Die Meldungen im Kurzüberblick:
Passagiermaschine in Havanna beim Start verunglückt (19.20 Uhr)
Schüler laut Polizei Todesschütze an der High School im texanischen Santa Fe (18.15 Uhr)
Deutscher Bus im Bernardino-Tunnel in Brand geraten (16 Uhr)
Bericht: Schießerei an texanischer Highschool (15.59 Uhr)
Frankreich will Zusatzstoff E171 in Lebensmitteln verbieten (14.06 Uhr)
Die News des Tages:
+++ 21.37 Uhr: Laut Bericht zwei Kinder im Alter von zwei und vier Jahren an Bord +++
Die kubanischen Parteizeitung "Granma" berichtet von insgesamt 105 Passagieren, darunter zwei Kinder im Alter von zwei und vier Jahren. Sowohl die Passagiere als auch die Besatzung waren demnach keine Kubaner. Das Flugzeug war nach dem Start auf ein Feld gestürzt.
+++ 21.11 Uhr: Kubanischer Präsident rechnet mit hoher Opferzahl bei Flugzeugabsturz +++
Der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel rechnet nach dem Absturz eines Flugzeugs am Flughafen von Havanna mit einer hohen Opferzahl. An Bord der Boeing 737 seien 104 Passagiere und neun Besatzungsmitglieder gewesen, zitierte die mexikanische Tageszeitung "Milenio" Díaz-Canel. Nach Angaben der kubanischen Parteizeitung "Granma" wurden zunächst nur drei Überlebende gefunden.
+++ 20.43 Uhr: Drei Menschen überleben laut Staatsmedien Flugzeugabsturz in Kuba +++
Nach Angaben von Staatsmedien haben drei Menschen den Flugzeugabsturz in Kuba überlebt. Mehr als 100 Menschen sollen sich an Bord befunden haben. Die Maschine, eine Boeing 737, ist am internationalen Flughafen von Kuba am Freitag kurz nach dem Start abgestürzt.
+++ 19.20 Uhr: Passagiermaschine auf Flughafen von Havanna verunglückt +++
Am internationalen Flughafen von Kuba ist eine Passagiermaschine abgestürzt. Das meldete die staatliche kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina. Bei dem Flugzeug handle es sich um eine Maschine des Typs Boeing 737 der mexikanischen Fluggesellschaft Damojh, sagte Luftfahrt-Direktorin Mercedes Vázquez. Zur möglichen Zahl von Verletzten oder Toten gibt es bisher keine offiziellen Angaben. Lokale Medien berichteten von bis zu 107 Menschen an Bord des Flugzeugs. Der Flug war nach Angaben von Prensa Latina auf dem Weg vom Flughafen José Martí in der Hauptstadt Havanna in die Stadt Holguín im Osten der Insel. Auf Videoaufnahmen war eine dichte Rauchwolke in der Nähe des Flughafens zu sehen. Die Maschine war Berichten zufolge kurz nach dem Start etwa eineinhalb Meilen vom Flugplatz entfernt abgestürzt.
+++ 19.13 Uhr: Schütze von Santa Fe offenbar 17 Jahre alter früherer Schüler der High School +++
Nach Medienberichten soll es sich bei dem Schützen von Santa Fe um einen 17-Jährigen handeln, der Sheriff sprach von einem ehemaligen Schüler der High School. Sollte dies bestätigt werden, wäre der Schüler illegal an die Schusswaffe gelangt. Denn auch unter den vergleichsweise laxen Waffengesetzen von Texas dürfte diese frühestens im Alter von 18 Jahren legal erworben werden. Im Internet tauchten Bilder auf, die den mutmaßlichen Schützen mit einem schwarzen T-Shirt und der Aufschrift "Born to Kill" zeigen, heißt es in Agenturberichten.
+++ 18.57 Uhr: Polizei bestätigt Sprengfallen vor und im Schulgebäude +++
Der oder die Schützen von Santa Fe hatten auch Sprengsätze vorbereitet. Das gab die Polizei bekannt. Die Sprengsätze seien innerhalb und außerhalb des Schulgebäudes gefunden worden. Sie würden von Experten untersucht und gegebenenfalls entschärft. Die Polizei rief alle Passanten auf, verdächtige Gegenstände sofort den Behörden zu melden und nicht selbst zu berühren.
+++ 18.37 Uhr: Sicherheitskräfte entfernen mögliche Sprengsätze auf Campus in Santa Fe +++
Die Polizei hat mutmaßliche Sprengsätze auf dem Schulgelände und außerhalb des Campus entdeckt. Sicherheitskräfte seien dabei, sie zu entschärfen, teilte die Schulbehörde des Bezirks im Kurzbotschaftendienst Twitter mit.
+++ 18.15 Uhr: Schütze in Santa Fe war Schüler der High School +++
Bei dem Schützen, der an der Santa Fe High School mindestens acht Menschen erschossen hat, handelt es sich um einen Schüler. Das sagte Sheriff Ed Gonzalez während einer Pressekonferenz, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet. Der Schütze sei in Haft, eine weitere "Person von Interesse" sei festgenommen worden, sagte Gonzalez weiter. Möglicherweise seien bis zu zehn Todesopfer zu beklagen. US-Präsident Donald Trump erklärte, er empfinde "Traurigkeit und Kummer" angesichts der "absolut erschreckenden" Tat. "Das geht nun schon zu lange so in unserem Land", erklärte Trump. Seine Regierung sei "entschlossen, alles in ihrer Macht liegende zu unternehmen, "um unsere Schüler zu schützen, unsere Schulen zu sichern, und Waffen von denen fernzuhalten, die eine Gefahr für sich selbst und andere sind".
+++ 17.55 Uhr: Mindestens acht Tote bei Schulschießerei in Santa Fe, Texas +++
Bis zu zwei Schützen haben in einer High School in Texas mehrere Menschen getötet. Die genaue Anzahl ist noch unklar, US-Medien zufolge liegt sie bei mindestens acht. Zudem gab es Verletzte. Die Schule im Süden der Metropole Houston war aus Furcht vor dem Schützen geschlossen worden. Die Situation ist den Angaben der Behörde zufolge unter Kontrolle. Die Polizei sei weiterhin dabei, die Schüler aus dem Gebäude in Sicherheit zu bringen, hieß es. Sheriff Ed Gonzalez erklärte, die Polizei sei mit großem Aufgebot zur Schule ausgerückt. Passanten rief er auf, die Gegend um das Schulgebäude zu meiden. Der oder die Tatverdächtigen wurde festgenommen, wie der Vize-Schulrektor dem Sender CNN sagte. US-Präsident Donald Trump ließ sich informieren. "Es sieht nicht gut aus", schrieb er auf Twitter.
+++ 17.43 Uhr: EU meldet mögliche Vergeltungszölle gegen die USA bei WTO an +++
Die EU-Kommission wappnet sich für die Verhängung möglicher Gegenzölle auf US-Produkte, falls die Europäische Union nicht von US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium ausgenommen wird. Die Brüsseler Behörde informierte offiziell die Welthandelsorganisation WTO darüber, dass sie zur Verhängung von Gegenmaßnahmen bereit sei, wie die Kommission mitteilte. Die EU habe die WTO über eine Liste von US-Produkten in Kenntnis gesetzt, die "in der Zukunft" mit zusätzlichen Importzöllen belegt werden könnten, erklärte die Kommission. Diese sollten die US-Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahl und von zehn Prozent auf Aluminium ausgleichen, "sollten diese in Kraft treten". Als mögliche Antwort hat Brüssel bereits eine Liste mit US-Importwaren erstellt, die mit höheren Abgaben versehen werden könnten. Sie umfasst unter anderem Produkte wie Orangensaft und Erdnussbutter, aber auch Levi's-Jeans, Bourbon-Whiskey und Harley-Davidson-Motorräder.
+++ 17.09 Uhr: Abgehoben bei Tempo 200 - Mann wegen fahrlässiger Tötung angeklagt +++
Weil er bei Tempo 200 einen Unfall mit zwei Toten und einem Schwerletzten verursacht hat, soll sich ein 28-Jähriger vor Gericht verantworten. Er sei wegen fahrlässiger Tötung in zwei Fällen, fahrlässiger Körperverletzung und vorsätzlicher Gefährdung des Straßenverkehrs angeklagt worden, teilte die Staatsanwaltschaft Ulm mit. Laut Anklagebehörde wollte der Mann bei Amstetten in der Schwäbischen Alb mit seinem 500 PS starken Auto drei Freunden den Nervenkitzel des "gefühlten Abhebens" von der Straße zeigen. Zwei von ihnen starben, der dritte wurde schwer verletzt.
+++ 16.51 Uhr: Polizei löst Flüchtlingslager in Sarajevo auf +++
Die bosnische Polizei hat ein Flüchtlingscamp in der Hauptstadt Sarajevo aufgelöst und etwa 250 Migranten in ein Aufnahmezentrum weiter südlich gebracht. Der zweistündige Polizeieinsatz endete nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) ohne Zwischenfälle. Die Flüchtlinge - überwiegend junge Männer, aber auch einige Familien mit Kindern - stiegen in Busse, die zum ehemaligen Flüchtlingslager Salakovac in der Nähe von Mostar fuhren. Das Aufnahmezentrum ist für etwa 300 Menschen ausgerichtet.
+++ 16.24 Uhr: Essener Tafel wendet erstmals neue Aufnahmeregel an +++
Die Essener Tafel hat im Mai erstmals ihre neuen Regeln zur Aufnahme von Neukunden bei zu großem Andrang angewendet. Seit Monatsbeginn würden Alleinstehende ab 50 Jahren, Schwerbehinderte, Alleinerziehende und Familien mit Kindern bevorzugt aufgenommen, sagte Tafel-Chef Jörg Sartor. Es seien aber nur wenige Bewerber abgewiesen worden. Ob die Maßnahme auch im Juni nötig sei, könne erst dann entschieden werden. Die Hilfsorganisation hatte rund drei Monate lang Ausländer als Neukunden bei der Lebensmittelausgabe abgelehnt. Der Aufnahme-Stopp hatte eine heftige politische Debatte ausgelöst. Daraufhin hatte die Tafel die neuen Regeln für den Umgang mit Engpässen bei der Neuaufnahmen beschlossen, die seit April gelten.
+++ 16.13 Uhr: Polizisten locken Gesuchten mit "Schlüssel-Trick" auf die Wache +++
Mit einem Trick haben Polizisten einen flüchtigen Mann auf die Polizeiwache gelockt - und dort bequem verhaftet. Der 41-Jährige war vor den Beamten durch ein Dachfenster geflohen, als ihn diese mit drei Haftbefehlen ausgestattet in seiner Wohnung in Alsdorf bei Aachen festnehmen wollten. Ein Schlüsseldienst versah die Tür mit einem neuen Schloss, die Polizisten hinterließen eine Nachricht zurück mit dem Hinweis "Ihr Schloss wurde ersetzt, Ihr neuer Schlüssel ist auf der Polizeiwache abzuholen!". Am selben Abend verlangte der gesuchte Mann auf der Wache tatsächlich seine neuen Schlüssel. "Diesen bekam er auch und ebenfalls eine neue Unterkunft, eine Zelle im polizeilichen Gewahrsam", teilte die Polizei mit.
+++ 16.00 Uhr: Deutscher Bus im Bernardino-Tunnel in Brand geraten +++
In einem Schweizer Alpentunnel ist ein Reisebus aus Bayern in Brand geraten. Nach Angaben der Kantonspolizei Graubünden konnten alle 20 Passagiere sowie die Reiseleitung und der Fahrer den Bus verlassen und sich in Sicherheit bringen. Auch andere Autoinsassen hätten den mit Qualm gefüllten San-Bernardino-Tunnel verlassen können. "Es gibt keine Vermissten", sagte eine Polizeisprecherin. Zwei Menschen hätten leichte Rauchvergiftungen erlitten. Die Gruppe aus Bayern sei auf der Rückfahrt von einem Fahrradurlaub in Italien gewesen. Sie werde nun mit einem anderen Bus in die Heimat weiterfahren. Der San-Bernardino-Straßentunnel wurde gesperrt.
+++ 15.27 Uhr: Maas nimmt gemeinsam mit türkischem Außenminister an Solingen-Gedenken teil +++
Außenminister Heiko Maas (SPD) wird gemeinsam mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu am 29. Mai an der Gedenkfeier zum 25. Jahrestag des Brandanschlags in Solingen teilnehmen. Maas werde bei der Veranstaltung in der Stadt im Bergischen Land eine Rede halten, teilte das Auswärtige Amt mit. Bereits Ende April war bekannt geworden, dass Cavusoglu zum Jahrestag des Brandanschlags in Solingen sprechen wird. Bei dem fremdenfeindlichen Anschlag rechter Jugendlicher und junger Erwachsener auf das Solinger Wohnhaus der türkischstämmigen Familie Genc waren am 29. Mai 1993 fünf türkische Mädchen und Frauen ums Leben gekommen. Die vier Täter wurden 1995 vom Oberlandesgericht Düsseldorf zu langjährigen Haftstrafen verurteilt, die sie inzwischen verbüßt haben.
+++ 15.24 Uhr: 3D-Zebrastreifen in Schmalkalden ist übertüncht +++
Deutschlands erster 3D-Zebrastreifen ist wieder verschwunden. Die thüringische Stadt Schmalkalden habe sich an die Vorgabe gehalten, wonach der Fußgängerüberweg in dreidimensionaler Darstellung bis zum 18. Mai entfernt werden musste, sagte eine Sprecherin des Landesverwaltungsamtes. Er sei übertüncht worden. Die Behörde hatte in der ungewöhnlichen 3D-Darstellung der Streifen einen Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung gesehen. Die dreidimensionale Wirkung des Zebrastreifens entstand durch eine optische Täuschung aus der Kombination von weißen und dunkleren Farbstreifen auf der Straße. Sie sollte dafür sorgen, dass Autofahrer davor bremsen. Schmalkaldens Bürgermeister Thomas Kaminski (SPD) hatte angekündigt, dass er weiter für den 3D-Streifen kämpfen wolle.
+++ 15.23 Uhr: Entennachwuchs geht auf Entdeckertour - und verliert die Mama +++
Abenteuerlustiger Entennachwuchs ist in Marburg gleich zweimal auf Entdeckertour gegangen - und hat dabei schließlich die Mama verloren. Die elf Küken waren zunächst von einem Ladenbesitzer entdeckt worden. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, sammelte der Mann die kleinen Enten ein. Auch die Entenmutti ließ sich schließlich blicken und wurde gemeinsam mit ihren Kindern von der Feuerwehr an die Lahn gebracht. Am Abend tauchten die Küken dann aber erneut ohne ihre Mama und fern des Flusses auf und verursachten wieder einen Polizei- und Feuerwehreinsatz. Diesmal tauchte ihre Mutter nicht auf und konnte auch nicht gefunden werden - die Küken verbrachten die Nacht auf einem Bauernhof. "Über das Schicksal der Entenmama ist uns leider nichts bekannt", sagte ein Polizeisprecher.
+++ 15.23 Uhr Putin: Russland wird Gaslieferungen über Ukraine als Transitland fortsetzen +++
Trotz des Baus der Gaspipeline Nordstream 2 unter der Ostsee will Russland auch in Zukunft Gaslieferungen über die Ukraine als Transitland abwickeln. Der russische Staatschef Wladimir Putin sagte bei einer Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Sotschi, Russland werde die Gaslieferungen über die Ukraine fortsetzen, "solange diese wirtschaftlich gerechtfertigt sind". Der am Dienstag begonnene Bau der Pipeline schürt Sorgen in Kiew, die Einnahmen aus dem Gastransit könnten einbrechen.
+++ 14.54 Uhr: Falsche Dachdecker treiben nach Tornado in Viersen ihr Unwesen +++
Nach dem Tornado am Mittwoch in Viersen haben in der nordrhein-westfälischen Stadt falsche Dachdecker ihr kriminelles Unwesen getrieben. Die Polizei berichtete von zwei Fällen, in denen sich die vorgeblichen Handwerker Zugang zu Wohnungen älterer Menschen verschafften. Beide Male gaben die unbekannten Täter demnach an, nach den Zerstörungen durch den Wirbelsturm Reparaturarbeiten ausführen zu müssen. In einem Fall ließen sie sich mehrere hundert Euro Vorauszahlung für den Reparaturauftrag geben und suchten dann das Weite. Später stellte das betrogene Seniorenpaar fest, dass die Kriminellen auch noch Schmuck aus dem Haus gestohlen hatten. Die Polizei bittet nun um Hinweise auf die falschen Dachdecker.
+++ 14.50 Uhr: Knall und Rauch sorgen für Schrecken am Flughafen +++
Ein Knallgeräusch und eine Rauchwolke haben an der Sicherheitskontrolle des Frankfurter Flughafens für Unruhe gesorgt. Wie die Polizei mitteilte, hatte am Freitagmorgen vermutlich eine defekte E-Zigarette im Rucksack eines 53-jährigen Mannes den Lärm und die Rauchentwicklung ausgelöst. Daraufhin sperrte die Polizei die Zone ab; das Boarding wurde in diesem Bereich des Terminals aus Sicherheitsgründen für eine Stunde unterbrochen. Davon waren nach Angaben eines Sprechers sieben Flüge und rund 1000 Passagiere betroffen. Verletzt wurde durch den Vorfall niemand. Die Ermittler gingen nach ersten Erkenntnissen von einem Kurzschluss an der E-Zigarette aus, sagte Sprecher. Passagiere, Mitarbeiter und der Luftverkehr waren nach Angaben der Polizei zu keinem Zeitpunkt in Gefahr.
++++ 14.47 Uhr: Bayern kassierte überhöhte Miete von Flüchtlingen +++
Das bayerische Innenministerium muss Miete und Nebenkosten für arbeitende Flüchtlinge in den Asylheimen des Freistaats senken. Denn bisher hat die Staatsregierung von den Bewohnern überhöhte Gebühren für die Unterbringung kassiert, wie der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden hat. Grundlage der Berechnung waren die Durchschnittsmieten, die Hartz-IV-Empfänger in Bayern zahlen müssen. Doch Asylunterkünfte und Privatwohnungen "entbehren von vornherein jeder Vergleichbarkeit im Hinblick auf Ausstattung und Standard", heißt es in dem Beschluss des höchsten bayerischen Verwaltungsgerichts. Das Innenministerium will die 46 Seiten umfassende Entscheidung nun gründlich prüfen, wie der für Asyl zuständige Ministerialdirektor Karl-Michael Scheufele erklärte.
+++ 14.46 Uhr: Wieder Panne bei Mathe-Prüfungen in Brandenburg +++
Wieder eine Panne bei Mathe-Prüfungen in Brandenburg: An den Oberstufenzentren in Cottbus und Lübben wurden in den Mathematikprüfungen einige Themen abgefragt, die im Unterricht gar nicht behandelt wurden, wie das Bildungsministerium in Potsdam mitteilte. Die Schule in Cottbus konnte demnach noch rechtzeitig vor der Prüfung mit neuen Aufgaben versorgt werden. Aus Lübben wurde die Nachricht, dass zwei Prüfungsthemen gar nicht gelehrt worden waren, hingegen zu spät übermittelt. Die Aufgaben konnten nicht mehr ausgetauscht werden. Den 83 betroffenen Schülern in Lübben wurde nun ein Nachschreibetermin in drei Wochen angeboten. Betroffen sind demnach Schüler von Fachoberschulen, die mit der Fachhochschulreife abschließen.
+++ 14.36 Uhr: Zweijähriges Kind von Migranten bei Verfolgungsjagd in Belgien durch Kugel getötet +++
Ein zweijähriges kurdisches Mädchen, das am Donnerstag bei einer Verfolgungsjagd mit der belgischen Polizei ums Leben gekommen ist, ist entgegen ersten Behauptungen der Justiz an den Folgen einer Schussverletzung gestorben. Das Kind sei von einer Kugel getroffen worden, räumte Staatsanwalt Frédéric Bariseau in Mons am Freitag ein. Laut Obduktionsbericht sei die Kugel im Bereich der Wange eingedrungen. Bariseau warnte vor voreiligen Schlussfolgerungen zu der Frage, ob es sich um eine Kugel aus einer Polizeiwaffe gehandelt haben könnte.
Am Vortag hatte die Staatsanwaltschaft noch ausgeschlossen, dass das Kind von einer Kugel getroffen worden sei. In Frage kämen etwa eine Vorerkrankung oder eine Kopfverletzung, die sich das Mädchen infolge des riskanten Fahrstils zugezogen haben könnte, hatte Bariseau am Donnerstag gesagt.
+++ 14.25 Uhr: Drei Zivilisten durch Artilleriebeschuss in der Ostukraine getötet +++
Bei nächtlichem Artilleriebeschuss durch prorussische Separatisten in der Ostukraine sind drei Zivilisten getötet worden. Betroffen war eine Familie im Ort Trojizke, der auf ukrainisch kontrolliertem Gebiet liegt. Vater und Sohn seien sofort gestorben, die Mutter später im Krankenhaus, teilte der Gouverneur des Gebiets Donezk, Pawel Schebrowski, am Freitag mit.
+++ 14.13 Uhr: SPD im Umfragetief - Juso-Chef attackiert Scholz +++
Schlechte Umfragen nähren in der SPD Zweifel am Kurs in der großen Koalition und an der neuen Führungsriege. Juso-Chef Kevin Kühnert warf Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) eine verheerende Vorstellung seines Haushaltsentwurfs im Bundestag vor. "Das war kommunikativ ganz alte Schule. Und leider weit von einer neuen SPD entfernt, weil er die Opposition ohne Not zum politischen Konter eingeladen hat", sagte Kühnert der Deutschen Presse-Agentur.
+++ 14:13 Uhr: Hamas-Chef Hanija: Massenproteste in Gaza gehen weiter +++
Ismail Hanija, Chef der im Gazastreifen herrschenden Palästinenserorganisation Hamas, hat am Freitag eine Fortsetzung der Massenproteste an der Grenze zu Israel angekündigt. "Der Marsch der Rückkehr geht weiter, bis seine Ziele erreicht sind", sagte Hanija am Freitag in einer Moschee im Gazastreifen. Er forderte die vollständige Aufhebung der seit mehr als einem Jahrzehnt dauernden Blockade des Palästinensergebiets am Mittelmeer.
+++ 14.06 Uhr: Frankreich will Zusatzstoff E171 in Lebensmitteln verbieten +++
Frankreich will den umstrittenen Zusatzstoff E171 in Lebensmitteln verbieten. Umweltstaatssekretärin Brune Poirson sagte der Zeitung "Le Parisien", der Farbstoff solle bis zum Jahresende nicht mehr eingesetzt werden, da ein "ernsthaftes Risiko für die menschliche Gesundheit" bestehe. Frankreich rief die EU-Kommission auf, ähnliche Schutzmaßnahmen zu ergreifen.
E171 wird als Farbstoff in Süßigkeiten und Desserts eingesetzt, aber auch in Kosmetika, Zahnpasta oder Arzneimitteln. Er besteht aus sogenannten Nanopartikeln aus Titandioxid, also besonders kleinen Teilchen.
Vergangenes Jahr hatten französische Forscher in Tierversuchen beobachtet, dass diese Nanopartikel Entzündungen fördern. Sie vermuten, dass dies auch Krebs begünstigen könne. Die französische Gesundheitsbehörde wurde mit weiteren Studien beauftragt.
+++ 14.01 Uhr: Schon vor Angriff auf Baby: Jugendamt erhielt Hinweis über Familie +++
Im Fall des wohl von seinem Vater lebensgefährlich verletzten Säuglings aus Osnabrück hat das Jugendamt schon während der Schwangerschaft einen Hinweis aus der Familie erhalten. "Wir haben den Kontakt gesucht", sagte Stadtsprecher Gerhard Meyering am Freitag. "Dabei ist klar geworden, dass die Familie Hilfe braucht." Das Amt habe Angebote gemacht, die Eltern seien "sehr kooperativ" gewesen. Hinweise auf eine Gefährdung des Kindeswohls habe es nicht gegeben. Zuvor hatte NDR 1 Niedersachsen darüber berichtet.
+++ 13.34 Uhr: Merkel spricht mit Putin über Ukraine und Syrien +++
Vor dem Hintergrund einer drohenden Eskalation im Nahen Osten hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Sotschi mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einem Gespräch unter vier Augen getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche am Freitag dürften der Krieg in Syrien, der Konflikt in der Ostukraine und das von Trump aufgekündigten Atomabkommen mit dem Iran stehen. Deutschland und Russland wollen beide an dem Abkommen festhalten, das Trump in der vergangenen Woche einseitig aufgekündigt hatte. Außerdem wollte Merkel darauf dringen, die Umsetzung der Minsker Friedensvereinbarungen für die Ostukraine voranzutreiben. Thema dürfte auch das Ostsee-Pipeline Projekt Nord Stream 2 sein, das die USA gerne verhindern würden.
+++ 13.22 Uhr: Chilenische Bischöfe reichen geschlossen ihren Rücktritt ein +++
Angesichts des Missbrauchsskandals in der katholischen Kirche in Chile haben 34 Bischöfe des Landes am Freitag ihren Rücktritt eingereicht. Alle Bischöfe, die zu Gesprächen mit dem Papst nach Rom gereist waren, hätten ihren Rückzug vom Amt erklärt und den Papst gebeten, über jeden von ihnen zu entscheiden, zitierte ein Sprecher in Vatikanstadt aus einer Erklärung der Geistlichen. Der Papst hatte vor einigen Wochen "schwere Fehler" im Umgang mit dem Missbrauchsskandal in der chilenischen katholischen Kirche angeprangert.
+++ 12.54 Uhr: Abgasskandal: 60.000 Porsche werden zurückgerufen +++
Im Abgasskandal der deutschen Automobilindustrie hat das Kraftfahrt-Bundesamt rund 60.000 Porsche-Fahrzeuge zurückgerufen. Das berichtet "Spiegel Online". Demnach handelt es sich um die Modelle Maacan 3.0 Liter V6 und Cayenne 4.2 Liter V8. Bei ihnen soll die Software manipuliert worden sein. "Aufgrund der eingebauten Abschalteinrichtungen kann es im Betrieb der Fahrzeuge zu erhöhten NOx-Emissionen kommen", habe ein Sprecher des Verkehrsministeriums dem Nachrichtenmagazin gesagt.
+++ 12.37 Uhr: AfD zieht wegen Merkels Flüchtlingspolitik vors Verfassungsgericht +++
Die AfD zieht gegen die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel (CDU) vor das Bundesverfassungsgericht. Die Bundestagsfraktion habe am 14. April eine Organklage in Karlsruhe eingereicht, sagte ihr Justiziar Stephan Brandner in Berlin. Der AfD gehe es darum, die "Herrschaft des Unrechts" feststellen zu lassen. Die Bundesregierung habe bei ihrer Einwanderungspolitik die Mitwirkungsrechte des Bundestags verletzt, heißt es in der Klage.
Überprüft werden soll nach dem Willen der AfD Merkels Entscheidung von Anfang September 2015, die Grenze von Österreich nach Deutschland für Flüchtlinge offenzuhalten und die Menschen nicht abzuweisen. Brandner sagte: "Diese Klage kann die Welt verändern. Und sie wird die Welt verändern, wenn sie erfolgreich ist." Merkel müsse dann in "Nullkommanichts" weg. Ob es zur Verhandlung kommt, ist noch offen.
+++ 11.37 Uhr: Türkei wirft israel "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" vor +++
Vor dem Sondergipfel islamischer Staaten in Istanbul zur Gewalt im Gazastreifen hat der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu Israel "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" vorgeworfen. "Es ist schon längst an der Zeit, Israels Politik der Besatzung, Gewalt und Grausamkeit ein Ende zu setzen", sagte Cavusoglu beim Außenministertreffen vor dem Gipfel.
Die Mitgliedsstaaten der Organisation für Islamische Kooperation (OIC) rief Cavusoglu zur Geschlossenheit in der Frage und zur Unterstützung der Palästinenser auf. "Ich verfluche einmal mehr das brutale Massaker in Palästina." Der vom türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan einberufene OIC-Sondergipfel beginnt am Abend. Die Türkei hat derzeit den OIC-Vorsitz inne.
+++ 11.28 Uhr: Vergifteter Ex-Doppelagent Skripal aus Klinik entlassen +++
Der vergiftete ehemalige russische Doppelagent Sergej Skripal ist aus dem Krankenhaus in Salisbury entlassen worden. Das teilte die Klinik am Freitag mit. Es gehe Skripal inzwischen so gut, dass er nicht mehr im Krankenhaus behandelt werden müsse. Der Giftanschlag hatte eine schwere diplomatische Krise zwischen Russland und westlichen Staaten ausgelöst, da Russland verdächtigt wurde, hinter dem Anschlag zu stecken. Bislang sind die Hintergründe unklar.
Skripal und seine Tochter Julia waren am 4. März in der südenglischen Kleinstadt bewusstlos auf einer Parkbank entdeckt worden. Sie wurden Untersuchungen zufolge mit einer geringen Menge des Nervengifts Nowitschok in flüssiger Form vergiftet. Spuren davon wurden an Orten entdeckt, die sie besucht hatten. Die höchste Konzentration stellten Experten an einer Türklinke am Wohnhaus des Ex-Spions fest.
Julia Skripal wurde schon am 10. April aus dem Krankenhaus entlassen und befindet sich nach Angaben der britischen Behörden an einem sicheren Ort. Nowitschok war einst in der Sowjetunion produziert worden. Der Stoff war aber auch im Westen bekannt. Mit der Aufklärung des Mordversuchs an den Skripals beschäftigte sich auch die Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) in Den Haag.
+++ 11.37 Uhr: Künstliche Befruchtung von Südlichem Breitmaulnashorn in US-Zoo gelungen +++
Ein in einem US-Zoo lebendes Südliches Breitmaulnashorn ist die große Hoffnung für die Rettung einer verwandten Spezies: Das im Zoo von San Diego in Kalifornien lebende Nashorn Victoria wurde künstlich befruchtet, um das nötige Wissen für die genetische Rückgewinnung des vom Aussterben bedrohten Nördlichen Breitmaulnashorns zu sammeln, wie das Institut für Artenschutzforschung in San Diego am Donnerstag mitteilte. Weltweit leben nur noch zwei Nördliche Breitmaulnashörner - zwei Weibchen.
Die erfolgreiche künstliche Befruchtung von Victoria sei ein "wichtiger Meilenstein", erklärte das Institut. Die Nashornkuh wurde im März mit Sperma eines männlichen Artgenossen befruchtet. Das Kalb könnte nach weiteren 14 Monaten im Sommer 2019 geboren werden.
+++ 10.44 Uhr: Bamf überprüft 18.000 Asyl-Entscheide aus Bremen +++
In der Affäre um mutmaßlich manipulierte Asylentscheidungen überprüft das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) rund 18.000 Asyl-Bescheide der Bremer Außenstelle. Es handele sich dabei um alle positiven Entscheidungen seit dem Jahr 2000, sagte Bamf-Chefin Jutta Cordt am Freitag in Berlin. Diese Prüfung soll rund drei Monate dauern, etwa 70 Mitarbeiter würden dafür abgestellt.
+++ 10.43 Uhr: Berliner Wisente in Rumänien ausgewildert +++
Vier Wisente aus Berlin sollen den Rest ihres Lebens in Freiheit verbringen. Die im Gehege geborenen Tiere seien in Rumänien ausgewildert worden, teilte der Zoo am Freitag mit. Bis Herbst gewöhnten sich die Wildrinder, die Mitte Mai umgezogen sind, in den Südkarparten in einem eingezäunten Areal an ihre neue Heimat. Danach sollen sich die Zäune öffnen.
Das Wisent gehörte ursprünglich als größter europäischer Pflanzenfresser zum Öko-System dazu - und soll diese Rolle in dünn besiedelten Gegenden auch wieder übernehmen. Für die junge Herde in Rumänien haben Biologen Wisente aus verschiedenen europäischen Einrichtungen nach genetischen und sozialen Gesichtspunkten ausgewählt. Die Tiere sollen in den Tacru-Bergen zu Hause sein.
+++ 10.39 Uhr: Deutsche Post erhöht Porto für Bücher- und Warensendungen +++
Die Deutsche Post schraubt nach dem jüngsten Gewinnrückgang im Heimatgeschäft das Porto für Bücher- und Warensendungen kräftig nach oben. Für die Büchersendung Groß (bis 500 Gramm) verlangt die Post mit 1,20 Euro ab 1. Juli ein Fünftel mehr als bisher, wie der Dax-Konzern am Freitag in Bonn mitteilte. Für die Warensendung Kompakt (bis 50 Gramm) werden mit 1,30 Euro sogar 44 Prozent mehr fällig. Die Post begründete den Schritt mit allgemeinen Kostensteigerungen und höheren Transportpreisen.
+++ 10.13 Uhr: Pariser Minister: Anschlagspläne vereitelt +++
Mit der Festnahme zweier Brüder hat Frankreich nach Regierungsangaben Pläne für einen neuen Anschlag vereitelt. Die jungen Männer ägyptischer Herkunft hätten einen Anschlag entweder mit Sprengstoff oder mit dem Gift Rizin vorbereitet, sagte Innenminister Gérard Collomb am Freitag im französischen Sender BFMTV. "Sie hatten Anleitungen, die darlegten, wie man in der Tat Gifte auf Basis von Rizin herstellt."
+++ 9.48 Uhr: Wieder Panne bei Mathe-Abitur: Rechnung ohne Schüler gemacht +++
Damit hatten die Abiturienten bei der Mathe-Prüfung in Brandenburg nicht gerechnet: In Cottbus und Lübben wurden die Schüler zu Themen befragt, die im Unterricht nie gelehrt worden waren, wie das Potsdamer Bildungsministerium am Freitag zu der neuen Abi-Panne im Land mitteilte.
In Cottbus seien die Schüler noch rechtzeitig mit neuen Aufgaben versorgt worden, in Lübben sei die Panne zu spät gemeldet worden. 83 betroffene Schüler könnten die Prüfung deshalb wiederholen.
+++ 09.30 Uhr: "Baby-Hitler"-Foto bleibt für Satiremagazin "Titanic" ohne Folgen +++
Die Zielscheiben-Montage unter dem Titel "Endlich möglich: Baby-Hitler töten!" des Satiremagazins "Titanic" über Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bleibt ohne juristische Folgen. Wie die Generalstaatsanwaltschaft Berlin der österreichischen Nachrichtenagentur APA am Freitag sagte, wurden die Ermittlungen eingestellt. Der Verdacht einer Aufforderung zu Straftaten sei verworfen worden, weil das Bild offensichtlich keinen ernsthaften Mordaufruf darstelle. Ein Verfahren wegen Beleidigung sei nicht möglich gewesen, weil Kurz keinen Strafantrag gestellt habe. Im Oktober 2017 hatte der 31-Jährige die Nationalratswahl in Österreich gewonnen, was das Magazin zum Anlass für die Montage nahm. Kurz wurde unter anderem wegen seines strikten Anti-Migrationskurses zum Kanzler gewählt.
+++ 5.58 Uhr: "Cygnus"-Raumfrachter soll "kältesten Punkt des Alls" zur ISS bringen +++
Kalt, kälter, "CAL": Mit einem Eisschrank-großen Labor will die US-Raumfahrtbehörde Nasa den "kältesten Punkt des Universums" schaffen. Das "Cold Atom Laboratory" (CAL) soll am Sonntag an Bord des privaten Raumfrachters "Cygnus" vom US-Bundesstaat Virginia aus zur Internationalen Raumstation ISS starten und am Donnerstag dort ankommen, wie die Nasa mitteilte.
In dem vom Nasa-Team im kalifornischen Pasadena entwickelten und rund 83 Millionen Dollar (etwa 70 Millionen Euro) teuren Labor befinden sich Laser, eine Vakuum-Kammer und eine Art elektromagnetisches Messer. Damit sollen Gas-Partikel auf ein milliardstel Grad über dem absoluten Nullpunkt bei rund -273 Grad Celsius heruntergefroren werden. Das ist kälter als in den Tiefen des Universums.
+++ 5.32 Uhr: Vulkanausbruch auf Hawaii: weniger Asche als befürchtet +++
Nach einem explosiven Vulkanausbruch auf Hawaii sind die Bewohner der Insel Big Island zunächst glimpflich davon gekommen. Über dem Krater des Kilauea Vulkans stieg eine große Wolke auf, aber der befürchtete Ascheregen war am Donnerstag (Ortszeit) geringer als zunächst erwartet. Michelle Coombs vom Institut Hawaiian Volcano Observatory sprach Stunden nach dem Ausbruch von einem leichten Ascheniederschlag.
Die Höhe der Wolke wurde von den Geologen auf bis zu 10 000 Meter geschätzt. Leichter Regen in dem Gebiet sorgte dafür, dass die Asche sich nicht weit über das Kratergebiet hinweg ins Umland ausbreitete. Die Lage sei aber weiter "sehr dynamisch", sagte Coombs. Dies sei der bisher größte Ausbruch in den letzten Wochen gewesen.
+++ 5.19 Uhr: EU-Abwehrgesetz soll europäische Firmen vor US-Sanktionen schützen +++
Die EU-Staaten gehen zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran auf Konfrontationskurs zu den USA: Noch an diesem Freitag will die EU ein Abwehrgesetz wieder aufleben lassen, das europäische Unternehmen, die mit dem Iran Handel treiben, notfalls vor US-Sanktionen schützen könnte. "Wir müssen jetzt handeln", sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Donnerstag bei einem EU-Spitzentreffen in der bulgarischen Hauptstadt Sofia.
Über das sogenannte "Blocking Statute" könnten europäische Unternehmen ermuntert werden, sich nicht an die US-Sanktionen gegen den Iran zu halten, die nach dem einseitigen Rückzug der USA aus dem Atomabkommen wieder eingeführt werden. Gleichzeitig würde es regeln, dass die europäischen Unternehmen für möglicherweise entstehende Kosten und Verluste entschädigt werden. Theoretisch eröffnet das Abwehrgesetz sogar die Möglichkeit, EU-Unternehmen zu bestrafen, die sich an die US-Sanktionen halten. Das diese Möglichkeit genutzt wird, gilt aber als sehr unwahrscheinlich. Wie genau das EU-Abwehrgesetz zum Einsatz kommen könnte, blieb zunächst unklar.
+++ 5.06 Uhr: Kommunen fordern wegen Klage gegen Deutschland mehr EU-Geld für bessere Luft +++
Angesichts der Klage gegen Deutschland wegen der Luftverschmutzung in den Städten haben die Kommunen Finanzhilfen der Europäischen Union gefordert. "In den Gerichtssälen wird uns die Schadstoffreduzierung nicht gelingen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Freitag. Die Probleme müssten "konstruktiv" gelöst werden: So könnte die Kommission etwa eine "deutliche Ausweitung der EU-Förderprogramme vorschlagen".
Die EU-Kommission hatte am Donnerstag mitgeteilt, Deutschland und fünf weitere Länder vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen schlechter Luftqualität zu verklagen. Im Juni 2015 hatte die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet, weil in 28 Städten und Regionen Stickoxid-Grenzwerte an vielen Messstellen der Hauptverkehrsstraßen im Jahresschnitt übertroffen wurden. Weitergehende eingereichte Maßnahmen für saubere Luft reichten der Kommission nicht aus.
+++ 5.05 Uhr: Merkel und Putin sprechen über internationale Krisen +++
Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft sich an diesem Freitag in Sotschi am Schwarzen Meer mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Bei dem eintägigen Arbeitsbesuch soll es nach Angaben beider Seiten um die bilateralen Beziehungen, internationale Krisen wie in der Ukraine und in Syrien sowie das Atomabkommen mit dem Iran gehen. Russland und Deutschland sind sich einig, das Abkommen mit Teheran möglichst zu erhalten. US-Präsident Donald Trump hat die Vereinbarung gekündigt, die den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen hindern soll.
+++ 5.04 Uhr: DGB gegen zu hohe Absenkung des Arbeitslosenversicherungs-Beitrags +++
Der Deutsche Gewerkschaftsbund lehnt trotz Milliarden-Überschuss eine Absenkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung um mehr als 0,3 Prozentpunkte ab. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitag), das wäre falsch und voreilig. "Wir brauchen eine Mindestreserve von 20 Milliarden Euro bei der Bundesagentur für Arbeit für konjunkturell schlechtere Zeiten", sagte Buntenbach, die derzeit Vorsitzende des Verwaltungsrats der Bundesagentur für Arbeit ist. Außerdem seien Leistungsverbesserungen in der Arbeitslosenversicherung dringend geboten.
Unionspolitiker hatten dafür plädiert, die Beitragszahler sogar um 0,5 Prozentpunkte zu entlasten. Im Koalitionsvertrag haben SPD und Union vereinbart, den Beitragssatz um 0,3 Prozentpunkte auf 2,7 Prozent zu senken, allerdings ohne einen konkreten Zeitpunkt hierfür zu benennen.
+++ 4.34 Uhr: Arbeitsminister Heil warnt SPD vor Panik wegen Umfragetiefs +++
Trotz der erneuten Regierungsbeteiligung und einer neuen Parteiführung sinkt die SPD weiter in der Wählergunst - Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ermahnt seine Partei, mit klarer Linie und Geschlossenheit Vertrauen zurückzugewinnen. "Ich finde, dass Angst und Panik immer ein falscher Ratgeber ist in der Politik", sagte Heil der Deutschen Presse-Agentur. Man müsse die Fragen anpacken, die für das Land wichtig seien, "die den Menschen wirklich unter den Nägeln brennen". Wie etwa die Zukunft der Arbeit, die Renten und Fairness am Arbeitsmarkt. Die SPD solle nicht "jeden Tag taktisch nach Umfragen schielen". Es gehe um die längeren Linien. "Und dass wir Probleme lösen und nicht um uns selbst kreisen".
Das Meinungsforschungsinstitut gms sieht die Partei nur noch bei 16 Prozent - ein Allzeittief. Die Union kommt auf 34 Prozent und ist mehr als doppelt so stark wie die Sozialdemokraten.
+++ 4.34 Uhr: Knapp Hälfte aller Briten ist die royale Hochzeit egal +++
Wenige Tage vor der Hochzeit von Prinz Harry (33) und Meghan Markle (36) gibt es in den britischen Medien kaum noch ein anderes Thema als das royale Mega-Event. Trotzdem ist knapp der Hälfte aller Briten (46 Prozent) die Hochzeit egal. Das ergab eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov.
+++ 3.47 Uhr: SPD für höheren Pflegebeitrag +++
Vor dem Hintergrund eines überraschend hohen Defizits in der gesetzlichen Pflegeversicherung hält auch die SPD höhere Beiträge für unumgänglich. "Der Pflegebeitrag wird steigen müssen, weil ohne diese Mittel die bessere Versorgung in der Pflege ausfallen würde", sagte der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben). Das deutsche Pflegesystem sei "unterfinanziert", die beschlossenen Verbesserungen seien aber notwendig.
+++ 3.30 Uhr: Totes Flüchtlingskind nach Polizeiaktion in Belgien entdeckt +++
Nach einer Polizeiaktion ist in Belgien in einem Lieferwagen ein zweijähriges kurdisches Mädchen tot aufgefunden worden. Neben dem Kind waren 29 weitere Flüchtlinge in dem Wagen, wie die britische Zeitung "Guardian" (Donnerstag) berichtete. Die Polizei habe nahe der Stadt Mons das Feuer auf den Lastwagen eröffnet, um ihn zu stoppen, zitierte die Zeitung eine ungenannte Quelle. Die anderen Insassen seien festgenommen worden und sollten befragt werden. Die Polizisten entdeckten dem Bericht zufolge 26 Erwachsene, drei Kinder und die Leiche des Mädchens.
Der zuständige Sprecher der Staatsanwaltschaft, Frédéric Bariseau, sagte der Zeitung zufolge: "Das kleine Mädchen starb nicht durch die Schüsse der Polizei." Verantwortlich für den Tod könnten eine Krankheit oder eine Verletzung durch den Fahrstil des Fahrers gewesen sein.
+++ 2.38 Uhr: Umweltbundesamt: Bisherige Diesel-Nachrüstungen unzureichend +++
Nach der Entscheidung der EU-Kommission, Deutschland wegen der Überschreitung von Stickoxid-Grenzwerten zu verklagen, hat das Umweltbundesamt verschärfte Maßnahmen zur Nachrüstung älterer Diesel-Fahrzeuge gefordert. "Sauberer wird es in den Innenstädten nur, wenn die Hersteller die Nachrüstung der Euro 4 und vor allem Euro 5-Fahrzeuge ernsthaft angehen", sagte Behördenchefin Maria Krautzberger der "Süddeutschen Zeitung" vom Freitag. Die bislang getroffenen Maßnahmen - wie Software-Updates oder die sukzessive Umstellung der Busflotten - reichten nicht aus.
+++ 2.29 Uhr: Mexikanische Polizei nimmt berüchtigten Verbrecherboss fest +++
Den mexikanischen Behörden ist ein bedeutender Schlag gegen die organisierte Kriminalität gelungen: Polizisten nahmen den Anführer des brutalen Verbrechersyndikats "La Línea" fest, wie der nationale Sicherheitsbeauftragte Renato Sales Heredia am Donnerstag (Ortszeit) mitteilte. Carlos Arturo Quintana, bekannt unter dem Namen "El 80", sei einer der Hauptverantwortlichen für Gewalttaten im nördlichen Bundesstaat Chihuahua gewesen, schrieb Mexikos Innenminister Alfonso Navarrete auf Twitter.
"La Línea" ist der bewaffnete Arm des Kartells von Juárez. In Chihuahua kämpfen das Juárez- und das Sinaloa-Kartell um die Vormachtstellung im Drogenhandel.
+++ 2.03 Uhr: Zwei Tote und Dutzende Verletzte bei Schulbus-Unglück in den USA +++
Bei der Kollision eines Schulbusses mit einem Kipplaster sind in den USA zwei Menschen ums Leben gekommen und mehr als 40 verletzt worden. Der Schulbus kollidierte am Donnerstag auf einer Autobahn im Bundesstaat New Jersey mit dem Laster und stürzte auf die Seite, wie die Behörden mitteilten. Der Unfall ereignete sich in Mount Olive rund 80 Kilometer westlich von New York.
+++ 1.27 Uhr Putin und Assad sehen Zeitpunkt für politischen Prozess im Syrien-Krieg gekommen +++
Russlands Präsident Wladimir Putin und Syriens Staatschef Baschar al-Assad haben zur Einleitung eines politischen Prozesses zur Lösung des Syrien-Konflikts aufgerufen. Bei einem zuvor nicht angekündigten Treffen in der Schwarzmeerstadt Sotschi erklärten die beiden Staatschefs am Donnerstag, der "militärische Erfolg" in Syrien erlaube den Übergang zu einem "politischen Prozess", welcher zum Abzug ausländischer Truppen und zum Wiederaufbau in dem Bürgerkriegsland führen werde. Das Treffen erfolgte am Vortag des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Sotschi.
Die beiden Präsidenten hätten in Putins Sommerresidenz am Schwarzen Meer "vertiefte Gespräche" über Schritte zur Beilegung des Syrien-Kriegs geführt, teilte ein Kreml-Sprecher am Donnerstagabend mit.
+++ 0.14 Uhr: Wieder mehr Flüchtlinge: Söder denkt über Zurückweisungen nach +++
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder ist besorgt wegen stark steigender Flüchtlingszahlen aus der Türkei und Nordafrika - und bringt deshalb eine Zurückweisung von Migranten an der deutschen Grenze ins Gespräch. Der CSU-Politiker sagte der "Bild"-Zeitung (Freitag): "Unkontrollierte Zuwanderung hat schon einmal 2015 nicht nur die politische Architektur, sondern auch die Sicherheitslage in Deutschland grundlegend verändert." Das dürfe sich nicht wiederholen. Wenn die geplanten Ankerzentren zur Aufnahme von Migranten nicht funktionierten, "wird es an der Grenze Zurückweisungen geben müssen", sagte er.
+++ 0.05 Uhr: "Welt": Opposition fordert Aufklärung über V-Mann im Amri-Umfeld +++
Die Opposition im Bundestag drängt einem Medienbericht zufolge auf schnelle Aufklärung über den Einsatz eines V-Mannes im Umfeld des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri. So will die Obfrau der Linkspartei im Untersuchungsausschuss des Bundestages zu dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz, Martina Renner, den V-Mann-Führer und den Auswerter in der ersten Sitzung nach der Sommerpause befragen, wie sie der "Welt" (Freitag) sagte.
Auch FDP-Obmann Benjamin Strasser kündigte an: "Wir werden spätestens in der Zeugenbefragung des Ausschusses hartnäckig auf Auskunft und Aufklärung bestehen. Die Zeit des Herausredens ist nun vorbei." Aus Sicht von Konstantin von Notz, stellvertretender Vorsitzender der Grünen-Bundestagsfraktion, hat die Bundesregierung die Öffentlichkeit bislang "zumindest irreführend informiert".
Zuvor hatte die "Welt" berichtet, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz einen V-Mann im Umfeld Amris hatte. Der Inlandsgeheimdienst hatte demnach mindestens eine Quelle in der von Amri besuchten islamistischen Moschee "Fussilet 33" in Berlin-Moabit.
+++ 0 Uhr: Linke fordert: Feiertage, die aufs Wochenende fallen, sollen nachgeholt werden +++
Die Partei Die Linke hat in einem Bundestagsantrag eine Forderung gestellt, die vielen Arbeitnehmern gefallen dürfte. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, fordert die Linksfraktion darin, dass Feiertage, die auf ein Wochenende fallen, am darauffolgenden Werktag nachgeholt werden. Die Linke habe die Bundesregierung aufgefordert, eine entsprechende Änderung des Arbeitszeitgesetzes vorzulegen.
