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Zwischenruf: Der Baustoff Vertrauen

Die große Koalition kann das Volk nicht kaufen, sie kann es nur gewinnen. Durch einen neuen Stil. Und mit Unterstützung von Wirtschaft und Gewerkschaften. Aus stern Nr. 49/2005

Dem Abschied von der Macht folgt die Abdankung von der Moral. Einen Tag ist der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland aus dem Amt, da verkauft er sich für viel Geld als Türöffner an einen Schweizer Verleger. Er habe nicht vergessen, woher er komme, und er wisse, wohin er gehöre, hatte er eben noch, feuchten Auges von sich selbst ergriffen, vor gerührten Gewerkschaftern verkündet. 7750 Euro Pension sind eben nicht genug für den Mann, der vorgestern noch wahlkämpfend die kleinen Leute gegen das große Geld mobilisiert hatte. Fremdschämen ist die Emotion der Stunde, und in seiner eigenen Partei verdrängt Beklommenheit die Abschiedsovationen.

Der Eroberung der Macht folgt die Verteilung der Pfründen. Sechs Vizepräsidentensessel, weich gepolstert und so viele wie noch nie, bestellt der Deutsche Bundestag - der Schock der Wahl ist kaum verarbeitet. 30 Parlamentarische Staatssekretäre, wohlbestallt und so viele wie noch nie, beruft die große Koalition - das Notprogramm zur Sanierung des Staates ist kaum verkündet. Die Macht folgt ihrer eingeübten Rationalität. Politik ist eben zu oft auch Beutezug, wenn nicht im Amt, dann daneben oder danach - siehe oben. Und Scham ist in der Politik kein kollektives Empfinden, nur wenige bekennen sich öffentlich dazu.

Vertrauen ist die Währung, mit der für alles bezahlt wird. Vertrauensverlust ist der schmerzlichste Wohlstandsverlust der Deutschen. Wiedergewinnung von Vertrauen ist der größte Sanierungsauftrag der Nation, größer als alle anderen. Denn sie ist Bedingung für Gelingen schlechthin: für die Ordnung der Staatsfinanzen, für den Umbau der Sozialsysteme, für das Wachstum der Wirtschaft, für neue Arbeit. Vertrauen ist der Baustoff der großen Koalition. Der einzige.

Hat sie nicht genug davon, scheitert sie. 2006 dürfte das entscheidende Jahr sein. Nur wenn die Koalition ihre offenen Baustellen abarbeitet (Gesundheits- und Pflegereform) und gänzlich Neues wagt (vor allem Kombilöhne für Billigjobs), kann die Angststarre der Deutschen gebrochen werden. Und nur wenn die Deutschen Zutrauen in ihre Zukunft fassen, wenn sie nicht klammern und jammern, kann sich die sieche Konjunktur aufrappeln - und die Mehrwertsteuererhöhung im folgenden Jahr verkraftet werden, ohne dass die Wirtschaft abschmiert. Und alles zu Bruch geht, ökonomisch wie politisch.

Angela Merkel hat einst, das war vor der Wahl, "neue Gründerjahre" versprochen. Das ist, nach der Wahl, nicht falsch geworden. Das Vertrauen in die Politik, aber auch in die anderen gesellschaftlichen Instanzen - Wirtschaft und Gewerkschaften vor allem - erlebt seit Jahren eine historische Baisse. Fast haben wir uns in die Selbstvernichtung des Modells Deutschland ergeben. Nun steht das Land in der Tat vor Gründerjahren. Es geht um die Wiederbegründung eines Ethos von Verlässlichkeit, Ehrlichkeit und strenger Orientierung am öffentlichen Interesse. Narzissmus verträgt der Staat nicht mehr.

Die Politik hat nicht mehr viel zu verlieren, sie kann nur gewinnen. Aber allein ist sie verloren. Das beginnen, nach anfänglich rüden Rückfällen in alte Interessenkartelle und Rollenspiele, inzwischen die wichtigsten gesellschaftlichen Akteure zu begreifen: Wirtschaft, Gewerkschaften - und Medien. Alle haben ein Vertrauensproblem, und alle leben von Vertrauen. Das wütende Politiker-Bashing nach der Wahl weicht differenzierter Kritik in den Medien. Und der Bundesverband der Deutschen Industrie spinnt diskret Fäden zum Deutschen Gewerkschaftsbund, um die große Koalition in der Politik im kommenden Jahr durch eine große Koalition in der Wirtschaft zu begleiten. Es reicht nicht mehr, nur vom anderen zu fordern - jeder muss etwas geben, jeder muss den Menschen etwas bieten.

Zuallererst die Gewissheit, dass sie nicht ewig Opfer vagabundierender Kapitalinteressen sind, dass ihnen nicht jede Sicherheit genommen wird, dass sie nicht wehrlos über den Tisch gezogen werden. Ein Pakt zwischen BDI und DGB - etwa über eine betriebsnahe Tarifpolitik, über Gewinn- und Kapitalbeteiligungen für Arbeit-nehmer und über staatlich geförderte Niedrig-löhne für Langzeitarbeitslose - könnte beträchtlichen Vertrauensgewinn bringen. Und die Politik stützen - ach was: das Land.

Die Menschen möchten Vertrauen investieren. Und sie tun das auch. Horst Köhler, der drängende Bundespräsident, zieht viel davon auf sich; Norbert Lammert, der grandios ironiebegabte Bundestagspräsident, auch. Und Angela Merkel ist seit ihrem Amtsantritt rasant im Aufwind. 41 Prozent der Deutschen würden sich nun bei direkter Kanzlerwahl für sie entscheiden, nur 33 Prozent für den neuen SPD-Chef Matthias Platzeck. Eine Woche zuvor war das Verhältnis fast exakt umgekehrt. Der Start der Kanzlerin war gut. Mag sein, dass ihr uneitler, sachlicher Stil genau das ist, was in dieser Zeit Vertrauen schafft.

Hans-Ulrich Jörges / print