HOME

Resolution im Weltsicherheitsrat: Obama mobilisiert Welt zum Anti-Terror-Kampf

Barack Obama hat eine Resolution gegen ausländische Terroristen durch den Uno-Sicherheitsrat gebracht. Der US-Präsident hielt ein energisches Plädoyer für den Kampf gegen den IS-Terror.

Barack Obama hat bei der UN-Generaldebatte zum Kampf gegen IS aufgefordert

Barack Obama hat bei der UN-Generaldebatte zum Kampf gegen IS aufgefordert

US-Präsident Barack Obama hat die internationale Gemeinschaft bei der UN-Generaldebatte für den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) mobilisiert. In seiner Rede vor der UN-Vollversammlung am Mittwoch warb Obama um weitere Verbündete, "um dieses Netzwerk des Todes zu demontieren". Später verabschiedete der UN-Sicherheitsrat eine Resolution, die den Strom ausländischer Terrorkämpfer nach Syrien und in den Irak stoppen soll.

"Wenn es jemals eine Herausforderung in unserer vernetzten Welt gegeben hat, der keine Nation alleine begegnen kann, dann ist es diese: Terroristen, die Grenzen überqueren und unsägliche Gewalt zu entfesseln drohen", sagte Obama bei der Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats. Es war erst das zweite Mal in der Geschichte des mächtigsten UN-Gremiums, dass ein US-Staatsoberhaupt die Sitzung leitete. Bei der Premiere im Jahr 2009 war es ebenfalls Obama.

Sicherheitsrat nimmt Resolution an

Der Sicherheitsrat nahm die von den USA eingebrachte Resolution einstimmig an. Demnach müssen Länder "die Bewegungen von Terroristen und Terrorgruppen" verhindern. Sie sind etwa gehalten, die Anwerbung von Terrorkämpfern und die Finanzierung ihrer Reisen unter Strafe zu stellen. Bürger, die sich einer Terrorgruppe im Ausland anschließen oder ein Ausbildungslager von Terroristen besuchen, sollen strafrechtlich belangt werden. Die Resolution ist bindend, bei Verstößen können Staaten mit Wirtschaftssanktionen oder sogar militärischer Gewalt bestraft werden.

Die vom Sicherheitsrat verlangten Maßnahmen richten sich vor allem gegen ausländische Kämpfer, die sich der IS-Miliz anschließen. Schätzungen des in London ansässigen Politikinstituts International Center for the Study of Radicalisation (ICSR) zufolge sind rund 12.000 Menschen aus 74 Ländern nach Syrien und in den Irak gereist, um in den Reihen der IS-Miliz zu kämpfen. Der überwiegende Teil von ihnen stammt aus dem Nahen Osten und arabischen Staaten. Die US-Geheimdienste gehen sogar von rund 15.000 sogenannten Foreign Fighters aus.

Deutschland unterstützt Initiative

Deutschland unterstützt die Initiative der USA. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte am Rande der UN-Generaldebatte, dass sich "viel zu viele junge Menschen auch aus Europa, auch aus Deutschland" den Dschihadisten anschlössen. "Wir müssen uns selbst davor schützen, dass allzu viele die Erfahrung in den Kampfgebieten, die Erfahrung mit Gewalt und Krieg machen und dann möglicherweise zu einem späteren Zeitpunkt zurückkehren", erklärte er.

Derzeit geht der Verfassungsschutz davon aus, dass mehr als 400 Menschen aus Deutschland ausgereist sind, um sich in Syrien und im Irak dschihadistischen Gruppen anzuschließen.

Sprache der Gewalt

In seiner Rede bei der UN-Generaldebatte zeigte sich Obama entschlossen, die Luftangriffe gegen IS-Stellungen im Irak und in Syrien fortzusetzen. "Die einzige Sprache, die von Mördern wie diesen verstanden wird, ist die Sprache der Gewalt", sagte er. Die völkerrechtliche Grundlage für ihr militärisches Vorgehen sehen die USA in Artikel 51 der UN-Charta, der das Recht auf Selbstverteidigung festschreibt. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte am Rande der Generaldebatte, die Berufung auf Artikel 51 scheine ihm "geeignet". Er habe den Eindruck, dass dies auch die "Sichtweise der Vereinten Nationen selbst" sei.

Linkhinweis

: Hier lesen Sie Obamas Rede im Wortlaut.

feh/AFP / AFP