Bundestag
Die Abgeordneten gedenken am 26.03.2015 im Reichstag in Berlin zu Beginn der Bundestagssitzung mit einer Schweigeminute den Opfern und Angehörigen der abgestürzten Germanwings-Maschine in Südfrankreich.

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Der Bundestag, der im Berliner Reichstag logiert, wird als einziges Verfassungsorgan direkt vom Volk gewählt. Die erste Sitzung fand am 7. September 1949 statt. Gesetzgebung ist seine wichtigste Aufg...

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Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe weist Beschwerde wegen verzögerten Versands von Briefwahlunterlagen ab

Bei Bundestags- oder auch Landtagswahlen können mögliche Störungen beim Versand der Briefwahlunterlagen an Bürgerinnen und Bürger im Ausland nicht zu einer Verschiebung der Rücksendefrist führen. Betroffenen bleibt nur eine nachträgliche Anfechtung der Wahl, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem am Montag veröffentlichten Beschluss zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 entschied. (Az. 2 BvR 334/25)
Bundeswehrsoldaten in Litauen

Mangel an Freiwilligen bei Litauen-Brigade: Ausschusschef erwägt Pflichtlösung

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag will Bundeswehr-Soldaten notfalls zu einem Einsatz in Litauen verpflichten, wenn sich wie bisher auch weiterhin nicht genügend Freiwillige melden. "Die Bundeswehr baut auf Freiwilligkeit, und das bleibt der richtige Grundsatz", sagte der CDU-Abgeordnete Thomas Röwekamp (CDU) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND; Montagsausgaben). Er fügte aber hinzu: "Wenn dieser für einen sicherheitspolitisch unverzichtbaren Auftrag wie die Brigade in Litauen nicht ausreicht, muss der Dienst auch verbindlich angeordnet werden."

Der Bundestag, der im Berliner Reichstag logiert, wird als einziges Verfassungsorgan direkt vom Volk gewählt. Die erste Sitzung fand am 7. September 1949 statt. Gesetzgebung ist seine wichtigste Aufgabe. Im Normalfall hat er 598 Mitglieder, meist sind es wegen Überhangmandaten mehr. Der Bundestagspräsident ist der Hausherr, er kann im Zweifelsfall auch Abgeordnete rausschmeißen lassen. Der Bundestag wählt mit absoluter Mehrheit den Kanzler, kontrolliert die Bundesregierung und den Einsatz der Bundeswehr. Hinein kommt eine Partei nur, wenn sie fünf Prozent der Zweitstimmen oder drei Direktmandate per Erststimme erreicht. Im Plenarsaal hängt ein Bundestagsadler, 2,5 Tonnen schwer. Der Bundestag hat eine eigene Postleitzahl: 11011.