Italien Da capo, Silvio


Für Italiens Ministerpräsident ist die Aufhebung seiner Immunität ärgerlich. Für das Land ein Desaster. Berlusconi wird sich wieder mehr mit seinen Prozessen beschäftigen als mit der Regierung.
Von Andre Tauber

Er weiß, wie er mit seinem Volk zu reden hat. Die Sprache präzise, die Sätze einfach. Und so verkündet Silvio Berlusconi am Donnerstag eine Botschaft im Radio, die jeder im Land versteht: "Die Italiener werden sehen, aus welcher Pasta ich gemacht bin!" Und weiter: "Ich werde mich selbst bei Gericht verteidigen und meine Ankläger der Lächerlichkeit preisgeben."

Berlusconi hat mal wieder Ärger. Das Verfassungsgericht hat ihm am Vorabend einen der härtesten Schläge im 15-jährigen Kampf mit der Justiz versetzt. Die Obersten Richter erklärten am Mittwoch ein Gesetz für ungültig, das die vier höchsten Amtsträger des Landes vor Strafverfolgung schützen sollte. Erst 2008 hatte Berlusconi das Gesetz initiiert - zu seinem Schutz. Jetzt droht ihm die Wiederaufnahme mehrerer Prozesse. Es geht um Bestechung und Steuerhinterziehung.

"Das Land kann sich das nicht leisten"

Berlusconi will bleiben. "Ruhig und unbeschwert" werde er weiterregieren, verkündete er. "Wenn möglich mit mehr Energie. Gott sei Dank gibt es mich!"

Ob Italien Gott wirklich danken sollte, darf bezweifelt werden. Denn Berlusconi nimmt sein Land gnadenlos in Geiselhaft. Zu Beginn der Legislaturperiode gab es noch Hoffnung, er könne Italien voranbringen. Seine Regierung schien stärker als jede andere zuvor. Jetzt ist aber klar: Berlusconi ist genau an dem Punkt, an dem vor 15 Jahren seine politische Karriere begann. Er wird sich mit juristischen Scharmützeln aufhalten, sich im Kampf mit der Justiz aufreiben, mehr Zeit mit Anwälten als mit Ministern verbringen. Sein Land verurteilt er zum politischen Stillstand. Für dringende Reformen bleibt da keine Zeit.

"Das Land kann sich das nicht leisten", klagt der Mailänder Wirtschaftswissenschaftler Tito Boeri, Kopf der einflussreichen Intellektuellengruppe La Voce. Die Neuverschuldung des Staates ist auf 5,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIPs) geklettert, obwohl Italien auf große Konjunkturpakete verzichtet hat.

In diesem Jahr wird die Verschuldung 115,1 Prozent des BIPs betragen, 2010 sogar auf 117,3 Prozent schnellen - die höchste in der EU. Und 2010 könnte laut OECD die Arbeitslosigkeit in Italien über die Marke von zehn Prozent steigen. Schuld an der Misere sind der geschlossene Dienstleistungssektor, die geringe Produktivität, mangelnde Investitionen in Bildung und Forschung sowie ein ineffizientes Staatswesen. Berlusconi hat bislang keine Reform unternommen, um diese strukturellen Probleme Italiens anzugehen.

"Heute sind diese Reformen noch weniger wahrscheinlich als je zuvor, da Berlusconi sich mehr auf sich selbst konzentrieren wird", sagt Boeri. Und Guglielmo Epifani, Chef der mächtigen Gewerkschaft CGIL, fordert: "Es ist höchste Zeit, dass sich die Regierung auf die Probleme des Landes konzentrieren sollte."

Viele wären froh, würde Berlusconi abtreten. Doch dass er sich halten kann, daran gibt es wenig Zweifel. Seine Popularität hat zwar durch die jüngsten Skandale um sein ausschweifendes Sexleben gelitten. Sie liegt laut Meinungsforschungsinstitut IPR Marketing bei nur noch 47 Prozent - nach 62 Prozent im Jahr 2008. Im Vergleich zu vorherigen Regierungen ist der Wert aber hoch.

Berlusconi, der sich einst als aufopferungsbereiter "Jesus Christus der Politik" bezeichnete, ist es gewohnt, Prügelknabe zu sein. Er hat so viel einstecken müssen wie kein Regierungschef zuvor. Seine Frau Veronica Lario lässt sich von ihm wegen Turteleien mit einer damals 17-Jährigen scheiden. Die Prostituierte Patrizia D'Addario berichtete im Fernsehen vor einem Millionenpublikum, wie es ist, Sex mit dem mächtigsten Mann Italiens zu haben. Und ein Lobbyist sitzt in Haft, weil er Gäste in der sardischen Villa des Premiers mit Kokain versorgt haben soll.

Das Land lacht über Berlusconi

Die Bevölkerung nimmt es, wie so oft, mit Gleichmut. "Das ist ein wunderbarer Tag", ruft freudestrahlend eine Zeitungsverkäuferin an einem Mailänder Kiosk. "Die Menschen sind fröhlich, weil Berlusconi vor Gericht muss", sagt sie. Heute verkauft sie vor allem Ausgaben der regierungskritischen Zeitung "La Repubblica".

Das Land lacht über Berlusconi. An der Wahlurne hält es aber zu ihm. Der Regierungschef gibt den Italienern, wonach sie sich sehnen: Stabilität. Während sich in der Vergangenheit die linksgeführten Regierungen zerfleischten, zelebriert Berlusconi Geschlossenheit. Seine Regierung besteht aus nur noch zwei Parteien. Bei Abstimmungen im Kabinett über den Haushalt stellt Finanzminister Giulio Tremonti bereits die Stoppuhr, um Journalisten stolz zu verkünden, dass man sich in nur wenigen Minuten geeinigt habe. So viel Harmonie gab es selten in Rom.

Außerdem fehlt es an Alternativen. Die Linke des Landes ist zerrissen. Die Partito Democratico (PD), die größte Oppositionspartei des Landes, ist seit einem halben Jahr in einer Selbstfindungsphase. Der frühere Parteichef Walter Veltroni wollte die PD zu einer großen, modernen Sammlungsbewegung jenseits der Parteigrenzen machen. Er verlor die Parlamentswahlen 2008 und trat im Frühjahr zurück. Seitdem liegt die Partei am Boden, die nichts so sehr fürchtet wie Neuwahlen.

Auch im eigenen Lager ist Berlusconis Position gefestigt. Zwar erwächst ihm mit Parlamentspräsident Gianfranco Fini ein mächtiger Gegner. Doch Fini erklärte sich am Donnerstag solidarisch. "Es ist das unanfechtbare politische Recht von Silvio Berlusconi zu regieren", sagte er. Fini weiß, dass ein Putschversuch von ihm zu diesem Zeitpunkt scheitern würde. Seiner Rolle als Parlamentspräsident gemäß ermahnte er Berlusconi allerdings, nun die Entscheidung des Gerichts stillschweigend zu akzeptieren.

Auch der Koalitionspartner Lega Nord hält zum Premier. Umberto Bossi, Chef der rechtspopulistischen Partei, fürchtet um sein Lieblingsprojekt, die Föderalismusreform, mit der die Lega Nord dem Norden des Landes mehr Unabhängigkeit geben möchte. Wenn das Projekt scheitere, drohe "Krieg", erklärte Bossi am Mittwoch. Bossi weiß, dass er sich die Solidarität teuer von Berlusconi erkaufen lassen kann.

Der Premierminister trommelt schon mal zum Lagerkampf. Wie so oft zeichnet er das Bild von sich als letzter Bastion, die Italien vor der Machtübernahme durch die Linke schützt. Nach dem Urteil beschimpfte er das Oberste Gericht als "rot und kommunistisch durchsetzt". Die Medien seien gegen ihn. Und Staatspräsident Giorgio Napolitano, der einst mit den Stimmen der Linken gewählt wurde, sei parteiisch. "Uns erwartet ein vergiftetes politisches Klima", sagt Francesco Perfetti, Politikprofessor an der römischen Universität Luiss Guido Carli.

Berlusconi setzt sich in Szene: Als er am Mittwochabend eine Ausstellung mit dem bezeichnenden Titel "Macht und Gnade" an der römischen Piazza Venezia besucht, ruft er: "Lang lebe Italien, lang lebe Berlusconi!" Immerhin, sagt er, habe er es geschafft, dass die ungläubigen Kommunisten von der Regierung fernblieben. Während des Rundgangs stellt er fest: "Es fehlt das Bild des Heiligen Silvio aus Arcor."

Der Premier hat die Arbeit in eigener Sache verschärft. Am Donnerstag lud er unverhohlen Fedele Confalonieri, den Präsidenten der Privatsendergruppe Mediaset, sowie den Senator Giuseppe Ciarrapico ein, der einst für Berlusconi arbeitete. Sie sprachen über ein Urteil, das Berlusconi in diesen Tagen erschüttert.

Am Samstag verurteilte ein Mailänder Richter in einem Zivilverfahren die Berlusconi-Holding Fininvest, 750 Millionen Euro Schadensersatz an die CIR-Gruppe von Berlusconis Erzrivalen Carlo De Benedetti zu zahlen. Grund: Fininvest habe einst CIR mittels Richterbestechung bei einem Geschäft übervorteilt. In einem Strafverfahren in diesem Fall wurde Berlusconi wegen Verjährung nicht belangt.

Es droht Verjährung

Dass Berlusconi allerdings in den offenen Strafsachen noch während seiner Regierungszeit belangt wird, ist unwahrscheinlich. Zwar ist das Verfahren um die Bestechung des britischen Anwalts David Mills weit fortgeschritten. Das Gericht verurteilte Mills im Februar zu einer viereinhalbjährigen Haftstrafe, da er gegen Bestechungsgeld in einem Gerichtsverfahren zugunsten Berlusconis gelogen hatte. Doch der Fall gegen Berlusconi muss nun neu verhandelt werden.

Bis dahin droht die Verjährung. In den anderen Verfahren hat Berlusconi die Möglichkeit, durch Berufungsinstanzen eine Entscheidung zu verschieben. Es geht um Steuerhinterziehung beim Handel von Filmrechten der Privatsendergruppe Mediaset sowie die mutmaßliche Bestechung von Oppositionspolitikern. Antonio Di Pietro, Chef der Partei "Italien der Werte" und schärfster Kritiker des Premierministers, hat bereits resigniert. Er befürchtet, dass Berlusconi ungeschoren davonkommt. Und am Ende wird es sein wie immer: Schon 2003 hatte Berlusconi bei einem Prozess gesagt: "Es ist richtig, dass alle vor dem Gesetz gleich sind. Aber ich bin gleicher."

FTD

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