Das Krisenland Spanien kommt ohne neue harte Einschnitte nach Prognose der EU nicht aus dem Schuldensumpf heraus. Das von Rezession und Rekord-Arbeitslosigkeit geplagte Land wird in diesem und im kommenden Jahr ein Defizit von mehr als sechs Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) verzeichnen. Die Wirtschaft schrumpft nach der am Freitag in Brüssel veröffentlichten Frühjahrsprognose der EU-Kommission 2012 voraussichtlich um 1,8 Prozent und damit viel stärker als von der EU bisher erwartet.
Spanien ist damit noch weit von den mit der EU vereinbarten Zielen beim Defizitabbau entfernt. Für dieses Jahr liegt das Limit bei 5,3 Prozent. Im kommenden Jahr sollen nach bisheriger Zusage 3,0 Prozent erreicht werden, damit Spanien das Vertrauen der Anleger in seine Staatsfinanzen zurückgewinnt. Die Prognose geht allerdings von einer unveränderten Politik aus.
Das Land steckt wie Griechenland, Portugal und Irland im Teufelskreis aus stark steigenden Zinsen auf Staatsanleihen und immer höheren Schulden. Anders als die drei Euro-Krisenländer will die Regierung in Madrid die Krise aber ohne Hilfskredite der Euro-Partner überwinden.
Frankreich verfehlt Defizitziele ebenfalls
Auch Frankreich verfehlt nach Einschätzung der EU-Kommission seine Defizitziele. Das zweitwichtigste Euro-Land wird es nicht schaffen, im kommenden Jahr - wie fest vereinbart - die Maastrichter Defizitmarke von drei Prozent der Wirtschaftsleistung einzuhalten. Das teilte die EU-Behörde in ihrer Konjunkturprognose in Brüssel mit.
Insgesamt macht das gemeinsame Währungsgebiet mit 17 Ländern Fortschritte beim Abbau der Neuverschuldung. Sie sinkt im Schnitt von 3,2 Prozent 2012 auf 2,9 Prozent 2013. Die europäische Wirtschaft steckt in einer leichten Rezession. In der Eurozone wird für das laufende Jahr unverändert ein Minus von 0,3 Prozent angenommen, im kommenden Jahr soll es dann ein Plus von 1 Prozent geben.
Deutschland steht im Vergleich zu den meisten Partnern gut da. Im laufenden Jahr wird die größte Volkswirtschaft der EU nach Brüsseler Einschätzung um 0,7 Prozent wachsen, im kommenden Jahr um 1,7 Prozent. Das Staatsdefizit soll weiter fallen, von 0,9 Prozent im laufenden Jahr auf 0,7 Prozent im kommenden Jahr.
