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Keinen Plan vom eigenen Brexit-Plan?: Boris Johnson will Moderator vorführen – und bekommt sofort die Quittung

Boris Johnson hat gute Chancen auf den Posten des britischen Premierministers. Geringe Erfolgsaussichten hat hingegen sein Brexit-Plan – der in dieser Form nicht funktionieren könne, wie ihm ein TV-Moderator erklärte.

Boris Johnson, Favorit im Rennen um den Parteivorsitz der Konservativen

Boris Johnson, Favorit im Rennen um den Parteivorsitz der Konservativen

AFP

Der Favorit im Rennen um das Amt des konservativen Parteichefs und britischen Premierministers, Boris Johnson, hat in einem BBC-Interview am Freitagabend grobe Wissenslücken zu seinem Brexit-Plan offenbart. Johnson will Großbritannien am 31. Oktober aus der EU führen, "komme, was wolle". Sollte die EU bis dahin nicht auf die Forderungen Johnsons zu Änderungen am Brexit-Abkommen eingehen, will er notfalls ohne Deal aus der Staatengemeinschaft ausscheiden.

Boris Johnson und der Paragraf 5 c

Johnson behauptet, negative Konsequenzen für die Wirtschaft könnten dann mithilfe einer Bestimmung aus dem Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (GATT) überwunden werden - einem internationalen Vertrag, der den Grundstein für die Welthandelsorganisation (WTO) legte. Dann könnten einfach die gleichen Handelsregeln wie bisher gelten, bis ein neues Freihandelsabkommen geschlossen sei, so Johnson. Zölle seien überflüssig. Noch vor Wochen konnte er jedoch nicht einmal die genaue Bestimmung aus dem Abkommen benennen. 

Die beiden Kandidaten für das Amt des britischen Premierministers, Boris Johnson und Jeremy Hunt.

Im Interview mit dem BBC-Moderator Andrew Neil legte Johnson nun viel Wert darauf, dass es sich um Artikel 24, Paragraf 5 b des GATT-Abkommens handelt. Er verbesserte den Interviewer sogar und warf ihm vor, sich nicht genügend mit den Details auszukennen.

Die prompte Frage Neils, ob er auch wisse, was in Paragraf 5 c stehe, musste Johnson jedoch verneinen. Darin stehe, belehrte ihn Neil, dass "man nicht nur die Zustimmung der EU braucht, sondern man muss sich auch auf die Umrisse eines künftigen Handelsabkommens einigen und den Zeitplan, um das zu erreichen". Warum, wenn Johnson sich nicht einmal auf die bereits vereinbarten Konditionen des Austritts festlegen wolle, sollte sich Brüssel darauf einlassen, fragte Neil. Johnson hatte darauf keine überzeugende Antwort.

fs / DPA