Zwischenruf Helm ab zur Umarmung


Nach dem Desaster der SPD kann Roland Koch in Hessen noch zum Sieger werden: Wenn er für eine Jamaika-Koalition den Weg frei macht - und seinen Stuhl räumt für die Frankfurterin Petra Roth.

Koch muss weg. Die Parole kann eine völlig neue Bedeutung bekommen, vom Schlachtruf der Linken zur Heilsbotschaft der Konservativen werden. Agiert Roland Koch jetzt klug und kühn, hat er zwar die Wahl in Hessen verloren, aber den Kampf gegen die Linke gewonnen. Andrea Ypsilanti hätte die Wahl gewonnen, aber den Kampf für die Linke verloren. Dann könnte die Dialektik politischer Prozesse ein rauschhaftes Fest feiern - mit triumphalem Finale. Und in Berlin würde Angela Merkel mitfeiern. Soll das Fest gelingen, muss das Finale lauten: Koch gibt als Ministerpräsident auf, holt aus Frankfurt die in einer schwarz-grünen Kommunalkoalition erfahrene Oberbürgermeisterin Petra Roth und installiert unter ihrer Führung in Wiesbaden die erste Jamaika-Koalition, ein auch für Berlin bahnbrechendes Experiment von Schwarzen, Gelben und Grünen.

Es könnte der zweite originelle Ausbruch aus der Patt- Republik werden, der zweite in der Mitte: Schwarz-Grün in Hamburg, Jamaika in Hessen. Der erste nach links ist einstweilen gescheitert: Rot-Rot-Grün haben Kurt Beck und Andrea Ypsilanti im ersten Anlauf durch haarsträubendes Führungsversagen vermasselt. Aber es wird neue Versuche geben, garantiert. Zum dritten denkbaren Ausbruch, in einer Ampelkoalition von SPD, FDP und Grünen, haben sich unterdessen die Liberalen aufgerafft.

Gewaltiger Sprung

Oskar Lafontaine spielt auf, und die Verhältnisse tanzen. Das Fünf-Parteien-System muss nicht in scheinbaren Unvereinbarkeiten erstarren, es braucht nur seiner Logik zu folgen und seine Möglichkeiten zu entfalten. Für die gereifte deutsche Demokratie würde das, trotz aller Turbulenzen des Übergangs, einen gewaltigen Sprung bedeuten. Die Patt-Republik wandelte sich zur bewegten Republik. Sie verspräche dem Wähler spannende Zeiten, belebende Adrenalinschübe.

An den Grünen hängt zunächst alles. Ernüchtert vom Fiasko der SPD in Hessen, haben sie in Hamburg förmlich die Flucht zur CDU angetreten. Rascher, viel beweglicher, als das zu erwarten war. Ole von Beust, der schwarze Werber, hat im Handstreich zur Seite geräumt, was die grüne Braut schrecken könnte: ein Kohlekraftwerk, Studiengebühren, Schul-Ideologie von gestern. Ist Schwarz-Grün an der Elbe besiegelt, könnte Jamaika an Rhein und Main folgen. Dort indes wäre der karibische Dreier ungleich komplizierter, kostete die Grünen enorme Selbstüberwindung. Koch müsste sich selbst zur Seite räumen - und mit der innerparteilich einsamen Petra Roth einer Liberalität Bahn brechen, die sein Kampfverband erst noch auszufüllen hätte. Das erfordert einen dramatischen Stilwechsel: Helm ab zur Umarmung. Nicht wenig für eine CDU, der man noch immer glatt zutraut, nicht nur Schwarzgeldkonten im Ausland, sondern auch Waffendepots in den Wäldern für den Bürgerkrieg gegen "die Kommunisten" angelegt zu haben. Koch und "Bild" haben die Wahlen in einem martialischen Bündnis verloren, aber ebenso martialisch haben sie nun auch die Reihen der SPD zermürbt und den "Linksblock" gestoppt. Koch erhält damit die Chance zum großen Abgang, als Architekt des Neuen statt als Bankrotteur oder Aussitzer, der sein Glück später noch einmal bei Neuwahlen versucht.

Die SPD steckt im Dilemma. Sie hat die Linke nicht gewonnen und ist dabei, die Grünen zu verlieren. Denen wird es im linken Lager zunehmend unheimlich, nicht nur in Hessen. In den Linienkämpfen zwischen SPD und Linker drohen sie unterzugehen, vom Subjekt zum Objekt zu werden, am Ende zum Opfer. Ein Ringen um die Grünen hat begonnen - und bei denen eine strategische Öffnung zur CDU.

Beck ist Vorsitzender mangels Alternative

Die SPD aber kann mitten im Strom, unterwegs zur Linken, nicht mehr kehrtmachen. Sie muss hinüber ans andere Ufer. Unbedingt. Sie kann auch nicht mal eben, zum neunten Mal seit Willy Brandt und zum vierten Mal in fünf Jahren, den Vorsitzenden wechseln. Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier, Stellvertreter von Becks Gnaden, die ihn während seiner Krankheit nicht vertreten, sondern teils böse getreten haben, waren in der Partei nie hinreichend verankert - Klaus Wowereit ist es noch nicht. Einstweilen ist Beck Vorsitzender nicht kraft Ansehens, sondern mangels Alternative. Der Politikberater Michael Spreng vergleicht ihn mit John Wayne in dem Western "Der Marshall", der betrunken vom Pferd fällt und seinen Kumpanen verkündet: Hier rasten wir. Ein Unfall wird zu weitsichtiger Planung.

In der Sache indes bleibt die Öffnung zu den Sozialisten, auch im Westen, richtig. 2009 wird sie zwei weitere Male geprobt. Im Sommer in Thüringen und im Herbst im Saarland - Oskar Lafontaines Heimat - könnte der Ausbruch aus der Patt-Republik erneut gelingen. Diesmal nach links.

Hans-Ulrich Jörges print

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