Für die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sind das sicher keine schönen Nachrichten: Der Gesamtpreis für den Schützenpanzer Puma hat sich seit der ersten parlamentarischen Befassung fast verdoppelt. "Für die Herstellung der vollständigen Einsatzreife der 350 Schützenpanzer Puma sind derzeit 5.989 Millionen Euro eingeplant", teilte das Verteidigungsministerium auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Matthias Höhn mit. Diese Summe sei fast drei Milliarden Euro höher als die anfangs zu Grunde gelegte Summe.
Begründung: Vertraglich vereinbarte Preiseskalation
Explodiert sind die Kosten nach Angaben des Verteidigungsministeriums wegen der vertraglich vereinbarten "Preiseskalation" sowie zusätzlichen Anforderungen an den Panzer. Diese haben sich demnach in den vergangenen 17 Jahren aus der "Fortschreibung des Fähigkeitsprofils" der Bundeswehr und technologischen Entwicklungen ergeben. Dazu gehört unter anderem, dass die Prüfer des Bundesamts für Wehrtechnik und Beschaffung den Grenzwert für die Schussgasbelastung monierten, um auszuschließen, dass bei einer weiblichen Besatzung des Pumas das Fruchtwasser geschädigt werden könnte.
Höhn, früherer Bundesgeschäftsführer der Partei "Die Linke", hatte sich nach einem Gesamtpreis für Beschaffungskosten, Nachrüstungen, Leistungsänderungen, Systemverbesserungen sowie den Kosten für den Einsatz der Schützenpanzer als Teil der "superschnellen Eingreiftruppe" der Nato (VJTF) erkundigt. Diese wurde im Zuge der Ukraine-Krise Ende 2014 initiiert und ist seitdem ein Element der Abschreckungsstrategie gegen Russland. Besonderheit ist der hohe Bereitschaftsgrad.
Höhn nimmt AKK in die Pflicht
Höhn nannte den Schützenpanzer "eine der größten Fehlplanungen des Verteidigungsministeriums", die auch exemplarisch für das ineffiziente Beschaffungswesen der Bundeswehr stehe. Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) werde sich daran messen lassen müssen, ob es ihr gelinge, Steuerverschwendung und Skandale im Ministerium nachhaltig abzustellen.
