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Kirgistan: Rosa Otunbajewa als Präsidentin vereidigt

Im von Unruhen geprägten Kirgistan ist die bisherige Übergangspräsidentin Rosa Otunbajewa am Samstag als Staatschefin vereidigt worden. Die Ex-Außenministerin gilt als unabhängig von machtstrebenden Clans und soll das Amt bis zu den Präsidentenwahlen im kommenden Jahr führen.

Seit knapp drei Monaten führt sie die Übergangsregierung in Bischkek, nun ist Rosa Otunbajewa offiziell als kirgisische Präsidentin vereidigt worden. Eine Präsidentin mit der Aufgabe, ihre eigene Macht einzuschränken: Die vor einer Woche angenommene neue Verfassung für Kirgistan sieht eine Beschneidung der Befugnisse des Staatsoberhaupts zugunsten des Parlaments vor.

Otunbajewa kam nach dem Sturz von Präsident Kurmanbek Bakijew im April an die Macht. Doch auch nach ihrer Vereidigung am Samstag bleibt die 59-Jährige eine Übergangspräsidentin: Ihre Amtszeit ist bis Oktober 2011 befristet, dann soll in einer Wahl ein neues Staatsoberhaupt bestimmt werden. Otunbajewa selbst darf bei dieser Präsidentschaftswahl nicht antreten.

Mit diesen Vorschriften zieht die Übergangsregierung die Konsequenz aus den Erfahrungen nach dem letzten Machtwechsel in Kirgistan. Auch der im April gestürzte Präsident Bakijew war nämlich durch einen Aufstand, die sogenannte Tulpenrevolution, an die Macht gekommen. Einmal im Amt, erwies er sich nach Ansicht seiner Kritiker aber als ähnlich korrupt und autoritär wie sein Vorgänger, Askar Akajew.

Otunbajewa begann ihre politische Karriere in den 80er Jahren, als Kirgistan noch zur Sowjetunion gehörte. Sie bekleidete damals kleinere Ämter in der Kommunistischen Partei. Nach der Unabhängigkeit Kirgistans 1991 stieg sie zur Außenministerin auf, später ging sie als Botschafterin in die USA und nach Großbritannien. Schon bei der Tulpenrevolution gegen Akajew im Jahr 2005 war sie eine der führenden Oppositionsfiguren und verhalf Bakijew an die Macht. Wie viele seiner einstigen Weggefährten wurde sie aber von Bakijew enttäuscht und wandte sich schließlich von ihm ab. Bei ihrer Vereidigung am Samstag versprach sie eine neue politische Kultur, "die auf einer strikten Achtung des Rechtsstaats beruht".

P. Leonard, APN/AFP