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NAHOST: Arafat stimmt Friedenskonferenz »grundsätzlich« zu

Palästinenser-Präsident Arafat sagte in einem Telefoninterview, er sei »sofort bereit« für eine Konferenz für eine Friedenskonferenz - allerdings unter einigen Bedingungen.

Palästinenser-Präsident Jassir Arafat hat in der Nacht zum Montag dem Vorschlag einer regionalen Friedenskonferenz, wie ihn Israels Ministerpräsident Ariel Scharon geäußert hatte, im Grundsatz zugestimmt. US-Außenminister Colin Powell reist in den Libanon und wird im Lauf des Tages auch in Syrien erwartet. Die EU-Außenminister wollen bei ihren Nahost-Beratungen Angaben aus EU-Kreisen zufolge den Streit entscheiden, ob und wie sie den Druck auf Israel erhöhen, wenn Powell mit seinem Vermittlungsversuch keinen Erfolg hat.

Telefoninterview mit Arafat

Er sei zu der von Scharon vorgeschlagenen Konferenz bereit, sagte Arafat dem US-Sender Fox News telefonisch. »Ich bin sofort zu einer Konferenz bereit, aber zugleich muss es einen sofortigen Abzug geben«, sagte er. Der palästinensische Unterhändler Saeb Erekat nannte den Vorschlag dagegen eine »Zeitverschwendung«. Die Konferenz sei kein Ersatz für den Friedensplan, der im März von Saudi-Arabien vorgelegt worden war. Darin wird ein umfassender Rückzug Israels aus den Palästinenser-Gebieten gefordert. Dafür bieten die arabischen Staaten normale Beziehungen zu dem jüdischen Staat an.

Konferenz unter Schirmherrschaft der USA

Scharon hatte am Sonntagabend eine Regionalkonferenz unter Schirmherrschaft der USA vorgeschlagen, »an der eine Reihe von Staaten teilnehmen würden - Israel, Ägypten, Saudi-Arabien, Jordanien, Marokko und Repräsentanten der Palästinenser«. Den gewählten Präsidenten der Palästinenser, Arafat, hatte Scharon kürzlich zum Feind Israels erklärt. Die Konferenz hatte Scharon bereits vor der arabischen Gipfelkonferenz im März und später im israelischen Parlament vorgeschlagen.

Der Vorschlag sei auch für die USA akzeptabel, sagte Scharon nach seinem Gespräch mit Powell. Aus Powells Delegation verlautete, über den Vorschlag sei gesprochen worden, es stehe jedoch noch nichts fest. Es gebe noch viel zu besprechen, bis die Idee in die Tat umgesetzt werden könne.

EU diskutiert Fischers »Ideenpapier«

Bei den Gesprächen in Brüssel wird Bundesaußenminister Joschka Fischer zudem seinen Kollegen sein »Ideenpapier« für eine Nahost-Lösung vorlegen. Der Inhalt des Vorstoßes werde voraussichtlich unterstützt, sagten EU-Diplomaten. »Aber es wird (in diesem Punkt) nichts beschlossen werden.« Fischers Konzept sieht einen Waffenstillstand vor, dem eine Trennung der Konfliktparteien und die Ausrufung eines Staates Palästina folgen sollen.

Powell: »Konstruktives Treffen mit Arafat«

In Washington sollen offiziellen US-Angaben zufolge zwischen amerikanischen und palästinensischen Vertreter Sondierungsgespräche über die Bedingungen eines Waffenstillstandes beginnen. Powell bemüht sich, den Weg für eine Waffenruhe zu bereiten. Ein dreistündiges Treffen mit Arafat am Sonntag in Ramallah hatte Powell als nützlich und konstruktiv bezeichnet. Die israelische Armee hält Arafat seit Beginn ihrer Offensive weitgehend isoliert. Dem Militäreinsatz war eine Reihe von palästinensischen Selbstmordanschlägen vorausgegangen.

Powell will Nordgrenze Israels »befrieden«

Im Libanon und in Syrien will Powell Gespräche über die jüngsten Gefechte an der Nordgrenze Israels führen. Nach Beginn der israelischen Offensive hatte die radikal-islamische Hisbollah vom Südlibanon aus wiederholt israelische Stellungen beschossen. Die Hisbollah wird von Syrien und Iran unterstützt.