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News von heute: Auf Druck Moskaus: Apple zeigt Krim nun als russisches Staatsgebiet

Dresden: Diebe klauten Elf Objekte plus kleinere Stücke +++ Kriegswaffensammler aus Hannover zu Haft verurteilt +++ Merkel für höhere Verteidigungsausgaben +++ Die Nachrichten von heute im stern-Ticker.

Die Schwarzmeer-Halbinsel Krim wird auf Druck von Moskau von Apple nun offiziell als russisches Staatsgebiet geführt

Die Schwarzmeer-Halbinsel Krim wird auf Druck von Moskau von Apple nun offiziell als russisches Staatsgebiet geführt

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Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick:

  • Ursula von der Leyen will den Klimawandel mit einer Billion Euro bekämpfen (19.52 Uhr)
  • UN kritisieren griechische Flüchtlingslager (17.33 Uhr)
  • Dresden: Elf Objekte plus kleinere Stücke gestohlen (16.19 Uhr)
  • Tote bei Hochhausbrand in Minnesota (15.37 Uhr)
  • Insekt 2019: Käfer für Giftmord und Liebestrank (15.13 Uhr)

Die News von heute im stern-Ticker: 

+++ 21 Uhr: Auf Druck Moskaus - Apple zeigt Krim nun als russisches Staatsgebiet +++

Die Schwarzmeer-Halbinsel Krim wird auf Druck der Staatsduma in Moskau von dem US-Konzern Apple nun offiziell als russisches Staatsgebiet geführt. Allerdings sehen nur Nutzer mit dem Standort Russland die Krim und ihre Städte mit dem Zusatz Russland. "Apple hat seine Korrekturen in den geografischen Bezeichnungen der Krim und der Stadt von föderaler Bedeutung - Sewastopol - umgesetzt. Umgesetzt gemäß der Verfassung der Russischen Föderation", sagte der Chef des Sicherheitsausschusses in der Duma, Wassili Piskarjow, am Mittwoch. 

+++ 19.52 Uhr: Ursula von der Leyen will den Klimawandel mit einer Billion Euro bekämpfen +++

Die neue EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat die Kosten für die Bekämpfung des Klimawandels während ihrer Legislaturperiode mit einer Billion Euro veranschlagt. Das Geld solle aus dem EU-Haushalt, den Mitgliedstaaten und dem Privatsektor kommen, sagte von der Leyen am Mittwoch im ZDF-"Heute-Journal". Alle wüssten, "dass der Kampf gegen den Klimawandel keinen Aufschub mehr erträgt".    

Der "European Green Deal" und die Digitalisierung seien die "Topthemen" ihrer Kommission, die am 1. Dezember ihre Arbeit aufnimmt, sagte von der Leyen. Beim Kampf gegen den Klimawandel sei es wichtig, "dass wir auf europäischer Ebene zeigen, dass wir vorangehen können". Europa sei "im Augenblick Vorbild weltweit". Von der Leyen räumte ein, dass ihr Team einen "schwierigen Start" gehabt habe. Die neue EU-Kommission startet mit einem Monat Verspätung. Der geplante Amtsantritt des Teams zum 1. November war gescheitert, weil die ursprünglichen Bewerber aus Frankreich, Ungarn und Rumänien für Kommissionsposten bei den Anhörungen im EU-Parlament gescheitert waren. 

+++ 19.37 Uhr: Frankreichs Finanzminister fordert mehr Ausgaben von Deutschland +++

Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire hat höhere Investitionen von der Bundesregierung gefordert. Deutschland habe "Spielräume für mehr Ausgaben", sagte Le Maire der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Es könne mehr tun, um dem schwachen Wirtschaftswachstum in der Eurozone in der Eurozone entgegenzuwirken, fügte er hinzu.    

Mangelnde öffentliche Investitionen könnten zu einer europaweiten Wirtschaftskrise führen, warnte Le Maire in der Zeitung. Die Geldpolitik sei bereits am Ende ihrer Möglichkeiten angelangt. "Jetzt ist es an den Regierungen, mit Haushaltsmitteln nachzuhelfen", forderte der Minister. Mit Blick auf den Wachstumsstreit in der EU schloss sich Le Maire der Sicht von Präsident Emmanuel Macron an, der die EU-Defizitgrenze von maximal drei Prozent in einem Interview mit der britischen Zeitschrift "The Economist" kürzlich als "Debatte aus dem vergangenen Jahrhundert" bezeichnet hatte. Die Drei-Prozent-Regel sei "keine strategische Kernfrage", sagte Le Maire der "Süddeutschen Zeitung". Dagegen solle sich die EU vorrangig um die europäische Souveränität kümmern, die "von massiven Investitionen in Zukunftstechnologie" abhänge.

+++ 19.16 Uhr: Niederländer muss wegen Drogenschmuggels in Großbritannien 16 Jahre in Haft +++

Nach einem spektakulären Drogenfund vor der englischen Küste hat ein Gericht in Bristol einen Niederländer wegen Drogenhandels zu 16 Jahren Haft verurteilt. Der 61-jährige Maarten Peter Pieterse bekannte sich des Versuchs schuldig, im Sommer 2018 mit seiner Jacht Kokain im Wert von 133 Millionen Pfund (155 Millionen Euro) ins Vereinte Königreich zu schmuggeln. Britische Grenzschützer hatten im Juli 2018 Pieterses Jacht vor der Küste von Cornwall durchsucht und 93 Packungen mit Kokain sichergestellt. Zwei Tage später wurde Pieterse festgenommen. 

+++ 19.09 Uhr: Medienberichte: Schwedische Bank SEB in Geldwäscheskandal verwickelt +++

Die auch in Deutschland tätige schwedische Bank SEB ist Medienberichten zufolge in einen riesigen Geldwäscheskandal verstrickt. Die Nachrichtenagentur TT und der Sender SVT berichteten, dass über baltische Konten der SEB zweifelhafte Überweisungen im Wert von 45 Millionen Euro abgewickelt worden seien. Sie seien von Unternehmen mit Verbindungen zu suspekten Geldflüssen aus Russland veranlasst worden.     

Recherchen von TT und SVT ergaben, dass es von 25 SEB-Kunden Transaktionen mit 18 Unternehmen gab, die mit der sogenannten Magnizki-Affäre in Verbindung stehen. Der Name geht zurück auf den russischen Wirtschaftsprüfer Sergej Magnizki, der 2008 mutmaßlichen Steuerbetrug russischer Staatsdiener öffentlich machte und dann selbst wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung festgenommen wurde. Er starb 2009 in russischer Haft. Mit der SEB ist eine weitere Bank aus Skandinavien in den Geldwäsche-Skandal verwickelt. Er war durch Untersuchungen zu Geschäften der dänischen Danske Bank in Estland ans Licht gekommen. Gegen das Kreditinstitut wird in mehreren Ländern ermittelt. Auch die schwedische Swedbank sowie die finnische Nordea sind in den Skandal verstrickt.

+++ 18.28 Uhr: Bauernprotest in Frankreich - Traktoren blockieren Straßen in Paris +++

In Frankreich haben Bauern für eine bessere Entlohnung protestiert. Seit dem Vormittag blockierten die Bauern einen Teil der Prachtmeile Champs-Élysée im Zentrum der französischen Hauptstadt. Sie verteilten dort etwa Heu. Auch auf der Pariser Ringautobahn Périphérique kam es zu Behinderungen, weil Traktoren die Straße blockierten. Am Abend empfing Agrarminister Didier Guillaume einige Gewerkschaftsvertreter in seinem Ministerium. 

Existenzängste der Landwirte: Tausende Bauern legen Berlin lahm – und demonstrieren gegen Agrarpaket der Bundesregierung

Rund 1000 Traktoren fuhren am Mittwoch von Nord- und Zentralfrankreich aus auf Autobahnen und Landstraßen in Richtung Paris, wie der Nachrichtensender BFMTV berichtete. Es kam zu massiven Verkehrsbehinderungen. Die Bauern fordern, dass der französische Präsident Emmanuel Macron sie empfängt. 

+++ 18.11 Uhr: Benin verweist EU-Botschafter des Landes +++

Die Regierung von Benin hat den EU-Botschafter zum Verlassen des Landes aufgefordert. Dem Deutschen Oliver Nette werde Einmischung in die Innenpolitik vorgeworfen, verlautete aus diplomatischen Kreisen. Nette habe die Bevölkerung wiederholt zu Protesten gegen die Regierung aufgerufen, erklärte ein hochrangiger Beniner Diplomat, der anonym bleiben wollte. Der Botschafter muss den westafrikanischen Staat demnach bis 1. Dezember verlassen.     

Eine Sprecherin der EU in Brüssel bestätigte, dass die Regierung Nette zur Ausreise aufgefordert habe. Vor dem Hintergrund der "bislang guten Beziehungen" zwischen der EU und Benin könne "nichts eine solche Maßnahme rechtfertigen", erklärte die Sprecherin. Die EU habe "dringend eine Erläuterung der konkreten Gründe" gefordert, bislang aber keine Antwort erhalten.

+++ 17.51 Uhr: Deutsche Geringverdiener müssen sich im OECD-Vergleich mit wenig Rente begnügen +++

In Deutschland bekommen Geringverdiener im Alter einen kleineren Teil ihres Gehalts durch die Rente ersetzt als in den anderen Industriestaaten. Das zeigt eine Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Demnach bringt auch die geplante Grundrente nur teilweise Verbesserungen. Oppositionspolitiker nennen die Studienergebnisse "beschämend" und "verheerend".

+++ 17.43 Uhr: Laster kracht auf A9 am Stauende in drei Laster - Tote und Verletzte +++

Bei einem schweren Unfall mit vier Lastwagen sind auf der Autobahn 9 bei Leipzig zwei Menschen ums Leben gekommen. Drei Menschen wurden verletzt. Wie die Polizei mitteilte, fuhr ein Lastwagen gegen 8.50 Uhr aus bisher unbekannter Ursache in Höhe der Autobahnausfahrt Wiedemar an einer Tagesbaustelle auf ein Stauende auf. Das Fahrzeug krachte in drei im Stau stehende Lastwagen. Bei dem Aufprall wurden zwei Insassen des Lasters, der den Unfall verursacht hatte, so schwer verletzt, dass sie noch am Unfallort starben. Die Identität der beiden Toten sei noch nicht geklärt.

+++ 17.41 Uhr: Drei Verletzte bei gewaltiger Explosion in Chemiefabrik im US-Bundesstaat Texas +++

Video: Explosionen in texanischer Chemiefabrik

Eine gewaltige Explosion in einer Chemiefabrik im US-Bundesstaat Texas hat Mitarbeiter und Anwohner in Schrecken versetzt und drei Menschen verletzt. Ein riesiger Feuerball stieg von der Fabrik des Chemieunternehmens TPC in Port Neches auf, wie in Online-Netzwerken veröffentlichte Fotos und Videos zeigten. Die Feuerwehr forderte alle Anwohner im Umkreis von knapp einem Kilometer um die Fabrik auf, sich umgehend in Sicherheit zu bringen. Das Unternehmen erklärte, alle Mitarbeiter seien in Sicherheit gebracht worden. Die drei verletzten Arbeiter würden medizinisch versorgt.

+++ 17.41 Uhr: Berittene Polizei in Wien wird vor erstem Einsatz wieder abgeschafft +++

Eigentlich sollte auf Drängen von Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) künftig die Polizei auch zu Pferde durch Wien stolzieren - doch das Projekt wird noch vor dem ersten Einsatz wieder eingestampft. Wie Österreichs Innenminister Wolfgang Peschorn bekanntgab, überwiegen die Argumente gegen eine berittene Polizeitruppe "bei weitem". Das habe die Bewertung durch eine Expertenkommission ergeben.

Die berittene Polizei galt als Prestigeprojekt von Peschorn-Vorgänger Kickl, war aber von Beginn an mit Problemen behaftet. Das Projekt geriet teurer als geplant, zudem gab es Probleme, die richtigen Pferde zu finden. Im Sommer 2018 kam es zu einem Unfall mit einem der Tiere, bei dem sich eine Polizistin schwer verletzte.

+++ 17.39 Uhr: Netflix übernimmt geschlossenes Kino in New York +++

Der Streaming-Dienst Netflix hat ein vor wenigen Monaten geschlossenes Kino in New York übernommen. Das "Paris Theater" am Südende des Central Parks in Manhattan hatte im Sommer aufgrund sinkender Besucherzahlen und steigender Miete nach rund 70 Jahren schließen müssen, es war das letzte verbliebene Kino in New York mit nur einem einzigen Vorführraum. Nun habe Netflix das Kino gemietet, berichtet die "New York Times".

+++ 17.37 Uhr: Hohe Gefängnisstrafe für psychisch kranken Attentäter +++

Knapp ein Jahr nach einer Messerattacke mit drei Verletzten an Silvester in Manchester muss ein psychisch kranker Terrorist für mindestens elf Jahre ins Gefängnis. Zunächst wird der 26-Jährige, der unter paranoider Schizophrenie leidet, in eine stark gesicherte psychiatrische Klinik in Großbritannien eingewiesen. Dort soll er solange behandelt werden, bis er ins Gefängnis kommen kann. Der Mann hatte am Silvesterabend 2018 am Bahnhof Victoria drei Menschen an einem Tram-Bahnsteig mit einem Messer verletzt. Bei seiner Tat hatte er Augenzeugen zufolge "Allahu Akbar!" (Gott ist groß!) und "Lang lebe das Kalifat!" gerufen.

+++ 17.33 Uhr: UN fordern "dringend" bessere Bedingungen in griechischen Flüchtlingslagern +++

Die UN haben Griechenland "dringend" aufgefordert, die "miserablen" Bedingungen in den Flüchtlingscamps auf den Ägäis-Inseln zu verbessern. "Wir können nicht akzeptieren, dass Menschen unter so widrigen Bedingungen leben und Gewalt und Ausbeutung ausgesetzt sind", sagte UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi nach einem Besuch eines Lagers auf der Insel Lesbos.

+++ 17.19 Uhr: Gelb bleibt bis mindestens 2027 Chef der New Yorker Metropolitan Oper +++

Seit 2006 ist Peter Gelb schon Chef der renommierten Metropolitan Oper in New York - jetzt soll er es auch noch bis mindestens 2027 bleiben. Der Vertrag des Generaldirektors sei um weitere fünf Jahre verlängert worden, berichtet die "New York Times" unter Berufung auf das Opernhaus in Manhattan.

+++ 17.14 Uhr: Früherer US-Präsident Carter verlässt Krankenhaus +++

Der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter ist rund zwei Wochen nach einer Operation aus dem Krankenhaus entlassen worden. Der 95-Jährige hatte sich am 12. November wegen einer Hirnblutung dem Eingriff unterziehen müssen. Das anstehende Thanksgiving-Fest an diesem Donnerstag würden Carter und seine Frau Rosalynn nun in ihrem Haus in Plains im US-Bundesstaat Georgia verbringen, wo er sich weiter von dem Operation erholen werde, teilte Carters Stiftung in Atlanta mit. Carter ist der älteste noch lebende ehemalige Präsident der USA. Als 39. Präsident führte er das Land zwischen 1977 und 1981.

+++ 16:59 Uhr: Medien: Maltas Ex-Stabschef festgenommen +++

Der am Montagabend von seinem Posten zurückgetretene frühere Stabschef von Maltas Premierminister Joseph Muscat ist Medienberichten zufolge festgenommen worden. Keith Schembri sei nach seiner polizeilichen Vernehmung am Dienstag in Gewahrsam genommen worden, sagten Ermittlerkreise am Mittwoch der "Times of Malta". Hintergrund sind die Ermittlungen zum Mord an der Journalistin Daphne Caruana Galizia 2017. Eine offizielle Bestätigung der Festnahme gab es zunächst nicht.

+++ 16.28 Uhr:  Bericht: Gauland verzichtet auf erneute Kandidatur als AfD-Chef +++

AfD-Chef Alexander Gauland wird einem Bericht zufolge beim Parteitag an diesem Wochenende nicht noch einmal für sein Amt kandidieren. Dies sei bei einem Krisentreffen der Parteispitze am Dienstag beschlossen worden, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" auf ihrer Internetseite. Die Runde habe zugleich vereinbart, dass der sächsische AfD-Politiker Tino Chrupalla sich zur Wahl stellt. Chrupalla hatte seine Kandidatur am Mittwoch dem "Spiegel" bestätigt.

+++ 16.24 Uhr: AfD-Politikerin will FU Berlin besuchen - Veranstaltung abgesagt +++

Nach dem Aufruf zu Protesten gegen einen Besuch der AfD-Politikerin Beatrix von Storch an der Freien Universität Berlin (FU) ist die betroffene Veranstaltung abgesagt worden, wie die FU ohne Angabe von Gründen mitteilte. Mehr als hundert Stundenten hatten sich am Nachmittag vor dem Lateinamerika-Institut der Uni in Berlin-Wilmersdorf postiert, um die Teilnahme der Politikerin an der Veranstaltung  "Klimawandel & Gender" der Protestbewegung Fridays for Future zu verhindern. Storch hatte ihren Besuch am Montag per Twitter angekündigt. "Mich interessiert brennend, was Klimawandel mit Geschlechterverhältnissen zu tun hat und ob Frauen und Männer unterschiedlich von den Folgen betroffen sind", schrieb sie ironisch.

+++ 16.19 Uhr: Verlust im Grünen Gewölbe umfasst elf Objekte und weitere Stücke +++

Bei dem Einbruch im Dresdner Grünen Gewölbe haben die Juwelendiebe aus einer Vitrine mit rund 100 Teilen insgesamt elf Objekte sowie Teile von zwei weiteren Stücken und eine Gruppe von Rockknöpfen erbeutet. Wie die Staatlichen Kunstsammlungen nach der Bestandsaufnahme der gestohlenen Stücke mitteilten, sind darunter einige der Kostbarkeiten aus der Brillant- und Diamantrosengarnitur sowie dem Schmuck der Königinnen. Das Brillantkollier der Königin Amalie Auguste ist unvollständig und ihre große Brustschleife mit mehr als 600 Brillanten ist ebenso gestohlen wie das Achselband mit dem "Sächsischen Weißen" Brillanten.

Ein LKA-Ermittler erklärt, wie den Räubern die Flucht gelang

+++ 15.47 Uhr: Archäologen entdecken in Luxor 3500 Jahre alte Särge +++

Archäologen sind in der südägyptischen Stadt Luxor auf drei rund 3500 Jahre alte Holzsärge gestoßen. Sie seien in gutem Zustand und hätten farbige Inschriften sowie Hieroglyphen auf der Außenseite, teilte das ägyptische Antikenministerium mit. Die Särge stammen demnach aus der 18. Dynastie (1550-1292 v. Chr.) des Alten Ägyptens. Französische Archäologen hätten die fast zwei Meter langen Särge in der Grabstätte Al-Asasif entdeckt, hieß es. 

Erst im Oktober hatten Archäologen dort eine Reihe von 3000 Jahre alten Holzsärgen samt Mumien gefunden. Es war nach ägyptischen Angaben das erste Mal seit Ende des 19. Jahrhunderts, dass ein großer und gut erhaltener Bestand menschlicher Särge entdeckt worden war.

+++ 15.42 Uhr: Ex-Strom-Managerin Müller soll Deutschlands Autolobby lenken +++

Eine neue Frau an der Spitze der mächtigen deutschen Autolobby soll die Branche in den kommenden Jahren zusammenhalten und das schlechte Image aufpolieren. Was Bernhard Mattes nicht so richtig gelang, soll nun aller Voraussicht nach Hildegard Müller als Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA) schaffen. Nach monatelanger Suche hätten sich die führenden Vertreter der Konzerne auf die 52 Jahre alte frühere CDU-Politikerin geeinigt, heißt es übereinstimmend aus Industrie- und Berliner Koalitionskreisen. Offiziell bestätigt wurde die Personalie nicht.

+++ 15.37 Uhr: Feuer in Hochhaus in Minnesota - Medien: Mehrere Tote +++

Bei einem Brand im 14. Stock eines Hochhauses im US-Bundesstaat Minnesota sind Medienberichten zufolge mehrere Menschen ums Leben gekommen. Fünf Menschen seien gestorben und mindestens drei weitere verletzt worden, berichteten die "New York Times" und NBC News unter Berufung auf den Leiter der Feuerwehr in Minneapolis. Das Feuer wurde in den frühen Morgenstunden (Ortszeit) gemeldet, wie die Feuerwehr auf Twitter mitteilte. Einsatzkräfte brachten Bewohner in Sicherheit. Der Brand, der sich im gesamten Stockwerk ausgebreitet habe, sei unter Kontrolle. Die Ursache dafür war zunächst unklar.

+++ 15.13 Uhr: Insekt des Jahres: Käfer für Giftmord und Liebestrank +++

Ein schwarzblau glänzender Käfer mit hochwirksamen Reizgift ist das Insekt des Jahres 2020. Der Schwarzblaue Ölkäfer (Meloe proscarabaeus) enthält in seinem Körper das Gift Cantharidin und wurde daher als Heiltier, aber auch für Giftmorde verwendet, berichtete Thomas Schmitt, Direktor des Senckenberg Deutschen Entomologischen Instituts in Müncheberg, bei der Vorstellung des Insekt des Jahres.

In Honig zubereitet gehörten die zehn bis 35 Millimeter großen Ölkäfer zu den bekanntesten "Liebestränken" zur Steigerung der sexuellen Potenz. Nicht immer mit den erhofften, sondern oft auch mit tödlichen Folgen: Bereits die Giftdosis eines einzelnen Käfers ist für einen Erwachsenen tödlich. Im antiken Griechenland wurden Ölkäfer für Hinrichtungen missbraucht, bis in die Neuzeit sind nach Angaben des Insekten-Experten Morde mit dem Käfergift bekannt.

+++ 14.50 Uhr: Geld für Hartz-IV-Empfänger wird nicht über 30 Prozent gekürzt +++

Verwirrung um die Umsetzung des Karlsruher Urteils zu Hartz IV: Das Bundessozialministerium hat betont, dass die Leistungen für Hartz-IV-Empfänger nicht um mehr als 30 Prozent gekürzt werden dürfen. Zuvor hatten die "Süddeutsche Zeitung" und das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet, ein Entwurf des Arbeitsministeriums, das derzeit von verschiedenen Stellen intern beraten werde, sehe Kürzungen über die vom Verfassungsgericht gesetzte Grenze hinaus vor. Das Gericht hatte starke Kürzungen Anfang des Monats als mit dem Grundgesetz unvereinbar erklärt. Abstriche bis zur 30-Prozent-Grenze sind im Grundsatz aber weiter erlaubt.

+++ 14.45 Uhr: Kriegswaffensammler aus Hannover zu drei Jahren Haft verurteilt +++

Der angeklagte Sohn sitzt mit einem Aktendeckel vor dem Gesicht hinter seinem Verteidiger Pascal Ackermann im Gerichtssaal. Im Prozess gegen einen Waffensammler, der in rechtsextremen Internet-Foren unterwegs war, wurde am Mittwoch das Urteil gesprochen.

Der angeklagte Sohn sitzt mit einem Aktendeckel vor dem Gesicht hinter seinem Verteidiger Pascal Ackermann im Gerichtssaal. Im Prozess gegen einen Waffensammler, der in rechtsextremen Internet-Foren unterwegs war, wurde am Mittwoch das Urteil gesprochen.

DPA

Ein Waffensammler aus Niedersachsen ist vom Landgericht Hannover zu einer Haftstrafe von drei Jahren verurteilt worden. Die Richter sprachen den 30-Jährigen nach Angaben eines Gerichtssprechers schuldig, in der von ihm und seinem Vater bewohnten Wohnung in Hannover mehr als 50 funktionsfähige Schusswaffen, mehr als 3600 Schuss Munition und Nazidevotionalien angesammelt zu haben.

Schusswaffen und Munition liegen auf einem Tisch

Schusswaffen und Munition liegen auf einem Tisch. Die Polizei in Hannover hatte bei einer Wohnungsdurchsuchung 51 Waffen beschlagnahmt und einen Mann festgenommen, der sich seit September vor Gericht verantworten musste.

DPA

Darunter waren nach Gerichtsangaben zahlreiche Gewehre, mehrere Maschinenpistolen und Teile einer Panzerfaust. Nach Einschätzung der Richter verstieß der Mann damit gegen Waffengesetze sowie das Kriegswaffenkontrollgesetz. Sein 53-jähriger Vater wurde wegen fahrlässiger Verstöße gegen Waffengesetze in dem Prozess zu sieben Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt. Er wusste laut Urteil von der Sammlung seines Sohns, prüfte aber nicht nach.

Die Waffen und NS-Memorabilia wie Orden wurden im März bei einer Razzia beschlagnahmt, nachdem der 30-Jährige versucht hatte, im Internet weitere Waffen zu erwerben. Bei den Ermittlungen ergaben sich aber keine Hinweise auf weitere kriminelle Absichten oder geplante Gewalttaten.

+++ 14.35 Uhr: Papst ernennt neuen Präsidenten der Vatikan-Finanzaufsicht +++

Papst Franziskus hat den bisherigen Manager der Bank von Italien, Carmelo Barbagallo, zum neuen Präsidenten der vatikanischen Finanzaufsicht AIF ernannt. Der 63-jährige Italiener folgt auf den Schweizer René Brülhart (47), dessen fünfjährige Amtszeit in der vorigen Woche endete. Wie der Heilige Stuhl am Mittwoch mitteilte, blickt Barbagallo auf eine lange Laufbahn bei der Banca d'Italia zurück und war zuletzt für die Banken- und Finanzaufsicht zuständig.

+++ 13.56 Uhr: Polizei geht nach Juwelendiebstahl in Dresden von vier Tätern aus +++

Nach dem Juwelendiebstahl aus dem Historischen Grünen Gewölbe von Dresden gehen die Ermittler von vier Tätern aus. Wie die Polizei in der sächsischen Hauptstadt mitteilte, "verdichten sich die Hinweise, dass vier Täter am Einbruch beteiligt waren". Dies gehe aus der Auswertung von vorliegendem Videomaterial hervor.

Die Tatortarbeit gestalte sich "sehr aufwändig", erklärten die Beamten weiter. Dies liege auch daran, dass die Einbrecher am Tatort einen Pulverfeuerlöscher entleert hätten, um Spuren zu verwischen. 

+++ 13.35 Uhr: Staatsarchiv ersteigert Hitlers Münchner Mietvertrag +++

Den Münchner Mietvertrag von Adolf Hitler und andere Dokumente aus dem Nachlass des Diktators hat das Bayerische Hauptstaatsarchiv für 6400 Euro ersteigert. Hitler hatte im März 1933 als Reichskanzler eine Wohnung am Prinzregentenplatz gemietet, sagte Andreas Nestl von der Generaldirektion der Staatlichen Archive Bayerns. Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung darüber berichtet.

+++ 12.27 Uhr: EU-Parlament bestätigt von der Leyens Kommission +++

Das Europaparlament hat die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen mit breiter Mehrheit bestätigt. 461 EU-Abgeordnete stimmten in Straßburg für das Team der neuen Kommissionspräsidentin, 157 stimmten dagegen, 89 enthielten sich. Damit kann die neue Führung der Europäischen Union am kommenden Sonntag ihr Amt antreten. Erstmals seit mehr als 50 Jahren stellt nun Deutschland wieder die Spitze der mächtigen Brüsseler Exekutive - und erstmals überhaupt übernimmt eine Frau den EU-Chefposten. Die 61 Jahre alte Christdemokratin tritt die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker an, der zu den ersten Gratulanten zählte. Von der Leyen hatte vor der Abstimmung für Unterstützung für einen Wandel gebeten. Europa müsse vor allem die Herausforderungen durch den Klimawandel und die Digitalisierung aktiv angehen.

+++ 12.17 Uhr: Vier Tote und 16 Vermisste nach Bootsuntergang vor Melila im Mittelmeer +++

Beim Untergang eines Flüchtlingsboots im Mittelmeer sind mindestens vier Menschen ums Leben gekommen. Nach 16 vermissten Migranten werde mit Einsatz eines Flugzeugs, eines Hubschraubers und eines Schiffs gesucht, berichteten die Nachrichtenagentur Europa Press und andere Medien unter Berufung auf die Vertretung des Madrider Innenministeriums in der spanischen Nordafrika-Exklave Melilla. Der Notfall habe sich etwa 60 Kilometer nördlich der Küste von Melilla ereignet, hieß es. 56 Migranten, darunter zehn Frauen und drei kleine Kinder, seien am späten Dienstagabend lebend geborgen worden, hieß es. Drei Leichen seien aus dem Meer geborgen worden, ein Migrant sei am Mittwoch seinen Verletzungen im Krankenhaus erlegen.

+++ 12.02 Uhr: Thüringer SPD-Landeschef Tiefensee legt Landtagsmandat nieder +++

Einen Tag nach der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags hat der SPD-Landesvorsitzende und Landeswirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee sein Mandat als Abgeordneter niedergelegt. Das teilte seine Partei in Erfurt mit. Er wolle damit die SPD-Fraktion stärken, begründete Tiefensee den Schritt. Anders als er könne sein Nachfolger Thomas Hartung sich voll auf die Arbeit als Abgeordneter im Parlament konzentrieren. Tiefensee will sich als Minister und SPD-Kreisverbandschef weiter um seinen Wahlkreis Gera kümmern.

+++ 11.50 Uhr: Corbyn verweigert Entschuldigung wegen antisemitischer Tendezen in seiner Partei +++

Der britische Labour-Chef Jeremy Corbyn hat für seine Weigerung, sich bei Juden für antisemitische Tendenzen in seiner Partei zu entschuldigen, heftige Kritik einstecken müssen. Etwa zwei Wochen vor der Parlamentswahl vermied der Oppositionschef in einem BBC-Interview mehrmals eine direkte Entschuldigung. Stattdessen sagte er, Rassismus sei ein "Gift" und die Gesellschaft müsse sicher für "Menschen aller Glaubensrichtungen" sein. "Ich möchte nicht, dass sich irgendjemand in unserer Gesellschaft unsicher fühlt und unsere Regierung wird jede Gemeinschaft schützen", sagte der Alt-Linke der BBC. Viele britische Zeitungen verurteilten seine Haltung und sprachen unter anderem von einer "Horror-Show" und einem "desaströsen Tag" für Corbyn. 

+++ 11.48 Uhr: Jüdisches Museum Berlin bekommt neue Leiterin +++

Das Jüdische Museum Berlin bekommt nach den Querelen um seinen früheren Direktor Peter Schäfer eine neue Leitung: Die niederländische Kuratorin und Museumsmanagerin Hetty Berg übernimmt Anfang April 2020 die Spitze des Museums zur deutsch-jüdischen Geschichte. Der Stiftungsrat berief die 58-Jährige einstimmig, wie das Museum mitteilte. Seit 2002 arbeitete Berg, selbst Mitglied der Jüdischen Gemeinde, als Museumsmanagerin und Chefkuratorin des Jüdischen Kulturviertels in Amsterdam. Schäfer war im Juni nach einem umstrittenen Tweet des Museums von seinem Amt zurückgetreten. Darin ging es um Kritik von jüdischen und israelischen Wissenschaftlern an einem Beschluss des Bundestags, in dem die BDS-Bewegung als antisemitisch eingestuft worden war. Diese Bewegung (Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen) fordert unter anderem ein Ende der israelischen Besatzung des Westjordanlandes, des Gazastreifens und Ost-Jerusalems, die Israel 1967 erobert hat - und außerdem den Boykott israelischer Waren.

+++ 9.59 Uhr: Merkel in Generaldebatte: Deutschland muss in Nato und beim Klima mehr Verantwortung übernehmen +++

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bedeutung der Nato betont und sieht Deutschland in der Verantwortung. "Europa kann sich zur Zeit alleine nicht verteidigen", sagte sie während der Generaldebatte des Bundestags. Deswegen sei es richtig, dass Deutschland mehr für das Bündnis arbeite und mehr Verantwortung übernehme. Deutschland müsse sich auch für die Einheit der Nato einsetzen. Die Türkei sei zwar ein schwieriger Partner, müsse aber aus geostrategischen Gründen unbedingt in der Nato gehalten werden. Die Kanzlerin sagte zu, dass Deutschland seine Verteidigungsausgaben weiter steigern wolle. Die Nato-Quote solle sich stufenweise bis auf 2 Prozent Anfang der 30er Jahre erhöhen.

Merkel verteidigte auch die Klimapolitik ihrer Regierung. Diese habe ein "ambitioniertes Paket" vorgelegt. Die Kanzlerin sieht auch hier Deutschland in der Verantwortung: "Wer, wenn nicht wir, soll denn zeigen, dass es geht, dass man dem Klimawandel etwas entgegensetzen kann." Für die größte Oppositionspartei AfD kritisierte deren Sprecher Alexander Gauland die Klimabeschlüsse als Irrweg, durch den "alles aufs Spiel gesetzt" und die Autoindustrie ruiniert werde.

+++ 9.34 Uhr: Verfassungsgericht stärkt Recht auf Vergessen im Internet auch bei Straftaten +++

Das Bundesverfassungsgericht hat das Recht auf Vergessen im Internet auch bei schweren Straftaten gestärkt. Das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe gab in einem am Vormittag veröffentlichten Beschluss der Verfassungsbeschwerde eines im Jahr 1982 wegen Mordes verurteilten Manns statt, der sich gegen die vollständige Nennung seines Namens in online noch immer verfügbaren Presseartikeln wendet. Onlinepressearchive können demnach verpflichtet sein, Schutzvorkehrungen gegen die zeitlich unbegrenzte Verbreitung personenbezogener Berichte durch Internetsuchmaschinen zu treffen.

+++ 9.06 Uhr: Wegen Kontakten zur NPD: AfD schließt Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz aus +++

Das AfD-Bundesschiedsgericht hat den rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten Jens Ahnemüller, 58, aus der Partei ausgeschlossen. Das sagte Landesparteisprecher Robin Classen auf Anfrage in Mainz. Ahnemüller, der aus dem Kreis Trier-Saarburg stammt, war im September 2018 bereits aus der AfD-Landtagsfraktion ausgeschlossen worden. Als Grund wurden Kontakte zur rechtsextremen NPD angegeben. Das Bundesschiedsgericht habe am Dienstag eine anderslautende  Entscheidung des Landesschiedsgerichts aufgehoben, so Classen. Dieses hatte im Sommer den Parteiausschluss abgelehnt. Dagegen habe die Partei Berufung eingelegt. Ahnemüller bleibt fraktionsloser Abgeordneter des Landtags.

+++ 8.10 Uhr: Deutscher Tourist in Myanmar durch Landmine getötet +++

Bei der Explosion einer Landmine ist in Myanmar ein Tourist ums Leben gekommen. Seine Begleiterin wurde bei dem Unfall am Dienstag im östlichen Bundesstaat Shan verletzt. Bei dem Mann handelt es sich um einen Deutschen. Das Auswärtige Amt hat die Nationalität inzwischen bestätigt. Die Frau ist Argentinierin. Die Zeitung "Myanmar Times" gab das Alter des Mannes mit 41 Jahren an. Die Leiche sei ins Krankenhaus in Hsipaw gebracht worden. Laut der Organisation Charity Without Borders, die in der Region tätig ist, hatten sich die Touristen einen Motorroller geliehen und waren ohne Ortsführer im Sperrgebiet unterwegs.

+++ 7.50 Uhr: Israel fliegt nach Angriffen aus dem Gazastreifen neue Luftangriffe +++

Auch zwei Wochen nach der Tötung eines ranghohen Dschihad-Kommandeurs im Gazastreifen durch Israel bleibt die Lage äußerst gespannt. Nachdem aus dem Palästinensergebiet zwei Raketen abgefeuert wurden, griff die israelische Luftwaffe am Mittwochmorgen mutmaßliche Stellungen radikalislamischer Palästinenser an. Dabei seien eine Waffenfabrik und unterirdische Tunnel getroffen worden, teilte die Armee mit. Den israelischen Militärangaben zufolge waren am Dienstagabend zwei Raketen vom Gazastreifen aus Richtung Israel abgefeuert worden. Beim Gegenangriff der israelischen Luftwaffe wurden nach Angaben aus Palästinenserkreisen mindestens zwei Stellungen der radikalislamischen Hamas sowie eine Stellung der Palästinensermiliz Islamischer Dschihad getroffen.

+++ 7.05 Uhr: Die AfD-Unvereinbarkeitsliste zielt auf rund 250 rechtsextreme Gruppierungen +++

Rund 250 rechtsextreme Parteien, Vereine und Organisationen stehen auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD. Aktive oder ehemalige Mitglieder der dort aufgeführten Gruppierungen dürfen aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken nicht in die AfD aufgenommen werden. Der Bundesvorstand bestätigte im vergangenen Mai in einem Beschluss die Gültigkeit der Liste. Auf dem AfD-Parteitag am Wochenende in Braunschweig werden Anträge behandelt, die Regelung wieder abzuschaffen. Die rechtsextremen Parteien NPD, DVU, "Der III. Weg" oder "Die Rechte" sind auf der Liste ebenso vertreten wie die Organisationen "Combat 18" und "Blood and Honour", außerdem sogenannte Reichsbürger und die "Identitäre Bewegung Deutschland". Die Abschaffung der Unvereinbarkeitsliste wurde wiederholt von Vertretern des rechtsnationalen "Flügels" um den Thüringer Landeschef Björn Höcke gefordert. Auf Grundlage der Liste strengt die Partei immer wieder Ausschlussverfahren an. So wurde der Rauswurf der früheren schleswig-holsteinischen Landeschefin Doris zu Sayn-Wittgenstein mit ihren Aktivitäten für den auf der Liste genannten "Verein Gedächtnisstätte" begründet. Allerdings werden auch immer wieder enge Verbindungen von AfD-Politikern ins rechte Lager bekannt, die ohne Folgen bleiben.

+++ 6.47 Uhr: Grüne wollen höhere Strafen für Tierquälerei - auch in Agrarbranche +++

Die Grünen fordern ein härteres Vorgehen gegen Tierquälerei in Deutschland - auch in der Landwirtschaft. "Das Gesetz muss verschärft werden, wenn es Wirkung entfalten soll", sagte Grünen-Rechts- und Tierschutzexpertin Renate Künast dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Mittwoch). In Zukunft sollte es eine Straftat sein, einem Tier mutwillig Schmerzen oder Leiden zu zufügen, verlangte Künast. Das müsse auch für quälerische Haltungsbedingungen in der Landwirtschaft gelten. "Wer Schweine unter lebensfeindlichen Bedingungen hält, kann heute noch mit staatlichen Unterstützung rechnen", monierte die Grünen-Politikerin. So sei der Kastenstand, in den Schweine für mehrere Monate gezwängt werden, noch gängige Praxis. Künast sprach von einem "System staatlich akzeptierter Agrarkriminalität gegen Tiere".

+++ 6.25 Uhr: Kinderschutzbund warnt: Gesetzentwurf könnte Kinderrechte schwächen +++

Der Deutsche Kinderschutzbund pocht auf Nachbesserungen am Gesetzentwurf, mit dem Kinderrechte im Grundgesetz festgeschrieben werden sollen. Präsident Heinz Hilgers warnte in der "Passauer Neuen Presse": "Wenn der Gesetzentwurf durchkommt, wird die Situation nicht besser. Die Pläne bleiben hinter der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zurück. Wir hätten unter Umständen sogar eine Verschlechterung der Situation." Der Gesetzentwurf von Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) sehe nicht den Vorrang des Kindeswohls vor, sondern nur eine angemessene Berücksichtigung, kritisierte Hilgers. Er lobte jedoch den Teil des Entwurfs, der die Schutz- und Förderrechte der Kinder beschreibt. 

+++ 5.45 Uhr: Strahlenschutz-Amt: Deutsche schätzen Strahlungs-Risiken falsch ein +++

Handy, Kernkraft oder Radon: Viele Deutsche wissen nicht, was die wichtigsten Quellen für Strahlung im Alltag sind und was für sie gefährlich sein könnte. Das ist das Ergebnis einer Umfrage, die das Bundesamt für Strahlenschutz an diesem Mittwoch in Berlin veröffentlicht. Die Ergebnisse liegen der Deutschen Presse-Agentur vor. Fast drei von vier Befragten gaben demnach an, dass sie das Thema radioaktive Strahlung durch Kernkraftwerke beunruhige. Mehr als jeder zweite macht sich Sorgen um Mobilfunk-Strahlung. Dagegen machen sich nur knapp 23 Prozent Sorgen über Radon in der Umwelt - obwohl es die größte Quelle für die durchschnittliche jährliche Strahlenbelastung ist und nach dem Rauchen die zweithäufigste Ursache für Lungenkrebs. "Die Studie zeigt, dass die Risiken der Kernkraft in der Bevölkerung überschätzt und die Gefahr von beispielsweise Radon unterschätzt werden", sagte die Präsidentin des Strahlenschutz-Amtes, Inge Paulini, der Deutschen Presse-Agentur. 

+++ 5.30 Uhr: 250. Start einer Ariane-Rakete +++

Mit zwei Kommunikationssatelliten an Bord ist eine Ariane-5-Rakete am Dienstagabend (Ortszeit) erfolgreich ins All abgehoben. Es war der 250. Start einer Ariane-Trägerrakete, wie die Betreibergesellschaft Arianegroup mitteilte. Der Start sei vom europäischen Weltraumbahnhof in Kourou in Französisch-Guayana erfolgt. Im "Gepäck" hatte die Ariane-5-Rakete zwei Kommunikationssatelliten - einen für die ägyptische Regierung und einen für das britische Unternehmen Inmarsat. Es war der vierte Start einer Ariane-5-Rakete von Kourou in diesem Jahr. Eigentlich hätte der Start bereits am vergangenen Freitag erfolgen sollen. Er wurde wegen einer "Unregelmäßigkeit" bei den Startvorbereitungen zunächst auf Montag verschoben. Auch am Montag aber konnte die Rakete nicht abheben - weil das Wetter zu schlecht war. Am Dienstagabend nun aber erfolgte der Start.     Die allererste Ariane-Rakete war vor knapp 40 Jahren ins All abgehoben: am 24. Dezember 1979.

+++ 4.58 Uhr: Umfrage: Für die Arbeit umziehen kommt für viele nicht in Frage +++

Die meisten Erwerbstätigen in Deutschland würden einer Umfrage zufolge für den Beruf nicht umziehen. Knapp zwei von drei Berufstätigen schließen einen Ortswechsel aus, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für den Versicherer HDI ergab. Besonders sesshaft sind demnach die Sachsen, vergleichsweise flexibel Hessen und Hamburger. Am ehesten umgezogen wird für mehr Geld. Für jeden Zweiten wäre das ein Grund für einen beruflichen Ortswechsel. Erst danach folgen Beweggründe wie interessantere Aufgaben und bessere Arbeitsbedingungen. Die Auftraggeber sprachen von einer Diskrepanz. Denn gleichzeitig hielten es die meisten Beschäftigten für wichtig, sich ständig an berufliche Veränderungen anzupassen.

Umzug - Kistenpacken mit der Familie

Für die Arbeit umziehen? Das kommt für eine Mehrheit der Deutschen nicht infrage.

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+++ 4.15 Uhr: US-Aufsicht dämpft Boeings Hoffnung auf rasche 737-Max-Zulassung +++

Die US-Luftfahrtaufsicht FAA sieht keine Eile geboten bei der von Boeing erhofften Wiederzulassung des Unglücksjets 737 Max, für den nach zwei Abstürzen Startverbote gelten. "Die FAA wird sich alle Zeit nehmen, die sie benötigt, um zu gewährleisten, dass das Flugzeug sicher ist", stellte eine Sprecherin der Behörde am Dienstag (Ortszeit) in Washington klar. Die Überprüfung der 737 Max durch die FAA dauere an. Das Flugzeug werde nicht wieder zugelassen, bevor mehrere Runden gründlicher Tests abgeschlossen seien. Boeings Hoffnungen auf eine rasche Wiederinbetriebnahme des Verkaufsschlagers könnten damit einen Dämpfer erhalten. Der Konzern hatte sich zuletzt zuversichtlich geäußert, noch im Dezember eine FAA-Zertifizierung der überarbeiteten Steuerungs-Software MCAS zu bekommen, die als Hauptursache der zwei Abstürze mit insgesamt 346 Toten gilt. Damit könnte zumindest die Auslieferung des seit März mit Flugverboten belegten Modells wieder aufgenommen werden.

+++ 3.05 Uhr: Bolivien nominiert nach elf Jahren wieder Botschafter für USA +++

Nach dem Rücktritt des linken bolivianischen Präsidenten Evo Morales will die Interimsregierung des südamerikanischen Landes die diplomatischen Beziehungen zu den USA wieder normalisieren. Das Außenministerium nominierte am Dienstag nach elf Jahren erstmals wieder einen Botschafter für die Vereinigten Staaten. Walter Oscar Serrate Cuellar solle Bolivien künftig in Washington vertreten, teilte das Ministerium mit. Der Botschafter muss noch vom Senat bestätigt werden. Der damalige Präsident Morales hatte 2008 den US-Botschafter wegen angeblicher Einmischung in die inneren Angelegenheiten Boliviens des Landes verwiesen. Zudem warf er die US-Antidrogenbehörde DEA und die Entwicklungshilfeagentur USAID aus dem Land. Daraufhin wiesen auch die USA den bolivianischen Botschafter aus.

+++ 2.50 Uhr: FDP dringt auf stärkere Kontrolle des Kanzleramts +++

Die FDP im Bundestag will eine stärkere Kontrolle des Bundeskanzleramts durchsetzen. Wie bei den Bundesministerien solle es einen parlamentarischen Ausschuss geben, in dem Abgeordnete aller Fraktionen die Arbeit des Bundeskanzleramts überprüfen, sagte Marco Buschmann, parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Das Kanzleramt darf nicht mehr länger eine Blackbox sein, in der sich faktisch ministerielle Verantwortung der parlamentarischen Kontrolle entzieht." An diesem Donnerstag wolle die FDP den Antrag auf Einsetzung eines Kanzleramtsausschusses im Bundestag einbringen.

+++ 2.12 Uhr: Comic-Zeichnerin Kreitz mit Wilhelm-Busch-Preis geehrt  +++

Die Hamburger Comic-Zeichnerin Isabel Kreitz hat den mit 10 000 Euro dotierten Wilhelm-Busch-Preis erhalten. Die 52-Jährige zählt zu den bekanntesten deutschen Comic-Autorinnen. Ihre Graphic Novels zu den Kinderromanen von Erich Kästner seien stilbildend geworden, teilte die Schaumburger Landschaft mit - der Verband vergibt die Auszeichnung jedes Jahr gemeinsam mit der Stiftung Sparkasse Schaumburg und den "Schaumburger Nachrichten". Frühere Preisträger sind Robert Gernhardt, F. W. Bernstein sowie vor zwei Jahren Ralf König.

+++ 1.18 Uhr: Klöckner fordert Verbraucher zu verändertem Konsumverhalten auf +++

Angesichts der Bauernproteste in Berlin hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner die Verbraucher zu einer Änderung ihres Konsumverhaltens aufgefordert. "Wenn wir in Deutschland mehr Tierwohl wollen, müssen wir bereit sein, für Lebensmittel auch mehr zu zahlen", sagte die CDU-Politikerin der "Welt". Landwirte seien Unternehmer - und sie erzeugten das, "was vom Verbraucher nachgefragt wird". "Es liegt auch an uns, wie sich Landwirtschaft entwickeln kann." "Wenn wir nicht bereit sind, für einen Liter Milch mehr zu zahlen als für irgendein Brausegetränk, dann muss der Milchbauer auch auf Menge setzen, damit er auf seine Kosten kommt", sagte Klöckner weiter. Viele Landwirte würden gern mehr Biomilch absetzen. Der Markt sei jedoch zur Zeit gesättigt.

Für die Anliegen der Bauern, die gestern in Berlin zu Tausenden gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung demonstrierten, zeigte Klöckner Verständnis. Es komme viel "an neuen Belastungen" für die Landwirte zusammen, sagte die Ministerin.

Richterin Ketanji Brown Jackson sagt in einer Entscheidung: "Präsidenten sind keine Könige".

+++ 0.35 Uhr: Laschet will schnellen Kohleausstieg - und ein neues Kohlekraftwerk +++ 

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Bundesregierung zu mehr Tempo beim Kohleausstieg aufgefordert. "Ich dränge darauf, dass das Bundeskabinett noch im Dezember den Kohleausstieg verbindlich beschließt", sagte Laschet der "Rheinischen Post". Das Ausstiegsgesetz müsse noch durch das Parlament, erst dann könnten die Strukturmittel fließen. Die Menschen und die Wirtschaft bräuchten Klarheit. "Die Bundesregierung muss jetzt Tempo machen und zum Abschluss kommen", betonte Laschet.

Zugleich verteidigte Laschet die geplante Inbetriebnahme des Steinkohlekraftwerks Datteln 4 in NRW. Damit würden CO2-Emissionen reduziert, weil dann alte und weniger effiziente Kraftwerke abgeschaltet werden könnten, sagte der Ministerpräsident. "Ich werde den Bund nicht drängen, die Betreiber mit 1,5 Milliarden Euro zu entschädigen, damit eines der modernsten Steinkohlekraftwerke der Welt nicht ans Netz geht, und alte und sehr viel umweltschädlichere Braunkohlekraftwerke dann länger laufen.

jek / dho / anb / fs / DPA / AFP