HOME

Jemen: Salih will nur nach Wahlen abtreten

Jemens Präsident Salih soll bereit sein, die Macht an seinen Stellvertreter abzugeben. Doch die seit fast drei Monaten demonstrierende Opposition befürchtet, dass der Langzeit-Präsident nur taktiert. Auch am Sonntag gab es wieder Tote bei Ausschreitungen. Jetzt erklärte Salih, eine Machtübergabe könne erst nach Wahlen erfolgen.

Der Präsident des Jemen, Ali Abdullah Salih, will nur nach Wahlen abtreten. Dem britischen Sender BBC sagte Salih am Sonntag, eine Machtübergabe könne nur nach Wahlen erfolgen. An den Urnen werde sein Nachfolger bestimmt. Nach Regierungsangaben hatte der Präsident zuvor einen Kompromissvorschlag der arabischen Golfstaaten akzeptiert, der seinen Rücktritt binnen 30 Tagen vorsieht.

Salih nannte die monatelangen Proteste gegen seine 32 Jahre dauernde Herrschaft einen "Coup". Die Macht könne nur durch Wahlen oder Referenden übergeben werden. Dazu würden internationale Beobachter eingeladen. Salih sagte, islamistische Extremisten hätten die Protestbewegung infiltriert. In diesem Zusammenhang nannte er das Terrornetzwerk Al Kaida.

Salihs Annahme des Plans des Golfkooperationsrates war von vielen als Finte und Hinhaltetaktik angesehen worden, mit der Salih bis zur Wahl 2013 an der Macht bleiben will. Der Vorschlag hätte Salih und seiner Familie und seinen Getreuen im Gegenzug für einen Rücktritt Straffreiheit zugestanden. Dieser Teil des Abkommens war von Gegnern Salihs als inakzeptabel zurückgewiesen worden.

Seit Monaten demonstrieren Regimegegner im Jemen gegen Salih. Dabei starben bis weit mehr als 100 Menschen.

DPA / DPA
Themen in diesem Artikel