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Nach Protesten: Kranke Deutsche-Welle-Journalistin wieder frei

Überraschende Wende: Erst wird die Haftstrafe für die chinesische Deutsche-Welle-Mitarbeiterin Gao Yu nur reduziert, dann folgt Stunden später die Haftverschonung für die kranke 71-Jährige. Hat der internationale Druck gewirkt?

Die "Deutsche Welle"-Journalistin Gao Yu ist herzkrank

Die "Deutsche Welle"-Journalistin Gao Yu ist herzkrank

Die chinesische Journalistin und Mitarbeiterin der Deutschen Welle, Gao Yu, wird aus medizinischen Gründen aus dem Gefängnis entlassen. Nach internationalen Appellen entschied das Berufungsgericht in Peking, die 71-Jährige wegen ihrer Krankheit in den offenen Vollzug nach Hause zu entlassen, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag berichtete.

"Das Krankenhaus und das Gericht haben bestätigt, dass ihre Gesundheit in einem sehr schlechten Zustand ist und sie deswegen nicht in der Lage ist, ihre Haft im Gefängnis abzusitzen", bestätigte der Anwalt Mo Shaoping der Deutschen Presse-Agentur.

"Sie kann nach Hause und sich in medizinische Behandlung begeben", sagte der Anwalt. Doch müsse Gao Yu bestimmte Auflagen erfüllen. Details wurden nicht genannt. Zuvor hatte das Berufungsgericht ihre Haftzeit um zwei auf fünf Jahre verringert. Acht Stunden später berichtete die Staatsagentur Xinhua von der Haftverschonung.

Strafvollzug findet vorerst außerhalb statt

Das Gericht habe auf Gao Yus Antrag hin festgestellt, dass die beauftragten Krankenhäuser und medizinischen Dokumente nachgewiesen hätten, dass sie "tatsächlich ernsthaft krank" sei. Aus diesem Grund sei entschieden worden, dass der Vollzug der Strafe "vorerst außerhalb des Gefängnisses" stattfinden werde. Die Bundesregierung hatte sich mehrfach für die Freilassung der kritischen Journalistin eingesetzt und dabei wegen ihrer Herzkrankheit auch auf humanitäre Gründe gepocht.

"Es sind wundervolle Nachrichten, dass Gao Yu aus medizinischen Gründen entlassen wird", sagte William Nee von Amnesty International. Die harte Arbeit der Anwälte und der internationalen Gemeinschaft hätten sich gelohnt.

Zuhause werde Gao Yu aber weiter unter Überwachung sein, sagte Nee. Auch werde sie sich nicht frei bewegen dürfen und "unter einer Art Hausarrest stehen". Ihre Lage müsse verfolgt werden. "Amnesty fordert, dass alle Beschränkungen für Gao Yu aufgehoben werden."

Festnahme im Mai 2014

Die renommierte Journalistin war im Mai 2014 festgenommen und im vergangenen April wegen des angeblichen "Verrats von Staatsgeheimnissen" zu sieben Jahren Haft verurteilt worden.

In dem Geheimprozess war ihr vorgeworfen worden, ein internes Parteidokument an eine ausländische Webseite weitergegeben zu haben. Es soll sich um das berüchtigte "Dokument Nr. 9" gehandelt haben, in dem zum Kampf gegen westliche Ideen wie Pressefreiheit oder Demokratie aufgerufen wurde.

Die Journalistin, die bis 1999 wegen eines ähnlichen Vorwurfs sechs Jahre in Haft gesessen hatte, durfte in China schon lange nicht mehr publizieren. Gao schrieb aber für ausländische Medien wie den chinesischen Dienst des deutschen Auslandssenders.

In keinem Land der Welt sitzen so viele Journalisten hinter Gittern wie in China, berichtete das in New York ansässige Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ). Mit 44 Journalisten in Haft sei Ende 2014 die höchste jemals für China erhobene Zahl festgestellt worden.

China ist auch eines der Schlusslichter auf der Rangliste der Pressefreiheit, die "Reporter ohne Grenzen" veröffentlicht. Das Land steht auf Platz 176 der 180 Länder - hinter dem Iran oder dem Sudan und vor Syrien oder Nordkorea, wie die Organisation mitteilte, die sich weltweit für Informationsfreiheit einsetzt.

jek / DPA
Oldtimer gekauft - bei Instandsetzung Unfallschäden entdeckt
Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.