Wolfgang Schäuble "Bedrohung wie vorm 11. September"


Das Innenministerium schlägt Alarm: Angeblich gebe es diffuse Bedrohungshinweise, die an die Zeit kurz vor dem 11. September 2001 erinnerten. Wolfgang Schäuble bezeichnet die Sicherheitslage in Deutschland deshalb als ernst.

Der Staatssekretär im Bundesinnenministerium, August Hanning, hat die aktuellen Terrorhinweise in Deutschland mit der Lage im Vorfeld der Anschläge vom 11. September 2001 verglichen. Er habe sich an die Situation im damaligen Frühsommer erinnert gefühlt, "wo es auch diffuse Bedrohungshinweise gab, die sich dann ja auch im September aktualisiert haben", sagte Hanning.

"Wir haben, glaube ich, eine ähnliche Lage im Augenblick. Wir sehen, da sind wieder aktive Strukturen tätig. Wir sehen Hinweise, bekommen auch Hinweise, dass Aktionen geplant sind in der Region, aber auch darüber hinaus in Europa, in den USA." Zugleich sagte der Staatssekretär, es gebe keinen Anlass zur Panik: "Überhaupt nicht - aber ich glaube, es besteht Anlass zu erhöhter Aufmerksamkeit." Auch Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble nennt die Gefahr ernst. Es gebe die Botschaft, dass Angriffe auf Deutsche, wie es sie in Afghanistan gegeben hatte, auch hierzulande möglich seien, sagte er. Die Informationen, über die die Behörden verfügten, seien von großer Bedeutung, um Anschläge zu verhindern, so der CDU-Politiker.

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, nimmt die Terrorwarnung für glaubhaft. "Wenn August Hanning das sagt, muss das ernst genommen werden. Ich kenne ihn als seriösen Menschen und erfahrenen Sicherheitsmann", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". Es gebe keinen Grund anzunehmen, dass Gefahren in Deutschland aufgebauscht würden. Wiefelspütz: "Bei uns wird das mit Augenmaß gemacht."

Terrorrisiko wegen Engagement in Afghanistan

Das erhöhte Terrorrisiko sei eine Folge des deutschen Engagements in Afghanistan, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg. "Es gibt eine Verbindung in den afghanisch-pakistanischen Raum und wieder zurück", so Steg. Der sagte, die Sicherheitsbehörden müssten aber den Hinweisen nachgehen. Das Innenministerium hieß es, es lägen Hinweise vor, dass die terroristische Strukturen in Afghanistan wiedererstarkt seien und dass Personen aus Europa, auch aus Deutschland, darin eingebunden seien, so ein Sprecher.

Aus Sicht der Union unterstreichen die Berichte über eine erhöhte Terrorgefahr die Notwendigkeit weiterer Sicherheitsmaßnahmen. Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, nannte es unerlässlich, dass jetzt zügig heimliche Online-Durchsuchungen von Computern zugelassen werden müssten.

Zur Prävention kontrolliere die Bundespolizei an den Grenzen Einreisende aus der Region besonders intensiv. Auch die Polizeien der Länder seien eingebunden, wie Ministeriumssprecher Christian Günter Sachs zu stern.de sagte. Auch die Möglichkeit, dass potentielle Attentäter über andere Länder einreisten, hätten die Sicherheitsbehörden einkalkuliert. Mehr könne er aber nicht sagen, so Sachs. Die Deutsche Bahn beobachte die Lage ebenfalls "aufmerksam". "Wie bisher sind wir sehr sensibel. Wir stehen in ständigem Kontakt zu den Sicherheitsbehörden", so ein Bahnsprecher.

Laut "Frankfurter Allgemeine" und Süddeutscher Zeitung" bezieht sich Hanning auf ein Video, das am 9. Juni aufgenommen und dem US-Sender ABC zugespielt wurde. Es zeigt Mansur Dadullah, den Bruder des erst vor kurzem getöteten Taliban-Militärchefs, der ein ganzes Trainingslager voller kampfbereiter junger Männer in Afghanistan besucht. Die Männer sagen in dem Video, sie wollten sich als Selbstmordattentäter opfern und seien auf dem Weg nach Kanada, Großbritannien und Deutschland.

nik mit DPA/AP/Reuters AP Reuters

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