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Zukünftige US-Regierung Ein Überraschungskandidat wird US-Gesundheitsminister: Biden nominiert Xavier Becerra

Nominiert von Biden für das Amt des Gesundheitsministers: Xavier Becerra, Generalstaatsanwalt von Kalifornien.
Nominiert für das Amt des US-Gesundheitsministers: Xavier Becerra, Generalstaatsanwalt von Kalifornien.
© Ben Margot / DPA
Er könnte der erste Latino an der Spitze des US-Gesundheitsministeriums werden: Xavier Becerra, Kaliforniens Generalstaatsanwalt. Der 62-Jährige bringt reichlich Erfahrung im Gesundheitsbereich mit – dennoch gilt seine Nominierung als Überraschung.

Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat den Kampf gegen Corona zu seiner Top-Priorität erklärt. Dem Gesundheitsministerium kommt daher zu Beginn seiner Regierungszeit eine extrem wichtige Bedeutung zu. Wer die Schlüsselrolle an dessen Spitze einnehmen wird, ist bereits am Sonntagabend durchgesickert: Xavier Becerra, Generalstaatsanwalt von Kalifornien, soll neuer Gesundheitsminister werden.

Biden nominierte den 62-Jährigen am Montag als ersten Latino der US-Geschichte für den Posten. Eine Besetzung, die für Überraschung sorgt. 

Verfechter der Rechte von Migranten

Xavier Becerra arbeitete nach dem Jurastudium als Anwalt bis er 1990 in die Politik wechselte und ins Repräsentantenhaus von Kalifornien gewählt wurde. Seit Beginn seiner politischen Laufbahn kämpft der Sohn mexikanischer Einwanderer für die Rechte von Migranten. 24 Jahre lang war er Abgeordneter im US-Repräsentantenhaus, bis er 2016 in die Fußstapfen von Bidens Vizepräsidentin Kamala Harris trat – und als erster Latino Generalstaatsanwalt von Kalifornien wurde.

Während seiner Amtszeit setzte sich Becerra unter anderem für das sogenannte DACA-Programm am Obersten US-Gerichtshof ein. Das Programm sichert den Schutz hunderttausender junger Migranten, die als Kinder illegal in die USA gekommen sind. In der Vergangenheit gab es immer wieder Versuche seitens der Republikaner, das Gesetz zu kippen.

Aufgrund seiner Justizerfahrung war Becerra bisher als möglicher Justiz- oder Heimatschutzminister gehandelt worden. Für das Heimatschutzministerium wurde jedoch erst kürzlich der in Kuba geborene Alejandro Mayorkas nominiert. Damit gehören Bidens Kabinett künftig mindestens zwei Latinos an. 

Befürworter von "Obamacare"

Doch Becerra hat nicht nur gute Beziehungen in Washington, D.C., er bringt auch reichlich Erfahrung im Gesundheitsbereich mit. Während seiner Zeit als Kongressabgeordneter engagierte er sich für einen besseren Zugang zur Gesundheitsversorgung, insbesondere für Frauen – und macht sich unter anderem für das Gesundheitsprogramm des damaligen Präsidenten Barack Obama stark. Als Justizminister Kaliforniens leitete er die Verfahren mehrerer US-Staaten gegen Bestrebungen der Republikaner, "Obamacare" vor Gericht zu kippen – und gewann.

Becerras Einsatz für "Obamacare" spielt dem gewählten Präsidenten in die Karten. Der Erhalt des Gesundheitsprogramms ist ein zentrales Anliegen von Biden: Im Wahlkampf hatte er versprochen, als Präsident auf der Reform aufbauen und zum Beispiel die Gesundheitskosten für die Amerikaner senken zu wollen. Mit "Obamacare" bekamen rund 20 Millionen Amerikaner neuen Zugang zur Krankenversicherung. 

Wenn Becerra vom Senat als Gesundheitsminister bestätigt wird, steht er vor einer gewaltigen Aufgabe: Er muss das Steuer eines fragilen Schiffs in besonders rauem Fahrwasser übernehmen. Die USA ist eines der Länder, das weltweit am härtesten von der Pandemie betroffen ist und das Virus breitet sich weiter rasend schnell aus. Mehr als 281.000 Amerikaner sind bisher an Corona gestorben und jeden Tag kommen mehr als 200.000 neue Infektionen hinzu.

Weitere Spitzenpositionen im Gesundheitsbereich

Für den Kampf gegen die Pandemie vergab der gewählte Präsident am Montag eine Reihe weiterer Spitzenpositionen im Bereich Gesundheit. Als seinen "obersten medizinischen Berater" stellte Biden den Viren-Experten Fauci offiziell vor. Der Leiter des Nationalen Instituts für Allergien und Infektionskrankheiten gehört bereits der Corona-Taskforce des abgewählten Präsidenten Donald Trump an und genießt bei Experten und in der Bevölkerung hohes Ansehen.

Zudem soll der Mediziner Murthy Leiter der Gesundheitsbehörde US Public Health Service werden, die Gesundheitsempfehlungen für die Öffentlichkeit abgibt. Murthy war schon von 2014 bis 2017 als Surgeon General der "Doktor der Nation", wie der Posten umgangssprachlich genannt wird. Neue Leiterin der Gesundheitsbehörde CDC soll die Viren-Expertin und Harvard-Professorin Walensky werden.

"Dieses höchst qualifizierte und vielfältige Team wird vom ersten Tag an bereit sein, die Covid-Pandemie einzudämmen", erklärte Biden am Montag. Seine Gesundheitsvertreter sollten unter anderem eine "sichere, kostenlose und faire Verteilung" der künftigen Corona-Impfstoffe sicherstellen und dafür sorgen, dass alle US-Bürger Zugang zu einer "bezahlbaren, qualitativ hochwertigen Gesundheitsversorgung" hätten.

Weitere Quellen: "New York Times"

mit AFP

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