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Nach Jahren in Syrien: Trump will IS-Frau "nicht zurück ins Land lassen", obwohl er das von anderen Staaten verlangt

Der US-Präsident fordert von EU-Staaten die Rücknahme von in Syrien festgenommenen IS-Anhängern - hat jetzt aber selbst die Aufnahme einer Dschihadistin abgelehnt, die laut ihres Anwalts in den USA geboren wurde.

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Die US-Regierung will die reuige IS-Anhängerin Hoda Muthana nicht wieder aufnehmen. Außenminister Mike Pompeo sagte am Mittwoch in Washington, Muthana sei keine US-Bürgerin und werde nicht in die USA gelassen. Sie habe keinen gültigen US-Pass und kein Anrecht auf einen. Die Frau verfüge auch nicht über ein Visum, um in die USA einzureisen.

US-Präsident Donald Trump schrieb bei Twitter, er habe Pompeo angewiesen, die Frau nicht zurück ins Land zu lassen. Muthana hatte im US-Staat Alabama gelebt, bevor sie nach Syrien ausreiste, um sich dort der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) anzuschließen.

Der Anwalt ihrer Familie, Hassan Shibly, erklärte, Muthana sei 1994 in New Jersey geboren und habe die US-Staatsangehörigkeit. Er warf der Regierung vor, sie ihrer Staatsbürgerschaft berauben zu wollen.

In den Vereinigten Staaten geborene Menschen erhalten im Normalfall die US-Staatsbürgerschaft. Der Verlust oder Entzug der US-Staatsbürgerschaft aber ist ein rechtlich komplexer Vorgang. Der Pass ist ein bloßes Reisedokument, seine absichtliche physische Vernichtung reicht also für den Verlust der Staatsbürgerschaft nicht aus.

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Die 24-Jährige gehört zu rund 1500 ausländischen Frauen und Kindern, die von Kurden im Flüchtlingslager Al-Hul festgehalten werden. Sie hatte sich in einem Interview der britischen Zeitung "Guardian" zu Wort gemeldet und ihre Hoffnung geäußert, in die USA zurückkehren zu können. Sie sei online radikalisiert worden und bereue nun ihre Entscheidung, sagte die Mutter eines 18 Monate alten Sohnes.

Muthana war nach eigenen Angaben 2014 über die Türkei nach Syrien in die damalige IS-Hochburg Al-Rakka gereist, wo sie einen australischen Dschihadisten heiratete. Als dieser getötet wurde, heiratete sie einen Tunesier, der bei der Schlacht um Mossul im Nordirak fiel. 2018 ging sie eine Ehe mit einem syrischen IS-Kämpfer ein. In sozialen Medien verbreitete Muthana IS-Propaganda und wiegelte Anhänger gegen die USA auf. Sie zählte zu den prominentesten IS-Agitatoren. Sie gibt jetzt an, dass andere ihren Twitter-Account geführt hätten.

Trump hatte europäische Länder wie Deutschland zuvor dazu aufgerufen, mehr als 800 in Syrien gefangene IS-Kämpfer zurückzunehmen und vor Gericht zu stellen. Falls die Verbündeten nicht reagierten, seien die USA gezwungen, die Kämpfer auf freien Fuß zu setzen. Diese sind aber nicht in US-Gewahrsam, sondern in der Gewalt kurdischer Kräfte.

fs / DPA / AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(