VG-Wort Pixel

Italiens Zukunft Berlusconi hat sich noch nicht abgeschrieben


Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano in Rom Gespräche über die Bildung einer Übergangsregierung begonnen. Der Rückzug des "Cavaliere" ist jedoch offenbar nicht engültig.

Der italienische Präsident Giorgio Napolitano hat am Sonntagmorgen die Beratungen für die Bildung einer neuen Regierung aufgenommen. Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Silvio Berlusconi am Samstagabend wurde noch am Sonntag mit der Nominierung eines Nachfolgers gerechnet. Präsident Napolitano wollte zunächst in 19 Treffen die Stimmung in den Parteien und im Parlament ausloten. Unter seinen Gesprächspartnern waren Senatspräsident Renato Schifani und der Präsident des Abgeordnetenhauses, Gianfranco Fini.

Es gilt nun, so schnell wie möglich eine Notregierung vor allem aus Fachleuten zu bilden, um die Phase der politischen Unsicherheit in Italien zu beenden. Verzögerungen kann sich das hoch verschuldete Euro-Krisenland nicht leisten. Als Favorit für die Nachfolge Berlusconis in einer solchen "Technokraten-Regierung" gilt der ehemalige EU-Kommissar Mario Monti. Ihm werden beste Chancen eingeräumt, vor allem weil trotz einer Zerreißprobe inzwischen auch Berlusconis Partei ihre prinzipielle Zustimmung dazu gibt. Es wird erwartet, dass Napolitano noch am Sonntagabend Monti mit der Regierungsbildung betraut.

Berlusconis Rückzug nicht endgültig

Vor Berlusconis Rücktritt hatte das Parlament noch ein von Brüssel gefordertes Reform- und Sparpaket verabschiedet. Der 75-jährige Medienzar hatte dies zur Bedingung für seinen Abtritt gemacht. Er hatte zuletzt im Parlament keine Mehrheit mehr. Am Sonntag erklärte Berlusconi jedoch seine Absicht, erneut in die Regierung zurückkehren zu wollen. In einem Schreiben an die Partei Die Rechte aus Anlass von deren Parteitag in Turin äußerte er sich "stolz" über das, was seine Regierung in den zurückliegenden dreieinhalb Jahren inmitten einer "beispiellosen internationalen Krise" geleistet habe.

Mit dem Sparkurs will das Land die Schuldenkrise überwinden und das Vertrauen der Finanzmärkte zurückgewinnen. Daher begrüßte auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle das neue Sparprogramm in Italien. Die Verabschiedung des Reform- und Sparpakets durch das italienische Parlament sei ein wichtiger Beitrag zur Stabilisierung in Europa, sagte Westerwelle am Sonntag am Rande des FDP-Parteitags in Frankfurt. Italien mache damit deutlich, dass sich alle Länder gemeinsam zu einer Stabilitätsunion weiterentwickeln müssten.

tmm/DPA/AFP/Reuters DPA Reuters

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker