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Atomprogramm des Iran: Neue Runde im Atom- und im Dichterstreit

Vor den Verhandlungen mit dem Iran eskaliert der Streit um das Nuklearprogramm erneut. Auch Israels Regierung steht nach dem Einreiseverbot für Günter Grass in der Kritik.

In Deutschland dominierte die Debatte über das umstrittene Gedicht von Nobelpreisträger Günter Grass die Schlagzeilen, gleichzeitig verschärfte sich international der Ton im Atomstreit mit dem Iran. Vor den für Ende kommender Woche geplanten internationalen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm bleiben die Fronten verhärtet. Die Führung in Teheran wies Forderungen nach Schließung der Anreicherungsanlage Fordo und einem Anreicherungsstopp für Uran zurück. Solche Vorgaben seien nicht sinnvoll, sagte der Direktor der iranischen Atomenergiebehörde, Ferejdun Abbasi, am Sonntag nach Angaben der Agentur Isna. Präsident Mahmud Ahmadinedschad beharrte auf dem Recht, Atomtechnologie für friedliche Zwecke entwickeln und erwerben zu dürfen.

Die "New York Times" hatte in ihrer Online-Ausgabe berichtet, dass der Westen dem Iran bereits zu Beginn der neuen Verhandlungen eine Reihe von harten Forderungen stellen wolle. Das Blatt berief sich auf europäische und amerikanische Diplomaten. Demnach soll die Führung in Teheran sofort die unterirdische und lange geheim gehaltene Atomanlage in Fordo schließen und die Anreicherung von Uran auf 20 Prozent stoppen. Die dargestellte Position entspricht der Haltung Israels. Entsprechende Forderungen stellte am Sonntag auch Israels Verteidigungsminister Ehud Barak. Erst Ende März hatte US-Präsident Barack Obama im Atomstreit mit dem Iran die Sanktionen gegen Teheran weiter verschärft. Ziel ist es, die Importe von iranischem Öl weltweit so stark wie möglich zu kappen.

Die dritte Runde der Atomgespräche zwischen dem Iran und den fünf UN-Vetomächten USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland ist für Freitag und Samstag geplant. Der Iran stimmte nach Angaben des staatlichen Fernsehsenders PressTV zu, dass in Istanbul verhandelt wird. Zuvor war spekuliert worden, dass der Iran wegen der abweichenden Positionen im Syrien-Konflikt nicht in der Türkei verhandeln wolle.

Grass ist "unerwünschte Person"

Die Empörung in Israel über das Gedicht von Günter Grass hat jetzt handfeste Folgen: Der Innenminister verbot Grass, in den jüdischen Staat zu reisen. Das Einreiseverbot ist in Deutschland auf Kritik gestoßen. "Die Reaktion der israelischen Regierung ist unangemessen und wird dem Thema nicht gerecht", sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, dem "Handelsblatt" Online. Nötig sei eine sachliche Auseinandersetzung mit den Thesen von Grass. Wegen seines israelkritischen Gedichts hatte Innenminister Eli Jischai von der strengreligiösen Schas-Partei Grass am Sonntag zur Persona non grata erklärt. In Deutschland wurde Grass wegen des Gedichts unter anderem von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) scharf kritisiert.

Grass hatte in seinem am Mittwoch veröffentlichten Gedicht "Was gesagt werden muss" angeprangert, dass der Iran von einem atomaren Präventivschlag durch Israel bedroht sei, der das iranische Volk auslöschen könne. Er warf Israel vor, als Atommacht den Weltfrieden zu gefährden. Das Gedicht hatte ihm im In- und Ausland den Vorwurf des Antisemitismus eingebracht. Grass hatte sich verteidigt und seinen Kritikern Hass und eine Kampagne gegen ihn vorgeworfen.

Der israelische Historiker Tom Segev nannte das Einreiseverbot gegen Grass im Interview mit "Spiegel Online" einen "absolut zynischen und albernen Schritt des Innenministeriums". Die Motivation des Ministers zu diesem Schritt sei der Versuch, "seine politische Zukunft zu sichern". Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Bundestag, Volker Beck, hält das israelische Einreiseverbot für Grass für überzogen und falsch. Dem "Handelsblatt Online" sagte der Politiker: "Das ist unsouverän und demokratisch nicht klug. Ich hoffe, dass man das noch einmal überdenkt". Gleichzeitig äußerte Beck Verständnis für die Verärgerung in Israel.

KRA/DPA / DPA