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ZDF-Affäre: CSU-Generalsekretär Dobrindt rückt in den Fokus

In der Parteizentrale haben Hans Michael Strepp und Alexander Dobrindt räumlich und persönlich eng zusammengearbeitet. Gab Dobrindt den Auftrag zum Anruf beim ZDF?

Die Affäre um den Anruf von CSU-Sprecher Hans Michael Strepp rüttelt am öffentlichen Vertrauen in die CSU. Nach Strepps Entlassung bleibt die Frage im Raum, ob der erfahrene Sprecher tatsächlich im Alleingang das ZDF von der Berichterstattung über den SPD-Landesparteitag abhalten wollte. Sollte er im Auftrag gehandelt haben, kämen als Auftraggeber nur zwei in Frage: CSU-Chef Horst Seehofer und CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt. Letzterer arbeitete in der Parteizentrale räumlich und persönlich eng mit Strepp zusammen.

Die Intervention Strepps, die vom ZDF als versuchte Einflussnahme auf die Berichterstattung über Christian Udes Wahl zum Seehofer-Herausforderer bewertet wurde, weckt auch Fragen nach der Rolle Dobrindts. Denn während Seehofer als Ministerpräsident in der Staatskanzlei einen weiteren großen Pressestab hat, ist Dobrindt alleine auf sein bislang von Strepp geführtes kleines Presse-Team im Franz-Josef-Strauß-Haus an der Nymphenburger Straße angewiesen. Die Abstimmung muss eng sein - eigentlich sollte der Generalsekretär wissen, was der Parteisprecher macht.

Alleine aus dieser Nähe heraus erwachsen nun auch Verdächtigungen gegen den 42-jährigen General. SPD, Grüne und Freie Wähler bezogen in ihrer Kritik neben Seehofer auch immer wieder Dobrindt mit ein. Entsprechend energisch wies er nun im "Münchner Merkur" vom Samstag jeden Vorwurf von sich. "Ich habe Herrn Strepp keine Anweisung gegeben. Herr Strepp hatte von niemandem eine Anweisung - das hat er selbst auch schon deutlich gemacht", sagte Dobrindt dem Blatt.

"Vertuscht statt aufgeklärt"

Der Parteisprecher habe eigenständig gehandelt, er selbst habe erst im Nachhinein davon erfahren. "Ich hätte einen solchen Anruf auch nicht geduldet und ihn untersagt, wenn ich die Gelegenheit dazu gehabt hätte", betonte der CSU-Generalsekretär. Dennoch ereilte ihn Freitag die erste Rücktrittsforderung - allerdings nicht auf sein Parteiamt bezogen, sondern auf seine Funktion als ZDF-Fernsehrat.

Dobrindt sei als dessen Mitglied "untragbar" geworden, weil er in der Affäre um den Anruf "vertuscht statt aufgeklärt hat", erklärte der bayerische SPD-Chef Florian Pronold. Er hat mit Dobrindt noch ein paar Rechnungen offen: Als "Flop" kürzte der CSU-General bisher in seinen Reden regelmäßigen den Vor- und Nachnamen Pronolds ab.

Nachdem Dobrindt in der Vergangenheit so massiv ausgeteilt hat, kann er sich nun auf entsprechend scharfe Retourkutschen einstellen. Seit Februar 2009 hat Dobrindt als Nachfolger von Karl-Theodor zu Guttenberg das Amt des Generalsekretärs inne. Damals galt er noch als eher unbeschriebenes Blatt, als Bundestagsabgeordneter war er bis dahin eher wenig in Erscheinung getreten.

Dobrindts Wandel zum Wadenbeißer

Eigentlich war Dobrindt mit dem Ziel angetreten, Guttenbergs Stil des argumentierenden statt polternden Generalsekretärs fortzusetzen. Doch gerade im Laufe der Euro-Krise entwickelte sich Dobrindt immer stärker zu einem Haudrauf - ganz so, wie es früher das Markenzeichen der Wad'lbeißer-Generalsekretäre Edmund Stoiber oder Erwin Huber war.

Ob der in diesem Jahr zum ersten Mal Vater gewordene Dobrindt sich selbst diesen aggressiven Stil verordnete oder von Seehofer dazu verdonnert wurde, ist unbekannt. Er hat sich aber damit nicht nur außerhalb der eigenen Partei einige Gegner gemacht. Auch in der CSU sorgten die schrillen Töne aus München, für die Dobrindt zusammen mit Bayerns Finanzminister Markus Söder verantwortlich war, für manchen Ärger.

Zuletzt war Dobrindt wieder etwas ruhiger geworden. Und eigentlich war der studierte Soziologe gerade intensiv damit beschäftigt, an seinem Meisterstück zu arbeiten: Als Wahlkampfmanager wollte er die CSU im nächsten Jahr wieder in Richtung 50-Prozent-Marke führen. Helfen sollte ihm dabei das Kommunikationstalent seines Sprechers Strepp. Nun muss Dobrindt die Arbeit an seiner Kampagne zurückstellen - er muss einen neuen Parteisprecher suchen, der die Christsozialen wieder aus der Kritik bringt.

kgi/AFP / AFP