Kommentar Plädoyer für Tony, den Zerstörer


Es ist pure Heuchelei, wenn sich die gesamte Europäische Union nun mit Kriegsgeheul auf den Briten Blair stürzt. Dieser macht nichts anderes, als Sinn und Zweck der EU und ihrer Riten in Frage zu stellen. Genau das ist bitter nötig.
Von Florian Güßgen

Der war's! Der war's! Es ist schon erstaunlich, wie die Europäer sich dann ganz schnell doch wieder einig sind, wenn es darum geht, mit dem Finger auf den angeblich Schuldigen zu zeigen: Auf Tony, den Bösen, auf Tony, den Zerstörer. Von Schröder bis Juncker, von Barroso bis Michel, sie alle zetern über den bösen Mann aus London. Es waren, so geht ja auch die Mär, schon immer die Briten, die uns die wunderbare europäische Integration vermiesen wollten. Und jetzt, jetzt haben sie es wieder einmal geschafft. Böser Tony! Böser Bub, Du! Böse Briten, Ihr! Nachdem uns diese unselige Verfassungs-Kiste schon nachhaltig durcheinander gebracht hat, sind so zumindest die alten Feindbilder wieder im Anschlag. Na bravo.

Der Brite legt die Finger in die Wunde

An Scheinheiligkeit ist dieses Gezeter kaum zu übertreffen, denn Blair erweist der EU einen wichtigen Dienst: Er ist ehrlicher als die anderen, er zeigt, woran die EU krankt - an der jahrelangen Hangelei von Kompromiss zu Kompromiss, von übernächtigter Verhandlungsrunde zu übernächtigter Verhandlungsrunde, an einem übereifrigen Konsenszwang, dem ein institutioneller Wust entwachsen ist, der sich verselbstständigt hat, nach dessen Sinn und Zweck, nach dessen "Raison d’être", viele vergessen haben zu fragen.

Blair hat die Finger auf die Wunde gelegt. Sein "Nein" zu einem wie auch immer gearteten Finanzkompromiss entspringt der gleichen Motivation wie das "Nein" der Franzosen und der Niederländer zur Verfassung. "Stop", "Halt", schreit Blair, freilich nicht ohne Eigennutz, "wir müssen in Frage stellen, wo diese Union eigentlich hin soll, was sie leisten soll." Und er hat Recht: Nach gut über fünfzig Jahren Integration ist es Zeit, den Sinn unseres integrativen Tuns zu hinterfragen, zu überprüfen. Erst müssen wir Antworten auf das Ziel der Europäischen Union geben - wir müssen die viel zitierte "Finalität" bestimmen - dann erst können wir uns überlegen, was wir uns die französischen und die deutschen Bauern weiterhin kosten lassen wollen.

Schade um die EU-Karriere des Gerhard S.

Es ist gut, dass es nicht gelungen ist, die Krisenstimmung, die das Scheitern der Verfassung ausgelöst hat, mit einem Erfolg des Finanzgipfels zu übertünchen - auch wenn es einem um die Karriere des späten Gerhard Schröder als kohlartiger Europa-Kanzler leid tun mag. Dass ein "weiter so", ein Verfallen in alte Reflexe nicht möglich war, das ist jedoch Blair zu verdanken. Dass er dabei wenig Rücksicht genommen hat auf die "lahmen Enten" Schröder und Chirac, ist vielleicht ein unfreundlicher Akt. Aber das Verhalten des Briten, der mit einem sicheren Machtinstinkt ausgestattet ist, zeigt auch, dass diese beiden schlicht nicht mehr die Kraft haben, die EU auf einen neuen Kurs zu bringen.

Wir brauchen eine Alternative zur britischen Version

Blair, auch das ist ein Verdienst, hat zumindest eine Alternative klar skizziert. Unverhohlen hat er verdeutlicht, dass die Europäische Union für die britische Regierung vor allem ein Markt ist, eine Freihandelszone, die überdies dazu dient, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit friedens- und gewinnbringend zu exportieren. Fair enough. Nach der Erweiterung um zehn neue Staaten im vergangenen Jahr ist das die dominante Variante der europäischen Integration. Das deutsch-französische Modell eines europäischen Staates, einer "Brüsseler Republik", ist den Bach hinunter gegangen. Zu schwach ist die Binde- und Einhegungskraft der Institutionen, zu viele Staaten sind es, die sie bändigen müssen. Blair fordert die EU-Euphoriker, die sich nach dem Scheitern der Verfassung noch die Wunden geleckt haben, nun heraus. Er nimmt die EU volley, macht reinen Tisch, Tabula Rasa. Dann, am 1. Juli, übernimmt Tony, der Zerstörer, den EU-Vorsitz - und zum ersten Mal seit langem wird es wieder richtig spannend, welches Programm sich die neue Ratspräsidentschaft denn ausgedacht hat. Nein, keine Frage, es gibt gute Gründe, weshalb man sich für ein soziales, ein stärkeres Europa einsetzen sollte, ein Europa, das mehr ist als ein Markt, das die Menschen einbindet. Aber man muss eine Vision davon haben, eine Skizze. Sonst ist man unglaubwürdig - als Bürger, als Journalist, als Staatsmann. Blair fordert diese Skizze nun ein. Das ist gut, weil er uns zu einem Gegenentwurf zwingt, zu Kreativität in Sachen EU. Danke, Tony.


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