Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere gerät wegen des spektakulären Scheiterns des Drohnen-Projekts "Euro Hawk" weiter unter Druck. Die Opposition warf dem CDU-Politiker am Wochenende vor, im Parlament die Unwahrheit gesagt zu haben. Der Bundeswehr waren einem Zeitungsbericht zufolge zudem bereits seit neun Jahren und damit lange vor Vertragsabschluss die Zulassungsprobleme für die Aufklärungsdrohne bekannt, die jetzt zum Scheitern des Millionen-Projekts geführt haben.
Die Flugsicherung, die Industrie sowie die Bundeswehr-Zulassungsstelle hätten seit 2004 mehrfach darauf hingewiesen, dass es ohne Kollisionsschutz-System keine Zulassung im zivilen Luftraum geben werde, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Dem Verteidigungsausschuss hatte das Ministerium diese Woche dagegen nach Angaben von Mitgliedern mitgeteilt, die massiven Probleme seien erst Ende 2011 offenbar geworden. Der Vertrag über die Entwicklung der Drohne wurde 2007 in der großen Koalition unter Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) abgeschlossen.
Bundesverteidigungsministerium lehnt Stellungnahme ab
Das Bundesverteidigungsministerium lehnte eine Stellungnahme ab und verwies darauf, dass Minister Thomas de Maiziere dem Wehrausschuss am 5. Juni Auskunft über die genauen Abläufe bei der Beschaffung der Drohne geben werde. De Maiziere hatte das Entwicklungsprojekt vor einigen Tagen gestoppt, da eine Zulassung der Drohne nicht zu erreichen war. Bis zu 680 Millionen Euro Steuergelder wurden dadurch nach Schätzungen der Opposition verbrannt. Die von der EADS -Tochter Cassidian hergestellte Sensorik in der Drohne soll nun in einem anderen Träger, möglicherweise einem Flugzeug, weiterverwendet werden.
Die SPD verschärfte ihre Kritik an de Maiziere. Ihr parlamentarischer Geschäftsführer Thomas Oppermann erklärte, der Minister habe sich im Bundestag dafür gerühmt, das Millionengrab gestoppt zu haben. "Nun erfahren wir aus der Zeitung, dass das Gegenteil richtig ist", sagte Oppermann mit Blick auf einen Bericht der "Bild"-Zeitung. Das Blatt hatte gemeldet, der Verteidigungsminister habe im Haushaltsausschuss des Bundestages in der vergangenen Woche erklärt, er habe sich im November 2011 trotz erheblicher Probleme bei der Zulassung für die Fortsetzung des Drohnen-Projekts entschieden.
Im Bundestag hatte de Maiziere in der vergangenen Woche argumentiert, zunächst werde bei Problemen mit Rüstungsprojekten versucht, diese abzustellen. Ließen sich die Schwierigkeiten nicht beheben, werde die Reißleine gezogen. Dieses Vorgehen werde er auch für das Drohnen-Projekt belegen.
Der "Euro Hawk" basiert auf der von Northrop Grumman gebauten Drohne "Global Hawk", die das US-Militär seit langem einsetzt. Auch der Bundesrechnungshof hatte nach eigenen Angaben seit langem Bedenken geäußert und Unterlagen zur Prüfung angefordert. Die entscheidenden Stellen seien unter Berufung auf die Geheimhaltungsnotwendigkeiten geschwärzt gewesen, sagte ein Sprecher der Behörde
