HOME

Barack Obama: Fortschritte im Ringen um Sanktionen

Die internationale Gemeinschaft macht nach Angaben von US-Präsident Barack Obama im Ringen um neue Sanktionen gegen den Iran rasche Fortschritte.

Eine Vielzahl von Möglichkeiten würden derzeit erörtert, wie im Atomstreit der Druck auf die Regierung in Teheran erhöht werden könne, sagte Obama am Dienstag auf einer spontan einberufenen Pressekonferenz. Für ihn stehe fest, dass der Iran sich auf einen Pfad begeben habe, der zur "nuklearen Bewaffnung" führen solle. Er rechne damit, dass ein neuer Vorstoß für Strafmaßnahmen binnen weniger Wochen stehen werde.

Der Iran hatte zuvor verkündet, ungeachtet internationaler Proteste die Produktion höher angereicherten Urans im eigenen Land aufgenommen zu haben. Am Dienstag sei in der Atomanlage Natans damit begonnen worden, Uran bis auf 20 Prozent anzureichern, zitierte das staatliche Fernsehen den iranischen Atomchef Ali Akbar Salehi. Mit einer so hohen Anreicherung käme das Land der Produktion waffentauglichen Urans einen großen Schritt näher, das eine Reinheit von etwa 90 Prozent oder mehr haben muss.

Obama sagte, er sei zuversichtlich, dass angesichts der jüngsten Entwicklung die internationale Gemeinschaft sich diesmal auf neue Sanktionen einigen dürfte. Er räumte jedoch ein, dass Chinas Verhalten im UN-Sicherheitsrat für ihn noch nicht absehbar sei. In dem Gremium müssen die Strafmaßnahmen beschlossen werden. Die Volksrepublik hat ein Veto-Recht und verhielt sich bislang wie auch Russland zögerlich, wenn es um die Verabschiedung neuer Strafmaßnahmen ging. Russland scheint von dieser Haltung jedoch abzurücken. So sagte der nationale Sicherheitschef Nikolai Patruschew am Dienstag, angesichts des Vorgehens der Regierung in Teheran werde zurecht daran gezweifelt, dass der Iran tatsächlich wie vorgegeben nur an der friedlichen Nutzung von Atomenergie interessiert sei.

Reuters / Reuters