Zweiter Anlauf Hessen schafft Studiengebühren ab


Schlappe für Ministerpräsident Roland Koch: Die Landtagsmehrheit aus SPD, Grünen und Linken hat im zweiten Versuch die Studiengebühren im Land wieder abgeschafft. Kochs CDU sowie die FDP stimmten dagegen. Vor gut zwei Wochen war ein erster Anlauf gescheitert.

Im zweiten Anlauf hat die Landtagsmehrheit aus SPD, Grünen und Linken am Dienstag die Studiengebühren in Hessen abgeschafft. Gegen ein entsprechendes Gesetz stimmten in einer Sondersitzung des Parlaments in Wiesbaden die CDU und die FDP.

Der Landtag hatte bereits am 3. Juni mit seiner linken Mehrheit die Abschaffung der Studiengebühren von 500 Euro pro Semester per Gesetz beschlossen. Dieses Gesetz konnte jedoch wegen des Einspruchs von Ministerpräsident Roland Koch (CDU) nicht in Kraft treten. Der geschäftsführende Regierungschef hatte zwei Tage nach der Beschlussfassung auf einen gravierenden Formfehler hingewiesen.

Im Gesetzentwurf von SPD und Grünen fehlte der entscheidende Passus, wonach die Studiengebühren letztmalig zum Sommersemester 2008 erhoben werden. Mit dem nunmehr nachgebesserten Gesetz werden in Hessen auch die Langzeitstudiengebühren abgeschafft, die bei deutlicher Überschreitung der Regelstudienzeit fällig werden.

Die Änderungen werden zum kommenden Wintersemester wirksam. Das Gesetz legt fest, dass die Hochschulen die mit der Abschaffung der Gebühren verbundenen Einnahmeausfälle von 92 Millionen Euro pro Jahr aus dem Landeshaushalt ersetzt bekommen. Über die Vergabe dieser Mittel soll an jeder Hochschule eine Kommission entscheiden, an der die Studenten zur Hälfte beteiligt sind.

AP AP

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