Ohne Drama geht es nicht. Vor einigen Wochen erst war im politischen London etwas Ruhe eingekehrt nach Monaten des Chaos um fehlende Corona-Tests und Schutzausrüstung und verschleppte Lockdowns. Das britische Impfwunder und die dank konsequenter Maßnahmen massiv gesunkenen Infektionszahlen brachten die Regierung von Boris Johnson in ruhigeres Fahrwasser – und sorgten für ein Umfragehoch.
Doch als bräuchte es eine äußere Krise, um die Regierung im Innern zusammenzuhalten, brach Mitte April in London ein beispielloser Sturm los. Johnson sah sich dann gezwungen Berichte zu dementieren, wonach er im vergangenen Jahr gesagt haben soll, lieber nehme er in Kauf, dass sich "die Leichen zu Tausenden auftürmen" als einen weiteren Lockdown einzuführen.
Boris Johnson im Visier der Enthüllungen
Der Reihe nach: Die unübersichtliche Gemengelage begann mit Presseberichten über die zweifelhafte Nähe von Kabinettsmitgliedern zu Lobbyisten. Bald war auch Johnson im Visier der Enthüllungen, die offenbar von Insidern an die Medien getragenen wurden. Ganz Westminster rätselte, wer dahintersteckte. Als der Inhalt von Textnachrichten zwischen Johnson und dem Staubsauger-Unternehmer James Dyson an die BBC durchsickerte – es ging um die Umgehung von Steuern bei der Herstellung dringend benötigter Beatmungsgeräte – zeigte der Regierungsapparat hinter den Kulissen auf Ex-Berater Dominic Cummings.
Eigentlich hatten viele gehofft, mit dem Ausscheiden des Brexit-Strategen und politischen Strippenziehers Cummings im Dezember vergangenen Jahres kehre ein konstruktiverer Geist in den Regierungssitz in Downing Street ein. Gemunkelt wurde damals, sein Ausscheiden sei ein Resultat eines internen Machtkampfs mit der einflussreichen Verlobten Johnsons, Carrie Symonds. Viele atmeten damals auf. Cummings galt als schroff und unbarmherzig. Die Ära der Machos, so glaubte man, neige sich dem Ende entgegen.
Doch wie in jeder guten Serie ein totgeglaubter Bösewicht gerne noch einmal für einen finalen Showdown zurückkehrt, erlebt nun auch der geschasste Cummings eine Wiederkehr.
Hat Johnson Untersuchungen blockiert?
Der hält sich allerdings eher für den Helden in diesem Politdrama, und seine Antwort ließ nicht lange auf sich warten: In einem optisch recht unscheinbar wirkenden Blogeintrag packte er aus - und das schlug ein wie eine Bombe. Glaubt man Cummings, hat Johnson seinen früheren Vertrauten nicht nur zu Unrecht beschuldigt, sondern auch versucht, seiner Verlobten Carrie Symonds zuliebe interne Untersuchungen zu stoppen und die unter deren Leitung durchgeführten luxuriösen Renovierungsmaßnahmen in seiner Dienstwohnung auf zwielichtigem Wege zu finanzieren.
Umgerechnet rund 40.000 Euro stehen britischen Regierungschefs zur Verfügung, um die Dienstwohnung in Downing 10 oder wahlweise nebenan in der Hausnummer 11 umbauen zu lassen. Carrie Symonds aber soll rund 250.000 Euro ausgegeben haben. Angeblich stammt das Geld aus Spenden, das eigentlich für Johnsons konservative Partei gedacht war. "Ich habe ihm meine Sorge mitgeteilt, dass es sittenwidrig, dumm und vermutlich illegal sei, Spenden heimlich für Renovierungen auszugeben", schrieb Cummings jüngst.
Kurze Zeit später folgten Medienberichte über Johnsons angebliche Äußerung über die Leichenberge – dieses Mal ohne klare Quelle, doch selbst die ehrwürdige BBC berichtete so erstaunlich selbstbewusst darüber, als gebe es keine Zweifel daran.
Glaubt man der offiziellen Linie der Downing Street, sind all diese Vorwürfe Lügen – an den Haaren herbeigezogen von einem, der nach seinem Abgang aus dem erlesenen Zirkel seinen persönlichen Rachefeldzug vollzieht. Doch in der Frage, wer hier die Wahrheit sagt und wer nicht, tappen selbst altgediente Westminster-Reporter im Dunkeln.
Cummings will alle Fragen ausführlich beantworten
Soviel ist sicher: Ein Ende der Schlammschlacht ist nicht in Sicht. Längst gibt es Gerüchte, Cummings habe Tonaufnahmen aus seiner Zeit in der Downing Street, mit womöglich noch brisanteren Enthüllungen. Zudem soll er in einem Monat vor einem Parlamentsausschuss aussagen – er werde, so versprach er genüsslich, Fragen zu all diesen Themen beantworten, "so lange wie es die Abgeordneten wünschen".
Fraglich dürfte sein, ob das dem Premierminister wirklich schaden kann. Johnson hat sich in der Vergangenheit als äußert resistent gegen Skandale erwiesen. Mit der Behauptung, er habe die Unwahrheit gesagt, lässt sich jedenfalls in Großbritannien kaum noch ein Hund hinterm Ofen hervorlocken.
Auch Berichte über pietätlose Kommentare ist man von Johnson längst gewohnt. Als im vergangenen Jahr die Beatmungsgeräte knapp wurden und die britische Regierung alle möglichen Unternehmen dazu aufforderte, in die Bresche zu springen, soll er in einer Telefonschalte mit Dutzenden Firmenchefs gescherzt haben, man könne den Aufruf als "Operation Last Gasp" (Operation letzter Atemzug) bezeichnen. Damals machte sich Johnson jedoch, anders als jetzt, nicht die Mühe, die unpassende Äußerung zu dementieren. Ein Zeichen von Nervosität?
Keine Ruhe an der Brexit-Front
Für den Premierminister tut sich unpassenderweise derzeit noch eine weitere Baustelle auf: die Nachwehen des Brexits. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen droht Großbritannien wegen Verstößen gegen das nach dem Brexit geschlossene Handelsabkommen mit Sanktionen. "Das Abkommen kommt mit wirklichen Zähnen", sagte sie in der Debatte des Europaparlaments zur Annahme der Vereinbarung. Die EU habe die Möglichkeit, "einseitige Korrekturmaßnahmen" wie Strafzölle zu verhängen. "Wir wollen diese Instrumente nicht nutzen, aber wir werden nicht zögern, es zu tun, wenn nötig."
Das Parlament hatte die Ratifizierung lange hinausgezögert. Grund war der Streit mit Großbritannien um Zollkontrollen in der britischen Provinz Nordirland. Die EU wirft Großbritannien vor, gegen das im bereits in Kraft befindlichen Brexit-Abkommen vereinbarte Nordirland-Protokoll zu verstoßen, das offene Grenzen zwischen der britischen Provinz und dem EU-Mitglied Irland garantieren soll. Als Hauptverantwortlicher für den nachlässigen Umgang mit den Vereinbarungen gilt Boris Johnson.
