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Griechenland-Krise: Wolfgang Schäuble wäre zum Rücktritt bereit

Finanzminister Wolfgang Schäuble wäre in der Griechenland-Krise zur Not auch bereit zu einem Rücktritt. Das sagte er in einem Interview mit dem "Spiegel". Ernsthafte Pläne, sein Amt niederzulegen, scheint er jedoch nicht zu haben.

Finanzminister Wolfgang Schäuble sitzt im Deutschen Bundestag

Schäuble wurde heftig kritisiert für seine harte Haltung in den Verhandlungen über eine Griechenland-Lösung

Im Streit um eine Lösung für Griechenland ist Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) im äußersten Fall auch zu einem Rücktritt bereit. "Politiker haben ihre Verantwortung aus ihren Ämtern. Zwingen kann sie niemand", sagte Schäuble dem am Samstag veröffentlichten "Spiegel". "Wenn das jemand versuchen würde, könnte ich zum Bundespräsidenten gehen und um meine Entlassung bitten."

Der Finanzminister stellte aber auch klar, dass er derzeit nicht über einen Rücktritt nachdenkt. Auf eine entsprechende Frage des Nachrichtenmagazins sagte er: "Nein, wie kommen Sie darauf?" Schäuble war zuletzt heftig in die Kritik geraten für seine harte Haltung in den Verhandlungen über eine Griechenland-Lösung. Kritische Stimmen kamen nicht nur aus der Opposition, sondern auch vom Koalitionspartner SPD.

"Können uns aufeinander verlassen"

Schäuble räumte ein, dass er und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in den vergangenen Wochen in der Griechenland-Frage nicht immer einer Meinung waren. "Es gehört zur Demokratie, dass man auch einmal unterschiedliche Meinungen hat", sagte der 72-Jährige. Es gebe jedoch eine Konstante zwischen ihm und Merkel: "Wir wissen, dass wir uns aufeinander verlassen können."

 Während Merkel sich in den vergangenen Tagen uneingeschränkt dafür einsetzte, mit Griechenland Verhandlungen über ein drittes Hilfspaket aufzunehmen, äußerte Schäuble sich dazu zurückhaltend. Hohe Wellen schlug ein Papier aus dem Bundesfinanzministerium, in dem ein zeitweises Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone als mögliche Lösung ins Spiel gebracht wurde. Schäuble äußerte sich dahingehend auch noch einmal am Donnerstag, einen Tag vor der Griechenland-Abstimmung im Bundestag.

Schäuble: "Schuldenschnitt unmöglich"

In dem "Spiegel"-Interview verteidigte Schäuble den Vorschlag. "Wir haben nie gesagt, dass Griechenland aus der Eurozone austreten soll", sagte er. "Wir haben nur auf die Möglichkeit hingewiesen, dass Athen selbst über eine Auszeit entscheiden kann." Ein Schuldenschnitt innerhalb der Eurozone sei unmöglich, hob Schäuble hervor. "Das lassen die europäischen Verträge nicht zu."

Ein Schuldenschnitt wird von vielen Experten als einzige Lösung gesehen, um Griechenland von seiner erdrückenden Last von Verbindlichkeiten zu befreien.

Der Bundestag hatte am Freitag der Aufnahme von Gesprächen über ein drittes Milliardenprogramm für Griechenland zugestimmt. Schäuble stellte in der Parlamentsdebatte heraus, dass er dies als letzte Chance für Athen sehe. "Es ist ein letzter Versuch, um die außergewöhnlich schwierige Aufgabe zu erfüllen", sagte Schäuble im Bundestag. Zugleich betonte er, es bestehe "die Chance, dass wir die Verhandlungen zu einem erfolgreichen Abschluss bringen können".

     

kis / AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(