Auslandsbesuch Außenminister Fischer in Afghanistan


Bundesaußenminister Joschka Fischer ist zu einer eintägigen Visite in Afghanistan eingetroffen. Fischer wird das deutsche Wiederaufbauteam besuchen und Gespräche mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai führen.

Mit Blick auf die massiven Probleme der US-Besatzungsmacht im Irak hat Bundesaußenminister Joschka Fischer den Wiederaufbauprozess in Afghanistan als beispielhaft gewürdigt. "Das ist keine Okkupation", sagte Fischer bei seinem Besuch in der nordafghanischen Stadt Kundus. "Das ist Kooperation, Hilfe zur Stabilisierung, das ist ein UN-Auftrag." Im Irak lägen nun alle Hoffnungen auf dem UN-Sonderbeauftragten Lakhdar Brahimi, der bereits "Großes in Afghanistan geleistet" habe, sagte Fischer.

Fischer: "Das ist keine Okkupation"

Brahimi, der bis vergangenen Januar UN-Sonderbeauftragter für Afghanistan war, sei es gelungen, in dem Land einen politischen Konsens herzustellen, sagte Fischer. Der Außenminister hatte Brahimi vergangenen Sonntag in Paris getroffen und sich dabei für eine "zentrale Rolle" der UN beim Machtwechsel in Bagdad ausgesprochen, wo am 1. Juli eine Übergangsregierung gebildet werden soll.

Fischer schloss bei seinem Besuch des in Kundus stationierten deutschen Wiederaufbauteams (PRT) aus zivilen Helfern und rund 230 Bundeswehrsoldaten die Aufstellung eines weiteren PRT durch Deutschland aus. Bei der internationalen Afghanistan-Konferenz in Berlin war Anfang des Monats verabredet worden, mit Blick auf die für September geplanten ersten freien Wahlen in Afghanistan bis zum Sommer fünf neue PRT zu bilden. Bisher gibt es elf solcher Teams.

Geplante Wahlen im September

Fischer sagte, es gehe darum, Sicherheit zu garantieren, ohne den Afghanen das Gefühl zu vermitteln, von fremden Mächten besetzt zu sein. Dafür sei das PRT-Konzept beispielhaft. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Volker Rühe (CDU), sagte in Kundus, die PRT seien zwar "ein Tropfen auf dem heißen Stein". Das Konzept solle aber "als Beispiel nachgeahmt" werden.

Fischer sagte, Afghanistan brauche die langfristige Unterstützung der Staatengemeinschaft. Er sicherte dem kriegszerstörten Land zugleich deutsche Hilfe zu. "Wir stehen zu unseren Verpflichtungen", sagte der Minister. In Kundus wurde Fischer vom Armeechef der Provinz, General Mohammad Daud, begrüßt. Daud sagte, die Deutschen würden überall in der Region freundlich aufgenommen.

Fischer wollte noch am Dienstag weiter in die Hauptstadt Kabul zu Gesprächen mit Präsident Hamid Karsai und dem UN-Sonderbeauftragten Jean Arnault fliegen. Drei Wochen nach der Afghanistan-Konferenz in Berlin steht die Vorbereitung der für September geplanten Wahlen im Mittelpunkt der Gespräche. Nach einer Übernachtung in Kabul reist der Minister am Mittwoch weiter nach Aserbaidschan. Bis Freitag will Fischer auch die anderen südkaukasischen GUS-Republiken, Armenien und Georgien, besuchen.

DPA


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