Philippinen Notstand nach Umsturzversuch


Es ist bereits der dritte Putschversuch, den die philippinische Präsidentin Gloria Macapagal Arroyo abwehrt. Mit Notstandsgesetzten will sie das Aufbegehren abtrünniger Armeemitglieder sanktionieren.

Die philippinische Präsidentin Gloria Macapagal Arroyo hat nach einem angeblichen Umsturzversuch am Freitag den Notstand über das Land verhängt. Es habe eine "klare und augenblickliche Gefahr" für das Land gegeben, sagte die Staatschefin in einer Fernsehansprache. Angehörige des Militärs hätten geplant, sich gegen die Regierung zu stellen und "ein Regime außerhalb der Verfassung" zu errichten, erklärte Arroyo. "Als oberste Befehlshaberin kontrolliere ich die Situation", erklärte Arroyo, die bereits zwei Putschversuche überstanden hat. Der Ausnahmezustand bleibe in Kraft, solange er vonnöten sei, sagte Präsidenten-Stabschef Michael Defensor. Der Schritt gebe der Regierung die Möglichkeit, mutmaßliche Rädelsführer ohne Haftbefehl sofort festnehmen zu lassen. Trotz Verbots versammelten sich mehr als 5.000Gegner der Präsidentin an dem Ort, wo vor genau 20 Jahren die Erhebung gegen den damaligen Diktator Ferdinand Marcos begonnen hatte. Der Jahrestag des Aufstands ist am Samstag. Die Polizei löste unmittelbar nach Ausrufung des Notstandes in der Hauptstadt Manila die Demonstration mit Wasserwerfern auf.

Armeegeneral und Polizisten festgenommen

Stabschef Defensor hatte zuvor erklärt, die Regierung sei dabei, "acht bis zehn Personen - Soldaten, Zivilisten und Finanziers" festzunehmen zu lassen. Es habe einen eindeutigen Versuch einer Gruppe gegeben, die Macht an sich zu reißen. Dank der schnellen Reaktion des Militärs sei die Lage aber unter Kontrolle. Die Mehrheit der Streitkräfte stehe treu zur Verfassung, sagte der Oberbefehlshaber des Heeres, Generalleutnant Hermogenes Esperon. Die Befehlskette sei intakt. In einem Fernsehinterview bat er die Bevölkerung, jede ungewöhnliche Truppenbewegung rund um Manila zu melden. "Wir haben die Gefahr verringert. Wir können nicht sagen, dass sie beseitigt ist."

Ein General der Armee wurde philippinischen Medienberichten zufolge festgenommen, nachdem er sich angeblich von der Regierung von Präsidentin Arroyo losgesagt hatte. Auch zwei ranghohe Polizeioffiziere seien ihrer Posten enthoben worden.

Schulunterricht in Manila abgesagt

Am Morgen waren die Sicherheitsvorkehrungen in der Hauptstadt deutlich verstärkt worden. Alle Zufahrtsstraßen zum Präsidentenpalast wurden nach Fernsehberichten mit Stacheldraht abgesperrt, während hunderte von Polizisten an Kontrollpunkten Posten bezogen. Der Schulunterricht in Manila wurde "aus Sicherheitsgründen" abgesagt.

Die Staatschefin steht seit Juni vorigen Jahres unter politischem Druck, weil sie die Präsidentenwahl 2004 manipuliert haben soll. Kritiker werfen der Präsidentin Korruption vor. Auf mehreren Demonstrationen wurde ihr sofortiger Rücktritt verlangt. Arroyo bestreitet die Vorwürfe und lehnt einen Amtsverzicht ab.

DPA/AP AP DPA

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