Absetzung von Brender: Koch und seine Kellner servieren ZDF ab

Muss gehen: ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender© Astrid Schmidhuber/WDR/ZDF

Quod erat demonstrandum" - was zu beweisen war. So schreibt es der Lateinkundige unter einen gelungenen mathematischen Beweis. Roland Koch kann Latein und wollte anhand der Auseinandersetzung um den ZDF-Chefredakteur etwas demonstrieren - nämlich wer letztlich das Sagen im ZDF hat. Das ZDF stehe "in der Verantwortung der Politik" und werde "sich letztlich davon auch nicht völlig lösen können." Diese eigenwillige Interpretation von "gesellschaftlicher Verantwortung", der das ZDF verpflichtet sein soll, hatte er schon zuvor in einem Interview kundgetan. Jetzt hat er dies praktisch demonstriert - als Vormann einer konservativen Durchgreifer-Riege, zu der auch der Merkel-Vertraute Willi Hausmann gehört.

Das Spannungsfeld zwischen geforderter "Staatsferne" der öffentlich-rechtlichen Sender und der Kontrolle durch die Länder lösen sie einseitig zugunsten der Parteienherrschaft auf. Allerdings haben zwei Mitglieder weniger gegen Brender gestimmt als die Unions-Nahesteher an Köpfen zählen. Zu einer selbständigen, vermittelnden Position hatten diese "Abweichler" von Kochs Konfrontationskurs aber auch nicht die Kraft. Obwohl auch Schächter einen Kompromiss - eine Berufung nur bis 2012 - angeboten hatte. Es wurde schnell geheim abgestimmt. Sachliche oder gar "stichhaltige" Argumente gegen Brender habe es nicht gegeben, betonte der Vorsitzende des 14-köpfigen Gremiums, der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD).

In der konkreten Personalentscheidung - es könnte ja durchaus richtig sein, einen Chefredakteur nach zehn Jahren Amtszeit abzulösen - zeigt sich so ein grundsätzliches Strukturproblem des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: Laut Grundgesetz dürfen Parteien mitwirken an der Willensbildung des Volkes; in ARD und ZDF haben sie viel, zu viel zu sagen. Sie pflegen diese Sender wie das Raubtier seine Beute. Sie überschätzen sich und reizen ihre letzten Privilegien gnadenlos aus. Aktuell war es die Unions-Riege, die einen jahrelang bestehenden Proporz-Konsens mit der SPD aufkündigte. Wenn diese nicht zur fundamentalen Veränderung in der Struktur der Aufsicht und der kämpferischen Durchsetzung tatsächlicher "Staatsferne" bereit ist, bleibt sie Bruder im Geiste. Eine schnelle, dann wieder "einvernehmliche" Berufung eines Brender-Nachfolgers noch vor Weihnachten, wie es dem Intendanten vorschwebt, könnte allzu leicht dazu dienen, nur wieder schnell zur Tagesordnung überzugehen.

Gibt es eine generelle Lösung?

Vorweg. Das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem ist wichtig. Gerade bei den reichweitenstarken Medien - Hörfunk und Fernsehen - sind die privaten Anbieter schwach. Die großen TV-Sender sind politische Leichtgewichte. Mit Nachrichten und politischer Berichterstattung kann man bei uns kein Geld verdienen. Es gibt kein deutsches CNN, nicht einmal ein deutsches Fox News. Für "die Willensbildung des Volkes" (laut Grundgesetz) sind ARD und ZDF, Phoenix und 3Sat deswegen systemrelevant. Nötig ist eine Rückbesinnung auf die ursprünglichen Absichten. Von Parteienherrschaft war da keine Rede. Die Gremien sollen von "gesellschaftlich relevanten Gruppen" autonom bestückt werden. Es kann kleine, bewegliche Aufsichtsräte geben, die von der Politik (z.B. von Parlamenten) gewählt werden, aber zu denen weder amtierende Regierungsvertreter noch gewählte Parteifunktionäre Zutritt haben. Dies würde gewähren, dass dort Persönlichkeiten das Sagen hätten und nicht Marionetten der Parteizentralen. Dies würde die Trennung von Sach- und Machtfragen erleichtern.

Solche Fragen müssen jetzt im Kontext der Entscheidung gegen Nikolaus Brender weiter diskutiert werden. Wer es nicht tut, muss sich nicht wundern, wenn es eine wachsende Entfremdung zwischen den politischen Institutionen und den Bürgern, zwischen Politik und Jugend gibt. All das steckt im "Fall Brender". Darauf wurde ein Schlaglicht geworfen, weil endlich einmal öffentlich wurde, was sonst heimlich und hinter verschlossenen Türen verhandelt wird. Dieser Vorhang auf das Geschehen hinter den Kulissen einmal aufgerissen zu haben, ist das Verdienst aller in der Causa Brender Engagierten. Jetzt sollte er nicht einfach wieder zugezogen werden.

Zur Person Bernd Gäbler, geboren 1953 in Velbert/Rheinland, ist Publizist und Dozent für Journalistik. Er studierte Soziologie, Politologie, Geschichte und Pädagogik in Marburg. Bis 1997 arbeitete er beim WDR (u.a. "ZAK"), beim Hessischen Rundfunk ("Dienstags - das starke Stück der Woche"), bei Vox ("Sports-TV"), bei Sat.1 ("Schreinemakers live", "No Sports"), beim ARD-Presseclub und in der Fernseh-Chefredaktion des Hessischen Rundfunks. Bis zur Einstellung des Magazins leitete er das Medienressort der "Woche". Von 2001 bis Ende 2004 fungierte er als Geschäftsführer des Adolf-Grimme-Instituts in Marl.