Die Alternative für Deutschland (AfD) ist eine 2013 in Berlin gegründete Partei. Bereits bei der Europawahl 2014 konnte sie Erfolge für sich verbuchen und zog in die Landesparlamente Sachen, Thüringen...
Eine neue Befragung ergibt, dass die AfD den bisherigen Rekordwert in Umfragen hält. Die SPD kommt weiter auf den zweiten Platz. Hätte die neue SPD/CDU-Koalition aktuell noch eine Mehrheit?
Harter Schlagabtausch zur Kulturpolitik im Bundestag: Nach dem Wirbel um den Ausschluss von Buchhandlungen von einer Preisvergabe sind Linke und Grüne am Freitag hart mit Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) ins Gericht gegangen. Abgeordnete beider Fraktionen stellten Weimers Amtsverständis in Frage und forderten seinen Rücktritt. Union und AfD warfen ihnen im Gegenzug Doppelmoral in der Frage vor, wie weit Kunst gehen darf.
Die CDU hat die Kommunalwahl in Hessen am vergangenen Sonntag deutlich vor der SPD und der AfD gewonnen. Laut vorläufigem Endergebnis erreichte die CDU 29,8 Prozent, wie das Statistische Landesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Das waren 1,3 Prozentpunkte mehr als bei der Kommunalwahl 2021. Zweitstärkste Kraft wurde die SPD mit 20,8 Prozent, was einen Verlust von 3,2 Prozentpunkten bedeutete.
Die AfD schiebt sich in Hessen auch nach Auszählung aller Stimmzettel an den Grünen vorbei. Die SPD erleidet laut dem vorläufigen landesweiten Ergebnis Verluste. Wie schneiden FDP und Linke ab?
Die Alternative für Deutschland (AfD) ist eine 2013 in Berlin gegründete Partei. Bereits bei der Europawahl 2014 konnte sie Erfolge für sich verbuchen und zog in die Landesparlamente Sachen, Thüringen, Brandenburg ein - 2015 folgten Bremen und Hamburg. Die urpsrüngliche Parteispitze setzte sich aus Frauke Petry, Bernd Lucke und Konrad Adam zusammen. Nach innerparteilichen Streitigkeiten wurden im Juli 2015 Frauke Petry und Jörg Meuthen als Parteivorsitzende gewählt. Bernd Lucke verließ die AfD. Politisch wird die AfD als rechtskonservativ bis rechtspopulistisch eingestuft - einige Wissenschaftler sehen rechtsradikale, rechtsextreme oder völkische Tendenzen innerhalb der Partei. Kernforderung war anfangs ein Ausstieg aus der Währungsunion und eine Auflösung des Euro-Währungsgebiets; die Partei sieht sich dennoch nicht als "europafeindlich". Im Zuge der Flüchtlingskrise bekam die Partei einen enormen Auftrieb. Ihre Flüchtlingspolitik zeichnet sich durch ein starkes Reglementationsbedürfnis aus. So werden die Wiedereinführung von Grenzkontrollen, 48-Stunden-Asylverfahren in der Nähe von Grenzen und die Abschaffung des "Taschengelds" für Flüchtlinge verlangt. Auch wird gefordert, Menschen aus sogenannten sicheren Herkunftsländern das Recht auf Stellung eines Asylantrags zu entziehen. Teile der AfD sind eng mit der Pegida-Bewegung verbandelt - so saß ein Dresdener AfD-Mitglied im Vorstand des Pegida-Vereins. Alexander Gauland, Gründungsmitglied der AfD und ehemaliger CDU-Politiker hielt im Dezember 2014 eine Rede auf einer Kundgebung der Pegida-Bewegung. Er bezeichnete die Pegida als "natürliche Verbündete" der AfD.
