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Schlag 12 - Der Mittagskommentar: Nehmt Griechenlands Referendum ernst!

Auch wenn das griechische Referendum ein Affront der Regierung Tsipras ist - ein Ja wäre ein klares Votum für den Euro. 

Ein Kommentar von Axel Vornbäumen

Die Griechen nehmen das Referendum ernst: Bei einer Demonstration vor dem griechischen Parlament in Athen hält ein Mann eine Flagge, auf der das Wort "Nein" zu sehen ist

Die Griechen nehmen das Referendum ernst: Bei einer Demonstration vor dem griechischen Parlament in Athen hält ein Mann eine Flagge, auf der das Wort "Nein" zu sehen ist

"Manchmal ist das Leben verrückter als Scheiße", sagt der Gangsterboss in dem großartigen Film "Once upon a time in America" in einem Restaurant. Es ist eine schöne Szene. Es geht darum, wie leicht man Banken knacken kann und Juweliergeschäfte. Das Leben, ja, es ist verrückter als Scheiße. Wer dieser Tage nach Brüssel, Berlin und Athen guckt, der wird nicht umhin kommen, zu sagen: Politik auch. 

Wie anders ist die jüngste Volte des griechischen Finanzministers Janis Varoufakis zu erklären, die EU-Institutionen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) verklagen zu wollen. "Die EU-Verträge haben keine Regelung für einen Ausstieg aus dem Euro, und wir weigern uns, diesen zu akzeptieren", sagte Varoufakis der britischen Zeitung "Daily Telegraph". Griechenlands Mitgliedschaft sei nicht verhandelbar. Griechenland pocht auf seinen Verbleib im Euro. Die Botschaft aus Athen ist: Nein, ihr werdet uns nicht los! Und wir machen genauso weiter, wie wir es für richtig halten.

Es ist ein absurdes Referendum

Janis Varoufakis ist Mitglied jener Regierung von Alexis Tsipras, die am Wochenende in einem extrem komplizierten Referendum ihr Volk letztlich darüber abstimmen lassen will, ob man sich jenen Bedingungen beugt, die in Brüssel in der vergangenen Woche mühsam verhandelt worden waren, als die Karre noch nicht komplett vor den Baum gefahren war. Es ist ein absurdes Verfahren, weil diese Bedingungen schon längst nicht mehr gelten, weil rote Linien überschritten sind, weil Ministerpräsident Tsipras sein Volk bittet, mit "Nein" zu stimmen - und doch sollte es bei aller Verrücktheit letztlich als eine Abstimmung über Ja oder Nein zum Euro begriffen werden. 

Und doch ein Lichtlein am Ende des Tunnels

Es ist deshalb nur auf den ersten Blick grotesk, wenn EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker heute den Griechen und ihren irrlichternden Finanzminister Varoufakis erneut Gesprächsbereitschaft signalisiert, nachdem er sich gestern noch von den Griechen verraten gefühlt hat. Juncker sendet ein Signal aus, den Kontakt zu Griechenland in dieser hoch-emotionalen Situation nicht abreißen zu lassen. Es ist das Signal, dass es weitergehen kann, selbst wenn vorher sämtliche roten Linien überschritten sind. 

Der EU-Kommissionspräsident wird sich von der Hoffnung leiten lassen, dass die Griechen mit Ja stimmen. Wenn alles nur halbwegs rational zuginge, dann wäre es das Ende der Regierung Tsipras. Das Chaos, das dieses merkwürdige Bündnis aus Links- und Rechtsextremisten in Europa hinterlassen hat, wäre nicht beseitigt. Ein neues Kapitel von Irrungen und Wirrungen würde sich auftun, für weitere Monate.  Aber ein flackerndes Lichtlein am Ende des Tunnels wäre neu entzündet.

 

Axel Vornbäumen war schon in Afghanistan, im Kongo und im Südsudan, aber noch niemals in Griechenland. Es hat sich bislang nicht ergeben. Man kann dem Autor auf Twitter folgen unter @avornbaeumen