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Assange in London festgenommen: Schweden hofft auf schnelle Auslieferung

Schwedens Justiz erwartet jetzt die Auslieferung des festgenommenen Internet-Aktivisten Assange, auch wenn es Monate dauern könnte. Gerätselt wird in Stockholm, was dann mit einem Auslieferungsantrag aus den USA wegen der Wikileaks-Enthüllungen passieren soll.

Aus schwedischer Sicht hängt alles von Julian Assange selbst ab. "Wenn jemand mit der Auslieferung nach einem europäischen Haftbefehl nicht einverstanden ist, kann es Monate dauern", sagte die Göteborger Staatsanwältin Marianne Ny am Dienstag zur Festnahme des weltberühmt gewordenen Internet- Aktivisten Julian Assange in London. Wenn der in den USA zum Staatsfeind gestempelte Wikileaks-Gründer aber grünes Licht gebe, könne sie ihn binnen zehn Tagen auf schwedischem Boden verhören.

Dieses Verhör ist der Kern des internationalen Haftbefehls, mit dem Ny ihre Ermittlungen zu den Vergewaltigungs-Vorwürfen gegen Assange zum Abschluss bringen will. Seltsam finden das nicht nur die Anwälte des 39-jährigen Australiers: Im August gab es nach den Vorwürfen von zwei Schwedinnen wegen ungeschützter sexueller Kontakte gegen ihren Willen einen Haftbefehl. Da war Assange noch in Schweden und für die Polizei greifbar vor der eigenen Haustür. Der Haftbefehl wurde aber binnen 24 Stunden zurückgenommen, weil die zweite mit dem Fall befasste Staatsanwältin die Anklagen für zu geringfügig hielt.

Assange durfte unbehelligt und ohne die geringsten Auflagen ausreisen. Es dauerte fast zwei Monate, ehe die auf Sexualdelikte spezialisierte Ny aus Göteborg einen zweiten Haftbefehl durchsetzte und eine internationale Fahndung ausschreiben ließ.

"Er wird wohl ausgeliefert werden müssen", stellte resigniert der Stockholmer Assange-Anwalt Björn Hurtig fest, weil es nun mal zwischen Ländern wie Schweden und Großbritannien üblich sei. Hurtig gehört zu den ganz wenigen Stimmen in Stockholm, die wie Assange selbst eine "Verschwörung" mächtiger US-Kreise wegen der jüngsten Wikileaks-Veröffentlichung geheimer Botschaftsdokumente vermuten.

Nach allem, was über die Hintergründe für die Sex-Anklagen durchgesickert ist, glauben das sonst nur wenige bei den Skandinaviern. Assange soll bei sexuellen Kontakten während seines August-Besuches den Wunsch von zwei Partnerinnen nach geschütztem Sex nicht respektiert haben. Beide gingen zur Polizei, als ihnen bei einem Gespräch kurz nach diesen Kontakten klar wurde, dass sie beide kurz nacheinander bei fünf Gelegenheiten Sex mit Assange gehabt hatten - und dabei, wenn auch mit unterschiedlicher Intensität, dasselbe Problem.

Ny wertete einen Fall als mögliche Vergewaltigung, allerdings in einer "milden Variante", die anderen als sexuelle Nötigung oder Belästigung. Der schwedische Gesetzgeber ist deutlich strenger als der anderer Länder bei der Bewertung von Sex ohne ausdrückliche Zustimmung beider Partner. Dies gilt vor allem mit Blick auf die harte Linie von Marianne Ny in Stockholm als entscheidender Hintergrund für die Verwicklungen - der nur zufällig zeitlich mit der weltweiten Aufregung um die Wikileaks-Veröffentlichungen zusammengefallen ist.

Wie es dann in Stockholm mit einem möglichen Auslieferungsantrag aus den USA weitergehen könnte, ist wohl auch für Schwedens Justiz noch ein ziemliches Rätsel. Erst schloss Ny das gegenüber Journalisten kategorisch aus. Zwei Tage später meinte sie viel vorsichtiger, das könne "eine sehr komplexe Angelegenheit" werden. Die schwedische Justiz macht weiter mit ihrem Zickzack-Kurs gegenüber Julian Assange.

Thomas Borchert, DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(