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Barack Obama: Messias mit schlechten Werten

Gesundheitsreform, Afghanistan, Haushaltsdefizit: Selten ist ein Präsident in den USA so schnell in Ungnade gefallen wie Barack Obama. Nun läuft ihm die Zeit davon und er muss auf volles Risiko gehen.

Von Katja Gloger

Jeder hört es, jeder sagt es, jeder weiß es - und doch tut es immer wieder weh. Jener Prozess im Leben eines Politikers, den man "Ankunft in der Realität" nennt. Noch ist jeder amerikanische Präsident vom Gipfel seiner fast königlichen Amtseinführung auf den harten Boden der Tatsachen geplumpst. Und meistens hat es kaum länger gedauert als ein erstes halbes Jahr. Mehr als verlängerte Flitterwochen mit dem amerikanischen Volk war keinem vergönnt.

Es war also vorauszusehen, dass sich auch Barack Hussein Obama entzaubern würde. Einmal im Amt, in den Schraubstöcken der Macht, würde er das sorgsam gepflegte Image des Messias verlieren. Und wenn es nach seinen Beratern ging, dann sollte er das auch: denn auch Obama, der Präsident, sei schließlich nur ein Politiker - angewiesen auf Mehrheiten, auf Kompromisse. Ein Absturz war also vorauszusehen.

Niemand hätte erwartet, dass es so schnell gehen würde

Aber niemand hätte erwartet, dass es schnell gehen würde, so rasant. Innerhalb von nur vier Monaten sank seine Zustimmungsrate um acht Prozentpunkte auf nunmehr 53 Prozent. Heute glauben 59 Prozent aller Amerikaner, dass ihr Land in die falsche Richtung geht. "Schon in den ersten neun Monaten seiner Präsidentschaft hat er sein politisches Kapital aufgebraucht”, analysiert George W. Bushs einstiger Ober-PR-Stratege Karl Rove nahezu genüsslich: " Und dabei steht ihm die härteste Arbeit noch bevor. Ein gigantischer Sturm braut sich zusammen. Ein perfekter Sturm. Und er kommt genau auf die Demokraten zu."

Es war ein schlechter August für Obama, ein brandgefährlicher August. Als ob ihm in diesem August die Kontrolle entglitten sei. Erst hat er die Linke in seiner Partei enttäuscht. Seine präsidiale Vorsicht etwa, wenn es um Verfahren gegen mögliche Folterer der CIA und der Befehlsgeber im Weißen Haus ging. Diese Rücksicht wurde ihm als Nachsicht ausgelegt - und als machtpolitisches Kalkül.

Grandioser Sieg für Obama? Von wegen!

Er wusste zwar, sein größtes Projekt würde auf maximalen Widerstand stoßen: die Gesundheitsreform. Endlich eine Krankenversicherung für jeden Amerikaner, das hatte Obama während des Wahlkampfes versprochen, jeden Tag neu. Ein Gesetz sollte noch vor der Sommerpause im Kongress erarbeitet und verabschiedet werden, überparteilich, patriotisch - ein grandioser Sieg für Obama. Von wegen.

Denn dann begannen die Townhall Meetings. In den Wahlkreisen sind sie im Sommer eine Institution. Abgeordnete legen dabei Rechenschaft über ihre Arbeit im Kongress ab, und normalerweise ist es dort stickig wie langweilig. In diesem Sommer aber trafen die Abgeordneten aus Washington auf einmal auf tobende Bürger, zornig, schreiend, einige hatten sogar Waffen dabei, es kam zu Handgemengen. Abgeordnete, Senatoren kamen nicht zu Wort, ein paar schienen aufrichtig entsetzt über die Wut, die ihnen da entgegenschlug, Es war ein Aufstand gegen die geplante Gesundheitsreform, ein gut organisierter Aufstand von rechts. Zum ersten Mal musste Obama, Über-Kommunikator der Nation, zurückstecken. Er hatte noch nicht einmal etwas zu verteidigen: Bis heute gibt es keinen einheitlichen Gesetzesentwurf. Gleich mehrere Vorschlage, je Tausende von Seiten dick, kursieren in mehreren Ausschüssen, erst am 15. September soll ein Entwurf vorliegen, und auch das ist nicht gewiss. "Obama verbrachte wohl mehr Zeit damit, seinen Hund auszusuchen als mit der Reform der Krankenversicherung", höhnt der republikanische Gouverneur Haley Barbour aus Mississippi.

Lesen Sie auf der nächsten Seite, was Obama gegen die Kritik plant und warum die Amerikaner so vehement gegen eine Krankenversicherung sind

Obama zeigt sich nicht mehr

Und auch seine Anhänger nehmen es ihm übel: Obama zeige sich nicht mehr, niemand wisse genau, worum es bei der Gesundheitsreform wirklich gehe. Er muss endlich klar sagen, was er will, fordern seine Anhänger. Er wollte einen Kompromiss beider Parteien, die moderaten Republikaner einbinden, auf eine Reform verpflichten. Die ließen ihn auflaufen - aber weit schlimmer noch: Auch Demokraten treten jetzt den Rückzug an. In einem Jahr stehen Zwischenwahlen an. Die Demokraten könnten mehr als 20 Sitze verlieren, meint der renommierte Meinungsforscher Charlie Cook: "Die Demokraten sind völlig außer Kontrolle geraten."

Jetzt will, jetzt muss Barack Obama die Initiative zurückgewinnen. Er weiß, er hat nicht viel Zeit, er geht auf Risiko: Kommenden Mittwochabend, zur Prime Time, eine Rede vor beiden Häusern des Kongresses. Das hatte vor ihm schon einmal ein demokratischer Präsident versucht: vor ziemlich genau 16 Jahren wollte Bill Clinton mit einer dramatischen Kongress-Ansprache die Gesundheitsreform seiner Frau Hillary retten. Nur wenige Monate später war es vorbei.

Man hofft nun, dass Obama der bessere Verkäufer ist. "Er braucht einen Kompromiss", heißt es im Weißen Haus. "Er braucht unbedingt einen Kompromiss. Und dafür wird er wird fast alles tun." Der republikanische Fraktionsvorsitzende John Boehmer wiederum tut ganz cool: "Das amerikanische Volk will keine neue Rede. Es will einen neuen Plan."

Keinesfalls darf der Staat zu mächtig werden

Denn wieder einmal macht sich ein uramerikanisches Gefühl breit, eines jener Überzeugungen, die Europäer wohl nie verstehen werden. In Amerika, dem Land der Verheißung, ist jeder Einzelne Schmied und Hüter seines Glückes. Keinesfalls darf der Staat zu mächtig werden, und er soll tunlichst auch keine Schulden anhäufen, nicht im Namen seiner Bürger - und schon gar nicht für die Wall Street. Zurückhaltung in Finanzfragen ist jetzt das wichtigste Thema für all' die, die sich als "independent" bezeichnen, als die unabhängigen Wähler der Mitte. Sie wenden sich gerade von Obama ab.

Er hat Schulden gemacht, gigantische Schulden in der gefährlichsten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten. Bankenrettung, Konjunkturprogramme, die Autoindustrie. Unvorstellbare 1,6 Billionen Dollar Schulden wird sein Haushalt in diesem Herbst ausweisen, vielleicht sogar mehr. Es sind elf Prozent des amerikanischen Bruttosozialproduktes. "Der Präsident hat ein Gesetzesvorhaben nach dem anderen unterstützt, das zu steigenden Ausgaben führt und zugleich die Macht weiter in Washington zentralisiert", meint der ebenso renommierte wie konservative Kommentator David Brooks in der "New York Times". "Jetzt überwiegt bei den Menschen die Unsicherheit. Und das Ergebnis ist der Obama-Abrutsch."

Nur jeder vierte Amerikaner will weitere Truppenerhöhung

Und scheinbar weit weg, in den hohen Bergen des Hindukusch, führen die USA einen Krieg, den mittlerweile vier von zehn Amerikanern beendet sehen wollen. Immer schlechter werden die Nachrichten aus Afghanistan, die Zahl der gefallenen US-Soldaten steigt. 47 starben allein im August, so viel wie nie. Obama hat die US-Truppenstärke in Afghanistan um 21.000 Mann erhöht. Afghanistan ist ein "notwendiger Krieg", sagt er. Jetzt verlangt der neue Oberbefehlshaber für Afghanistan, Stanley McChrystal, offenbar noch mehr Soldaten, 10.000 sollen es sein. Aber nur noch jeder vierte Amerikaner befürwortet eine weitere Truppenerhöhung. Immer mehr wird der Sinn dieses "guten" Krieges in Frage gestellt. "Obamas Vietnam", heißt es bereits bei einigen Kommentatoren. "Wir sind erschöpft, der Kriege müde", sagt der Historiker Bacevich in der "New York Times".

Noch hat Obama Unterstützung für seine Afghanistan-Pläne, im Kongress, auch im Senat. Die aber kommt vor allem von den Republikanern. Die haben ihm gerade eine E-Mail Botschaft geschickt: "Stand strong, Mr. President." Bleiben Sie standhaft Mr. President." Eigentlich muss es ihm wie Hohn klingen.