HOME

Hass im Netz: Gericht erlaubt, dass Renate Künast als "Drecksfotze" bezeichnet wird – sie reagiert entsetzt

Facebook-Nutzer haben die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast enorm beleidigt. Ihr Versuch, dagegen vor Gericht vorzugehen, scheiterte. Jetzt kritisiert die Politikerin das Urteil scharf. 

Renate Künast schimpft mit erhobenem Zeigefinger

Die Grünen-Politikerin Renate Künast hat sich dagegen gewehrt, dass sie auf Facebook beleidigt wird – doch das Urteil des Gerichts fiel ernüchternd aus

Picture Alliance

Als "Geisteskranke", "Drecksfotze" und "Stück Scheiße" haben Facebook-Nutzer die Bundestagsabgeordnete Renate Künast unter anderem bezeichnet. Die Politikerin zog vor Gericht, doch das Urteil fiel ernüchternd aus: Laut einem Beschluss des Landgerichts Berlin, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, stellen entsprechende Kommentare "keine Diffamierung der Person der Antragstellerin und damit keine Beleidigungen" dar. Künast ist entsetzt. "Der Beschluss des Landgerichts sendet ein katastrophales Zeichen, insbesondere an alle Frauen im Netz, welchen Umgang Frauen sich dort gefallen lassen sollen", sagte sie der DPA. 

Renate Künast: "Wer soll sich noch engagieren, wenn er so bezeichnet werden darf?" 

Gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland fügte sie hinzu, solche Urteile würden "in den Kernbestand der Demokratie" eingreifen. "Denn diese lebt vom Engagement seiner Bürgerinnen und Bürger. Wer soll sich ehrenamtlich oder politisch engagieren, wenn er so bezeichnet werden darf, ohne dass dies Folgen hat? Wir stehen an einer Wegscheide, ob wir uns wehren oder vor der Strategie des Rechtsextremismus zurückweichen.“

Auf Twitter hat sie nun mit einem Video nachgelegt. Darin stellt sie die Initiative "Netz ohne Hass" vor, "aus gegebenem Anlass", wie sie schreibt. Nutzer müssten sich im Netz gegenseitig unterstützen, fordert sie. Angreifern müssten Grenzen gesetzt werden. Wir dürften nicht mehr wegsehen, sondern sollten handeln – für ein Netz ohne Hass. 

Quellen: Redaktionsnetzwerk Deutschland, Twitter/ Renate Künast

ame / mit DPA