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Gesundheitsministerin Ulla Schmidt: Das Ende einer Dienstfahrt

Acht Jahre hat sie im Gesundheitswesen gekämpft, dann fuhr sie mit dem Dienstwagen ins politische Aus: Ulla Schmidt, 60, wird nicht im Kompetenzteam des SPD-Spitzenkandidaten Frank-Walter Steinmeier vertreten sein. Und zwar nicht nur "vorläufig", wie es jetzt heißt. Denn der Schaden für ihre Partei ist weit größer als der Schaden der Affäre selbst.

Von Lutz Kinkel

Die Mail kam um 17.07 Uhr. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt lädt zu einer "kurzen Presseunterrichtung". Und zwar um 17.45 Uhr. Es pressierte also, es pressierte mächtig. Ulla Schmidt wollte, nachdem ihre Entsorgung aus dem Kompetenzteam des SPD-Spitzenkandidaten Frank-Walter Steinmeier bekannt geworden war, ihre Sicht der Dinge verbreiten. Und zwar rechtzeitig vor den Hauptnachrichten im Fernsehen.

Atrium des Bundesgesundheitsministeriums in der Berliner Friedrichstraße

: Lächelnd betritt Ulla Schmidt das Podium, roter Blazer, braungebranntes Gesicht, schon wieder ganz in der Rolle der unkaputtbaren Kämpferin, die sie in tausend Konflikten mit Ärzten und Lobbys gespielt hat. Ihre "Unterrichtung" beginnt sie mit einem Satz, der sich nicht einmal als Entschuldigung dritter Klasse bezeichnen lässt: "Ich habe großes Verständnis, dass die Berichterstattung über meinen gestohlenen Dienstwagen bei vielen Bürgerinnen und Bürgern Irritationen und Kritik ausgelöst hat." Die Berichterstattung! Groteskerweise hat sie damit sogar Recht. Wer weiß schon, welcher Minister wo mit seiner S-Klasse rumgurkt. Wäre der Diebstahl ihres Wagens in Alicante nicht bekannt geworden, hätten sie und die SPD ein Problem weniger.

Nun will sie es schnell aus der Welt schaffen. Sie sei bereit, dem Haushaltsausschuss und dem Bundesrechnungshof Rede und Antwort zu stehen, sagt die Ministerin. Was sie erzählen wird, hat ihr Staatssekretär in einem Brief an den Haushaltsausschuss vorformuliert, der auf der Pressekonferenz verteilt wird. "Ich habe für alle nachvollziehbar dargelegt, dass der sparsame Umgang mit Steuergeldern für mich eine Selbstverständlichkeit ist", sagt Schmidt in Anspielung auf den Brief. "Ich bin sicher, dass die Prüfungen meine Auffassungen bestätigen werden."

Der Brief. Staatssekretär Klaus Theo Schröder teilt Otto Fricke, dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses, mit, dass die Nutzung des Dienstwagens im Einklang mit den Richtlinien stünde. Um die Frage der Wirtschaftlichkeit zu beurteilen, sei zu bedenken, dass die Ministerin auch im Urlaub über Dienstliches informiert werden müsse. "Insofern war es erforderlich, die hierfür notwendige Büromindestausstattung (Drucker, Computer, Papier etc.) zum Urlaubsort zu transportieren". Eine überschlägige Berechnung im Anhang des Briefes soll zeigen, dass es billiger war, den Fahrer gleich nach Alicante zu schicken. Denn - und diese Ausführungen klingen für jeden normalen Steuerzahler atemberaubend - es wäre ja noch teurer gewesen, einen Mitarbeiter "am Urlaubsanfang und bei Urlaubsende an den Urlaubsort zum Auf- und Abbau der Büroausstattung" einzufliegen. Zusätzlich hätte auch der Fahrer eingeflogen werden müssen, um die Ministerin in einem Leihwagen ("Mercedes S-Klasse oder vergleichbar") zu ihren dienstlichen Terminen in Alicante zu bringen. Einen Laptop selbst im Flugzeug zu transportieren oder einfach ein Taxi zu nehmen - diese Varianten scheinen so tief unter der Würde eines Ministers zu liegen, dass sie keine Beachtung finden.

Ulla Schmidt, äußerlich gefasst und souverän, beendet ihre "Unterrichtung" im Atrium des Ministeriums mit einem persönlichen Wort. Man könne ihr vieles vorwerfen, aber sicher nicht, dass sie abgehoben sei. Sie stehe mit beiden Beinen fest auf dem Boden. Und dann setzen sich diese Beine in Bewegung. Ulla Schmidt verschwindet wieder, Nachfragen sind nicht möglich.

Dabei hätte es so viele gegeben. Zum Beispiel, wer plötzlich auf die Idee mit der "Büromindestausstattung" gekommen ist. War davon schon einmal die Rede? Nein. Es hieß, dass Schmidt ihren Wagen nun einmal für Dienstfahrten in Alicante brauche. Der Sicherheit wegen und weil sie die Bundesrepublik amtlich repräsentieren müsse. 500 Euro sollte der ganze Spaß gekostet haben, ließ das Ministerium verlauten. Der Bund der Steuerzahler errechnete zirka 9400 Euro. Nun taxiert der Brief die Kosten auf 3200 Euro - in die freilich weder der Lohn des Fahrers eingerechnet ist, "da dieser ein festangestellter Mitarbeiter des Ministeriums ist", noch der Wertverlust des Fahrzeugs, "da es sich um ein Leasingfahrzeug handelt". Und wie kann es eigentlich sein, dass dem Fahrer - es sei ihm ja gegönnt, erklärungsbedürftig ist es trotzdem - mit seinem Sohn reisen darf und sich 20 Tage auf Staatskosten in Spanien einmieten kann, obwohl er nur an wenigen Tagen stundenweise gebraucht wird?

Ulla Schmidt ist weg. Auch aus dem Kompetenzteam des SPD-Spitzenkandidaten Frank-Walter Steinmeier. Sie habe ihm in einem persönlichen Gespräch "angeboten", auf die Mitgliedschaft zu verzichten, bis alle Fragen geklärt sind, sagt Schmidt. Sie wolle die Wahlkampagne nicht beeinträchtigen. Genau das ist allerdings schon geschehen. Die SPD hat die Wahl zum Bundespräsidenten verloren, sie hat die Europawahl verloren, sie verliert praktisch jede Umfrage. Nur noch 17 Prozent der Bundesbürger würden nach den jüngsten Forsa-Daten Steinmeier zum Kanzler wählen. Sein Rückstand auf Angela Merkel scheint unaufholbar. Aber damit nicht genug: Mitten ins Sommerloch, in dem jede Nachricht begierig aufgegriffen wird, und mitten in jene Woche, in der die SPD ihr Kompetenzteam präsentieren und durchstarten will, platzt Schmidts Dienstwagen-Affäre. Und überlagert, weil sie so schön saftig ist, jede andere Wahrnehmung der SPD.

Frank-Walter Steinmeier soll darüber stinksauer gewesen sein. Anmerken ließ er es sich nicht. Im Gegenteil: Steinmeier schwieg, was ihm nicht als Führungskraft ausgelegt werden kann, Parteichef Franz Müntefering sprang Schmidt zur Seite. Angeblich war alles rechtens. Warum sie dann nicht ins Kompetenzteam eintreten darf, ist eine Frage, die nicht logisch zu beantworten ist. Aber dieser Beschluss ist ja nur "vorläufig". Sobald die Vorwürfe geklärt seien, dürfe sie antreten, heißt es. Ein schaler Kompromiss, der niemanden schmeckt und wohl auch nicht einlösbar ist: zu groß die Empörung, zu groß der Imageschaden. Kalt lächelnd sieht die Union einmal mehr zu, wie sich die SPD selber zerlegt.

Acht Jahre hat Ulla Schmidt mit einer ungeheuren Zähigkeit das Gesundheitsministerium geführt - keiner hat es auf diesem Posten länger ausgehalten. Ihre Rente ist sicher, gute Aussichten auf eine weitere Legislaturperiode als Ministerin hatte sie nicht. Da ihr rechtlich vermutlich nichts vorzuwerfen ist, wird sie diese Affäre durchstehen. Aber wer könnte sie sich noch als Stimmenfängerin in den letzten acht Wochen vor der Wahl vorstellen? Niemand.

Eine Frage bleibt

. Warum fand sie nicht einfache Worte für eine einfache Sache: Ja, ich habe einen Fehler gemacht.