Der designierte italienische Ministerpräsident Romano Prodi hat auf dem Weg zur Macht einen herben Rückschlag erlitten. Bei einer Kampfabstimmung um den Posten des Senatspräsidenten scheiterte der Kandidat seines Mitte-Links-Lagers in drei Wahlgängen. Erst im vierten Wahlgang erhielt Fausto Bertinotti die erforderlichen 337 Stimmen, wie das staatliche italienische Fernsehen berichtete.
In der Nacht war Bertinotti drei Mal an einer zunächst notwendigen Zwei-Drittel- Mehrheit gescheitert. Wegen Streits über die korrekte Stimmenauszählung kam es dabei mehrfach zu tumultartigen Szenen in der obersten Kammer des italienischen Parlaments. Auch im Abgeordnetenhaus hatte der Prodi-Kandidat in drei Abstimmungen keine Mehrheit erringen können.
Nicht regierungsfähig?
Die Aussicht Prodis auf eine regierungsfähige Mehrheit zur Ablösung des amtierenden Ministerpräsidenten Silvio Berlusconis scheint derzeit eher gering. "Die heutigen Ergebnisse zeigen, dass es im Parlament keine Mehrheit für Prodi gibt und dass er das Land nicht regieren kann", sagte ein Sprecher Berlusconis. Prodi wollte sich öffentlich zunächst nicht äußern. Ein neuer Ministerpräsident in Italien muss sich in beiden Parlamentskammern einer Vertrauensabstimmung stellen.
Die Wahlgänge im Senat wurden immer wieder von tumultartigen Szenen unterbrochen. Bei der dritten Abstimmung erhielt der Prodi-Kandidat Franco Marini 161 Stimmen, eine Stimme weniger als die erforderlich absolute Mehrheit. Als Gegner für das zweithöchste Staatsamt kandierte der frühere Ministerpräsident Giulio Andreotti, der 155 Stimmen bekam.
Tumulte bei der Stimmauszählung
Auch bei der Stimmenauszählung der dritten Abstimmung kam es erneut zu offenem Streit und Spannungen unter den Senatoren. Auf einem Stimmzettel habe nicht der korrekte Vorname Marinis gestanden, hieß es. Bereits Stunden zuvor wurde ein Wahlgang aus ähnlichen Gründen für ungültig erklärt. Es kam darauf zu tumultartigen Szenen.
Berlusconi hatte laut italienischen Zeitungen vor den Abstimmungen verlangt, wenn Prodi im Senat keine Mehrheit erringe, dürfe ihn Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi nicht mit der Regierungsbildung beauftragen.
