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Eurozone stockt "Schutzwall" auf 800 Milliarden Euro auf


Im Kampf gegen die Ausbreitung der Schuldenkrise haben sich die Euro-Länder darauf verständigt, die "Brandmauer" für den Euro auf etwa 800 Milliarden Euro aufzustocken.

Im Kampf gegen die Ausbreitung der Schuldenkrise haben sich die Euro-Länder darauf verständigt, die "Brandmauer" für den Euro auf etwa 800 Milliarden Euro aufzustocken. Das kündigte die österreichische Finanzministerin Maria Fekter am Rande von Beratungen der Eurogruppe in Kopenhagen an. Nach langem Widerstand hatte sich für diese Lösung zuletzt auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eingesetzt.

"Diese 800 Milliarden machen eine Billion US-Dollar aus", sagte Fekter. Und das ist in etwa die definierte 'Firewall'." Die Summe setzt sich demnach aus bereits verbuchten Hilfen für Griechenland, Portugal und Irland aus dem bisherigen Euro-Rettungsfonds EFSF in Höhe von 200 Milliarden Euro, EU-Krisenmitteln von 49 Milliarden Euro, ausgezahlten Geldern aus dem ersten Hilfsprogramm für Griechenland in Höhe von 53 Milliarden Euro und dem neuen Euro-Rettungsfonds ESM mit seiner geplanten Ausleihkraft von 500 Milliarden Euro zusammen.

Die Diskussion um eine Aufstockung der zum Schutz des Euro verfügbaren Krisenmittel wurde seit Monaten geführt. Die Fonds sollen ein Übergreifen der Krise auf Länder wie Spanien und Italien verhindern und Spekulanten abschrecken. Bislang trat die Bundesregierung in diesem Punkt auf die Bremse. Unter dem Druck mehrerer Euro-Länder, des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der EU-Kommission zeigte Deutschland jedoch die Bereitschaft zu einem Kompromiss.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesfinanzminister Schäuble hatten stets darauf gepocht, dass die Obergrenze des ESM allein bei 500 Milliarden Euro bleibt. Merkel hatte aber am Montag erstmals öffentlich die Variante ins Spiel gebracht, ESM und den bisherigen Euro-Rettungsfonds ESFS eine zeitlang nebeneinander bestehen zu lassen und bei der Kapitalausstattung des ESM bereits für Hilfsprogramme verbuchte Gelder nicht auf dessen Obergrenze anzurechnen.

Schäuble machte sich darauf am Donnerstagabend für die nun beschlossene Lösung stark. "Das ist überzeugend, das ist ausreichend", sagte er bei einer Podiumsdiskussion in Kopenhagen. "Für den Zeitraum bis zum tatsächlichen Bestehen des ESM, also der Einzahlung der gesamten Tranchen sollen EFSF und ESM weiter bestehen bleiben, also parallel laufen, bis Mitte 2013", erläuterte Fekter. Die bisher aus dem EFSF unverplanten 240 Milliarden Euro seien also ein "Puffer", bis der ESM über seine gesamten Mittel verfüge.

Der ESM tritt im Sommer im Kraft, erreicht aber erst später seine volle Ausleihkraft von 500 Milliarden Euro, da ein Barkapital von insgesamt 80 Milliarden Euro in mehreren Tranchen von den Euro-Ländern überwiesen wird. Nach zwei Zahlungen in diesem Jahr sollen nach den Worten Fekters auch im kommenden Jahr zwei Raten überwiesen werden. Damit steht noch eine weitere Zahlung aus. Deutschland muss von der Bareinlage 22 Milliarden Euro übernehmen.

Frankreichs Finanzminister François Baroin hatte sich zuvor für eine "Brandmauer" in Höhe von etwa einer Billion Euro ausgesprochen. Bei seiner Ankunft in Kopenhagen wiederholte er diese Summe nicht ausdrücklich. Sie gehe davon aus, dass solche Forderungen nun vom Tisch seien, sagte Fekter.

EU-Währungskommissar Olli Rehn hatte vor dem Treffen eine Lösung von den Euro-Ländern gefordert: "Nun ist es an der Zeit, die Antwort auf die Krise mit einer Stärkung der Euro-Brandmauer zu vervollständigen", sagte der Finne.

AFP Nicht verwenden (war Agentur)

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