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News von heute Tote und Verletzte bei Schusswaffenangriff im kalifornischen San José – Angreifer tot

Polizei San José
Polizisten am Einsatzort in der Nähe eines Zugdepots 
© Niyi Fote / TheNEWS2 via ZUMA Wire / DPA
Die News von heute im stern-Ticker.

Inhaltsverzeichnis

Die Nachrichten zur Coronavirus-Pandemie lesen Sie hier

Die News von heute im stern-Ticker: 

18.18 Uhr: Mehr als drei Jahre nach DHL-Erpressung - Mann stellt sich Polizei

Mehr als drei Jahre nach den Erpressungsfällen bei dem Paketzusteller DHL hat sich ein Mann bei der Staatsanwaltschaft Potsdam gemeldet. Das bestätigte am der Leitende Oberstaatsanwalt Wilfried Lehmann. "Es hat sich bei uns ein Mann gemeldet und dessen Angaben überprüfen wir nun", sagte Lehmann der Nachrichtenagentur DPA. Zuvor hatten mehrere Medien darüber berichtet. Nach DPA-Informationen bezichtigte sich der Mann selbst der Taten. Die Ermittler wollen nun prüfen, ob der Mann tatsächlich Täterwissen hat oder ob es sich möglicherweise um einen sogenannten Trittbrettfahrer handelt.

18.14 Uhr: Knapp 140 Vermisste nach Bootsunglück in Nigeria

Nach einem Bootsunglück im Nordwesten Nigerias werden knapp 140 Menschen vermisst. Bislang seien bei einer Rettungsaktion nur 22 Überlebende und ein Toter geborgen worden, sagte ein örtlicher Behördenvertreter. Das überfüllte Boot mit etwa 160 Passagieren sei zuvor auf dem Fluss Niger auseinandergebrochen und gesunken. 

18.08 Uhr: Tote und Verletzte bei Schusswaffenangriff im kalifornischen San José – Angreifer tot

Bei einem Schusswaffenangriff im kalifornischen San José sind mehrere Menschen getötet worden. Durch die Schüsse in einem Straßenbahn-Depot der Großstadt wurden auch mehrere Menschen verletzt, wie Polizeivertreter Russell Davis sagte. Der Täter ist demnach tot.

Genaue Angaben zur Zahl der Toten und Verletzten machte Davis zunächst nicht. "Ich kann bestätigen, dass wir mehrere Opfer haben", sagte der Polizeivertreter. "Wir haben mehrere Tote. Ich kann nicht die genaue Zahl der Verletzten und Todesopfer bestätigen." Davis machte auch keine Angaben dazu, wie der Angreifer zu Tode kam.

17.07 Uhr: Blutiger Einsatz in Rio: Polizei will Dokumente geheimhalten

Die Polizei von Rio de Janeiro wird die Dokumente über einen der blutigsten Einsätze in der Geschichte der brasilianischen Metropole fünf Jahre unter Verschluss halten. Das berichteten Medien wie die Zeitung "Folha de S. Paulo" und die Nachrichtensendung "Jornal Nacional" am Dienstagabend (Ortszeit).

Bei den heftigen Gefechten zwischen mutmaßlichen Mitgliedern von Drogenbanden und der Polizei in der Favela Jacarezinho waren 28 Verdächtige und ein Beamter der Anti-Drogen-Einheit ums Leben gekommen. Das Armenviertel gilt als ein Stützpunkt des Verbrechersyndikats "Comando Vermelho" (Rotes Kommando).

Die Polizei begründete laut dem Nachrichtenportal "G1" die Geheimhaltung damit, dass die Dokumente "Informationen vertraulicher Natur" enthielten und andere Ermittlungen gefährden könnten. Menschenrechts- und Anwaltsorganisationen kritisierten dieses Vorgehen. Es werde der Eindruck erweckt, dass die Polizei Informationen von öffentlichem Interesse verbergen wolle.

16.29 Uhr: EU bedauert Scheitern von Rahmenabkommen mit der Schweiz

Die EU hat die Entscheidung der Schweiz bedauert, die Verhandlungen über ein Rahmenabkommen zwischen beiden Seiten zu beenden. "Ohne dieses Rahmenabkommen wird diese Modernisierung der laufenden Beziehungen unmöglich", erklärte die Behörde am Mittwoch. "Die bestehenden bilateralen Abkommen werden zwangsläufig veralten."

Die EU und die Schweiz verhandeln seit 13 Jahren über das Rahmenabkommen, das bisherige Vereinbarungen zwischen beiden Seiten unter einem Dach zusammenfassen soll. Eigentlich ist der Vertrag schon seit 2018 ausgehandelt - in der Schweiz gibt es aber massive Bedenken, was zu Nachforderungen aus Bern führte.

Die Schweiz beharrte zuletzt darauf, Streitfragen zu entsendeten Arbeitnehmern, Staatsbeihilfen und der Personenfreizügigkeit aus dem Abkommen zu nehmen. Dies lehnte die EU ab.

15.58 Uhr: Bundesregierung blockt Habecks Ukraine-Vorstoß ab

Nach dem Vorstoß von Grünen-Chef Robert Habeck für Waffenlieferungen an die Ukraine hat die Bundesregierung ihre Ablehnung eines solchen Schritts bekräftigt. "Wir verfolgen eine restriktive und verantwortungsvolle Rüstungsexportpolitik und erteilen im Hinblick auf die Ukraine keine Genehmigungen für Kriegswaffen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. "Ich kann nur für diese Bundesregierung in dieser Legislaturperiode sprechen - und da wird sich dann auch nichts dran ändern." Ein Sprecher des Auswärtigen Amts erklärte, dass ihm keine aktuelle Anfrage der Ukraine nach Waffenlieferungen bekannt sei.

15.54 Uhr: Schweiz lässt geplantes Rahmenabkommen mit der EU platzen

Nach sieben Jahren beendet die Schweiz die Verhandlungen über ein von Brüssel gewünschtes Rahmenabkommen zu den bilateralen Beziehungen. Das teilte die Regierung in Bern mit.

15.50 Uhr: China überholt mit Emissionen erstmals alle Industrieländer zusammen

Chinas jährlicher Ausstoß von Treibhausgasen übersteigt nach einer Studie erstmals die Emissionen aller entwickelten Länder zusammen. In einem Vergleich mit den EU-Ländern, den USA und den anderen Mitglieder der Industrieländerorganisation OECD schätzt die amerikanische Denkfabrik Rhodium Group, dass das bevölkerungsreichste Land 2019 allein zu 27 Prozent der weltweiten Emissionen an CO2-Äquivalenten (CO2e) beigetragen habe - weit mehr als die USA auf dem zweiten Platz mit elf Prozent. Erstmals kletterte Indien nach den Berechnungen mit 6,6 Prozent auf den dritten Platz.

15.39 Uhr: Gericht in Den Haag ordnet für Shell schärfere Klimaziele an

Ein Gericht in Den Haag hat den Ölkonzern Shell zu schärferen Klimaschutzzielen verpflichtet als bislang geplant. Shell müsse seine Treibhausgasemissionen bis 2030 um 45 Prozent senken, befand das Gericht. Damit hatte eine Klage von Klimaschützern Erfolg, denen das bisher von Shell ausgegebene Ziel zu niedrig war.

15.29 Uhr: Mehrere Festnahmen nach Angriff auf "Black Lives Matter"-Aktivistin

Im Fall der durch eine Schussverletzung schwer verletzten "Black Lives Matter"-Aktivistin Sasha Johnson in London hat es mehrere Festnahmen gegeben. Zwei Männer und drei männliche Jugendliche wurden wegen des Verdachts auf versuchten Mord festgenommen, wie Scotland Yard mitteilte. Sie waren zunächst wegen unerlaubten Waffenbesitzes und Drogenvergehen in den Fokus der Ermittler geraten.

15.28 Uhr: Zahlreiche Beben am Vulkan Nyiragongo verängstigen die Bevölkerung von Goma

Auch am vierten Tag nach dem Ausbruch des nahe gelegenen Vulkans Nyiragongo sind die Bewohner der Millionenstadt Goma im Osten der Demokratischen Republik Kongo nicht zur Ruhe gekommen. In der Nacht wurde die Umgebung des knapp 3500 Meter hohen Vulkans von zahlreichen Beben erschüttert, von denen nach Angaben der seismologischen Behörde RSM für zwei die Stärke von 5,1 beziehungsweise 4,1 gemessen wurde. Wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete, wurden durch die Nachbeben mehrere Gebäude schwer beschädigt. Zahlreiche Menschen übernachteten vorsichtshalber im Freien.

15.04 Uhr: London: Keine Pläne für Einladung von belarussischer Opposition zu G7

Die erzwungene Landung einer Passagiermaschine in Belarus und die Festnahme des Oppositionellen Roman Protassewitsch wirkt sich zunächst nicht auf die Gästeliste des G7-Gipfels aus. Auf die Frage, ob die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja zum Gipfeltreffen von sieben wichtigen Industrienationen eingeladen wird, teilte die britische G7-Präsidentschaft mit: "Derzeit gibt es keine Pläne, weitere nationale Teilnehmer zum G7-Gipfel einzuladen."

15.01 Uhr: Nawalnys Unterstützer dürfen bei Wahlen nicht mehr kandidieren

Mitarbeitern und Unterstützern des inhaftierten Kremlgegners Alexej Nawalny ist es in Russland künftig verboten, bei Wahlen zu kandidieren. Die Staatsduma in Moskau verabschiedete ein entsprechendes Gesetz in dritter Lesung. Es verbietet demnach Unterstützern oder Mitgliedern extremistischer oder terroristischer Bewegungen die Teilnahme an allen Wahlen. Das Gesetz war von den Parlamentariern noch einmal nachgeschärft worden. Es sollte ursprünglich nur für Duma-Wahlen gelten. In vier Monaten wird ein neues Parlament gewählt. Derzeit entscheidet ein Moskauer Gericht über einen Antrag der Staatsanwaltschaft, auch die Anti-Korruptions-Stiftung Nawalnys als extremistisch einzustufen.

15.00 Uhr: Instagram und Facebook lassen Like-Zahlen ausblenden

Instagram und Facebook geben Nutzern künftig die Möglichkeit, auf die Anzeige von Like-Zahlen zu verzichten. Dies solle helfen, Erfolgsdruck zu entgehen, sagte Instagram-Chef Adam Mosseri zu Ankündigung. Man wolle, "dass die Leute sich mehr auf den Kontakt zu Freunden und Inspiration fokussieren können, statt darauf, wie viele Likes sie oder andere Leute bekommen". Die Funktion wird zunächst bei der Foto- und Videoplattform Instagram und einige Wochen später auch auf der Plattform der Mutter Facebook eingeführt.

14.59 Uhr: Sánchez verteidigt geplante Begnadigung katalanischer Separatisten

Der linke spanische Regierungschef Pedro Sánchez hat eine für seine Regierung riskante geplante Begnadigung katalanischer Separatisten verteidigt. "Es gibt eine Zeit der Bestrafung und eine Zeit der Eintracht", sagte der Sozialist im Parlament in Madrid. Spaniens Verfassung kenne keine Werte wie "Rache und Revanche", hatte er am Vortag betont. Zwölf katalanische Politiker waren wegen ihrer Rolle bei dem für illegal erklärten Unabhängigkeitsreferendum 2017 und der versuchten Abspaltung der wirtschaftsstarken Region im Nordosten Spaniens zu langen Haftstrafen verurteilt worden.

14.54 Uhr: Mindestens drei Tote bei Bergbauunglück in Ghana

Mindestens drei illegale Bergarbeiter, einschließlich ein Mädchen, sind bei dem Einsturz einer Goldgrube in Ghana ums Leben gekommen. Rund 40 weitere Bergleute wurden in der illegalen Mine in der Ortschaft Breman im Südwesten des Landes seit Mittwochmorgen als verschüttet vermutet, sagte ein Leiter der Nationalen Katastrophenschutzorganisation. Die Rettungsarbeiten seien demnach in vollem Gange.

14.52 Uhr: Amazon kauft berühmtes Hollywood-Studio MGM für 8,45 Milliarden Dollar

Der Online-Riese Amazon kauft das für die James-Bond-Filme bekannte Hollywood-Studio Metro Goldwyn Mayer (MGM). Der Kaufpreis wird 8,45 Milliarden Dollar (rund 6,9 Milliarden Euro) betragen, wie beide Seiten mitteilten. Das MGM-Studio mit dem berühmten Löwen-Logo hat rund 4000 Filme im Portfolio, neben den James-Bond-Agententhrillern auch weitere Hollywood-Klassiker wie "Ben Hur", "Rocky" und "RoboCop".

14.40 Uhr: Militärkreise: Abgesetzte Spitze der Übergangsregierung in Mali zurückgetreten

Im westafrikanischen Krisenstaat Mali ist die vor zwei Tagen abgesetzte Spitze der Übergangsregierung nach Angaben aus dem Militär zurückgetreten. Präsident Bah Ndaw und Regierungschef Moctar Ouane hätten ihren Rücktritt erklärt, sagte ein Vertrauter des einflussreichen Armee-Obersts Assimi Goïta. Damit dürfte sich der zweite Putsch innerhalb von neun Monaten in Mali vollziehen.

14.30 Uhr: Nato verurteilt Zwangslandung von Flugzeug als "inakzeptable Tat"

Nach der EU hat auch die Nato die von Belarus erzwungene Landung eines Passagierflugs in Minsk geschlossen verurteilt. Die "inakzeptable Tat" stelle ein erheblichen Verstoß gegen die Regeln für die Zivilluftfahrt dar und habe das Leben der Passagiere und der Besatzung gefährdet, heißt es in einer Erklärung des Nordatlantikrats.

Die Inhaftierung des Bloggers Roman Protassewitsch sei zudem ein Affront gegen die Grundsätze der Pressefreiheit und das Recht auf politische Meinungsverschiedenheiten. Protassewitsch und seine Partnerin Sofia Sapega müssten umgehend und bedingungslos freigelassen werden.

14.11 Uhr: Kreml dämpft Erwartungen an Treffen von Putin und Biden

Der Kreml dämpft die Erwartungen an das Gipfeltreffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem US-Kollegen Joe Biden in drei Wochen in der Schweiz. "Wir werden wohl nicht von einem Neustart der Beziehungen sprechen", sagte Sprecher Dmitri Peskow am Mittwoch in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Die Erfahrungen seien nicht die besten gewesen, als Russland einen "Neustart" arrangiert habe. Es liege klar auf der Hand, dass die bilateralen Beziehungen durch ein negatives Potenzial belastet seien.

Peskow zufolge ist bei dem Gespräch am 16. Juni in Genf nicht zu erwarten, dass es eine "Einigung über Fragen tiefgreifender Meinungsverschiedenheiten" geben werde. "Es wäre aber auch falsch, die Bedeutung dieses Treffens herunterzuspielen. Es ist sehr wichtig." Eine Unterzeichnung von Vereinbarungen sei nicht geplant.

13.41 Uhr: Belarus droht dem Westen mit Gegensanktionen

Belarus droht dem Westen wegen der Sanktionen nach der erzwungenen Landung einer Passagiermaschine mit Gegenreaktionen. Die Regierung habe "Schutzmaßnahmen" vorbereitet, sagte Regierungschef Roman Golowtschenko der Zeitung des Präsidentenamtes, "Belarus Segodnja", zufolge. "Diese Maßnahmen werden für die Länder, die eine offen feindselige Haltung eingenommen haben, ziemlich schmerzhaft sein." Dazu zählten Beschränkungen beim Transit, sagte der Ministerpräsident. Er ließ allerdings offen, ob damit Waren oder der Öl- und Gastransit nach Europa gemeint sind. Zudem könnte es ein Embargo auf Importe geben. Um welche Produkte es sich handeln könnte, sagte Golowtschenko ebenfalls nicht.

Machthaber Alexander Lukaschenko drohte dem Westen: "Wir werden auf traditionellen und neuen Märkten handeln." Minsk werde entsprechend auf die Strafmaßnahmen antworten, sagte auch Außenminister Wladimir Makej. Dem Regierungschef zufolge will Belarus dabei allerdings nicht überstürzt reagieren: "Wir schlagen vor, nüchtern noch einmal nachzudenken, bevor Sie den rutschigen Weg eines Wirtschaftskrieges gehen, in dem es keine Sieger geben wird."

13.10 Uhr: Große Mengen Morphium und Schlafmittel in Kleider- und Papiercontainern gefunden

Beachtliche Mengen von Medikamenten im Wert von rund 50.000 Euro haben Unbekannte illegal in Altkleider- und Papiercontainern im saarländischen Sankt Ingbert entsorgt. Zeugen entdeckten die Arzneimittel am Samstag, als sie selbst Altpapier wegwerfen wollten, wie die Polizei nun mitteilte. Vor Ort hätten die Beamten dann große Mengen von originalverpacktem, noch haltbarem Morphium sowie Schlafmitteln in flüssiger Form entdeckt.

Insgesamt beschlagnahmten die Polizisten mehr als 1200 Packungen der verschreibungspflichtigen Medikamente. Wegen der erheblichen Gefahr beim "unsachgemäßen Hantieren mit den Arzneimitteln" mussten die Altkleidercontainer demnach aufgeschlossen werden. Die Landespolizei und der Kriminaldienst Sulzbach nahmen die Ermittlungen auf.

12.57 Uhr: Polizist spricht nach Erschießen eines Rentners von Notwehr

Mit der Schilderung einer Notwehrsituation hat in Bochum der Totschlagsprozess gegen einen Polizisten begonnen. Dem Beamten wird vorgeworfen, am 16. Dezember 2018 drei Schüsse auf einen Rentner abgegeben zu haben. Einer davon traf das Herz des 74-Jährigen. Zum Prozessauftakt am Bochumer Landgericht sagte der Beamte: "Ich wollte einfach nur, dass der mich nicht erschießt."

Laut Anklage hatte das spätere Opfer im Rahmen eines Einsatzes wegen Ruhestörung eine Pistole aus seinem Hosenbund gezogen und auf den Polizisten angelegt. "Da habe ich geschossen", so der Angeklagte. Später hatte sich herausgestellt, dass es sich bei der Waffe des Rentners um ein Feuerzeug in Form einer Pistole gehandelt hat.

12.21 Uhr: Überlebender Junge nach Seilbahn-Unglück kurz bei Bewusstsein

Nach dem tödlichen Seilbahnunglück am Monte Mottarone blicken viele in Italien weiter auf den Zustand des kleinen Jungen, der den Gondel-Absturz am Sonntag als einziger überlebte. Der Fünfjährige hatte bei dem Unfall in der norditalienischen Region Piemont, westlich des Lago Maggiore, seine Eltern und seinen Bruder verloren. Am Mittwochmorgen hätten die Ärzte den Beatmungsschlauch entfernt, der Junge sei kurz bei Bewusstsein gewesen, sagte der Direktor des Krankenhauses vor Journalisten. Dabei habe er auch kurz die Augen auf gemacht.

Der Junge aus Israel habe aber noch unter dem Einfluss der Medikamente gestanden, erklärte der Direktor weiter. "Seine Tante und ein Psychologe waren bei ihm". In den kommenden Stunden solle er weiter aus dem künstlichen Koma aufwachen können.

News von heute: Tote und Verletzte bei Schusswaffenangriff im kalifornischen San José – Angreifer tot

11.58 Uhr: Irland wehrt sich gegen Mindeststeuersatz von 15 Prozent

Der US-Vorschlag für einen globalen Mindeststeuersatz von 15 Prozent für international agierende Unternehmen ist auf Widerstand aus Irland gestoßen. Der irische Finanzminister Paschal Donohoe äußerte am Dienstag "erhebliche Bedenken" bezüglich des Vorhabens von US-Präsident Joe Biden. Aufgrund niedriger Steuersätze hat eine große Anzahl von Technologie- und Pharmaunternehmen ihren europäischen Sitz in Irland. In Dublin wachsen deshalb die Sorgen um die eigenen Steuereinnahmen.

"Wir haben wirklich erhebliche Bedenken bezüglich einer globalen Mindeststeuer auf einem Niveau, das bedeuten würde, dass nur bestimmte Länder und Wirtschaften einer bestimmten Größe davon profitieren können", sagte Donohoe dem Fernsehsender "Sky News".

11.12 Uhr: Zwei Tote bei Protesten gegen die irakische Regierung

Bei Protesten gegen die irakische Regierung sind in der Hauptstadt Bagdad zwei Demonstranten ums Leben gekommen. Die nationale Menschenrechtskommission, die vom Parlament gewählt wird, meldete zudem 150 Verletzte, darunter 130 Sicherheitskräfte. Eine große Zahl an Demonstranten sei festgenommen worden.

Bei der Kundgebung mit mehreren tausend Teilnehmern am Dienstag war es nach friedlichem Auftakt zu Zusammenstößen gekommen. Augenzeugen berichteten, die Sicherheitskräfte hätten scharfe Munition und Tränengas eingesetzt. Demonstranten warfen mit Steinen.

Die Demonstranten forderten, die Verantwortlichen für den Tod eines politischen Aktivisten zur Rechenschaft zu ziehen, der Anfang des Monats in der Stadt Kerbela erschossen worden war. Der Verdacht richtet sich gegen schiitische Milizen, die mit dem Iran verbündet sind. Diese Gruppen unterstehen offiziell der Regierung, führen aber ihr Eigenleben.

11.07 Uhr: Eigentümer von gestohlener Berliner Goldmünze bekommt Geld von Versicherung

Im Zivilrechtsstreit um die Zahlung einer Versicherungssumme für die vor vier Jahren aus dem Berliner Bode-Museum gestohlene Goldmünze hat der Eigentümer zum Teil Recht bekommen. Er hat laut Kammergericht Anspruch auf 1,26 Millionen Euro von der Versicherung, wie aus einer Mitteilung hervorgeht. Die geforderten mehr als drei Millionen Euro gestand das Gericht dem Eigentümer wegen einer nicht gemeldeten Sicherheitslücke nicht zu.

Nach dem Diebstahl der hundert Kilogramm schweren Münze im März 2017 hatte die Versicherung dem Eigentümer nur 20 Prozent der Versicherungssumme ausgezahlt. Mit dem Versuch, eine Forderung über 3,36 Millionen Euro plus Zinsen einzuklagen, scheiterte der Eigentümer vor dem Berliner Landgericht. Dagegen legten sowohl der Besitzer als auch die Stiftung Preußischer Kulturbesitz als Trägerin des Bode-Museums Berufung ein.

10.36 Uhr: Kampfjet über der Schweiz abgestürzt

In der Schweiz ist ein Kampfjet über unbewohntem Gebiet abgestürzt. Der Pilot konnte sich mit Schleudersitz und Fallschirm retten und blieb unverletzt, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Bern mitteilte. Das Unglück ereignete sich in der Region Melchsee-Frutt rund 90 Kilometer südwestlich von Zürich. Die Ursache wird nun untersucht.

Bei dem Flugzeug handelte es sich um einen F5-Kampfjet der US-Firma Northrop. Davon besitzt die Schweizer Armee mehrere Dutzend Maschinen aus den Baujahren 1976 und 1983/84. Im Juni 2016 war ein Flugzeug der Schweizer Armee dieses Typs beim Training vor einer Flugshow bei Leeuwarden in den Niederlanden abgestürzt. Auch dort konnte der Pilot sich mit dem Schleudersitz retten.

10.30 Uhr: Zyklon "Yaas" trifft auf Indiens Küste

Ein heftiger Zyklon hat die indische Ostküste getroffen. Sturm "Yaas" kam am Morgen (Ortszeit) mit Windgeschwindigkeiten zwischen 130 und 140 Stundenkilometern an Land, wie der indische meteorologische Dienst mitteilte. Der Zyklon brachte viel Regen und hohe Wellen. Örtliche Fernsehsender zeigten, wie Bäume Straßen blockierten und Menschen durch überflutete Gegenden wateten.

Die Größe des Schadens könne erst später festgestellt werden, sagte der Chef des Katastrophenschutzes des betroffenen Bundesstaates Odisha. Flughäfen in der Region seien geschlossen worden und mindestens 40 Fernverkehrszüge ausgefallen. Knapp zwei Millionen Menschen waren zuvor laut Behörden in Notunterkünfte gebracht worden.

Erst kürzlich hatte ein anderer schwerer Wirbelsturm die Westküste Indiens getroffen. Mehr als 150 Menschen starben - viele auf einem sinkenden Schiff einer Ölfirma.

10.24 Uhr: Lukaschenko verteidigt Umleitung von Ryanair-Flugzeug nach Minsk als "rechtmäßig"

Nach nahezu einhelliger internationaler Kritik an der erzwungenen Landung eines Passagierflugzeugs in Belarus hat Machthaber Alexander Lukaschenko die Aktion verteidigt. "Ich habe rechtmäßig gehandelt, indem ich die Menschen geschützt habe - nach allen internationalen Regeln", sagte Lukaschenko im Parlament in Minsk, wie das Staatsfernsehen berichtete. Die Behörden hatten die Landung am Sonntag genutzt, um den Regierungskritiker Roman Protassewitsch am Flughafen verhaften zu lassen.

Lukaschenko sagte zunächst ohne nähere Erläuterung, Belarus habe aus der Schweiz die Information bekommen, dass sich ein Sprengsatz an Bord des Flugzeugs befinde. Deshalb sei das Flugzeug, das auf dem Weg nach Litauen war, mit Unterstützung eines Kampfjets nach Minsk umgeleitet worden. Kritiker werfen ihm einen gefährlichen Eingriff in den Luftverkehr vor. Die EU hat wegen der Aktion neue Sanktionen gegen den Machtapparat in Belarus auf den Weg gebracht. Dazu gehört auch ein Flugverbot für Fluggesellschaften der Ex-Sowjetrepublik.

"Dass die Maschine mit einem Kampfjet vom Typ MiG-29 zur Landung gezwungen wurde, ist eine absolute Lüge!", sagte Lukaschenko. Belarus habe aus Sicherheitsgründen gehandelt, weil das Flugzeug über das Atomkraftwerk des Landes geflogen sei.

Blogger Protassewitsch meldet sich - Opposition besorgt

10.19 Uhr: Zoll entdeckt am Flughafen Düsseldorf acht Vögel in Reisegepäck

Im Gepäck eines Reisenden am Düsseldorfer Flughafen haben Zöllner acht Weißohrbülbüls entdeckt. Die Vögel befanden sich zwischen Wäsche und Toiletteneartikeln in fünf Behältern, wie der Zoll am Mittwoch mitteilte. Über Herkunft und Verwendungszweck der vier Küken und vier ausgewachsenen Tiere habe sich der 42-jährige Passagier aus Erftstadt ausgeschwiegen. Er reiste aus der Türkei ein.

Weißohrbülbüls stehen laut Zoll nicht unter Artenschutz, daher bleibt dem Mann ein entsprechendes Verfahren erspart. Allerdings fehlten ihm die nötigen Papiere für den Import der Tiere, etwa eine tierärztliche Bescheinigung. Der Zoll nahm die Vögel in Verwahrung und brachte sie zur Quarantäne in ein nahes Tierheim.

9.37 Uhr: Uno wirft EU schwere Versäumnisse bei Seenotrettung im Mittelmeer vor

Die Uno hat Libyen und der EU schwere Versäumnisse bei der Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer vorgeworfen. Derzeit würden "das Leben, die Sicherheit und die Menschenrechte der Menschen, die versuchen, von Afrika nach Europa zu gelangen", nicht ausreichend geschützt, hieß es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht des UN-Menschenrechtskommissariats. Dies sei eine Folge von politischen Entscheidungen und Vorgehensweisen der libyschen Behörden sowie der Mitgliedstaaten und Institutionen der EU.

Der Bericht mit dem Titel "Tödliche Missachtung" untersucht die Such- und Rettungseinsätze im Mittelmeer von Anfang 2019 bis Ende 2020. Die UN-Experten betonen, dass Libyen kein sicherer Ort für Flüchtlinge sei, die nach ihrer Rettung an Land gebracht werden. Durch die derzeitige Praxis werde missbräuchliches Verhalten gegen Migranten zugelassen, anstatt sie davor zu beschützen.

Ceuta: Dramatische Rettung von Migranten-Baby sorgt für Aufsehen

9.33 Uhr: Regierung muss Bundestag umfassend über Linien in EU-Verhandlungen informieren

Die Bundesregierung muss den Bundestag "umfassend und zum frühestmöglichen Zeitpunkt" über ihre Linien in EU-Verhandlungen informieren. Die Regierung habe Parlamentsrechte verletzt, als sie den Bundestag im Jahr 2015 nicht frühzeitig über ihre Verhandlungslinie zum möglichen Austritt Griechenlands aus dem Euro informiert habe, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Das Gericht gab damit einer Klage der Grünen-Bundestagsfraktion statt. 

9.22 Uhr: "Sehr besorgniserregend" – Anstieg bei sexueller Gewalt gegen Kinder

Die registrierten Fälle von sexueller Gewalt gegen Kinder sind laut Angaben aus dem Bundesinnenministerium für das Jahr 2020 deutlich gestiegen. Das bestätigte der Parlamentarische Staatssekretär Stephan Mayer am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin. "Die Statistik ist sehr besorgniserregend", sagte der CSU-Politiker. Umfassende Zahlen zur Gewalt gegen Kinder sollten noch am Vormittag (11 Uhr) unter anderem von BKA-Chef Holger Münch präsentiert werden.

Die Regierung habe mit höheren Strafandrohungen und besserer Kontrolle im Internet bei Kinderpornografie reagiert. Außerdem würden Präventionsangebote zur Verfügung gestellt, sagte Mayer. Für das Jahr 2019 hatte die Statistik zur sexuellen Gewalt gegen Kinder 15.936 Fälle erfasst. In 12.262 Fällen ermittelte die Polizei wegen kinderpornografischer Delikte. 

8.48 Uhr: Demonstranten stecken Justizpalast im Südwesten Kolumbiens in Brand

Die Proteste gegen die Regierung des rechtsgerichteten Präsidenten Iván Duque in Kolumbien reißen nicht ab. In Tuluá im Südwesten des Landes steckten Demonstranten laut örtlichen Medienberichten am Dienstag den Justizpalast in Brand. Zuvor war es demnach zu Zusammenstößen zwischen Protestierenden und Sicherheitskräften gekommen. Wie auf im Internet verbreiteten Videos zu sehen war, legten vermummte Demonstranten Feuer an dem Gebäude und hinderten die Feuerwehr am Durchkommen. 

Justizminister Wilson Ruiz sprach auf Twitter von "Terrorakten, mit denen Chaos und Angst gesät werden soll". Seit Beginn der Demonstrationen gegen die Regierung ist die Provinz Valle del Cauca, in der Tuluá liegt, das Epizentrum gewalttätiger Proteste, gegen die die Sicherheitskräfte mit großer Härte vorgehen. Die meisten der im Zuge der Proteste getöteten 43 Menschen wurden aus dieser Provinz gemeldet, die von Armut, Rassismus und Drogenhandel geprägt ist.

7.56 Uhr: Drei Festnahmen nach Seilbahn-Absturz in Italien

Nach dem tödlichen Seilbahnunglück in Italien sind am Mittwoch drei Männer festgenommen worden, die für eine absichtliche Abschaltung des Notbremssystems verantwortlich sein sollen. Bei den Verdächtigen handele es sich um den Chef und zwei weitere hochrangige Vertreter der Seilbahn-Betreiberfirma Ferrovie del Mottarone, teilte die italienische Polizei mit. 

"Es gab eine Störung an der Seilbahn, das Beförderungsteam hat das Problem nicht oder nur teilweise gelöst", sagte Carabinieri-Vertreter Alberto Cicognani nach Angaben italienischer Nachrichtenagenturen dem Sender Radiotre. "Um die Verbindung nicht zu unterbrechen, entschieden sie sich, die 'Gabel', die verhindert, dass die Notbremse in Kraft tritt, an Ort und Stelle zu lassen." 

Firmenchef Gabriele Tadini und die anderen beiden Festgenommenen gaben nach Cicognanis Angaben zu, dass die Notbremse absichtlich ausgeschaltet worden war. Staatsanwältin Olimpia Bossi sagte italienischen Medien zufolge, die Beschuldigten hätten gewusst, dass dies seit dem 26. April, dem Tag der Wiederaufnahme des Seilbahnbetriebs, der Fall gewesen sei. Die Ausschaltung des Notbremssystems sei in der Überzeugung beschlossen worden, "dass das Kabel niemals reißen würde".

Bei dem Seilbahnunglück in Stresa am Berg Mottarone am Lago Maggiore waren am Sonntag 14 Menschen ums Leben gekommen. Die Seilbahn verbindet den Ort Stresa mit dem rund 1500 Meter hohen Monte Mottarone. Erst seit Samstag dürfen Seilbahnen in ganz Italien im Zuge von Lockerungen der Corona-Beschränkungen überhaupt wieder Ausflügler transportieren. 

News von heute: Tote und Verletzte bei Schusswaffenangriff im kalifornischen San José – Angreifer tot

7.41 Uhr: Präsidentschaftswahl in Syrien hat begonnen 

In Syrien hat am Mittwoch die Präsidentschaftswahl begonnen. Im staatlichen Fernsehen waren in mehreren Teilen des Landes lange Schlangen vor den Wahllokalen zu sehen. Ein Sieg von Machthaber Baschar al-Assad gilt als sicher. Seine beiden Herausforderer Abdallah Sallum Abdallah und Mahmud Merhi sind in der Bevölkerung kaum bekannt. Politiker der Exil-Opposition waren aufgrund einer Klausel im syrischen Wahlrecht von einer Präsidentschaftskandidatur ausgeschlossen. 

Die Assad-Dynastie beherrscht Syrien bereits seit einem halben Jahrhundert. In einem Militärputsch gelangte im November 1970 Hafes al-Assad an die Macht, nach seinem Tod 2000 übernahm sein Sohn Baschar al-Assad das oberste Staatsamt. In einem Referendum erhielt Assad damals 97 Prozent der Stimmen; es gab keine Gegenkandidaten. Auch an Assads Wiederwahl und damit einer vierten Amtszeit kann es nach Einschätzung von Experten keinen Zweifel geben. 

Bei der Wahl handelt es sich um die zweite seit dem Beginn des Bürgerkriegs in Syrien 2011, in dem fast 390.000 Menschen getötet und Millionen weitere vertrieben wurden. Die Gewalt in Syrien ist auf dem niedrigsten Niveau seit Kriegsbeginn, wirtschaftlich ist das Land jedoch am Boden. Das Wahlergebnis wird für Freitagabend erwartet.

6.51 Uhr: Stiftung Warentest: Trockenfutter für ältere Hunde oft ungeeignet 

Trockenfutter versorgt Hunde im Seniorenalter häufig nicht mit ausreichend Nährstoffen. Zu diesem Ergebnis kommt die Stiftung Warentest, die für die Juni-Ausgabe ihrer Zeitschrift "test" insgesamt 28 Trockenfutter für ausgewachsene Hunde testete. Viele Seniorenfutter enttäuschten in dem Test, weil sie nicht genügend Aminosäuren lieferten, die ältere Hunde für das Nerven- und Immunsystem brauchen und nicht selber bilden können. Auch Mineralstoffe kamen demnach zu kurz.

Bei 20 von den 28 begutachteten Futtersorten handelte es sich um Futter für ausgewachsene Tiere vor dem Seniorenalter, von denen zwölf gut abschnitten, fünf sogar sehr gut. Auch günstige Trockenfutter von preiswerten Handelsmarken ab 17 Cent pro Tagesration gehörten zu den "sehr guten" Produkten.

6.34 Uhr: Drei Tote bei Schiffskollision vor Japan Sapporo

Bei der Kollision eines japanischen Fischerboots mit einem russischen Schiff sind drei Krabbenfischer ums Leben gekommen. Wie die Behörden bekanntgaben, war das Fischerboot am Mittwochmorgen (Ortszeit) vor der Küste der nordjapanischen Hauptinsel Hokkaido aus zunächst ungeklärter Ursache mit dem russischen 662-Tonnen-Schiff zusammengestoßen und gekentert. Zum Zeitpunkt des Unglücks befanden sich an Bord des Krabbenfischers fünf Mann, auf dem russischen Schiff 23. Die Küstenwache konnte zunächst alle fünf Besatzungsmitglieder des Fischerboots bergen, doch konnte bei drei Männern nur noch der Tod festgestellt werden. Ein weiteres Besatzungsmitglied erlitt leichte Verletzungen, der fünfte Mann blieb unverletzt, wie es hieß.

6.12 Uhr: Polizei: Haftbefehl gegen Marilyn Manson nach Auftritt 2019

Gegen den US-Schockrocker Marilyn Manson (52) liegt nach Angaben der Polizei in Gilford (US-Staat New Hampshire) ein Haftbefehl wegen Vorwürfen von Körperverletzung vor. Dies gehe auf einen Vorfall mit einer Kamerafrau bei einem Konzertauftritt des Rockers im August 2019 in Gilford zurück, teilte die Behörde am Dienstagabend (Ortszeit) auf ihrer Facebookseite mit. Manson sei bis jetzt nicht nach New Hampshire zurückgekehrt, um sich zu stellen. Es drehe sich nicht um Vorwürfe "sexueller Natur", teilte die Polizei mit, ohne aber weitere Details zu nennen. 

Nach US-Medienberichten soll der Rocker bei dem Konzert eine Filmkamera bespuckt haben. "TMZ.com" veröffentlichte ein kurzes Video von einem Spuckvorfall. Drei Konzertgänger beschrieben im Interview mit der Zeitschrift "People", dass eine Kamerafrau mehrfach bespuckt worden sei. Mansons Anwalt Howard King bezeichnete die Vorwürfe in einer Mitteilung laut "People" und der "New York Times" als "lächerlich". Es sei bekannt, dass Manson auf der Bühne gerne provoziere, "besonders vor der Kamera", sagte King. Sie hätten nach dem Konzert eine Geldforderung von über 35 000 Dollar erhalten, "nachdem ein kleine Menge Spucke" den Arm der Person getroffen habe. Sie hätten damals Beweise für mögliche Schäden verlangt, aber keine Antwort erhalten.

6.03 Uhr: Donna Leon fürchtet neuen Touristenandrang in Venedig nach Corona

Krimi-Autorin Donna Leon (78) erinnern Fotos und Videos aus dem wegen Corona leer gefegten Venedig an ihre idyllischen frühen Jahre in der Lagunenstadt. Sie hat aber keinen Zweifel, dass der Touristenandrang auch mit Kreuzfahrtschiffen nach der Pandemie wieder einsetzt. "Verglichen mit vor der Pandemie wird sich wohl nicht viel ändern", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Deshalb komme für sie eine Rückkehr nach Venedig auf Dauer nicht in Frage.

Die gebürtige Amerikanerin kam 1968 erstmals nach Venedig und lebte ab den 80er Jahren in die Stadt. Wegen des großen Touristenandrangs zog sie aber später in die Schweiz. Venedig ist auch der Schauplatz ihrer weltweit erfolgreichen Krimi-Serie mit Commissario Brunetti. Der 30. Fall, "Flüchtiges Begehren", erscheint an diesem Mittwoch auf Deutsch.

5.37 Uhr: In Brasilien festgenommener Mafia-Boss soll nach Italien ausgeliefert werden 

Der in Brasilien festgenommene Mafia-Boss Rocco Morabito soll nach Italien ausgeliefert werden. Die Staatsanwaltschaft in Uruguay, wo der als "Kokain-König" bekannte Mafioso 2019 aus einem Gefängnis ausgebrochen war, wolle auf einen Auslieferungsantrag verzichten, um eine direkte Überstellung von Brasilien nach Italien zu ermöglichen, teilte Staatsanwalt Jorge Díaz am Dienstag (Ortszeit) mit. Morabito war am Montag gemeinsam mit einem weiteren mutmaßlichen Verbrecher aus Italien in der Stadt João Pessoa im Nordosten Brasiliens gefasst worden. 

Türkei: Mafiaboss postet Enthüllungen bei Youtube und belastet Politiker schwer (Video)

5.12 Uhr: Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer zu Gesprächen in Südkorea 

Bei ihrer ersten außereuropäischen Reise seit Pandemiebeginn trifft Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Mittwoch in Seoul ihren südkoreanischen Kollegen Suh Wook. Bei dem Gespräch (Pressekonferenz gegen 10.30 Uhr Ortszeit/03.30 Uhr MESZ) geht es unter anderem um die Strategie im Indopazifik, die Zusammenarbeit im Bereich der Cyberpolitik sowie die sicherheitspolitische Lage mit Blick auf Nordkorea, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte.

Im Anschluss besucht die Ministerin die Demarkationslinie zwischen Süd- und Nordkorea und trifft sich mit Vertretern deutscher Institutionen in Seoul. Am Donnerstag reist Kramp-Karrenbauer weiter auf die Insel Guam im Westpazifik - ein Außengebiet der USA. Dort besucht sie den US-Luftwaffenstützpunkt Andersen Air Force Base. Die Reise steht im Zusammenhang mit den im September veröffentlichten Indopazifik-Leitlinien der Bundesregierung für die künftige deutsche Außenpolitik in Asien und der Entsendung einer Bundeswehr-Fregatte in diesem Sommer in die Region.

4.52 Uhr: Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Luftqualität in drei Städten 

Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt am Mittwoch (10.30 Uhr) in Leipzig über die Luftreinhaltepläne in drei Städten. Geklagt haben ursprünglich die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) zu den Orten Hamburg, Kiel und Ludwigsburg. Von den Vorinstanzen waren die jeweiligen Bundesländer dazu verurteilt worden, die Pläne zu verbessern und teils Diesel-Fahrverbote zu verhängen, um die Belastung mit Stickstoffdioxid zu senken. 

Dagegen zogen die Hansestadt Hamburg, die Länder Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg und die Städte Kiel und Ludwigsburg vor das Bundesverwaltungsgericht. Stickstoffdioxid entsteht unter anderem im Straßenverkehr und kann der Gesundheit schaden. Darum gelten in Europa Grenzwerte, die nur an wenigen Tagen im Jahr überschritten werden dürfen.

4.28 Uhr: Tierschützer warnen vor Mährobotern: "Klingen zerschneiden Schnauzen"

Der Deutsche Tierschutzbund warnt vor den Gefahren von Mährobotern für Igel. Die Tiere, die nach dem Winterschlaf auf Nahrungssuche seien, fielen den automatisch laufenden Geräten oft zum Opfer, erläuterte die Organisation in Bonn. Das Problem: Statt zu fliehen, kugeln sich Igel bei Gefahr zusammen - mit fatalen Folgen. "Die Roboter richten die Igel grausig zu: Die scharfen Klingen zerschneiden Schnauzen oder Füßchen, trennen Stacheln, Hautschichten oder Gliedmaßen sogar komplett ab", sagte Tierschutzbund-Expertin Katrin Pichl. Ein Großteil der verstümmelten Tiere werde vermutlich gar nicht entdeckt. "Die Igel schleppen sich ins Dickicht, wo sie an den Folgen der Verletzungen, wie Infektionen oder Fliegenmadenbefall, unbemerkt und qualvoll sterben."

Der Tierschutzbund rät daher - sofern man wirklich einen Roboter im Garten einsetzen wolle - vor dem Mähen zum gründlichen Absuchen des Grases. Zudem sollten die Geräte den Igeln zuliebe nur unter Aufsicht und um die Mittagszeit auf die Reise geschickt werden - Igel sind nachtaktiv, erst in den Abendstunden tippeln sie los und suchen nach Insekten oder Würmern.

3.45 Uhr: US-Außenminister Blinken: Zwei-Staaten-Lösung einziger Weg zu Frieden in Nahost 

Bei seinem Besuch im Nahen Osten hat US-Außenminister Antony Blinken die Zwei-Staaten-Lösung als einzigen Weg zum Frieden zwischen Israel und den Palästinensern bezeichnet. Es gebe die Möglichkeit, die "Bemühungen zur Umsetzung einer Zwei-Staaten-Lösung wieder aufzunehmen", sagte Blinken zum Abschluss seiner Reise am Dienstag bei einer Pressekonferenz. Beide Konfliktparteien müssten jedoch bessere Voraussetzungen für eine Annäherung schaffen. 

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Die USA seien "noch immer der Ansicht", dass die Zwei-Staaten-Lösung der einzige Weg sei, "um die Zukunft Israels als jüdischem und demokratischem Staat wirklich sicherzustellen und natürlich den Palästinensern den Staat zu geben, auf den sie Anspruch haben", sagte Blinken. Er hob sich damit erneut deutlich von der Nahost-Politik des früheren US-Präsidenten Donald Trump ab, der mit der Haltung früherer US-Regierungen im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern gebrochen hatte. 

Zuvor hatte Blinken die Wiedereröffnung des US-Konsulats für Palästinenser in Jerusalem angekündigt. Während Trumps Amtszeit war das Konsulat geschlossen und in die US-Botschaft eingegliedert worden. 

2.38 Uhr: Staatsanwalt in New York treibt Ermittlungen gegen Trumps Firma voran

Die New Yorker Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen gegen das Immobilienunternehmen von Ex-Präsident Donald Trump einem Medienbericht zufolge entscheidend vorangetrieben. Die "Washington Post" berichtete am Dienstagabend (Ortszeit), dass in dem Verfahren eine sogenannte Grand Jury einberufen worden sei. Dabei handelt es sich um ein Gremium von Geschworenen, das in einem nicht öffentlichen Prozedere über eine Anklage entscheiden kann.

Der Staatsanwalt von Manhattan, Cyrus Vance, hatte zuvor auch vor dem Obersten Gericht in Washington die Herausgabe von Trumps Steuerunterlagen erstritten. Er hat bislang keine Anklage erhoben. Bei den umfassenden Ermittlungen geht es unter anderem um den Verdacht, dass Trumps Firma falsche Angaben zum Wert ihrer Immobilien gemacht hat, um Kredite zu bekommen oder sich Preisvorteile zu erschleichen. Vance prüft dem Vernehmen nach auch Schweigegeldzahlungen an Frauen, die angaben, eine Affäre mit Trump gehabt zu haben. Trump weist alle Vorwürfe gegen ihn zurück.

2.12 Uhr: Hochhausbrand bei Offenbach endet glimpflich

In einem Hochhaus in der südhessischen Stadt Rodgau ist am Dienstagabend aus bisher ungeklärter Ursache ein Feuer ausgebrochen. Wie die Polizei mitteilte, wurden in dem als "Chinesische Mauer" bekannten Wohnkomplex im Stadtteil Nieder-Roden (Kreis Offenbach) fünf Menschen verletzt, darunter vier Feuerwehrmänner. Die vier Bewohner einer brennenden Wohnung im vierten Stockwerk konnten sich selbst in Sicherheit bringen, ein Nachbar erlitt Verletzungen.

Rauch steigt aus einem Hochhaus im hessischen Rodgau auf
In einem Hochhaus in der südhessischen Stadt Rodgau ist am Dienstagabend aus bisher ungeklärter Ursache ein Feuer ausgebrochen.
© DPA

Nach Angaben der Feuerwehr verletzten sich die Einsatzkräfte, nachdem sie die Tür der Brandwohnung geöffnet hatten. Durch die plötzliche Sauerstoffzufuhr sei es zu einer sogenannten Rauchgasdurchzündung gekommen. Die Verletzen wurden mit Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung ins Krankenhaus gebracht. Aufgrund der massiven Rauchausbreitung musste das gesamte Hochhaus geräumt werden. Nach Angaben der Polizei sind in dem Gebäude rund 170 Menschen gemeldet. Deswegen seien rund 190 Einsatzkräfte mehrerer Feuerwehren, Rettungsdienste und der Polizei aus dem gesamten Landkreis Offenbach im Einsatz gewesen.

Die meisten Bewohner konnten nach dem Löschen des Feuers und der Kontrolle des Gebäudes wieder in ihre Wohnungen zurückkehren. Mehrere Wohnungen im fünften Obergeschoss seien durch Rauch und Löscharbeiten derzeit jedoch nicht bewohnbar, hieß es. Die Bewohner wurden in Hotels umquartiert.

2.03 Uhr: Trittin: Waffenexporte in die Ukraine widersprechen unserem Grundsatz

Der ehemalige Parteivorsitzende der Grünen, Jürgen Trittin, hat den Vorschlag von Partei-Chef Robert Habeck zurückgewiesen, die Ukraine wegen des andauernden Konflikts mit Russland mit Waffen zu beliefern. "Waffenexporte in die Ukraine würden unserem Grundsatz widersprechen, dass wir keine Waffen in Kriegsgebiete exportieren", sagte Trittin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Mittwoch).

Habeck hatte sich für Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen. "Waffen zur Verteidigung, zur Selbstverteidigung, kann man meiner Ansicht nach, Defensivwaffen, der Ukraine schwer verwehren", sagte er während eines Besuchs in der Ukraine dem Deutschlandfunk. Forderungen aus der Ukraine nach Waffenlieferungen seien berechtigt.

Dem widerspricht Außenpolitiker Trittin: "Die bisherige gemeinsame europäische Position ist, dass der Konflikt in der Ukraine nur politisch zu lösen ist und nicht militärisch. Waffenlieferungen untergraben die Umsetzung des Abkommens von Minsk weiter." Er befürworte hingegen die die Aufklärungsmöglichkeiten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu stärken. Auch könnten Waffen nicht eindeutig als defensiv definiert werden. "Jede Abwehrwaffe kann auch offensiv genutzt werden."

1.25 Uhr: Belastende Vorwürfe: Jüngster Abgeordneter Tschechiens tritt zurück

Der jüngste Parlamentsabgeordnete Tschechiens legt sein Mandat nieder, nachdem ihm mehrere Frauen sexuelle Übergriffe vorgeworfen haben. Der 24 Jahre alte Politiker Dominik Feri teilte am Dienstag mit, er werde bei der Wahl Anfang Oktober nicht mehr antreten. Feri wies die Anschuldigungen zurück und kündigte an, sich vor Gericht zu wehren. Er galt als Nachwuchsstar der tschechischen Konservativen, die sich im Wahlbündnis Spolu (Gemeinsam) zusammengeschlossen haben.

Mehrere junge Frauen hatten in einem von den Zeitungen "Denik N" und "Alarm" veröffentlichten Artikel schwere Vorwürfe gegen Feri erhoben. Sie seien von ihm ohne Zustimmung zum Sex gedrängt worden. Die Polizei gab bekannt, dass sie sich mit den Informationen in dem Bericht befasse. In den nächsten Tagen werde über die Einleitung möglicher Ermittlungen entschieden. Mit seiner Wahl 2017 war Feri zum jüngsten Abgeordneten in der Geschichte Tschechiens geworden.

0.30 Uhr: Biden: Sanktionen gegen Nord Stream 2 wären "kontraproduktiv" gewesen

Sanktionen zur Verhinderung der bereits fast fertiggestellten deutsch-russischen Pipeline Nord Stream 2 wären nach Ansicht von US-Präsident Joe Biden "kontraproduktiv" für das Verhältnis zu Europa gewesen. Er sei "von Anfang an" gegen das Projekt gewesen, aber nun sei die Pipeline fast fertig, sagte Biden am Dienstag (Ortszeit) im Garten des Weißen Hauses anwesenden Journalisten zufolge. Die US-Verbündeten in Europa kennen seine Position in der Sache, wie Biden weiter erklärte.

Die US-Regierung hatte vergangene Woche offiziell auf das Verhängen von Sanktionen gegen die Betreibergesellschaft der Pipeline verzichtet. In einem Bericht des Außenministeriums an den Kongress hieß es, der Verzicht auf Strafmaßnahmen gegen die Nord Stream 2 AG im schweizerischen Zug, deren deutschen Geschäftsführer Matthias Warnig sowie vier weitere Mitarbeiter sei im "nationalen Interesse". Die Republikaner in Washington werfen dem Demokraten Biden allerdings vor, Kremlchef Wladimir Putin damit "ein Geschenk" gemacht zu haben.

jek / tkr / wue DPA AFP

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