16. Mai 2010, 11:17 Uhr

Kentern oder Entern?

Die Piratenpartei steht nach einem ernüchternden Wahlergebnis in NRW vor dem Scheideweg: Bleibt sie Internet-Partei oder stellt sie sich breiter auf? Doch auf ihrem Bundesparteitag kommt es kaum zu dieser Diskussion. Von Lenz Jacobsen, Bingen

Piratenpartei, Bundesparteitag, Piraten

"An neue Themen andocken": Jens Seipenbusch, alter und neuer Chef der Piratenpartei©

Ja wo ist er denn, wo ist Jens Seipenbusch? Es ist Samstagabend, 19:48 Uhr, gerade haben die Mitglieder der Piratenpartei ihren neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Nach einer stundenlangen, teilweise absurden Vorstellungs- und Fragerunde gibt es endlich ein Ergebnis. 52,6 Prozent der Stimmen kann der Sieger auf sich vereinen. Erleichtertes Klatschen im Saal, alle sind sie froh, dass sie endlich wissen, wer sie nun führen soll. Nur einer fehlt - der neue Vorsitzende, Jens Seipenbusch. "Kann irgendwer Jens Seipenbusch organisieren", fragt der Wahlleiter fast flehentlich. Eine Minute dauert es dann immer noch, bis der Piraten-Chef auf der Bühne auftaucht und fast überrascht die Hände zur Siegerpose in die Höhe reckt.

Es ist eine Szene, wie sie symptomatischer nicht sein könnte für diesen Bundesparteitag der Piratenpartei in Bingen. Den ganzen Tag schon hauen sich die Mitglieder Anträge zur Geschäftsordnung um die Ohren, ringen um Redezeit, kämpfen um Ruhe im Saal. Es ist ein chaotischer Parteitag, ein Parteitag, der für die etablierten Parteien wohl unerträglich wäre.

Aber vielleicht muss das so sein. Weil die Piraten eine junge Partei sind, die viel Wert auf Basisdemokratie legt. Und auch, weil dieser Parteitag so immens wichtig ist für die Partei, für ihre Zukunft. Denn die Piraten sind eine Partei am Scheideweg.

Wohin soll der Weg gehen?

Zwei Prozent der Stimmen hat sie bei der Bundestagswahl im vergangenen September aus dem Stand bekommen, die Mitgliederzahlen sind in Rekordzeit über die Zehntausender-Marke geschnellt. Die Partei, die sich vor allem für einen besseren Datenschutz im Internet und einen bewussteren Umgang mit Gefahren und Chancen des Netzes einsetzt, hatte es auch dank heißer Debatten um vermeintliche Internetzensur geschafft, eine Klientel und Thematik zu besetzen, die von den etablierten Parteien vernachlässigt wurde. Doch bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erreichten sie nur enttäuschende 1,5 Prozent. Der Aufstieg ist erst einmal gestoppt. Für die Piraten stellt sich die Frage, wohin ihr Weg gehen soll: Weiter als Ein-Themen-Partei für die Interessen der Netz-Avantgarde kämpfen? Oder sich thematisch breiter aufstellen, um vielleicht irgendwann einmal über die Fünf-Prozent-Hürde springen zu können?

Die Halle, die man für den Parteitag gewählt hat, könnte dabei kaum einen passenderen Namen tragen: "Wagenausbesserungshalle" heißt sie, und um Ausbesserung geht es ja wahrlich.

Rund 1000 Parteimitglieder sind gekommen, sie alle sind stimmberechtigt, die Piraten haben keine Delegierten. An langen Tischen sitzen sie vor ihren Laptops, keiner, der ohne Computer angereist ist. Dass das Netzwerk und der Internet-Zugang steht, ist hier das Wichtigste überhaupt. Der Männeranteil liegt sicher jenseits der 80 Prozent, schwarz ist die vorherrschende Kleiderfabe, bedruckte T-Shirts das bevorzugte Kleidungsstück.

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