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Reaktion auf Snowden-Affäre: Obama sagt Treffen mit Putin ab

Es ist ein diplomatischer Affront: US-Präsident Obama hat das Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Putin vor dem G-20-Gipfel abgesagt. Grund ist die Affäre um Edward Snowden - aber nicht nur.

Tiefpunkt im Verhältnis zwischen den USA und Russland: US-Präsident Barack Obama hat das für September geplante Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen der Spannungen um den US-Spionage-Enthüller Edward Snowden offiziell abgesagt. Auf diplomatischer Ebene gilt eine Absage aus derartigen Gründen als ausdrücklicher Tadel.

Obama sollte im Vorfeld des G-20-Gipfels am 5. und 6. September in Sankt Petersburg zu Gesprächen mit dem Kremlchef nach Moskau reisen. Nachdem Russland dem Computerspezialisten Snowden vergangene Woche Asyl gewährt hatte, verschärften sich die diplomatischen Reibereien zwischen Washington und Moskau. Die USA hatten mehrfach die Auslieferung Snowdens gefordert und zuletzt betont, den Nutzen eines Treffens mit Putin überprüfen zu wollen. Auch Obama selbst hatte sich wiederholt enttäuscht gezeigt, dass Russland Snowden Asyl gewährt hatte. Statt sich mit Putin zu treffen, wird er nun einen Zwischenstopp in Schweden einlegen.

Der stellvertretende Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Ben Rhodes, sagte, die Absage des Treffens sei nicht nur eine Reaktion darauf, dass Russland dem Whistleblower Asyl gewährt habe. Diese Entscheidung Moskaus habe die ohnehin belasteten Beziehungen nur noch verschlimmert. Da es auch kaum Anzeichen dafür gebe, dass Russland in anderen wichtigen Fragen - etwa beim Raketenabwehrschirm in Europa oder bei den Menschenrechten - einlenken könnte, habe der Präsident entschieden, das Gespräch zu streichen, sagte Rhodes. Das bedeute nicht, dass man mit Russland nicht über andere Themen sprechen werde, bei denen beide Länder eine gemeinsame Basis hätten.

Gipfel-Teilnahme steht nicht in Frage

Obama will allerdings trotz des Streits am Gipfel selbst teilnehmen, wie er am Dienstagabend in der Talkshow von Moderator Jay Leno im US-Sender NBC sagte. Zwar gebe es Zeiten, in denen Russland in die "Denkweise und Mentalität des Kalten Krieges" zurückfalle, jedoch sei es "für uns als führende Weltwirtschaft wichtig", bei dem Treffen dabei zu sein. Der G-20-Gipfel sei das wichtigste Forum für Wirtschaftsgespräche und finde diesmal nun einmal in Russland statt, sagte Obama.

Trotz diplomatischer Reibereien wollen die Außen- und Verteidigungsminister der USA ihre russischen Kollegen am Freitag in Washington empfangen. Das seit Juni geplante Treffen von US-Außenminister John Kerry, Verteidigungsminister Chuck Hagel und ihren russischen Kollegen stand ebenfalls auf der Kippe. Beim Treffen mit Außenminister Sergej Lawrow und Verteidigungsminister Sergej Schoigu wollen die USA eine Reihe von Fragen klären, hieß es von Seiten des US-Außenministeriums am Dienstag. Neben dem syrischen Bürgerkrieg und dem iranischen Atomprogramm werde auch der Fall Snowden ein Thema sein, hieß es. Die sogenannten "Zwei-plus-Zwei"-Verhandlungen zwischen den USA und Russland wurden zuletzt im Jahr 2007 geführt.

dho/DPA/AFP/Reuters / DPA / Reuters