HOME

Dossier Wirtschaftskrise: Geld-Not im Euroland

Die Krise verschärft die Kluft zwischen den Euro-Ländern. Seriöse Ökonomen fragen sich, wann der erste Staat bankrottgeht. Danach ist es nur noch ein kleiner Schritt zur Katastrophe: Dem Kollaps der Währungsunion.

Von Wolfgang Proissl, Mark Schrörs und André Kühnl

Früher konnte Joaquín Almunia seinen Arbeitstag ruhig angehen lassen. Ein kurzer Blick in die Wirtschaftspresse reichte, um zu sehen, dass der Preis der Staatsanleihen im Euroland in etwa dem der deutschen entsprach. Alles im Lot - entspannt legte Europas Währungskommissar dann die Pflichtlektüre erst mal beiseite und widmete sich dem Studium der Sportzeitungen.

Seit dem Ausbruch der Wirtschaftskrise leidet Almunias Morgenritual. Das Grundvertrauen der Anleger ist zerstört. Einige Euro-Länder leiden Not, und das treibt einen Keil in die Europäische Union. Erstmals seit der Euro-Einführung werden Anleihen aus Griechenland, Irland, Spanien, Italien und Portugal mit saftigen Risikoaufschlägen abgestraft. Sogar das ökonomische Schwergewicht Frankreich muss für seine Staatspapiere mehr bezahlen als Deutschland. Allein das Vertrauen in die Berliner Staatsfinanzen scheint ungebrochen.

Gegenstand ernster Besorgnis

Einige Euro-Länder leiden Not, und das treibt einen Keil in die Europäische Union. Die Zinsdifferenzen zwischen den Ländern, die sogenannten Spreads, sind "ein Gegenstand ernster Besorgnis", warnt Almunia. Auch Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker, zugleich Chef der Euro-Finanzminister, spricht deshalb schon von einer "wachsenden Beunruhigung". Und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück fürchtet, dass die Kluft zwischen einzelnen Ländern noch größer wird: "Ich glaube nicht, dass der Trend gestoppt ist." Die Ratingagentur Standard & Poor's hat jüngst die Kreditwürdigkeit Griechenlands, Portugals und Spaniens herabgestuft und Irland unter verschärfte Überwachung gestellt.

Europas Regierungschefs, Finanzminister und Zentralbankchefs haben Angst um den Euro. Erstmals ist die Währung wirklich in Gefahr. An den Märkten fragt man sich bereits, ob die Währungsunion dies überleben wird. Die Weltwirtschaftskrise ist eine schwere Prüfung für das beispiellose Experiment - 16 Staaten, die ihre Währung teilen, Wirtschafts- und Haushaltspolitik jedoch strikt trennen.

"Selbst besonnene Leute denken darüber nach, ob ein Euro-Mitglied wie Griechenland zahlungsunfähig wird", sagt der renommierte US-Ökonom Barry Eichengreen. Vom Staatsbankrott ist es nur ein kleiner Schritt zu einem Austritt aus dem Euro-Gefüge - und zum Zusammenbruch der Währungsunion. "An den Märkten ist das Auseinanderbrechen der Euro-Zone derzeit das heiße Thema", sagt Aurelio Maccario, Euro-Chefvolkswirt bei Unicredit. Und Frankreichs viel beachteter EU-Blogger Jean Quatremer notiert: "Die Märkte wetten auf eine Explosion der Gemeinschaftswährung." Investoren räumen dem Zerfallsszenario auf Wett-Websites eine Wahrscheinlichkeit von 30 Prozent ein.

Welche Folgen ein Staatsbankrott hätte

Bei der Europäischen Zentralbank (EZB) wischt man diese Sorgen vor einem Austritt oder einer Explosion als Angstmacherei vom Tisch. "Ich denke, diese Gerüchte sind unbegründet", sagt ihr Präsident Jean-Claude Trichet. EZB-Ratsmitglied Lorenzo Bini Smaghi rechnet vor, warum ein Staat selbst im Falle eines Staatsbankrotts kein Interesse am Austritt und an der Rückkehr zur nationalen Währung hat. "Die Kosten wären sicher höher als beim Verbleib", sagt der Italiener. "Es wären nicht nur enorme ökonomische Kosten zu schultern, da die Staatsschuld in Euro aufgenommen ist und (durch die Abwertung der nationalen Währung) im Wert wachsen würde. Der Euro-Austritt dürfte auch zum Austritt aus der Europäischen Union führen. Das wäre ein riesiges politisches Problem, das kein Land in Kauf nehmen würde."

Trend gefährdet Währungsunion

Doch die Notenbanker übersehen, dass es auch begründete Zweifel gibt. So sind sich die meisten Wirtschaftspolitiker und Volkswirte einig, dass der Euro-Zone die Instrumente und Prozeduren fehlen, um Einfluss zu nehmen. Sie können ihre Mitgliedsstaaten nicht zu notwendigen Wirtschaftsreformen zwingen; und sind nicht in der Lage, einem Land bei einer Finanzierungskrise oder einem Staatsbankrott schnell und wirkungsvoll beizustehen. Die Risikoaufschläge für Staatsanleihen zeigen, dass die Märkte diese Zweifel teilen.

"Die Spreads sind nur die sichtbare Spitze des Eisbergs", sagt Pervenche Berès, Vorsitzende des Wirtschafts- und Währungsausschusses im EU-Parlament. "Darunter liegt ein Trend, der die Währungsunion gefährdet. Die Mitgliedsstaaten entwickeln sich bei ihrer Wettbewerbsfähigkeit immer weiter auseinander. Das erschwert es der EZB, für immer unterschiedlichere Länder eine einheitliche Geldpolitik zu machen." Die Euro-Finanzminister kennen das Problem. Vor wenigen Tagen beugten sich die Ressortchefs über eine vertrauliche Studie, erstellt von Almunias Volkswirten: Sie sehen in der Kluft zwischen den Ländern "einen Anlass zur Sorge". Besonders abgestürzt sind die Länder, die von den Märkten mit Risikoaufschlägen abgestraft werden. Es sei "nicht nachhaltig", wenn allein Deutschland wettbewerbsfähiger werde und andere große Staaten zurückfielen.

Mehr Kooperation gefordert

Der Währungskommissar fordert von Griechenland, Spanien, Portugal, Italien oder Frankreich schmerzhafte Reformen der Arbeitsmärkte und der Sozialsysteme. Doch zwingen kann er sie nicht. Der Stabilitätspakt gibt Almunia zwar für die Haushaltspolitik Zwangsinstrumente an die Hand, nicht aber für Strukturreformen. Deshalb fordert auch der Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF), Dominique Strauss-Kahn, von den Euro-Staaten "mehr Kooperation in der Wirtschaftspolitik". Sonst sei "die Stabilität der Währungszone in Gefahr".

Die Risikoaufschläge werden von vielen Volkswirten im Grunde begrüßt. Denn wenn es teurer wird, Schulden zu machen, so verschafft dies Staaten mit unsolider Haushaltspolitik durchaus einen Anreiz zur Sparsamkeit. Doch in der aktuellen Krise, in der sich die Märkte oft irrational verhalten, sind die Spreads auch eine Zeitbombe. "In der Krise können die Risikoaufschläge jederzeit in die Höhe schießen und es für ein Land wie Griechenland unmöglich machen, sich zu refinanzieren", warnt Daniel Gros, Direktor der Brüsseler Denkfabrik CEPS. Griechenland wäre dann zahlungsunfähig. Anleger und Politiker würden fragen: Was nun?

Nicht einfach Geld drucken

Der EG-Vertrag regelt nur, was dann nicht geschehen darf. So darf die EZB die Schulden eines Euro-Staats nicht dadurch bezahlen, dass sie einfach Geld druckt. Außerdem regelt eine No-Bailout-Klausel, dass die anderen Länder nicht für die Schulden des unsoliden Mitglieds aufkommen müssen. Das Fehlen eines Drehbuchs für den Notfall nährt die Angst um die Währungsunion. "Solange die No-Bailout-Klausel besteht, dürften die Spekulationen kräftig weiter wachsen", sagt Michael Klawitter von Dresdner Kleinwort.

Fast alle Wirtschaftspolitiker und Ökonomen gehen davon aus, dass die anderen Euro-Staaten die Zahlungsunfähigkeit oder gar den Austritt eines Not leidenden Mitglieds nicht zulassen würden. "Wenn die Regierungen weltweit beschlossen haben, dass sie keine systemisch relevante Bank mehr pleitegehen lassen, dürften sie wohl auch handeln, um die Pleite eines Industriestaats zu verhindern", heißt es in einer Studie der Investmentbank Goldman Sachs. Alle wissen: In der Krise könnte selbst die Zahlungsunfähigkeit eines kleinen Euro-Staats einen Dominoeffekt auslösen und andere Euro-Länder mit in den Abgrund reißen.

Jeder soll sich selbst helfen

Doch die Bundesregierung sieht solche Rettungen mit größtem Unbehagen. In Berlin fürchtet man, dass die No-Bailout-Klausel ausgehebelt wird und Deutschland im schlimmsten Fall einen Euro-Pleitestaat nach dem anderen mit Steuergeldern retten muss. Deshalb lehnen deutsche Finanzpolitiker jede EU-Hilfe für einen gefährdeten Staat entschieden ab. Allenfalls koordinierte bilaterale Hilfen einiger Staaten sind vorstellbar. Eine solche Rettungsaktion müsse verbunden sein mit einem Einsatz des IWF, der dem Land Strukturreformen diktiert, um eine neuerliche Notlage zu verhindern. Als Vorbild dient das Vorgehen einiger EU-Länder zusammen mit anderen Staaten, um das Nicht-EU-Mitglied Island vor der Pleite zu retten.

Einen Vorstoß Almunias und Junckers, die Spread-Problematik durch die Ausgabe gemeinsamer Euro-Staatsanleihen aller Euro-Länder zu lösen, hat Steinbrück zurückgewiesen. "Ich werde nicht eine Verschlechterung der Konditionen für deutsche Staatsanleihen billigend in Kauf nehmen", sagt der Finanzminister. Die Zinsen würden für die Euro-Problemstaaten zwar sinken, für Deutschland aber steigen und so Mehrkosten für den Bundeshaushalt in Milliardenhöhe verursachen.

Eine Lösung ist nicht in Sicht. Es wird wohl noch eine Weile dauern, bis Almunia sich von den Spreads abwenden und morgens wieder in Ruhe die Sportzeitungen studieren kann.

Mitarbeit: Sarah Speicher-Utsch

FTD

Von:

Wolfgang Proissl und Mark Schrörs