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News des Tages: Wegen Falscheid: Ex-AfD-Chefin Frauke Petry zu Geldstrafe verurteilt

Unter Eid die Unwahrheit gesagt: Gericht verurteilt Frauke Petry  +++ Elfter Verdächtiger nach Freiburger Gruppenvergewaltigung festgenommen +++ DFB-Präsident Grindel tritt mit sofortiger Wirkung zurück +++ Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker.


Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry

Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry wurde verurteilt

DPA

Die Meldungen im Kurz-Überblick:

  • Algeriens Präsident Bouteflika tritt sofort zurück (21.06 Uhr)

  • May will EU um erneute Verlängerung der Austrittsfrist bitten (19.15 Uhr)

  • Gericht verurteilt Frauke Petry wegen Falscheid (17.16 Uhr)

  • Elfter Verdächtiger nach Freiburger Gruppenvergewaltigung festgenommen (16.41 Uhr)

  • Seehofer: "Deutschland ist eines der sichersten Länder der Welt" (11.39 Uhr)

  • BGH-Urteil: Kein Schmerzensgeld wegen Lebensverlängerung durch künstliche Ernährung (10.28 Uhr)

Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker:

+++ 21.06 Uhr: Algeriens Präsident Bouteflika tritt zurück +++

Die anhaltenden Proteste haben dazu geführt, dass Algeriens umstrittener Präsident Abdelasis Bouteflika beim algerischen Verfassungsrat seinen Rücktritt eingereicht hat. Das hat das Staatsfernsehen des Landes vermeldet. Erst gestern hatte der 82-Jährige einen vorzeitigen Abtritt zum 28. April angekündigt. Damit waren die Demonstranten jedoch nicht zufrieden. Bouteflika, der schwer erkankt ist, war 20 Jahre lang an der Macht.

+++ 20.23 Uhr: Tausende Venezolaner stürmen über Grenzsperren hinweg nach Kolumbien +++

Tausende Venezolaner haben im Westen des Landes die Grenzkontrollen überwunden und sind über eine Fußgängerbrücke ins Nachbarland Kolumbien geströmt. Medienberichten zufolge kletterten sie am über ein von venezolanischen Sicherheitskräften quer gestellten Container auf der Brücke Simón Bolívar nahe der kolumbianischen Grenzstadt Cúcuta. "Die Situation ist sehr schwierig, wir leiden Hunger, haben kein Strom und kein Wasser", sagte ein Venezolaner der kolumbianischen Zeitung "El Tiempo". "Wir kommen nach Kolumbien auf der Suche nach Lebensmitteln." Im Streit um die Lieferung von Hilfsgütern hatte der venezolanische Präsident Nicolás Maduro die Grenze zu Kolumbien am 23. Februar geschlossen. 

+++ 19.44 Uhr: Polizei kontrolliert Mittwoch beim Speed-Marathon +++

Autofahrer sollten an diesem Mittwoch ganz besonders darauf achten, nicht schneller als erlaubt unterwegs zu sein: Mehrere Bundesländer beteiligen sich am sogenannten Speed-Marathon, einer Offensive der Polizei zur Geschwindigkeitskontrolle. Nach Angaben des europaweiten Polizei-Netzwerks TISPOL, das die Zahl der Verkehrsunfallopfer senken will, startet der 24-Stunden-Marathon gegen Raser um 0.00 Uhr in der Nacht auf Mittwoch in 26 Ländern Europas. Der Speed-Marathon geht ursprünglich auf eine Initiative Nordrhein-Westfalens zurück, wo es 2012 die ersten großangelegten Geschwindigkeitskontrollen gab - damals noch unter dem Namen 24-Stunden-Blitz-Marathon. Das bevölkerungsreichste Bundesland macht nun aber nicht bei der Aktion mit.

+++ 19.20 Uhr: Verletzte bei Explosion in russischer Militärakademie +++

Vier Soldaten sind bei einer Explosion in einer russischen Militärakademie in St. Petersburg verletzt worden. Vermutlich sei eine zu Lehrzwecken verwendete Panzermine in die Luft geflogen, meldeten lokale Medien. Die Hintergründe waren zunächst unklar. Das Verteidigungsministerium machte bislang keine Angaben, was genau explodiert war. Die Behörden nahmen Ermittlungen wegen versuchten Mordes auf. Auch ein Anschlag wurde zunächst nicht mehr ausgeschlossen. Nach einem Bericht der russischen Tageszeitung "Kommersant" wurde ein Paket mit der Bombe unter den Treppenstufen gefunden. Es sei dann beim Versuch explodiert, es unschädlich zu machen.

+++ 19.15 Uhr: May will EU um erneute Verlängerung der Austrittsfrist bitten +++

Die britische Premierministerin Theresa May will die EU um eine weitere, möglichst kurze Verlängerung der Frist für den Austritt des Landes aus der Europäischen Union bitten. Das teilte sie nach einer mehrstündigen Kabinettssitzung in London mit. Derzeit ist der Brexit für den 12. April geplant.

+++ 18.51 Uhr: Weitere Frau wirft Ex-US-Vizepräsident Biden übergriffiges Verhalten vor +++

Eine weitere Frau wirft dem früheren US-Vizepräsidenten und möglichen demokratischen Präsidentschaftsbewerber, Joe Biden, übergriffiges Verhalten vor. Amy Lappos aus dem US-Staat Connecticut sagte der Zeitung "Hartford Courant", Biden habe 2009 bei einer Veranstaltung in der Stadt Greenwich seine Hand um ihren Hals gelegt und sie an sich gezogen, um seine Nase an ihrer zu reiben. "Als er mich an sich zog, dachte ich, er würde mich auf den Mund küssen", zitierte das Blatt die Frau, die damals für einen demokratischen Abgeordneten arbeitete. Kurz zuvor hatte die Demokratin Lucy Flores erklärt, Biden habe sich 2014 bei einem ihrer Wahlkampfauftritte im Rahmen ihrer Kandidatur für das Amt der Vize-Gouverneurin in Nevada von hinten genähert, an ihrem Haar gerochen und ihr einen Kuss auf den Hinterkopf gegeben.

+++ 17.48 Uhr: Campino hatte nach Hörsturz Angst vor Karriere-Aus +++

Tote-Hosen-Sänger Campino hatte nach seinem Hörsturz im vergangenen Jahr Angst vor einem medizinisch verordneten Karriereende. "Ich will mir gar nicht ausmalen, was gewesen wäre, wenn die Ärzte in dem Moment gesagt hätten: Noch ein weiteres Konzert, und du bist taub", sagte Campino der "Stuttgarter Zeitung/Stuttgarter Nachrichten". Er hätte sich zwar "schon irgendeinen Weg gebahnt", sagte der 56-Jährige. "Aber natürlich wäre es eine persönliche Katastrophe gewesen."

+++ 17.16 Uhr:  Unter Eid die Unwahrheit gesagt: Gericht verurteilt Frauke Petry +++

Die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry ist vor dem Landgericht Dresden wegen eines Falscheids zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Die Richter sprachen die 43-Jährige des fahrlässigen Falscheids schuldig und verhängten eine Geldstrafe in Höhe von 6000 Euro. Ursprünglich war Petry wegen Meineids angeklagt. Die Staatsanwaltschaft ging im Laufe des Prozesses aber nicht mehr von einem vorsätzlichen Delikt aus.

+++17.00 Uhr: Mehr als 1000 Cholera-Fälle in Mosambik - Impfstoff eingetroffen +++

In Mosambik sind nach dem verheerenden Zyklon "Idai" 900.000 Dosen eines Cholera-Impfstoffs eingetroffen. Wie die Weltgesundheitsorganisation WHO mitteilte, könne damit am Mittwoch eine große Impfaktion gestartet werden. 

Die Zahl der Cholera-Fälle stieg derweil auf mehr als 1000. Wie die WHO mitteilte, hat das Gesundheitsministerium in Mosambik inzwischen 1428 Fälle gemeldet. Bislang sei ein Mensch an Cholera gestorben. Derzeit gehe man davon aus, dass die Zahl noch weiter steigen werde. Die schwere Durchfallerkrankung breitet sich aus, nachdem der Zyklon "Idai" vor gut zwei Wochen Teile des Landes verwüstet und mit schweren Regenfällen weite Landstriche unter Wasser gesetzt hatte. 

+++ 16.41 Uhr: Elfter Verdächtiger nach Freiburger Gruppenvergewaltigung festgenommen +++

Im Fall der Freiburger Gruppenvergewaltigung an einer 18-Jährigen hat die Polizei einen elften Verdächtigen festgenommen. Dem zur Tatzeit noch heranwachsenden Syrer habe eine DNA-Spur zugeordnet werden können, teilten die Ermittler mit. Er war den Angaben zufolge bisher als Zeuge aufgetreten.    

Der inzwischen 21-Jährige soll zu einer Gruppe von Männern gehört haben, die im Oktober nahe einer Diskothek der baden-württembergischen Stadt eine 18-Jährige missbrauchten. 

+++ 15.13 Uhr: Weltbericht zu Nahrungsmittelkrisen: 113 Millionen Menschen mussten 2018 hungern +++

Mehr als 113 Millionen Menschen in 53 Ländern waren 2018 aufgrund von Kriegen und Klimakatastrophen akut vom Hunger bedroht. Betroffen sind vor allem der Jemen, die Demokratische Republik Kongo, Afghanistan und Syrien, hieß es in dem diesjährigen UN-Weltbericht zu Nahrungsmittelkrisen.    

Unverhältnismäßig stark betroffen seien die afrikanischen Staaten, sagte der Experte Dominique Bourgeon von der UN-Organisation für Ernährung und Landwirtschaft (FAO). Knapp 72 Millionen Menschen auf dem Kontinent litten an Hunger. Hauptursachen für Lebensmittelknappheit sind laut FAO Kriege und Konflikte, gefolgt von Klima- oder Naturkatastrophen wie etwa Dürre und Überschwemmungen. Auch wirtschaftlichen Turbulenzen können zu akuten Nahrungsmittelproblemen führen. 

+++ 15.06 Uhr: 19-Jähriger aus Raum Würzburg soll sich an fünf Mädchen vergangen haben +++

Die Polizei hat im Landkreis Würzburg einen 19 Jahre alten Mann festgenommen, der sich an fünf Mädchen im Alter zwischen zwölf und 15 Jahren sexuell vergangen haben soll. Zu seinen Opfern soll er über soziale Medien wie Instagram und Snapchat gezielt Kontakt aufgenommen haben, wie die Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten. Dem Mann werden unter anderem sexueller Missbrauch und Vergewaltigung vorgeworfen.    

Bei einer Durchsuchung entdeckten die Ermittler auf seinem Handy mehr als 67.000 Bilder und Videos mit größtenteils pornografischen Inhalten.     Bei der Auswertung der Bilder stellten die Ermittler fest, dass darunter auch kinder- und jugendpornografische Bilder und Videos waren, die zum Teil offenbar erzwungene sexuelle Handlungen des Manns an minderjährigen Mädchen zeigten. Die Polizei konnte die fünf ebenfalls aus dem Raum Würzburg stammenden Opfer identifizieren und unter Einbindung der Eltern vernehmen.    

+++ 14.58 Uhr: Jugendlicher feuert Tränengaspatrone in Schule ab - 19 Verletzte +++

Ein 15-Jähriger hat in einer Gesamtschule in Gronau (Nordrhein-Westfalen) nach Polizeiangaben vermutlich eine Patrone mit Tränengas abgefeuert und zahlreiche Mitschüler verletzt. 17 Schüler und zwei Lehrer erlitten Augen- und Atemwegsreizungen, zwölf von ihnen wurden in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei mitteilte. 

Es sei kein gezielter Angriff gewesen, sagte ein Sprecher. Warum der Jugendliche mit der Waffe hantierte, sei noch unklar.

+++ 14.55 Uhr: Kretschmann zu Klimastreiks: "Kann nicht ewig so weitergehen" +++

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sieht die Schülerproteste für mehr Klimaschutz während der Unterrichtszeit kritisch. Zwar sei der moralische Appell gerechtfertigt und es gehe wirklich um die Zukunft der Schüler, sagte Kretschmann in Stuttgart. Dafür einmal die Schule zu schwänzen, falle erst mal unter zivilen Ungehorsam. "Nur: Ziviler Ungehorsam ist ein symbolischer Akt. Das kann keine Dauerveranstaltung sein." Die Proteste müssten früher oder später ein Ende finde und könnten "nicht ewig so weitergehen". Wenn man Regeln verletze, müsse man mit Sanktionen rechnen. "Wenn man sanktioniert wird, darf man nicht jammern." Irgendwann werde es zu Sanktionen kommen. "Sonst sucht sich zum Schluss jeder sein Thema aus, dass er dann irgendwie moralisch auflädt - und das geht nicht." 

+++ 14.28 Uhr: DFB-Präsident Grindel tritt mit sofortiger Wirkung zurück +++

Reinhard Grindel ist von seinem Amt als Präsident des Deutschen Fußball-Bundes zurückgetreten. Das gab Grindel in Frankfurt in einer persönlichen Erklärung in der Verbandszentrale bekannt.

+++ 14.21 Uhr: Unterhaus will Brexit ohne Deal per Gesetz verhindern +++

Eine überparteiliche Gruppe von Angeordneten im britischen Unterhaus will einen EU-Austritt Großbritanniens per Gesetz verhindern. Das kündigte die Labour-Abgeordnete und Langzeit-Gegenspielerin von Premierministerin Theresa May, Yvette Cooper, an. "Wir sind in einer gefährlichen Situation", schrieb Cooper per Kurznachrichtendienst Twitter. May müsse nun einen Plan für eine Verlängerung der Austrittsfrist vorlegen, um einen Brexit ohne Abkommen am 12. April zu verhindern, so Cooper. Dafür könnte bereits am Mittwoch ein Gesetzgebungsverfahren eingeleitet werden, das Premierministerin Theresa May zum erneuten Antrag bei der EU auf eine Verlängerung der Austrittsfrist zwingen könnte. Den Gesetzesvorschlag veröffentlichte Cooper ebenfalls per Twitter. Fraglich ist jedoch, ob die Zeit für das aufwendige Verfahren ausreicht. 

+++ 13.48 Uhr: Wegen ISS: Nasa-Chef nennt indischen Satelliten-Abschuss "furchtbar" +++

Nach dem Abschuss eines Satelliten durch Indien gefährdet der dadurch entstandene Weltraumschrott nach Angaben von Nasa-Chef Jim Bridenstine die Internationale Raumstation ISS. Indien hatte am vergangenen Mittwoch durch das Abschießen eines eigenen Satelliten erfolgreich eine Anti-Satelliten-Rakete getestet.

Nach einer ersten Einschätzung sei dadurch das Risiko, dass die ISS mit kleinen Schrottteilen kollidiere, in einem Zeitraum von zehn Tagen um 44 Prozent gestiegen, sagte Bridenstine am Montag (Ortszeit) bei einer Versammlung von Nasa-Mitarbeitern im Hauptquartier der US-Raumfahrtbehörde in Washington. Davon seien 24 Teile oberhalb des erdfernsten Punktes der ISS. Er nannte dies "furchtbar" und "inakzeptabel". "Diese Art von Aktivität ist mit der Zukunft der menschlichen Raumfahrt nicht vereinbar."

+++ 13.00 Uhr: Merkel lobt Klimademos der Schüler +++

Die wöchentlichen Klimaproteste der Schüler geben der Politik nach Ansicht von Kanzlerin Merkel positive Impulse. Es sei richtig, "dass ihr uns Dampf macht", sagte Merkel bei einer Diskussion mit Schülern des Berliner Thomas-Mann-Gymnasiums über Klimaschutz. Eine solche Bewegung sei wichtig. "Dass dieses Signal gesetzt wird, da gibt es Sorge, das ist für uns gut", so die Bundeskanzlerin. Dazu, dass der Protest während der Schulzeit stattfindet, meinte sie, man könne sicherlich nicht jeden Freitag zum schulfreien Tag auf Dauer erklären, "aber das werden eure Lehrer und die örtlichen Verantwortlichen ja mit euch besprechen." Man könne auch im Unterricht in Arbeitsgruppen manches über Klimaschutz lernen.

+++ 12.56 Uhr: Verdi ruft Bankbeschäftigte zu Warnstreiks auf +++

Die Gewerkschaft Verdi hat Bankangestellte an mehreren Tagen im April in verschiedenen deutschen Städten zu Warnstreiks aufgerufen. Als erstes treten am 3. April in Hamburg unter anderem Beschäftigte der Deutschen Bank, der Commerzbank und der Hamburger Sparkasse ganztägig in den Warnstreik, wie Verdi mitteilte. Am 5. April seien in Berlin, sowie in Städten in Hessen, Brandenburg, Baden-Württemberg und in den Regionen Münsterland und Ostwestfalen/Lippe Mitarbeiter verschiedener Banken zum Warnstreik aufgerufen. Derzeit verhandeln die Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter der privaten und öffentlichen Banken für etwa 200.000 Beschäftigte einen neuen Tarifvertrag.

+++ 12.43 Uhr: 93 Menschen im Winter in österreichischen Alpen gestorben +++

In den österreichischen Alpen sind in dem jetzt zu Ende gegangenen Winter weniger Menschen verunglückt als im Vorjahr. Wie das Österreichische Kuratorium für alpine Sicherheit in Innsbruck mitteilte, kamen zwischen dem 1. November und dem 24. März 93 Leute ums Leben. Im Vorjahreszeitraum waren es 102, im Mittel der vergangenen zehn Jahre 109. Die meisten Toten - 28 Opfer - waren in Tirol zu beklagen. 

Bei Lawinenabgängen starben zwischen November und März 19 Menschen. Der schwerste Vorfall ereignete sich dabei Mitte Januar in Vorarlberg: Vier deutsche Skifahrer kamen bei einem Lawinenabgang auf einer gesperrten Route bei Lech ums Leben. Ebenfalls 19 Menschen starben bei Zwischenfällen wie Stürzen, Kollisionen oder gesundheitlichen Notfällen im organisierten Skiraum.

+++ 12.39 Uhr: 140 Berliner U-Bahnen während des Warnstreiks besprüht +++

Während des ganztägigen Warnstreiks in Berlin haben Graffiti-Sprayer am Montag 140 U-Bahnen besprüht. Das sei ein Zehntel der U-Bahn-Flotte, teilte die BVG mit. Die Graffiti führten einen Tag nach dem Warnstreik zu verkürzten Zügen und längeren Wartezeiten auf einigen Linien, wie es hieß. Die Einschränkungen würden sich auch in den nächsten Tagen noch fortsetzen, da die Reinigung der Wagen dauere. Am Dienstag fuhren nach Angaben der BVG 65 besprühte U-Bahnen, die restlichen hätten aus Sicherheitsgründen nicht eingesetzt werden können. Während des Warnstreiks der Gewerkschaft Verdi waren keine U-Bahnen und Straßenbahnen und nur wenige Busse unterwegs.

+++ 12.29 Uhr: Verdacht auf Vergiftung - 23 Kindergartenkinder in China erkrankt +++

Eine Kindergärtnerin im Osten Chinas ist unter dem Verdacht festgenommen worden, 23 Kinder vorsätzlich vergiftet zu haben. Es wurde angenommen, dass die Erzieherin Natriumnitrit in das Essen der Kinder gemischt habe, woraufhin sie erkrankten und ins Krankenhaus gebracht wurden. Das teilte die Polizei der Stadt Jiaozuo mit. Über das mögliche Motiv der Frau machte die Polizei zunächst keine Angaben. Dazu liefen Ermittlungen. Einige der Kinder hätten sich übergeben und seien in Ohnmacht gefallen, nachdem sie die Mahlzeit gegessen hatten, berichtete der chinesische Staatssender CCTV. Eines der Kinder befand sich demnach in einem kritischen Zustand. 15 Kinder wurden wieder aus dem Krankenhaus entlassen. Natriumnitrit wird häufig als Lebensmittelzusatzstoff zum Pökeln von Fleisch verwendet, kann jedoch in hohen Mengen giftig sein.

+++ 12.18 Uhr: Ukraine: Stimmauszählung nach Wahl dauert an +++

Auch zwei Tage nach der ersten Runde der Präsidentenwahl in der Ukraine dauert die Auszählung an. Am Dienstag waren rund 99 Prozent der Stimmen ausgezählt, wie die Zentrale Wahlkommission in Kiew mitteilte. Die Kommission hat bis zum 10. April Zeit, das offizielle Ergebnis festzustellen. 

In Führung lag demnach mit etwas mehr als 30 Prozent der Wählerstimmen der Komiker Wladimir Selenski. Bereits klar ist, dass auch Amtsinhaber Petro Poroschenko mit etwa 16 Prozent in die geplante Stichwahl am Ostersonntag (21. April) einziehen wird. Die drittplatzierte Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko räumte unterdessen ihre Niederlage ein - und machte Poroschenko Fälschungsvorwürfe. Allerdings hatten internationale Beobachter gesagt, die Wahl sei frei und fair verlaufen.

+++ 12.17 Uhr: Mehr als die Hälfte aller Erwachsenen in Deutschland ist übergewichtig +++

Mehr als die Hälfte aller Erwachsenen in Deutschland ist übergewichtig. 53 Prozent aller Menschen im Alter von über 18 Jahren hatten im Jahr 2017 einen Body-Mass-Index (BMI) von mindestens 25, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Damit stieg der Anteil der Übergewichtigen in den vergangenen Jahren. 2005 galten laut Statistischem Bundesamt noch 50 Prozent der Erwachsenen als übergewichtig.    

Die Ergebnisse basieren auf einer Einteilung der Weltgesundheitsorganisation (WHO), die Menschen mit einem BMI ab 25 als übergewichtig einstuft. Erwachsene ab einem BMI von 30 gelten als stark übergewichtig beziehungsweise adipös. 2017 betraf das 16 Prozent aller erwachsenen Deutschen. Auch hier stieg der Wert seit 2005 - damals galten 14 Prozent als adipös.

+++ 11.39 Uhr: Seehofer: "Deutschland ist eines der sichersten Länder der Welt" +++

Weniger als ein Prozent der Bevölkerung in Deutschland ist nach Angaben von Bundesinnenminister Horst Seehofer schon Opfer schwerer Vergehen geworden. "Deutschland ist eines der sichersten Länder der Welt", sagte der CSU-Politiker in Berlin bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik für das vergangene Jahr.  "Jede Straftat ist natürlich eine zu viel. Aber objektiv ist dies der niedrigste Wert seit Jahrzehnten", sagte Seehofer mit Bezug auf die 5,56 Millionen registrierten Straftaten im vergangenen Jahr. Gegenüber 2017 sank die Zahl der polizeibekannten Delikte damit um 3,6 Prozent. Unklar ist allerdings, wie viele Vergehen den Sicherheitsbehörden nicht bekannt sind. 

+++ 11.14 Uhr: Deutsche Treibhausgas-Emissionen 2018 um 4,2 Prozent gesunken +++

Die deutschen Treibhausgasemissionen sind im vergangenen Jahr nach vier Jahren Stagnation erstmals wieder gesunken. Der Rückgang betrug 4,2 Prozent, wie das Umweltbundesamt am Dienstag in Berlin mitteilte. Im Vergleich zum Jahr 1990 habe Deutschland seine Emissionen damit um 30,6 Prozent gesenkt, das 40-Prozent-Minderungsziel für 2020 bleibt also in weiter Ferne.

+++ 11.09 Uhr: Bombendrohungen gegen Rathäuser in Schweden +++

In Schweden sind Bombendrohungen gegen eine Reihe von Kommunen aufgetaucht - eine Woche nach einer ähnlichen Häufung in Deutschland. Die Drohungen hätten sich gegen die Rathäuser der Städte Mariestad, Skövde, Falköping und Lidköping gerichtet und seien via E-Mail eingegangen, sagte ein Polizeisprecher der Deutschen Presse-Agentur. Manche der Kommunen hätten sich entschlossen, die jeweiligen Gebäude nach dem Eingang der Drohungen am Montagnachmittag vorübergehend zu evakuieren. Eine verdächtige Person sei in dem Zusammenhang von der Polizei identifiziert worden. Ob es sich um den Täter handele, könne man aber noch nicht sagen.

Vor rund einer Woche wurden in mehreren deutschen Städten Rathäuser, Verwaltungsgebäude und auch ein Kindergarten geräumt, nachdem Drohbotschaften gegen sie aufgetaucht waren. Seit Monaten gibt es eine deutschlandweite Serie von Drohschreiben mutmaßlicher Rechtsextremer an Politiker, Behörden oder Gerichte.

+++ 10.28 Uhr: BGH: Kein Schadenersatz vom Arzt für künstlich hinausgezögerten Tod +++

Ärzte haften grundsätzlich nicht mit Geld, wenn sie einen Patienten zum Beispiel durch künstliche Ernährung länger als medizinisch sinnvoll am Leben erhalten und damit sein Leiden verlängern. Es verbiete sich generell, ein Weiterleben als Schaden anzusehen, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe und wies eine Klage auf Schmerzensgeld und Kostenersatz im Namen eines verstorbenen Demenzkranken ab.

+++ 10.17 Uhr: Berliner Eisbärchen heißt Hertha +++

Begeisterung für Bälle hat sie schon gezeigt: Berlins Eisbärenmädchen hat den Namen Hertha bekommen. Fußball-Bundesligist Hertha BSC hat die Patenschaft für den Eisbärennachwuchs übernommen, wie Tierparkdirektor Andreas Knieriem sagte.

Hertha BSC hatte sich mit einem Video als Pate für das am 1. Dezember geborene Jungtier beworben. In sozialen Medien veröffentlichte der Club im Februar einen Clip, der an den Beginn des Films "König der Löwen" erinnert: Hertha-Maskottchen Herthinho, ein Braunbär, streckt dabei im Olympiastadion einen Mini-Eisbär aus Plüsch gen Himmel. "Hertha ist ein schöner Name! Nicht wahr, Tierpark Berlin?!", hieß es dazu.

10.16 Uhr: Palästinenser bei Zusammenstößen mit israelischen Soldaten getötet +++

Bei Zusammenstößen zwischen Palästinensern und israelischen Soldaten nahe Jerusalem ist ein Palästinenser getötet worden. Laut Zeugenaussagen und nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums in Ramallah vom Dienstag, starb ein 23-Jähriger, drei weitere Palästinenser wurden verletzt. Die Zeugen berichteten von einem Vorstoß der israelischen Armee nach Kalandija im Westjordanland, in dessen Verlauf es zu den gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen sei.

+++ 10.15 Uhr: Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt registrieren Anstieg der Gewalt im Osten +++

Die Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt haben einen Anstieg von Gewalttaten in Ostdeutschland registriert. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Anzahl der von den Initiativen erfassten rechten Gewalttaten im vergangenen Jahr insgesamt um rund acht Prozent, wie der Verband der Beratungsstellen (VBRG) in Berlin mitteilte.

In Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gab es demnach 1212 Angriffe, die rechts, rassistisch und antisemitisch waren. Damit seien in Ostdeutschland täglich mindestens fünf Menschen Opfer rechter Gewalt geworden. Unter den 1789 direkt davon Betroffenen waren auch mehr als 250 Kinder und Jugendliche.

+++ 10.05 Uhr: Probleme mit Antrieb: Singapore Airlines lässt "Dreamliner" am Boden +++

Bei Boeings Langstreckenjet 787 "Dreamliner" sorgen die Triebwerke des britischen Herstellers Rolls-Royce weiter für Probleme. Die Fluggesellschaft Singapore Airlines lässt zwei Maschinen des Typs wegen vorzeitiger Abnutzung der Triebwerksschaufeln vorerst am Boden, wie sie am Dienstag mitteilte. Das Unternehmen hatte in Absprache mit Rolls-Royce die Maschinen der Reihe vorsichtshalber genauer untersucht. Die beiden jetzt außer Betrieb genommenen Jets in der Langversion 787-10 sollen nun komplett neue Antriebe erhalten.

+++ 09.38 Uhr: Kommunen erzielten in vergangenem Jahr Überschuss von 9,8 Milliarden Euro +++

Die deutschen Kommunen haben im vergangenen Jahr einen Überschuss von 9,8 Milliarden Euro verbucht. Das teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Gegenüber dem Vorjahr 2017 war das eine Verschlechterung. Damals hatten sie einen Rekordüberschuss von 10,7 Milliarden Euro ausgewiesen. Das Ergebnis von 2018 lag aber weit über dem des Jahres 2016, als der Überschuss 5,4 Milliarden Euro betragen hatte.

+++ 09.15 Uhr: Frau von Drogenboss "El Chapo" will Mode unter dem Namen ihres Mannes machen +++

Die Ehefrau des mexikanischen Drogenbosses Joaquín "El Chapo" Guzmán will unter dem Namen ihres Mannes eine Modemarke aufbauen. Emma Coronel kündigte ihr Vorhaben beim Onlinedienst Instagram an: "Ich habe ein Projekt für eine Modelinie. Ich will meinen und Joaquíns Stil voranbringen", schrieb die 29-Jährige. Coronel rief ihre rund 100.000 Follower in dem Netzwerk auf, Ideen für die geplante Marke mit den Initialen "JGL" zu liefern. Sie habe zudem interessierte Designer gebeten, über ihren Anwalt in Kontakt mit ihr zu treten.

+++ 06.55 Uhr: Indonesien macht "Dracheninsel" Komodo für ein Jahr dicht +++

Indonesien will seine "Dracheninsel" Komodo ein Jahr lang dicht machen. Die Insel östlich von Bali, wo mehrere tausend Komodowarane zu Hause sind, soll das ganze Jahr 2020 über für Touristen gesperrt bleiben, wie die Regierung in Jakarta mitteilte. Begründet wird dies mit dem Schutz der seltenen Tiere, die oft auch die "letzten Drachen der Welt" genannt werden. Auf Komodo gibt es bereits einen Nationalpark. Vergangene Woche wurde ein Versuch vereitelt, 41 Warane außer Landes zu bringen.

Die Tiere werden bis zu drei Meter lang und mehr als 70 Kilogramm schwer. Wegen ihres finsteren Erscheinungsbilds werden sie auch Komodo-Drachen genannt. Insgesamt sind auf der Insel etwa 5000 Warane zu Hause.

+++ 05.12 Uhr: Saudi-Arabien zahlt Khashoggi-Kindern offenbar millionenschwere Entschädigungen +++

Saudi-Arabien entschädigt einem Medienbericht zufolge die Kinder des ermordeten Journalisten Jamal Khashoggi mit Luxusvillen und monatlichen Zahlungen. Die "Washington Post" berichtete, jedes der vier Kinder Khashoggis habe ein Haus in der saudiarabischen Küstenstadt Dschidda im Wert von bis zu vier Millionen Dollar (3,6 Millionen Euro) bekommen. Die zwei Söhne und zwei Töchter würden zudem monatlich mindestens 10.000 Dollar erhalten.

Die saudiarabische Führung wolle eine langfristige Übereinkunft mit der Familie des ermordeten Regierungskritikers finden, berichtet die "Washington Post", für die Khashoggi einst geschrieben hatte. Damit solle unter anderem sichergestellt werden, dass die Familie sich weiterhin mit öffentlichen Äußerungen zu dem Fall zurückhalte.

+++ 04.59 Uhr: Seehofer präsentiert Kriminalstatistik - weniger Delikte erfasst +++

Die Polizei in Deutschland hat 2018 erneut weniger Delikte erfasst als in den Vorjahren. Das geht aus der Polizeilichen Kriminalstatistik hervor, die Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in Berlin vorstellt. Die Tendenz hatte der Minister bereits im März bekannt gegeben. Nach einem Bericht der "Welt" registrierte die Polizei 5,55 Millionen Straftaten, was gegenüber dem Jahr 2017 eine Abnahme um 3,6 Prozent bedeutet. Die Zahl der Tatverdächtigen sank laut Zeitung um 2,9 Prozent auf 2,05 Millionen.

Bereits die Statistik 2017 (5,76 Millionen Straftaten, minus 9,6 Prozent) hatte einen Tiefstand verzeichnet. Das Innenministerium hatte den niedrigsten Stand seit 1992 vermeldet.

+++ 04.35 Uhr: Deutlich mehr tödliche Unfälle mit Fahrrädern und Pedelecs +++

Im vorigen Jahr sind auf Deutschlands Straßen 455 Radfahrer ums Leben gekommen, darunter 89 auf sogenannten Pedelecs (E-Bikes). Das waren 15 Prozent mehr Unfälle als im Jahr zuvor, bei den Pedelecs lag der Anstieg 2018 sogar bei 27 Prozent, wie aus vorläufigen Zahlen des Statistischen Bundesamts hervorgeht.

+++ 04.04 Uhr: FAA: Update der Boeing-737-Max-Software dauert noch Wochen +++

Das nach zwei Abstürzen verhängte Flugverbot für Verkehrsflugzeuge vom Typ Boeing 737 Max wird noch über Wochen andauern. Die US-Luftfahrtbehörde FAA teilte ntag mit, der US-Flugzeugbauer Boeing benötige Zeit, um die nach den Abstürzen in die Kritik geratene Steuerungs-Software MCAS weiter zu überarbeiten. Die FAA erwarte das endgültige Paket der überarbeiteten Software erst "in den kommenden Wochen". Die Software werde danach einer "rigorosen Sicherheitsüberprüfung" unterzogen. Die FAA werde das Update vor dem Abschluss dieser Überprüfung nicht zur Installation freigeben.

Der US-Flugzeugbauer Boeing hatte das dringend erwartete Software-Update bereits am vergangenen Mittwoch vorgestellt. Der Konzern präsentierte das überarbeitete Programm und weitere zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen für den Flugzeugtyp 737 Max vor mehr als 200 Piloten, Technikern und Regulierern in seinem Werk in Renton im US-Bundesstaat Washington. Das Software-Update muss aber von der FAA genehmigt werden, bevor es installiert werden kann. 

+++ 03.04 Uhr: Umfrage: Große Mehrheit hält Klimaschutz für dringliche Aufgabe +++

Soziale und ökologische Probleme in den Kommunen brennen einer Umfrage zufolge immer mehr Menschen besonders unter den Nägeln. Einem von der Bertelsmann Stiftung vorgelegten Bericht zufolge gaben in der repräsentativen Studie neun von zehn Befragten den Klimaschutz als besonders dringliche Aufgabe an, die vor Ort angegangen werden müsse - 13 Prozentpunkte mehr als noch im Jahr zuvor. Weitere häufig genannte lokale Herausforderungen waren die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum (84 Prozent), Müllreduzierung und Armutsbekämpfung (jeweils 83 Prozent).

Die repräsentative Umfrage, die im September 2018 telefonisch geführt wurde, legt einen besonderen Schwerpunkt auf die Wahrnehmung von Armut in der Kommune. Jeder Vierte hält diese am eigenen Wohnort für ein "großes" oder sogar "sehr großes Problem". In Großstädten lag dieser Wert mit 52 Prozent fast doppelt so hoch.

+++ 02.31 Uhr: Mick Jagger muss sich offenbar Herzoperation unterziehen +++

Rolling-Stones-Frontmann Mick Jagger muss sich Medienberichten zufolge einer Herzoperation unterziehen. Das Magazin "Rolling Stone" berichtete, bei dem 75-Jährigen müsse eine Herzklappe ersetzt werden. Laut der Website "Drudge Report" wird der Sänger am Freitag in New York operiert.

Die Rolling Stones hatten am Samstag bekanntgegeben, dass sie wegen gesundheitlicher Probleme Jaggers ihre Tournee in den USA und Kanada verschieben. Der Sänger brauche eine "medizinische Behandlung", erklärte die britische Rockband, ohne Details zu nennen. Jagger schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter an seine Fans: "Ich hasse es wirklich, euch so hängen zu lassen."

+++ 02.30 Uhr: Bombendrohung im Bahnhof in Neumünster: Polizei gibt Entwarnung +++

Nach einer Bombendrohung am Bahnhof in Neumünster hat die Polizei Entwarnung gegeben. "Die Entschärfer haben in dem Zug keinen Sprengstoff gefunden", sagte ein Sprecher der Bundespolizei. Bei einer ersten Durchsuchung habe ein Sprengstoffspürhund angeschlagen, der betreffende Waggon des Regionalzugs sei nun sorgfältig geröntgt worden, dabei seien keine gefährlichen Stoffe gefunden worden.

Am Montagabend hatte eine Zugbegleiterin auf einem Spiegel in einer Zugtoilette den Schriftzug "Bombe im Zug" entdeckt. Daraufhin wurde der Zug in Neumünster evakuiert und der Verkehr unterbrochen

+++ 01.43 Uhr: New York beschließt Maut für Manhattan +++

Als erste Stadt in den USA wird New York eine Mautgebühr für Autos und Lastwagen einführen. Das Parlament des Bundesstaates New York stimmte dafür, die Maut spätestens ab Ende 2021 in Manhattan zu erheben. Damit sollen die chronisch verstopften Straßen der Millionenmetropole entlastet werden. Die Einnahmen sollen der New Yorker U-Bahn zugute kommen.

Die Höhe der Innenstadt-Maut wurde noch nicht festgelegt. Sie dürfte bei Autos bei mindestens zwölf Dollar pro Tag liegen, bei Lastwagen bei mindestens 25 Dollar.

+++ 00.35 Uhr: 14-Jährige Inlineskaterin von Traktor überrollt und getötet +++

Eine junge Inlineskaterin ist in Willich im Kreis Viersen in Nordrhein-Westfalen von einem Traktor erfasst und tödlich verletzt worden. Das 14 Jahre alte Mädchen kam am Montagabend beim Umfahren eines Verkehrsleitgitters vom Radweg auf die Fahrbahn, wie die Polizei mitteilte. Dabei wurde sie von einem Traktor erfasst und überrollt. Die Jugendliche starb noch an der Unfallstelle. Der 27 Jahre alte Traktorfahrer erlitt einen Schock und wurde von einer Notfallseelsorgerin betreut.

+++ 00.05 Uhr: USA setzen Lieferung von Material für F-35-Kampfjets an Türkei aus +++

Aus Unmut über die geplante Installierung eines umstrittenen russischen Raketenabwehrsystems in der Türkei hat die US-Regierung die Auslieferung von Material für F-35-Kampfjets an Ankara vorerst gestoppt. Solange die türkische Regierung nicht auf das russische Luftabwehrsystem S-400 verzichte, würden die Auslieferungen und Aktivitäten rund um die F-35-Jets zunächst ausgesetzt, teilte das US-Verteidigungsministerium in Washington mit. Die Vereinigten Staaten hätten klar gemacht, dass der Erwerb des S-400-Systems durch die Türkei inakzeptabel sei. Das Pentagon betonte zugleich, der Dialog in dieser Frage gehe weiter.

Die Türkei hat mit der Regierung in Moskau den Kauf von S-400-Raketensystemen zur Flugabwehr vereinbart. Zugleich will Ankara von den USA F-35-Kampfjets beziehen, gegen die das S-400-System theoretisch eingesetzt werden könnte. Die Türkei will das russische Luftabwehrsystem ab Oktober einsatzbereit haben. Damit würde sich die Türkei als erstes Nato-Mitglied auf das russische Waffensystem stützen, das als inkompatibel mit Nato-Systemen beschrieben wird.

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kng / fs / wue / DPA / AFP