Die News des Tages im Überblick:
+++ 23.21 Uhr: Gabriel reist nach Washington - Treffen mit Amtskollege Tillerson +++
Außenminister Sigmar Gabriel reist als erstes Mitglied der Bundesregierung seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump nach Washington. Er wird dort an diesem Donnerstag seinen Amtskollegen Rex Tillerson treffen, der erst am Abend deutscher Zeit vom US-Senat bestätigt wurde. "Ich wünsche mir einen direkten und persönlichen Austausch und bringe das Angebot von Freundschaft und Vertrauen mit nach Washington", sagte Gabriel. "Wir wollen unseren amerikanischen Partnern unsere Sicht der Dinge, unsere Interessen und Werte erläutern und suchen einen guten, offenen und freundschaftlichen Dialog."
+++ 21.57 Uhr: "Toni Erdmann"-Darsteller Peter Simonischek ausgezeichnet +++
Peter Simonischek hat für seine Leistung in der deutschen Oscar-Hoffnung "Toni Erdmann" den Österreichischen Filmpreis als bester Hauptdarsteller erhalten. "Nichts ist schöner und schwieriger, als zu Hause anerkannt zu werden", sagte der 70-jährige Mime laut Nachrichtengentur APA bei der Verleihung im Wiener Rathaus. Er erinnerte an seine Rückkehr Richtung Österreich im Jahr 1999 nach langer Tätigkeit in Deutschland: "Vielleicht ist das heute so etwas wie ein weiteres Ankommen."
+++ 21.39 Uhr: Russland führt Grenzzonen zu Weißrussland ein +++
Russland wird die Grenze zu seinem Bündnispartner Weißrussland stärker kontrollieren. Der Leiter des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB, Alexander Bortnikow, ordnete an, Grenzzonen in den Verwaltungsgebieten Pskow, Smolensk und Brjansk einzurichten. Sie grenzen an das kleinere Nachbarland, mit dem Russland offiziell eine Union bildet. Russische Medien berichten über den Erlass, nähere Details wurden aber nicht bekannt. Bislang gab es zwischen Russland und Weißrussland keine Personen- oder Zollkontrollen. Allerdings bemängelt die russische Regierung, dass verbotene EU-Lebensmittel gelegentlich auf dem Umweg über Weißrussland eingeschmuggelt werden. Außerdem will das autoritär regierte Weißrussland im Zuge einer Öffnung Visa-Erleichterungen für Touristen einführen. Russland befürchtet, dass mehr Ausländer illegal ins Land gelangen könnten. Der FSB ist auch für die Sicherung der russischen Grenzen zuständig.
+++ 21.11 Uhr: Brexit nimmt erste Hürde im britischen Parlament +++
Das Brexit-Gesetz der britischen Regierung hat eine erste Hürde im Parlament genommen. Die Abgeordneten votierten im Unterhaus mit 498 zu 114 Stimmen für die Vorlage, die der Regierung förmlich die Erlaubnis erteilen soll, die Austrittsverhandlungen mit der Europäischen Union aufzunehmen. Die Einbindung des Parlaments war durch ein Urteil des Obersten Gerichts in London von vergangener Woche nötig geworden. Ursprünglich hatte die Regierung von Premierministerin Theresa May geplant, die Austrittsverhandlungen ohne parlamentarische Zustimmung aufzunehmen. Das abschließende Votum über die Vorlage soll kommende Woche erfolgen, eine Mehrheit dafür steht außer Frage. Für die Beratungen im Parlament sind drei komplette Tage vorgesehen. Nach der Verabschiedung soll die Vorlage dann ins Oberhaus gehen, das ab dem 20. Februar darüber beraten will. Mays Regierung hat die Erwartung geäußert, dass die parlamentarische Zustimmung bis zum 7. März unter Dach und Fach ist. Medienberichten zufolge könnte sie dann bereits bei einem EU-Gipfel am 9. und 10. März den EU-Austritt nach Artikel 50 des EU-Vertrags beantragen.
+++ 20.58 Uhr: US-Senat bestätigt Rex Tillerson als neuen Außenminister +++
Die USA haben nach fast zweiwöchiger Vakanz wieder einen Außenminister: Rex Tillerson. Der US-Senat gab dem 64 Jahre alten Texaner grünes Licht. Er führte in der Abstimmung am Nachmittag mit der absoluten Mehrheit in der 100 Senatoren umfassenden Kammer. Tillerson war von Präsident Donald Trump vorgeschlagen worden. Politisch ist Tillerson umstritten. Er war über 40 Jahre lang Manager des Ölkonzerns ExxonMobil, zuletzt als Vorstandschef. Kritiker sehen darin eine mögliche Befangenheit. Seine Ölgeschäfte haben Tillerson auch große Nähe zu Russlands Präsident Wladimir Putin gebracht.
+++ 20.54 Uhr: USA richten "offizielle Warnung" an Iran wegen Raketentest +++
Die offizielle Bekanntgabe des iranischen Tests einer ballistischen Rakete hat eine scharfe Reaktion der Regierung des neuen US-Präsidenten Donald Trump ausgelöst. Es handle sich um ein "destabilisierendes" und "provokatives" Verhalten, erklärte in Washington der Nationale Sicherheitsberater Michael Flynn. Er fügte hinzu, dass seine Erklärung als "offizielle" Warnung an den Iran gemeint sei. Die USA und Israel hatten den iranischen Test einer ballistischen Mittelstreckenrakete bereits am Sonntag angeprangert. Teheran bestätigte den Raketentest dann aber erst am Mittwoch. Die Nachrichtenagentur Isna meldete unter Berufung auf das iranische Verteidigungsministerium, Teheran habe damit aber nicht gegen das Atomabkommen und die entsprechende UN-Resolution verstoßen.
+++ 20.01 Uhr: Staatsanwalt ermittelt gegen Deutsche-Börse-Chef +++
Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main ermittelt bei der Deutschen Börse wegen eines Aktiengeschäfts ihres Vorstandschefs Carsten Kengeter. Ein Sprecher der Deutschen Börse sagte der Nachrichtenagentur AFP, geprüft werde ein Aktienkauf vom Dezember 2015. Es geht damit um ein Geschäft zwei Monate vor der Bekanntgabe der Fusionspläne mit der Londoner Börse. Der Vorwurf lautet auf Insiderhandel.
+++ 19.21 Uhr: Guterres fordert Aufhebung des US-Einreiseverbots +++
UN-Generalsekretär Antonio Guterres fordert die Aufhebung des von US-Präsident Donald Trump verhängten Einreiseverbots für Flüchtlinge sowie Bürger aus sieben muslimischen Staaten. "Diese Maßnahmen sollten so schnell wie möglich zurückgenommen werden", sagte Guterres am Mittwoch vor Journalisten. Der UN-Generalsekretär hatte sich bisher nicht konkret zu Trumps Dekret geäußert, am Dienstag aber bereits "blinde Maßnahmen" im Kampf gegen den Terrorismus kritisiert. UN-Menschenrechtskommissar Zeid Ra'ad al-Hussein hatte das von Trump angeordnete Einreiseverbot am Montag als unzulässig und diskriminierend bezeichnet.
Der US-Präsident hatte am Freitag per Dekret angeordnet, dass Bürger aus den mehrheitlich muslimischen Staaten Irak, Iran, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und Jemen für 90 Tage nicht in die USA einreisen dürfen. Sämtlichen Flüchtlingen wurde zudem die Einreise für 120 Tage untersagt, syrischen Flüchtlingen sogar auf unbestimmte Zeit.
+++ 19.05 Uhr: Israels Höchstes Gericht lehnt Kompromiss für Amona-Siedler ab +++
Israels Höchstes Gericht hat am Mittwoch einen Kompromiss abgelehnt, der den Umzug von Siedlern aus Amona auf nahegelegene Grundstücke vorsah. Die Einwohner von Amona hatten einem von der Regierung vorgeschlagenen Umzug auf nahegelegene Grundstücke im Dezember zugestimmt. Doch die Menschenrechtsorganisation Jesch Din klagte gegen die Einigung, weil auch die neuen Grundstücke Palästinenser gehörten. Das Gericht lehnte den Vorschlag nach einem Bericht der "Times of Israel" ab, während bereits die Räumung des Außenpostens Amona lief. Der Ort wird auf Anweisung des Gerichts geräumt, weil er auf palästinensischem Privatland errichtet wurde. Die Einwohner Amonas sollen nun zunächst in der Siedlung Ofra untergebracht werden.
+++ 18.41 Uhr: Türkei ordnet Nachrichtensperre bei Terroranschlägen an +++
Die türkische Rundfunkbehörde (RTÜK) schränkt die Berichterstattung unter anderem über Terroranschläge drastisch ein. Eine entsprechende Anordnung lag am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur vor. Do dürfen demnach keine Bilder vom Tatort mehr gesendet werden, die die Tat zeigen oder nach dem Anschlag aufgenommen wurden. Außerdem sind Aufnahmen von Rettungswagen, Feuerwehr und Polizeiautos verboten. Zeugenaussagen vor laufender Kamera sind ebenfalls untersagt. Reporter und Nachrichtensprecher dürften nicht "übertrieben" über den Vorfall berichten, heißt es.
Die Behörde habe dazu Anfang der Woche ein Treffen mit Vertretern von Fernsehsendern auf Anordnung des Ministerpräsidenten einberufen, berichtete die Zeitung "Cumhuriyet" am Mittwoch. Es sei außerdem untersagt, "ständig" die übliche Berichterstattung "zu unterbrechen", um über den Terroranschlag zu berichten. Verboten seien Berichte, die "Angst, Panik und Chaos beim Volk hervorrufen und den Absichten der Terrororganisationen dienen könnten".
+++ 18.01 Uhr: "Jetzt mehr denn je" - Joe Biden startet Stiftung +++
Der ehemalige US-Vizepräsident Joe Biden und seine Ehefrau Jill haben ihre Stiftung ins Leben gerufen. Die "Biden Foundation" solle die Errungenschaften in der Regierung unter Barack Obama fortsetzen und sich unter anderem gegen Gewalt gegen Frauen einsetzen. Auf Twitter schrieb Biden: "Jetzt mehr denn je, müssen wir hart arbeiten, um die Chance auf den amerikanischen Traum für Jedermann zu erhalten." Man dürfe kein Stück vom Fortschritt in Bürger- und Menschenrechten aufgeben. Weitere Schwerpunkte der Stiftung sollen unter anderem Außenpolitik und Bidens Krebsinitiative sein.
+++ 17.42 Uhr: H&M-Betriebsrat setzt sich für Arbeiter bei Zulieferern in Bangladesch ein +++
Der Gesamtbetriebsrat des Modekonzerns H&M in Deutschland macht sich für die Beschäftigten in Zulieferfabriken in Bangladesch stark. Das Unternehmen müsse sich dafür einsetzen, "dass die Fabriken wieder öffnen, alle Entlassenen wieder eingestellt und höhere Löhne gezahlt werden", forderte die Vorsitzende des Gesamtbetriebsrats, Saskia Stock, laut Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. H&M müsse sich zudem "klar und deutlich" für die Freilassung inhaftierter Arbeiter einsetzen. In Ashulia, einem Vorort der bangladeschischen Hauptstadt Dhaka, streiken Beschäftigte seit Dezember für mehr Lohn. Dort wird unter anderem für die Modemarken Gap, Zara und H&M genäht. Angesichts der Streiks mussten mehrere Fabriken zeitweise ihren Betrieb einstellen, nach Gewerkschaftsangaben wurden tausende Arbeiter entlassen.
+++ 16.59 Uhr: 14 Verletzte bei Unfall auf A44 +++
Bei einem Verkehrsunfall auf der Autobahn 44 sind bei Alsdorf in Nordrhein-Westfalen 14 Menschen verletzt worden. Wie die Kölner Polizei mitteilte, fuhr ein angetrunkener Mann mit seinem Wagen auf einen Kleinbus auf, dessen Fahrer daraufhin die Kontrolle über sein Fahrzeug verlor. Der Kleinbus stürzte auf die Seite und kam quer auf der Fahrbahn zum Liegen. Eine junge Frau wurde lebensgefährlich verletzt. Zwei weitere Fahrgäste erlitten schwere, acht weitere im Alter von 22 bis 30 Jahren leichte Verletzungen. Durch umherfliegende Trümmerteile wurden zwei weitere Autos beschädigt. Der Unfallverursacher und zwei weitere Insassen seines Wagens wurden leicht verletzt.
+++ 16.45 Uhr: Ermittler prüfen Ursachen für Kohlenmonoxid-Austritt in Gartenlaube +++
Nach dem Tod von sechs Teenagern in einer Gartenlaube rätseln die Ermittler weiter über den Ursprung des Gases, das die jungen Leute vergiftete. "Die Hauptfrage, die noch geklärt werden muss, ist, wo das Kohlenmonoxid ausgetreten ist", sagte ein Polizeisprecher. Die Obduktion der Leichen hatte am Dienstag ergeben, dass alle sechs an einer Vergiftung durch Kohlenmonoxid gestorben waren. Die Leichen der 18- und 19-Jährigen waren am Sonntag in einem Häuschen nahe Arnstein gefunden worden. In der Laube gebe es noch "das ein oder andere elektrische Gerät", das für den Gasaustritt verantwortlich sein könnte, sagte der Sprecher. Weitere Details wollte er nicht nennen. Ermittler des Landerskriminalamts prüften alle möglichen Situationen. Bereits am Sonntag war der Verdacht auf den Holzofen gefallen, mit dem die jungen Leute die Hütte heizten. Der Sprecher betonte aber erneut, dass dieser noch nicht als Ursache für das Unglück feststehe.
+++ 16.33 Uhr: Schleswig-Holstein kündigt Stopp von Abschiebungen nach Afghanistan an +++
Schleswig-Holstein will künftig nicht mehr an Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan mitwirken. "Wir nehmen an diesen Dingen nicht teil", sagte Landesinnenminister Stefan Studt in der Sendung "Dossier Politik" des Bayerischen Rundfunks, zu der strittigen Frage. Eine entsprechende Entscheidung seiner Regierung stehe unmittelbar bevor. Dies habe er seinen Länderkollegen und dem Bund bereits mitgeteilt. "An der Stelle sind wir sehr klar hier im Norden, nicht nur in meiner Partei, sondern auch in der Regierungskoalition mit den Grünen und dem SSW", sagte Studt. Es gebe in Kiel eine "klare Haltung - und die halten wir auch gegen den Druck, den wir durchaus aus Berlin erfahren". Mitte Dezember und in der vergangenen Woche hatte es politisch umstrittene Sammelabschiebungen nach Afghanistan gegeben. Kritikern zufolge ist die Sicherheitslage in dem Land zu instabil, um Menschen dorthin abzuschieben. Derzeit leben nach Angaben des Bundesinnenministeriums rund 11.900 ausreisepflichtige afghanische Staatsangehörige in Deutschland, rund 10.300 von ihnen haben einen Duldungsstatus.
+++ 16.01 Uhr: Bonner Polizei nimmt Terrorverdächtigen bei Nürnberg fest +++
Beamte des Polizeipräsidiums Bonn haben in Burgthann bei Nürnberg ein mutmaßliches Mitglied der Dschihadistengruppe Junud al-Sham festgenommen. Der 31-jährige Pascal O. soll der Gruppierung von Dezember 2013 bis Januar 2014 in Syrien angehört haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf mitteilte. In dem Bürgerkriegsland soll er unter anderem eine Waffenausbildung erhalten und Wachdienste für die Dschihadistengruppe geleistet haben. Im Zuge der Festnahme durchsuchten Beamte zudem Räumlichkeiten des Beschuldigten in Bonn und Neuwied.
+++ 15.58 Uhr: OLG: Frau darf nicht mit Sperma ihres toten Mannes befruchtet werden +++
Eine Frau aus Bayern darf sich voraussichtlich nicht mit dem Sperma ihres toten Mannes befruchten lassen. Das endgültige Urteil des Oberlandesgericht München soll zwar erst in einigen Wochen verkündet werden. Das Gericht macht der 35-Jährigen aber wenig Hoffnung. Die Frau und ihr Ehemann, der im Juli 2015 mit 38 Jahren nach einer Herztransplantation starb, hatten sich vergeblich Kinder gewünscht. Künstliche Befruchtungen brachten keinen Erfolg. Kurz vor seinem Tod waren zwei Spermaproben des Mannes eingefroren worden, die Klinik verweigert die Herausgabe jedoch unter Berufung auf das Embryonenschutzgesetz. Dies hält die Klägerin für verfassungswidrig. Man habe lange überlegt und beraten, sagte der Vorsitzende Richter. Das Gericht könne jedoch keine Verfassungswidrigkeit des Gesetzes erkennen.
+++ 15.37 Uhr: Zwei Obdachlose bei Brand verletzt - Verdächtiger gefasst +++
Nach einem mutmaßlichen Brandanschlag auf zwei Obdachlose in Hamburg haben die Ermittler einen Verdächtigen festgenommen. Das sagte eine Polizeisprecherin. Zuvor hatte das "Hamburger Abendblatt" darüber berichtet. Nähere Details wollte die Sprecherin nicht nennen. Nach Angaben der Zeitung handelt es sich um einen 29-Jährigen, auf dessen Spur die Polizei aufgrund von Aufnahmen aus einer Überwachungskamera kam. Er sollte dem Haftrichter vorgeführt werden. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen war die Schlafstätte der beiden Obdachlosen in der Nacht zum Dienstag vorsätzlich angezündet worden.
+++ 15.03 Uhr: EU und Mexiko vereinbaren beschleunigte Handelsgespräche +++
Angesichts des protektionistischen Kurses des neuen US-Präsidenten Donald Trump haben die EU und Mexiko eine Beschleunigung ihrer Handelsgespräche vereinbart. Beide Seiten hätten vor dem Sommer zwei zusätzliche Gesprächsrunden angesetzt, teilte die EU-Kommission mit. Ziel seien "beschleunigte Verhandlungen über ein neues, überarbeitetes Freihandelsabkommen". "Wir sind Zeugen eines besorgniserregenden Zuwachses von Protektionismus rund um die Welt", erklärten EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und Mexikos Wirtschaftsminister Ildefonso Guajardo. "Seite an Seite und als gleichgesinnte Partner müssen wir nun für die Idee einer globalen, offenen Zusammenarbeit aufstehen."
+++ 14.44 Uhr: 22-Jähriger nach gewaltsamem Angriff auf Syrer in Erfurt verhaftet +++
In Erfurt ist ein 22-jähriger Deutscher nach einem Angriff auf einen Syrer verhaftet worden. Wie das Landeskriminalamt Thüringen mitteilte, soll der polizeibekannte Mann gemeinsam mit einem Komplizen den 28-jährigen Syrer zusammengeschlagen und auf ihn eingetreten haben. Der mutmaßliche Täter wurde durch die sogenannte Besondere Aufbauorganisation "Zentrale Ermittlungen und Strukturaufklärung - Rechts" festgenommen. Das Landeskriminalamt Thüringen ermittelt nun gegen die Männer wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung. Der zweite mutmaßliche Täter, ein 30-Jähriger, sitzt wegen weiterer begangener Straftaten bereits in Untersuchungshaft.
+++ 14.38 Uhr: Hunderte Schusswaffen auf Dachboden in Dessau beschlagnahmt +++
Auf einem Dachboden in Dessau hat die Polizei Sachsen-Anhalt hunderte Schusswaffen beschlagnahmt. Spezialeinsatzkräfte nahmen auf Grundlage eines Haftbefehls zudem den Besitzer der Waffen, einen 52-jährigen Mann, fest, wie das Landeskriminalamt (LKA) in Magdeburg mitteilte. Die Zahl der beschlagnahmten Waffen liege "im oberen dreistelligen Bereich". Zudem werde eine zweite Wohnung in Dessau durchsucht, die von dem Mann genutzt worden sei. Dem 52-Jährigen werde vorgeworfen, Waffen und Munition zwar legal als Sammler und Jäger erworben zu haben, sie jedoch nach dem Entzug der waffenrechtlichen Erlaubnis Anfang 2016 nicht abgegeben zu haben, erklärte das LKA. Bei der Zwangsräumung seiner vorherigen Wohnung im nordrhein-westfälischen Kreis Höxter Anfang 2016 sei Munition gefunden worden, die unter das Kriegswaffenkontrollgesetz falle.
+++ 14.28 Uhr: 250-mal geschnappter Schwarzfahrer fliegt wieder aus IC +++
Ein schon 250-mal geschnappter Schwarzfahrer ist von der Bundespolizei in Lüneburg erneut aus einem Intercity geworfen worden. Insbesondere weil der polizeibekannte 68-Jährige zu allem Überfluss penetrant nach Alkohol und Urin roch, wollte der Schaffner ihn los werden, teilte die Polizei mit. Warum der Mann aus Uelzen immer wieder per Bahn nach Hamburg will, sei unklar. 250 polizeiliche Vorgänge, mehrere Haftstrafen und Beförderungsverbote hätten in den vergangenen drei Jahren keine Wirkung gezeigt. Auf dem Bundespolizeirevier Uelzen sei der notorische Schwarzfahrer, der auch durch Grölen, Beleidigungen und aggressives Verhalten auffalle, Stammkunde. Die Beamten kennen seine Personalien auswendig.
+++ 14.16 Uhr: May will detaillierten Brexit-Plan am Donnerstag vorstellen +++
Premierministerin Theresa May will einen detaillierten Plan für den Ausstieg aus der Europäischen Union an diesem Donnerstag veröffentlichen. Das kündigte sie am Mittwoch in London an. May hatte vor zwei Wochen in einer Grundsatzrede einen "harten Brexit" angekündigt und will Großbritannien auch aus dem europäischen Binnenmarkt führen. Damals versprach sie, noch einen genaueren Plan zu ihrer Verhandlungsstrategie vorzulegen.
+++ 13.24 Uhr: Zwei der Berliner Terrorverdächtigen hatten Kontakt zu Anis Amri +++
Im Fall der drei in Berlin verhafteten islamistischen Terrorverdächtigen gibt es eine Verbindung zum Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri. Zwei der Männer sollen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen Kontakt zu Amri gehabt haben.
Die Verdächtigen sind wie Amri in der Fussilet-Moschee in Berlin-Moabit ein und aus gegangen. Der als Islamisten-Treffen bekannte Moschee-Verein war am Dienstag im Rahmen der Anti-Terror-Razzia wie schon kurz nach dem Anschlag Amris im Dezember durchsucht worden. Gegen die Verdächtigen im Alter von 21, 31 und 45 Jahren wird wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat ermittelt.
Der 24 Jahre alte Tunesier Amri hatte am 19. Dezember bei dem Anschlag auf den Berliner Breitscheidplatz zwölf Menschen getötet und rund 50 teils schwer verletzt. Er starb auf der Flucht Tage nach der Tat bei einem Schusswechsel mit der Polizei in Italien.
+++ 12.53 Uhr: Berliner Polizisten erschießen mit Messer bewaffneten jungen Mann +++
Bei einem Polizeieinsatz in Berlin ist am Dienstagabend ein mit einem Messer bewaffneter Mann erschossen worden. Der 25-Jährige habe die Einsatzkräfte bedroht und sei mit der Stichwaffe auf Beamte zugegangen, teilte die Polizei Berlin mit. Nun ermittelt die Mordkommission der Polizei gemeinsam mit der Berliner Staatsanwaltschaft. Der Vorfall ereignete sich den Angaben der Ermittler zufolge in der Wohnung des Manns im Stadtteil Neu-Hohenschönhausen. Der anscheinend verwirrte 25-Jährige habe selbst die Feuerwehr gerufen, sich dann aber geweigert, seine Tür zu öffnen, und allen mit dem Tod gedroht, die hineinkommen würden.
+++ 12.48 Uhr: Milliardär verschwindet auf mysteriöse Weise aus Hongkong +++
Das Verschwinden des politisch gut vernetzten kanadischen Milliardärs Xiao Jianhua aus Hongkong gibt Rätsel auf. Die Polizei der asiatischen Wirtschaftsmetropole ermittelt und bestätigte, dass der Gründer der Pekinger Tomorrow-Gruppe am Freitag die Grenze nach China überschritten habe. Der 45-Jährige soll laut Berichten von chinesischen Agenten abgeholt worden sein. Die Umstände lösten Diskussionen aus, weil Chinas Verfolgungsorgane keine Befugnisse in der Sonderverwaltungsregion Hongkong haben. Erinnert wurde auch an fünf chinakritische Hongkonger Buchhändler, die vor einem Jahr ebenfalls verschwunden und teils in Haft in China wieder aufgetaucht waren. Es wurde spekuliert, dass Xiao Jianhua in Ermittlungen wegen Korruption verwickelt sein könnte.
+++ 12.44 Uhr: US-Botschaft: Doppelstaatler können Visum beantragen +++
Die US-Botschaft in Berlin hat klargestellt, dass Doppelstaatler aus einem der vom Einreisebann in die USA betroffenen Länder weiter ein Visum beantragen können. Damit können etwa Deutsch-Iraner weiterhin eine Erlaubnis für eine Reise in die USA beantragen. Voraussetzung ist nach der auf der Internetseite der US-Botschaft veröffentlichten Mitteilung, dass die Betroffenen für den Antrag ihren deutschen Pass benutzen.
+++ 12.31 Uhr: ZDF-Reporterin scheitert mit Klage für Lohngleichheit +++
Eine ZDF-Journalistin ist vor dem Berliner Arbeitsgericht mit einer Klage für mehr Lohngleichheit gescheitert. Die Reporterin hatte argumentiert, sie erhalte allein wegen ihres Geschlechts eine geringere Vergütung als ihre männlichen Kollegen. Das Gericht sah das anders: Die Klägerin habe keine Tatsachen vorgetragen, die auf eine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung bei der Vergütung von Männern und Frauen hindeuten würden, erklärte ein Sprecher. Die von ihr benannten männlichen Kollegen seien in einem anderen, nicht vergleichbaren Beschäftigungsverhältnis beim ZDF angestellt. Da keine Diskriminierung festgestellt werden könne, stehe der Frau auch keine Entschädigung zu.
Das ZDF sieht sich nach den Worten eines Sprechers in seiner Einschätzung bestätigt, dass die Reporterin "rechtmäßig und tarifkonform" vergütet werde. "Die Vergütung der freien und festen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ZDF ist weitgehend durch Tarifverträge bestimmt. Geschlecht, Alter, Religion etc. spielen hierbei keine Rolle", unterstrich er. "Kriterien für die tarifvertraglich festgelegte Vergütung sind vielmehr Aufgabenprofil, Verantwortungsrahmen sowie Berufserfahrung."
+++ 12.29 Uhr: EU mahnt Trump zur Einhaltung des Weltklimaabkommens +++
EU-Energiekommissar Maros Sefcovic hat die neue US-Regierung dringend ermahnt, sich an das Weltklimaabkommen von Paris zu halten. "Pacta sunt servanda", sagte Sefcovic auf lateinisch - vereinbarte Verträge müssten eingehalten werden. "Ich hoffe immer noch, dass das auch mit der neuen Regierung der Fall sein wird." Der neue US-Präsident Donald Trump hatte im Wahlkampf Zweifel am Klimawandel geäußert, dies später aber relativiert. Die EU warte auf eine Konkretisierung, sagte Sefcovic vor der Präsentation eines Berichts zur Europäischen Energieunion. Er verwies auf die wirtschaftlichen Chancen der Energiewende, die sicher auch die USA erkennen würden. Es gebe aber durchaus Sorge, wie die künftige US-Politik ausfalle.
+++ 12.13 Uhr: Fast 100 psychisch Kranke in Südafrika nach Verlegung gestorben +++
In Südafrika sind mindestens 94 psychisch kranke Patienten nach ihrer Verlegung aus einem Krankenhaus zu billigeren und überforderten privaten Anbietern gestorben. "Das ist eine vorläufige Zahl, es könnten noch mehr Opfer sein", sagte Experte Malegapuru Makgoba bei der Vorlage eines Untersuchungsberichts zu der Todesserie des vergangenen Jahres. Nur eine Person sei den Folgen einer psychischen Erkrankung erlegen, wie Makgoba der örtlichen Nachrichtenagentur ANA zufolge weiter erklärte.
+++ 11.58 Uhr: Le Pen will nicht mehr für Wiedereinführung der Todesstrafe eintreten +++
Die rechtsextreme französische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen will sich in ihrem Wahlprogramm nicht mehr für eine Wiedereinführung der Todesstrafe einsetzen. Sie fordere aber eine "wirkliche" lebenslange Haftstrafe für besonders schwere Verbrechen, sagte die Vorsitzende der Front National (FN) französischen Medien - also lebenslang Gefängnis ohne Aussicht auf Haftentlassung. Eine Hintertür für eine Rückkehr zur Todesstrafe soll es aber doch geben: Die Franzosen könnten die Todesstrafe über eine Volksinitiative wieder einführen, sagte Le Pen. Die Front-National-Chefin will bei einem Sieg bei der Präsidentschaftswahl im April und Mai Referenden ermöglichen, wenn sich mindestens 500.000 Franzosen dafür aussprechen. Eine solche Volksinitiative ist in Frankreich bislang nicht möglich.
+++ 11.54 Uhr: Delfin "sehr wahrscheinlich" für Tod von Schweinswalen verantwortlich +++
Ein Delfin hat vermutlich mehrere Schweinswale in der Ostsee getötet. Das geht nach Angaben des Büsumer Instituts für Terrestrische und Aquatische Wildtierforschung aus der Obduktion der Walkadaver hervor. Bereits im November hatten Experten die Vermutung geäußert, dass der in Kiel oft gesichtete Delfin "Freddy" für den Tod der Meeressäuger verantwortlich sein könnte. "Es ist sehr wahrscheinlich, dass die an den Tieren festgestellten Verletzungen von einem Delfin verursacht wurden", sagte Instituts-Mitarbeiterin Stephanie Groß. Sechs der Schweinswal-Kadaver aus deutschen Gewässern wiesen Rippenbrüche, innere Blutungen und Hämatome auf. Zuvor hatten die "Kieler Nachrichten" über das Obduktionsergebnis berichtet.
+++ 11.46 Uhr: Warnstreiks an Schulen in mehreren Bundesländern +++
Einen Tag nach der ergebnislos verlaufenen Tarifrunde für Beschäftigte der Länder sind angestellte Lehrer und Sozialpädagogen in mehreren Bundesländern in Warnstreiks getreten. Protestaktionen gab es in Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen. In den nächsten Tagen könnten Unikliniken, Polizei, Justizverwaltung und Straßenmeistereien betroffen sein. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi rief für Donnerstag zu einem ganztägigen Warnstreik an Hamburgs Schulen auf.
+++ 11.35 Uhr: Verdächtiger fast 17 Jahre nach Anschlag in Düsseldorf festgenommen +++
Fast 17 Jahre nach einem Bombenanschlag am Düsseldorfer S-Bahnhof Wehrhahn mit überwiegend jüdischen Opfern hat die Polizei einen Verdächtigen festgenommen. Das teilten die Behörden am Mittwoch mit. Ein Richter habe Untersuchungshaft für einen 50-Jährigen aus dem Nachbarort Ratingen angeordnet. Bei dem Anschlag vom 27. Juli 2000 waren zehn Menschen verletzt worden - überwiegend jüdische Einwanderer. Ein Metallsplitter drang in den Bauch einer schwangeren Frau ein und tötete ihr ungeborenes Baby.
+++ 11.35 Uhr: Arbeitsgericht weist Klage auf Lohngleichheit bei ZDF ab +++
Das Arbeitsgericht Berlin hat die Klage einer ZDF-Reporterin wegen angeblicher Lohnungleichheit abgewiesen. Die Reporterin habe "keine Tatsachen vorgetragen, die auf eine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung bei der Vergütung von Männern und Frauen hindeuten würden", begründete das Gericht seine am Mittwoch verkündete Entscheidung.
+++ 11.11 Uhr Iran bestätigt Test einer ballistischen Rakete +++
Der Iran hat den Test einer ballistischen Rakete bestätigt. Die Nachrichtenagentur Isna meldete am Mittwoch unter Berufung auf das iranische Verteidigungsministerium, Teheran habe mit dem Test aber nicht gegen das Atomabkommen und die entsprechende UN-Resolution verstoßen.
+++ 11.08 Uhr: Kabinett billigt elektronische Fußfessel für Gefährder +++
Extremistische Gefährder sollen nach dem Willen der Bundesregierung zum Tragen einer Fußfessel verpflichtet werden können, wenn die Behörden einen Anschlag für möglich halten. Eine entsprechende Gesetzesänderung beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch, wie aus Regierungskreisen verlautete.
+++ 10.40 Uhr: UN-Sicherheitsrat mahnt zu Waffenruhe in Ostukraine +++
Angesichts schwerer Kämpfe im Kriegsgebiet Ostukraine hat der UN-Sicherheitsrat Regierungstruppen und prorussische Separatisten zu einer Rückkehr zur Waffenruhe aufgerufen. Die Menschen vor Ort litten unter der gefährlichen Verschlechterung der Lage, teilte das Gremium in New York mit. Den Aufständischen nahestehende Medien berichteten am Mittwoch von einem Ausfall der Wasserversorgung in der Großstadt Donezk und im benachbarten Makijiwka, nachdem eine Filterstation beschädigt worden war.
+++ 10.20 Uhr: Polizist in Hessen durch Schuss in Schulter schwer verletzt +++
Ein 58-jähriger Mann hat in der Nacht zum Mittwoch im hessischen Dietzenbach drei Schüsse auf einen Polizisten abgefeuert und den Beamten mit einem Treffer in der Schulter schwer verletzt. Der betrunkene Mann griff den 26-jährigen Polizisten vor der Wache an und konnte anschließend überwältigt werden, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in Offenbach am Mittwoch mitteilte.
Den Angaben zufolge soll es zuvor einen Streit zwischen dem Angreifer und dessen früherer Lebensgefährtin gegeben haben, die daraufhin die Polizei zu Hilfe rief. Vor der Polizeiwache habe der Angreifer auf den Beamten geschossen.
+++ 9.17 Uhr: Bosch schließt Millionenvergleich wegen VW-Skandals in den USA +++
Der Autozulieferer Bosch hat sich wegen des VW-Abgasskandals in den USA auf einen Vergleich mit Verbrauchern und Autohändlern geeinigt. Das Unternehmen zahle insgesamt 327,5 Millionen Dollar, teilte Bosch am Mittwoch mit. Der Konzern hatte Volkswagen für die vom Dieselskandal betroffenen Motoren Softwarekomponenten geliefert.
+++ 8.29 Uhr: Durchsuchungen wegen Terrorverdachts vor allem im Rhein-Main-Gebiet +++
Bei der groß angelegten Razzia in Hessen wegen Terrorverdachts hat vor allem das Rhein-Main-Gebiet im Fokus gestanden. Allein in Frankfurt wurden am frühen Mittwochmorgen nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft 33 Wohnungen, Geschäftsräume oder Moscheen durchsucht. Hinzu kamen sechs Objekte in Offenbach, drei in Darmstadt und je eins in Wiesbaden und Limburg. Zudem durchsuchten Polizisten ein Objekt im Kreis Offenbach, fünf im Kreis Groß-Gerau, zwei im Kreis Marburg-Biedenkopf sowie zwei im Main-Taunus-Kreis.
Die Durchsuchungen richteten sich laut Generalstaatsanwaltschaft gegen 16 Beschuldigte zwischen 16 und 46 Jahren. Gegen einen 36-jährigen Tunesier wurde Haftbefehl erlassen. Er soll als Anwerber und Schleuser für die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) tätig gewesen sein. Er habe ein Terrornetzwerk aufbauen wollen, um einen Anschlag zu verüben.
+++6.10 Uhr: Siedler blockieren vor Räumung Amonas Zufahrtsstraße +++
Vor einer erwarteten Räumung des israelischen Außenpostens Amona haben Siedler am Mittwochmorgen die Zufahrtsstraße zu dem Ort blockiert. Sie hätten Reifen in Brand gesetzt, Öl auf die Straße gegossen und Krähenfüße verstreut, berichteten israelische Medien. Sicherheitskräfte seien rund um Amona in Position gegangen.
Die israelische Armee hatte die Siedler in Amona aufgefordert, binnen 48 Stunden ihre Häuser zu verlassen. Das Höchste Gericht in Jerusalem hatte angeordnet, den Ort mit seinen rund 280 Einwohnern bis zum 8. Februar zu räumen. Die nicht genehmigte Siedlung Amona liegt auf palästinensischem Privatland.
+++ 6.05 Uhr: Afghanische Regierung verliert mehr Territorium an Taliban +++
Die radikalislamischen Taliban haben ihren Herrschaftsbereich in Afghanistan weiter vergrößert. Das geht aus dem am Mittwoch veröffentlichten vierteljährlichen Bericht des Spezialinspekteurs des US-Senats für den Wiederaufbau in Afghanistan hervor.
Die Regierung hatte Mitte November nur noch 57,2 Prozent der 407 Bezirke des Landes in ihrer Gewalt oder unter ihrem Einfluss, heißt es im Sicherheitskapitel des Berichts unter Berufung auf US-Militärquellen. Das seien 6,2 Prozent weniger als noch Ende August und fast 15 Prozent weniger als im November 2015.
+++ 5.59 Uhr: Vermisste deutsche Urlauberin in Neuseeland wohlauf entdeckt +++
Nach zwei Tagen und Nächten in der neuseeländischen Wildnis ist eine vermisste deutsche Urlauberin unversehrt wieder aufgefunden worden. Die 19-Jährige wurde nach Polizeiangaben am Mittwoch zufällig von einem Wildhüter entdeckt, der in der Nähe des Mount Taranaki auf der Nordinsel des Pazifikstaates Enten zählen wollte. Zuvor hatte eine groß angelegte Suche keinen Erfolg gebracht.
Die 19-Jährige hatte sich am Montag bei einer Wanderung am Mount Taranaki, einem knapp 2500 Meter hohen Vulkankegel, verlaufen. Obwohl sie eigentlich mit einer Freundin Urlaub macht, war sie allein unterwegs. Ursprünglich wollte sie nur zwei bis drei Stunden unterwegs sein, kam dann aber nicht mehr zurück. Die junge Frau hatte lediglich eine Packung Süßigkeiten und eine Flasche Wasser dabei.
Als der Wildhüter die verloren gegangene Deutsche entdeckte, befand sie sich etwa eineinhalb Kilometer entfernt vom eigentlichen Wanderweg. Ein Polizeisprecher sagte: "Sie ist müde und ein bisschen dehydriert, aber sonst guter Dinge."
An der Suche hatten sich etwa 40 Helfer beteiligt. Die 19-Jährige wäre auch fast gefunden worden. Ein Rettungshubschrauber flog über sie hinweg. Sie konnte sich jedoch wegen des dichten Laubwerks nicht bemerkbar machen. Zu ihrer Identität machte die Polizei keine näheren Angaben. Jedes Jahr machen annähernd 100.000 Deutsche Urlaub in Neuseeland.
+++ 4.35 Uhr: Erste Warnstreiks der Landesbediensteten erwartet +++
Bereits einen Tag nach der zweiten, ergebnislos verlaufenen Tarifrunde für die Beschäftigten der Länder gibt es erste Warnstreiks und Protestaktionen der Gewerkschaften. An diesem Mittwoch sind unter anderem Arbeitsniederlegungen an Schulen in Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen geplant. In den nächsten Tagen könnten dann auch Unikliniken, Polizei, Justizverwaltung und Straßenmeistereien betroffen sein. Kleinere Aktionen hatte es bereits in den vergangenen Tagen gegeben.
Bei den Verhandlungen geht es um die Entgelte von rund einer Million Angestellten der Länder. Die Abschlüsse sollen dann auf die 2,2 Millionen Beamten von Ländern und Kommunen sowie Pensionäre übertragen werden.
+++ 4.04 Uhr: Berlins Mini-Eisbär heißt Fritz +++
Der Eisbärenjunge im Berliner Tierpark heißt Fritz. Auf diesen Namen hat sich eine siebenköpfige Jury um Direktor Andreas Knieriem am Dienstagabend geeinigt, wie der Tierpark in der Nacht zum Mittwoch auf Twitter mitteilte. Es sei ein typisch deutscher Name, der zu Berlin passe und Assoziationen zum Standort Friedrichsfelde wecke, hieß es zur Begründung.
Eisbärin Tonja hatte den Kleinen am 3. November 2016 in einer Zwillingsgeburt zur Welt gebracht. Besucher sollen den kleinen Fritz erstmals im Frühjahr auf der Eisbärenanlage zu sehen bekommen.
+++ 1.29 Uhr: Apple wieder auf Wachstumskurs +++
Nach einer Durststrecke ist der US-Technologiekonzern Apple wieder auf Wachstumskurs. Das Unternehmen legte am Dienstag deutlich bessere Quartalszahlen vor. Motor des Aufschwungs ist das iPhone 7. Im Weihnachtsquartal stieg der Umsatz demnach auf den Rekordwert von 78,4 Milliarden Dollar. Im Vergleichsquartal des Vorjahres waren es 75,9 Milliarden Dollar. Insgesamt verkaufte Apple 78,3 Millionen iPhones – ein Plus von fünf Prozent. Laut Apple ist das die größte jemals verkaufte Anzahl in einem einzigen Quartal.
Der Gewinn ging leicht um 2,6 Prozent zurück und blieb mit 17,9 Milliarden Dollar nur knapp unter dem Rekordergebnis des Vorjahresquartals.
