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Libanon: Siniora soll Platz machen

In Beirut haben hunderttausende Demonstrationen den Rücktritt von Ministerpräsidenten Siniora gefordert und zu Neuwahlen aufgerufen. Im Libanon tobt ein Richtungsstreit zwischen pro-syrischen und anti-syrischen Kräften.

Nach den erneuten Massendemonstrationen gegen die libanesische Regierung hat Ministerpräsident Fuad Siniora zum Dialog aufgerufen. Die Proteste müssten beendet werden, hieß es in einer Erklärung. Die Protestierenden sollten in die verfassungsmäßigen Institutionen zurückkehren, um dort alle Streitfragen zu diskutieren und Lösungen zu erarbeiten. Anhänger der schiitischen Hisbollah belagern seit Anfang des Monats den Amtssitz Sinioras im Zentrum Beiruts, um ihrer Forderung nach einer Regierung der nationalen Einheit Nachdruck zu verleihen.

Angeführt von der Hisbollah hatten zuvor Hunderttausende Menschen in Beirut den Rücktritt Sinioras gefordert. "Siniora raus!" skandierten Anhänger der pro-syrischen Opposition, die schon seit zehn Tagen eine Kampagne gegen die Regierung führt. Siniora, der sich auf die Mehrheit der anti-syrischen Kräfte im Parlament stützt, lehnt einen Rücktritt ab und sagte, die Zukunft des Libanon stehe auf dem Spiel. Beobachter befürchten, dass die Proteste in Gewalt umschlagen könnten. In den vergangenen 50 Jahren gab es in dem Land zwei Bürgerkriege.

Arabische Liga will vermitteln

Angesichts der erneuten Massendemonstrationen gegen die libanesische Regierung hat die Arabische Liga angekündigt, in dem Konflikt zügig vermitteln zu wollen. Der sudanesische Gesandte Mustafa Osman Ismail sollte noch am Montag mit führenden libanesischen Politikern sprechen. Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, sollte einen Tag später nach Beirut reisen, um die Krise zu entschärfen. Ismail sagte im Fernsehen, alle Parteien im Libanon hätten einer Vermittlung durch die Arabische Liga zugestimmt. Diese schlage eine Einheitsregierung vor sowie vorgezogene Wahlen. Auch solle das UN-Tribunal zur Aufklärung des Mordes an dem früheren Ministerpräsidenten Rafik al-Hariri gebilligt werden.

Aus libanesischen politischen Kreisen verlautete, die Mediatoren hätten eine schwere Aufgabe vor sich. Es gehe nicht nur darum, die Parteien auf eine Linie zu bringen, sondern auch um die tatsächliche Umsetzung der Vorschläge.

Anhänger der schiitischen Hisbollah belagern seit Anfang des Monats den Amtssitz von Ministerpräsident Fuad Siniora im Zentrum Beiruts, um ihrer Forderung nach einer Regierung der nationalen Einheit Nachdruck zu verleihen. Am Sonntag forderten wieder Hunderttausende den Rücktritt Sinioras. Dieser lehnt einen Rücktritt ab und sagte, die Zukunft des Libanon stehe auf dem Spiel. Beobachter befürchten, dass die Proteste in Gewalt umschlagen könnten. In den vergangenen 50 Jahren gab es in dem Land zwei Bürgerkriege.

Reuters / Reuters