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Brandmauer

Artikel zu: Brandmauer

FDP-Parteitag

FDP-Parteitag debattiert über „Brandmauer“ - Kritik an Kubickis Haltung

Beim FDP-Bundesparteitag ist Kritik an der Haltung des designierten Vorsitzenden Wolfgang Kubicki zum Umgang mit der AfD laut geworden. Der frühere FDP-Bundestagsabgeordnete Konstantin Kuhle zeigte sich am Samstag in seiner Rede vor den Delegierten in Berlin „verwundert“ darüber, dass Kubicki und sein designierter Generalsekretär Martin Hagen eine Debatte über eine Abkehr von der „Brandmauer“ - also der konsequenten Ausgrenzung der AfD in den Parlamenten - losgetreten hätten. 
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„Popanz Brandmauer“: Designierter FDP-Generalsekretär will neuen Umgang mit AfD

Der designierte FDP-Generalsekretär Martin Hagen hat ein Ende der Ausgrenzung der AfD gefordert. „Wir brauchen eine harte inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD - aber nicht diesen Popanz namens Brandmauer“, sagte Hagen der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. „Der Versuch, die AfD durch Brandmauer und Ausgrenzung klein zu halten, ist offensichtlich gescheitert. Ich plädiere für einen anderen Umgang." 
Altkanzler Olaf Scholz, SPD

SPD-Sitzung Plötzlich meldet sich Olaf Scholz zu Wort

In einer Sitzung der SPD-Fraktion spricht überraschend auch Altkanzler Olaf Scholz. Und adressiert ein Thema, das viele Genossen umtreibt: eine Minderheitsregierung.
von Florian Schillat