Gipfel-Streit beigelegt Däne Rasmussen wird Nato-Chef


Sieg für die Kanzlerin: Dänemarks Regierungschef Anders Fogh Rasmussen wird nun doch neuer Nato-Generalsekretär. Die Türkei gab ihren Widerstand gegen den 56-jährigen Merkel-Favoriten auf - allerdings nicht ohne entsprechende Gegenleistungen zu kassieren.

Der dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen wird neuer Nato-Generalsekretär. Dies gab der amtierende Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer, dessen Amtszeit im Juli ausläuft, am Samstag auf dem Nato-Gipfel in Straßburg bekannt. Die Einigung auf Rasmussen kam überraschend. Die Türkei hatte erst im Laufe der Beratungen am Mittag ihren Widerstand gegen den Dänen aufgegeben, der wegen der Mohammed-Karikaturen in Teilen der muslimischen Welt als rotes Tuch gilt.

"Rasmussen ist der richtige Mann, um die Erneuerung der Nato einzuleiten", sagte de Hoop Scheffer über seinen designierten Nachfolger. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte schon mit einer Einigung auf Rasmussen zum Gipfelauftakt am Freitagabend gerechnet. Doch die Türkei lies sich zunächst nicht zur Zustimmung bewegen. Weil auch die Unterstützung der USA nur als halbherzig galt, war in Diplomatenkreisen mit einer Verschiebung der Entscheidung gerechnet worden. Dies wäre ein herber Rückschlag für Merkel gewesen.

Merkel sagte nun, es habe "Entschlossenheit" unter den Nato-Mitgliedern zugunsten von Rasmussen gegeben. "Zum Schluss hat doch die Kraft gesiegt, Einigkeit zu zeigen, weil die Welt vor so vielen Problemen steht, dass kein Mensch Verständnis hätte, wenn wir es nicht geschafft hätten, uns auf eine Personalie zu einigen", sagte die Kanzlerin. "Ich glaube schon, dass dieser Nato-Gipfel gezeigt hat, dass es ein neues Kapitel in den transatlantischen Beziehungen geben kann. Ein Kapitel, das mit Hoffnungen, aber nicht nur mit Hoffnungen, sondern auch mit Taten und Ergebnissen untermauert wurde." Sie zeigte sich froh, dass die US-Regierung sich zur "vernetzten Sicherheit" in Afghanistan bekenne. "Dieses Konzept wird jetzt hundertprozentig mit der neuen Afghanistan-Strategie der USA umgesetzt."

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy lobte die Zusammenarbeit mit Merkel, die maßgeblich zur Ernennung von Rasmussen beigetragen habe. "Die Zeit der internationalen Gipfel, wo nur geredet wird, um keine Entscheidung anschließend zu treffen, ist vorbei." Deswegen sei die Kraft der "deutsch-französischen Achse" wirklich von Bedeutung. Er und Merkel seien diejenigen gewesen, die die "hervorragende Kandidatur von Rasmussen" unterstützt hätten. Sarkozy dankte erneut US-Präsident Barack Obama. "Die Zusammenarbeit mit ihm sei einfach gewesen. Er habe Führungskraft gezeigt und sein Wort gehalten.

Die Türkei hat für die Zustimmung Garantien von Obama erhalten. Das sagte der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan am Samstag in einer von türkischen Fernsehsendern übertragenen Pressekonferenz. Die Türkei wolle, dass der kurdische Sender Roj TV geschlossen werde, bekräftigte Erdogan. Zudem müssten die gestörten Beziehungen zu den islamischen Staaten verbessert werden. Türkische Sender berichteten zudem, ein Türke solle Stellvertreter Rasmussens werden.

AP/DPA/Reuters AP DPA Reuters

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