Donald Trump: Nachrichten, Fakten und Hintergründe zum US-Präsidenten

Spicer: Es gab keinen von Obama angeordneten Lauschangriff auf Donald Trump

Die Aufregung war enorm: In einer Twitter-Serie hatte US-Präsident Donald Trump schwere Vorwürfe gegen seinen Vorgänger erhoben. Barack Obama habe, so Trump erbost, den damaligen Kandidaten der Republikaner im New Yorker Trump Tower abhören lassen. Es handele sich um einen mit der Watergate-Affäre vergleichbaren Skandal. Allein: Es ist nichts dran.

"Es gibt keinen Grund, davon auszugehen, dass der Präsident Ziel irgendeiner Überwachung ist", las Spicer Journalisten von einem Blatt vor, das ihm am Ende eines Presse-Briefings im Weißen Haus gereicht worden war. So berichtet es die New York Times. Wie die Zeitung weiter schreibt, vergrößert die Mitteilung nun das Rätsel, worauf sich Trumps Beschuldigungen bezogen haben könnten. Entweder seien die Behauptungen des Präsidenten grundlos oder es habe tatsächlich Abhörmaßnahmen gegeben, die sich im Zusammenhang mit angeblichen Kontakten seiner Wahlkampfmannschaft zu Russland erklären ließen.

Ob die für Trump peinliche Mitteilung Spicers mit Spekulationen in US-Medien zusammenhängen, Ex-Präsident Barack Obama könne eine Verleumdungsklage anstrengen, ist unklar. Trump hatte in seinen erbosten Tweets Obama als "kranken Typen" bezeichnet.

Als erster US-Bundesstaat hat Hawaii gegen das von Präsident Donald Trump erlassene neue Einreiseverbot geklagt. Anwälte für die Regierung reichten die Klage bei einem Bundesgericht in Honolulu ein, wie der Sender NPR meldete.

Der Generalstaatsanwalt des Bundesstaates, Douglas Chin, bezeichnete das neue Dekret zuvor als "Muslim-Bann 2.0". "Unter dem Vorwand der nationalen Sicherheit zielt es nach wie vor auf Migranten und Flüchtlinge ab", sagte er. Es öffne Tür und Tor für weitere Beschränkungen. Das Justizministerium äußerte sich bislang nicht zu der Klage.

Donald Trump hat erneut falsche Angaben zur Politik seines Vorgängers Barack Obama gemacht. "122 böse Gefangene, von der Obama-Regierung aus Guantánamo freigelassen, sind aufs Schlachtfeld zurückgekehrt", schrieb Trump auf Twitter. "Eine weitere furchtbare Entscheidung." In der Tat zeigt eine öffentlich zugängliche Statistik des Büros des Nationalen Geheimdienstdirektors, dass 122 von insgesamt 693 aus Guantánamo entlassenen Ex-Häftlingen in den terroristischen Kampf zurückgekehrt sind oder ihn neu aufgenommen haben. Nur neun dieser 122 Männer wurden aber während der Amtszeit von Barack Obama entlassen. Die deutliche Mehrheit von 113 wurde bereits unter dem republikanischen Präsidenten George W. Bush aus dem umstrittenen Gefangenlager auf Kuba in andere Länder überstellt. 

In Hamburg können jetzt "Mexikaner" gegen US-Präsident Donald Trump und den G20-Gipfel gekippt werden. In mehr als 20 Kneipen wird der kultige Tomatenschnaps ausgeschenkt, um Spenden für die Proteste gegen den G20-Gipfel am 7. und 8. Juli in der Hansestadt zu sammeln. Die Aktion "Soli-Mexikaner gegen Trump" sei in einer Kneipe auf St. Pauli "aus einer Schnapsidee" heraus entstanden, sagte Mitinitiator Björn Rosteck. Die Idee spiele auch auf Trumps Plan an, eine Mauer an der Grenze zu Mexiko zu bauen. Der Mexikaner, ein zumeist selbstgemixter Tomatenschnaps, gilt als Hamburger Kultgetränk. Er sei scharf und schmecke "widerborstig", heißt es auf der Homepage der Initiatoren. Die Spenden aus dem Verkauf gehen demnach komplett an Anti-G20-Aktionen. Neben den Kneipen in Hamburg machen laut Veranstalter auch Bars unter anderem in Berlin, Leipzig, Wien und Kopenhagen mit. 

US-Präsident Donald Trump hat den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu während einer polizeilichen Befragung angerufen. Netanjahu habe am Vorabend zum vierten Mal wegen Korruptionsvorwürfen mit Ermittlern gesprochen, berichtete Israels Rundfunk am Dienstag. Die Befragung in Netanjahus Amtssitz in Jerusalem, bei der es um Geschenke von befreundeten Geschäftsmännern ging, habe rund vier Stunden gedauert. Die Beamten hätten Netanjahu eine rund einstündige Pause zugestanden, so dass dieser Trumps Anruf entgegennehmen konnte. Bei dem Telefonat sei es um die Bedrohung durch Israels Erzfeind Iran gegangen, teilte Netanjahus Büro mit.

Die US-Republikaner haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem die Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama rückgängig gemacht und durch ein neues System ersetzt werden soll. Der Entwurf sieht vor, wesentliche Teile des Affordable Care Acts Obamas, auch bekannt als "Obamacare", abzuschaffen. Dazu soll auch die Versicherungspflicht gehören. 

An die Stelle staatlicher Zuschüsse soll eine freiwillige Krankenversicherung treten, die mit Steuernachlässen zwischen 2000 und 4000 US-Dollar begünstigt werden soll. Bleiben soll die Verpflichtung für Versicherer, Menschen unabhängig von ihren Vorerkrankungen aufzunehmen. Auch die Möglichkeit für junge Leute, bis zum Alter von 26 Jahren bei ihren Eltern versichert zu bleiben, soll erhalten bleiben.

Der Entwurf ist auch innerhalb der Republikaner umstritten. Noch in dieser Woche soll in den Ausschüssen darüber abgestimmt werden. Als größte Hürde gilt jedoch der US-Senat, wo die Republikaner nur eine knappe Mehrheit haben. Aus den Reihen der republikanischen Senatoren hatte sich erheblicher Widerstand gegen den Entwurf geregt.

US-Präsident Donald Trump hat ein neues Dekret mit pauschalen Einreiseverboten unterzeichnet. Das teilte am Montag das Weiße Haus mit. Ein erstes Dekret war im Februar von Bundesrichtern vorläufig aufgehoben worden. Der neue Erlass, der am 16. März in Kraft treten soll, ist nun in einigen Punkten abgemildert und präzisiert. 

So steht der Irak nach Angaben des Heimatschutzministeriums nicht mehr auf der Liste von mehrheitlich muslimischen Ländern, deren Staatsangehörigen für einen Zeitraum von 90 Tagen generell die Einreise untersagt wird. Weiterhin sollen diese pauschalen Einreiseverbote aber für Bürger aus dem Iran, Jemen, Libyen, Somalia, Sudan und Syrien gelten.

Die Einreiseverbote betreffen nicht solche Reisende, die bereits ein Visum besitzen. Auch Besitzer einer "Green Card", also eines dauerhaften Aufenthaltsrechts in den USA, sind laut Heimatschutzministerium ausgenommen. Die Einreise von Flüchtlingen soll den Angaben zufolge durch den neuen Erlass generell für 120 Tage gestoppt werden. Dies sah auch schon das frühere Dekret vor. Allerdings soll der 120-Tage-Einreisestopp nun auch für Flüchtlinge aus Syrien gelten. Für diese Gruppe war im Erlass von Ende Januar noch ein unbefristeter Einreisebann verhängt worden.

Das erste Dekret zu einem US-Einreiseverbot für Bewohner von sieben muslimischen Staaten wurde nach nur wenigen Tagen gerichtlich kassiert. Für den Montag wird die Vorstellung eines neuen Entwurfs erwartet. Trump-Sprecherin Kellyanne Conway zufolge sollen Bürger aus dem Irak in der aktualisierten Version vom Einreisebann ausgenommen sein. Gleiches gilt für Doppelstaatler und Menschen mit dauerhafter US-Arbeitserlaubnis. Außerdem solle das Dekret erst nach einer Übergangszeit ab 16. März gelten. Die erste Anordnung sah vor, Menschen aus sieben überwiegend muslimischen Ländern (Iran, Irak, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und Jemen) für drei Monate an der Einreise in die USA zu stoppen. Die Veröffentlichung des neuen, gerichtsfesten Erlasses wurde mehrfach verschoben. Trump verteidigt seinen Einreisestopp damit, Amerikaner vor Terroristen schützen zu können.

Nach den Abhör-Anschuldigungen von US-Präsident Donald Trump gegen seinen Vorgänger Barack Obama hat FBI-Chef James Comey Medienberichten zufolge eine Richtigstellung verlangt. Comey habe das Justizministerium aufgefordert, die Anschuldigungen öffentlich zurückzuweisen, meldete die "New York Times" unter Berufung auf hochrangige Regierungsbeamte. Es gebe "keinen Beweis" für die Vorwürfe, sie erweckten jedoch den Eindruck, dass das FBI "das Gesetz gebrochen hat", heißt es in dem Bericht der "New York Times". Bislang hat das Ministerium sich nicht geäußert. Für eine Abhöraktion, wie Trump sie schilderte, bedarf es in den USA einer richterlichen Genehmigung, und der entsprechende Antrag müsste vom Justizministerium kommen.

Nach dem Rücktritt von Hollywood-Star und Ex-Gouverneur Arnold Schwarzenegger (69) als Nachfolger von Donald Trump bei der Show "The Apprentice" hat der US-Präsident nachgetreten. Aus seinem Domizil in Florida schrieb Trump am Samstag auf Twitter, Schwarzenegger sei nicht freiwillig gegangen, sondern wegen schlechter, armseliger Quoten. "Trauriges Ende einer großen Show", schrieb der Präsident. Schwarzenegger erwiderte: "Du solltest überlegen, einen neuen Witzeschreiber und einen Faktenchecker einzustellen."

Trump hatte die Show die ersten 14 Staffeln lang moderiert. Schwarzenegger hatte danach für eine Staffel übernommen, die Einschaltquoten waren mäßig. Die Entscheidung über eine weitere Staffel von "The Apprentice" (Deutsch: Lehrling) hatte der Sender NBC noch nicht verkündet. Trump hatte sich kürzlich schon über Schwarzeneggers Einschaltquoten lustig gemacht.

Das Weiße Haus plant einem Bericht der "Washington Post" zufolge gravierende Kürzungen bei der Wetter- und Ozeanographiebehörde NOAA. Insgesamt sollten sich die Kürzungen auf 17 Prozent belaufen, schreibt das Blatt unter Berufung auf einen Entwurf. Am stärksten betroffen wäre eine Forschungseinheit für Klima- und Atmosphärenforschung mit einem Minus von 126 Millionen US-Dollar, ein Minus von 26 Prozent. Die Abteilung für Satellitendaten, die für die Klimaforschung und die Auswirkungen des Klimawandels auf Küstenregionen besonders wichtig ist, verlöre 513 Millionen oder 22 Prozent. Diese Daten werden auch für Kartendienste oder das Militär bereitgestellt.

Eine Biografie, die nur (fast) nur Erfolge kennt: Kind aus gutem und begütertem Hause wird erst zu einem Superstar und dann zum US-Präsidenten. Auf die Welt kommt er am 14. Juni 1946 im New Yorker Stadtteil Queens als Sohn eines Bauarbeiters deutscher Abstammung. Trumps Vater Fred ist mit Sozialwohnungen reich geworden, er gilt als kühl, ehrgeizig und geschäftstüchtig. Den aufmüpfigen Sohn Donald, das vierte von fünf Kindern, schickt er als Teenager auf eine Militärakademie. Nach seinem Studium beginnt er seine Immobilienkarriere in Manhattan, sein protziger und luxuriöser Lebensstil macht ihn schnell zu einem gefragten Prominenten der Klatschpresse. Dort ist Donald Trump seit mehr als 40 Jahren Dauergast - trotz oder besser wegen dreier Ehen, zahlloser Seitensprünge, skurriler Showeinlagen  und diverser Firmenpleiten. Endgültig zu einer amerikanischen Ikone wird er durch die TV-Show "The Apprentice", die durch seinen Spruch "You're fired" Kultstatus erreichte.

Mehr als 140 Zeichen braucht Trump nicht, um seine Botschaften unters Volk zu bringen. Knapp 35.000 Tweets hat er in rund acht Jahren auf Twitter abgesetzt - das sind im Schnitt zwölf pro Tag. Auf dem Kurznachrichtendienst teilt er unter "realdonaldtrump" gegen politische Gegner aus, führt bizarre Kleinkriege gegen Kritiker, kündigt Pläne an oder schickt mit einem Satz die Aktienkurse auf Talfahrt. Etwa, als er die Kosten für den Neubau der Präsidentenmaschine Air Force One von Boeing für zu hoch befand und drohte, den Auftrag zu stornieren. Seine Postings schreibt er meist selbst, gerne morgens und spät am Abend, während tagsüber seien Mitarbeiter in die Tasten hauen. Grund für seine Viel-Twitterei sei nach eigener Auskunft sein Misstrauen gegenüber den (klassischen) Medien, über die er behauptet, sie würden ihn permanent falsch zitieren. Auch als gewählter Präsident 2017 und nach seiner Vereidigung twittert er beherzt weiter, was Experten als Sicherheitsrisiko bewerten.

Trumps allererster Tweet aus dem Jahr 2009:

Trumps Eheleben ist so schillernd wie sein restliches Leben. Aktuell ist er zum dritten Mal verheiratet (für US-Präsidenten äußerst ungewöhnlich): Seine Frau heißt Melania, Ex-Model, gebürtige Slowenin und 24 Jahre jünger als er. Seinen Biografen zufolge hatte er sie auf einer Party kennengelernt, die er mit seiner zweiten Frau Marla Maples besucht hatte. Mit ihr war er sechs Jahre lang verheiratet, die Ehe endete in einem öffentlich ausgetragenen Rosenkrieg. Trumps erste Gattin war Ivana Trump, ebenfalls ein Model, mit der Trump bislang am längsten zusammen war. Aus dieser Ehe stammen die ältesten Kinder Donald Jr. (geboren 1977), Ivanka (geboren 1981) und Eric (geboren 1984). Mit Maples hat er ein Kind (Tiffany, geboren 1993) und mit Melania den Sohn Barron, geboren 2006. Trump hat mittlerweile acht Enkelkinder.

Sehen Sie hier im Video mehr über die Kinder von Donald Trump

Donald Trumps Wahlkampfversprechen lautete "Make America great again", also "Macht Amerika wieder groß(artig)". Unter diesem Slogan versteht der US-Präsident, die USA zu alter Stärke und Größe zu führen. Dazu plant er in Zukunft Kooperationen und Handel mit anderen Staaten einzuschränken. In seiner Antrittsrede nach der Vereidigung sprach deshalb er von "America first". Konkrete Ziele von Trump im Jahr 2017 sind:

Kabinett und Berater von Donald Trump - sie sollen Amerika wieder great machen

Innenpolitisch verfolgt Trump vor allem eine Politik, die im Gegensatz zu der von Barack Obama steht. Dazu zählen unter anderem:

Über den Reichtum von Trump gibt es unterschiedliche Angaben. Laut des bekanntesten Reichenranking des Forbes-Magazins verfügt der US-Präsident über 3,7 Milliarden Dollar. Der Finanzdienstleister Bloomberg spricht mit 2,9 Milliarden. Trump selbst gab sein Vermögen im Wahlkampf mit zehn Milliarden Dollar an, berechnete aber dabei auch den Wert der Marke "Donald Trump" mit ein - ein zweifelslos existenter, aber nur schwer in Zahlen zu fassender Wert. Sicher ist auch, dass Trump rund 700 Millionen Dollar Schulden hat, alleine 350 Millionen davon bei der Deutschen Bank. Sein Reichtum verdankt der Milliardär dem Bau und Handel mit Immobilien (Trump-Tower), Verkauf von Merchandising und Namensrechten sowie dem Betreiben von Golfplätzen.

Als einer der engsten Verbündeten wird Deutschland vom neuen Kurs des US-Präsidenten auf die eine oder andere Art betroffen sein. Wie genau, ist noch nicht absehbar. Aber vermutlich wird die deutsche Wirtschaft am schnellsten den protektionistischen Kurs von Donald Trump zu spüren bekommen. Etwa beim Auto- und Maschinenbau. So drohte der US-Präsident dem Autobauer BMW, der in Mexiko Autos für den US-Markt produziert, Strafzölle in Höhe von bis zu 23 Prozent an. Politisch hatte Trump Bundeskanzlerin Merkel mehrfach wegen der deutschen Flüchtlingspolitik kritisiert. Offen ist, ob die US-Regierung Deutschland zu mehr militärischem Engagement in Krisen-und Kriegsgebieten auffordern wird.

Eindeutig ja - obwohl er selbst vor als auch nach seiner Wahl mehrfach von Wahlbetrug sprach. Zuletzt wenige Tage nach seiner Vereidigung vor Kongressabgeordneten. Der Grund: Im Gesamtergebnis liegt Donald Trump drei Millionen Stimmen hinter seiner Kontrahentin Hillary Clinton. Präsident wurde er, weil in den USA das Staatsoberhaupt nicht direkt, sondern über Wahlmänner gewählt wird. Lesen Sie hier mehr zum US-Wahlsystem und die Wahlmänner. Seinen Sieg verdankt er letztlich den Erfolgen in den Staaten Wisconsin, Michigan und Pennsylvania. Trump aber ist überzeugt, dass er nur wegen millionenfachen Wahlbetrugs durch illegale Wähler hinter Hillary Clinton lag. Kurz nach seiner Inauguration am 20. Januar 2017 hat er angekündigt, die Wahlbetrugsvorwürfe untersuchen zu lassen.

Der 45. US-Präsident hat so ziemlich alle Konventionen von Politik, Wahlkampf und Sitten auf den Kopf gestellt. Übrigens auch nicht erst seitdem er Kandidat der Republikaner wurde. Seit 40 Jahren ist Trump in den USA ein Superpromi und stets für Showeinlagen gut.

(Trump im Juni 2015 bei der Verkündung seiner Bewerbung um das Weiße Haus)

(Trump attackiert im August 2015 die Moderatorin Megan Kelly mit einer offenkundigen Anspielung auf Menstruationsbeschwerden)

(Mit dieser Bemerkung bezieht Trump in einer TV-Debatte Stellung zu seinem Penis. Sein Rivale Marco Rubio hatte unter Verweis auf seine angeblich kleine Hände einen schlechten Witz über das Genital seines Rivalen gemacht.)

(Bei einem Wahlkampfauftritt im August äußert sich Trump zunächst verständnisvoll über ein schreiendes Baby, dann platzt ihm der Kragen.)

(Anfang Oktober veröffentlicht die "Washington Post" eine Aufzeichnung von 2005, in der Trump mit sexuellen Übergriffen prahlt.)

(Der Satz ist eine von vielen Entgleisungen aus früheren Gesprächen mit dem Radio-Talkmaster Howard Stern. Zitate aus diesen Gesprächen werden im Oktober vom Sender CNN veröffentlicht).

Sehen Sie im Video: Weitere Geheimnisse von Donald Trump: