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SPD-General Heil: "Frau Merkel ist sehr überbewertet"

Bislang hat der SPD-Wahlkampf nicht recht gezündet. So mancher fragt sich gar: Wie? Wahlkampf? Doch nun blasen Generalsekretär Hubertus Heil und Finanzminister Peer Steinbrück zur Attacke und lassen einige Salven auf ihre wichtigsten Gegner in der Union los.

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat scharfe Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geübt. "Frau Merkel ist, wie einige Finanzmarktprodukte, sehr überbewertet", sagte Heil der "Neuen Presse" in Hannover. Merkels Kritik am Deutschland-Plan von SPD-Kanzlerkandidat Franz-Walter Steinmeier wies er als "unseriös" zurück. "Noch vor einem Jahr hat auch Frau Merkel Vollbeschäftigung als realistisches Ziel benannt", sagte Heil. "Der Unterschied zu Frank-Walter Steinmeier ist: Sie verschweigt, wie sie dieses Ziel erreichen will. Das nenne ich unseriös."

Während die SPD klar sage, wie es weitergehe, versuche Merkel, "das zu vernebeln", kritisierte Heil. Es möge taktisch klug wirken, sich nicht festzulegen. Politisch sei es aber "eine Katastrophe", keine Idee davon zu haben, wie es weitergehe, oder sie den Menschen zu verschweigen.

Der Vorwurf, die Kanzlerin trete noch überhaupt nicht in Erscheinung, obwohl am 27. September - also in sechs Wochen - schon Bundestagswahl ist, ist zwar nicht neu, kommt von Heil aber in verschärfter Form. Angesichts eines komfortablen Umfragevorsprungs konnte es sich die Kanzlerin bislang leisten, sich im Hintergrund zu halten. Laut des jüngsten stern-RTL-Wahltrends würden 57 Prozent der Deutschen die Christdemokratin zur Kanzlerin wählen und nur 18 Prozent für Steinmeier stimmen. Zudem halten CDU und FDP in der Umfrage zusammen seit Wochen stabil eine absolute Mehrheit. Die SPD steht also unter Zugzwang.

Das sieht offensichtlich auch Bundesfinanzminister Peer Steinbrück so. Er nahm sich Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vor - wegen der umstrittenen externen Erarbeitung eines Gesetzes. Er werfe seinem Kabinettskollegen gar nicht vor, dass dieser sich Rat geholt habe, sagte Steinbrück der "Rhein-Neckar-Zeitung", denn: "Das tun wir alle." Guttenberg habe aber "zu hundert Prozent diesen externen Sachverstand ungeprüft übernommen". Deutlich markiger fielen Steinbrücks Worte aus als es um den Gesetzesinhalt ging. Darüber sprach er mit dem "Hamburger Abendblatt" und sagte, Guttenbergs Versuch, marode Banken unter staatliche Zwangsverwaltung zu stellen, sei "ein Schuss in den Ofen". "Das funktioniert so nicht, wie ihm das eine Anwaltskanzlei aufgeschrieben hat", spottete der Minister mit Bezug auf die Erarbeitung von Linklaters.

AFP/ben / AFP