Israel rätselt um neuen "Häftling X"

11. Juli 2013, 17:16 Uhr

Er sitzt in einer fensterlosen Zelle, darf sich nur einmal pro Tag die Beine vertreten und mit niemandem reden: In Israel wird ein Gefangener offenbar seit Jahren weggesperrt - nicht zum ersten Mal.

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Das Ajalon-Gefängnis nahe Tel Aviv: Hier soll israelischen Medienberichten zufolge seit Jahren ein Geheimgefangener in Isolationshaft festgehalten werden©

In Israel wird ein Gefangener offenbar seit Jahren in strenger Isolationshaft festgehalten - ohne dass es jemals zu einem öffentlichen Prozess gekommen ist. Der Unbekannte sitze in einer fensterlosen Zelle im Ajalon-Gefängnis nahe Tel Aviv, werde rund um die Uhr bewacht und habe keinen Kontakt zu Mitgefangenen, berichteten israelische Medien wie "Haaretz" und "Jediot Achronot" am Mittwoch. Nur einmal am Tag dürfe er einen kurzen Spaziergang im Gefängnishof machen, der von einer Mauer umgeben sei. Bis Donnerstag gab es keine Angaben zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen.

Der Fall weckt Erinnerungen an den Skandal um den Tod des australisch-israelischen Anwalts Ben Zygier in einer israelischen Hochsicherheitszelle. Zygier, der von den Medien "Häftling X" getauft worden war, soll Medienberichten zufolge für Israels Auslandsgeheimdienst Mossad gearbeitet haben. Der "Spiegel" hatte im März berichtet, der 34-Jährige habe Informationen an die libanesische Hisbollah-Miliz weitergegeben, die zur Verhaftung zweier Mossad-Informanten im Libanon geführt hätten. Anfang 2010 nahmen ihn die Behörden offenbar wegen Geheimnisverrats fest. Am 15. Dezember 2010 wurde Zygier erhängt in seiner Zelle aufgefunden. Eine israelische Richterin hatte im April diesen Jahres geurteilt, dass sein Selbstmord auf die Nachlässigkeit des Gefängnispersonals zurückzuführen sei.

Israel hatte Zygiers Schicksal mit großem Aufwand geheimgehalten und bestätigte dessen Tod erst, nachdem australische Medien den Fall im Februar dieses Jahres publik gemacht hatten. Die Regierung reagierte auf die Medienberichte mit der Versicherung, dass keine weiteren geheimen Häftlinge mehr in israelischen Gefängnissen säßen. Deshalb wirft die linke Oppositionspartei Meretz ihr jetzt vor, das Parlament belogen zu haben.

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Seine letzte Ruhe hat Ben Zygier, in Israel auch unter dem Namen Ben Alon bekannt, auf einem jüdischen Friedhof im australischen Melbourne gefunden.©

Israels Sicherheitsminister beschwört Staatssicherheit

Der zweite "Gefangene X" soll in demselben Gefängnis sitzen wie damals Zygier. Öffentlich gemacht wurde der neue Fall durch den auf Sicherheitsaffären spezialisierten Rechstanwalt Avigdor Feldman. Feldman vertrat auch Zygier und hatte seinen Mandanten im Ajalon-Gefängnis noch kurz vor dessen Selbstmord besucht.

Dem Anwalt zufolge lasse die Einordnung als "Häftling X" gewisse Rückschlüsse auf Gefangene zu: "Sie sind Israelis und arbeiten in Einrichtungen mit sicherheitspolitischen Geheimaufgaben", sagte er am Dienstag dem Armeeradio. "Ihre Haft ist Ausdruck des Versagens dieser Organisationen, die nicht verhindern konnten, was den Beschuldigten zur Last gelegt wird." Bei dem jetzigen Gefangenen, einen männlichen Juden und israelischen Staatsbürger, handele es sich auch um einen ehemaligen Mitarbeiter der Sicherheitsdienste, der Fall weise aber "auf noch wesentlich schwereres Versagen der Behörden als im Fall Zygier" hin, sagte Feldman im Radio.

Der frühere Außenminister und jetzige Vorsitzende des Außen- und Verteidigungsausschusses des Parlaments, Avigdor Lieberman, betonte, die Behörden und die Gerichte gingen streng nach Recht und Gesetz vor. Sicherheitsminister Izchak Aharonowitsch wies Vorwürfe der Opposition zurück. Es gebe in Israel keine "versteckten Häftlinge". Die Familien der Betroffenen seien stets informiert worden. Dies hatten auch Zygiers Angehörige bestätigt. Aber die Identität bestimmter Häftlinge müsse aus Gründen der Staatssicherheit geheim gehalten werden, betonte Aharonowitsch.

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