Staatsstreich USA und EU maßregeln Thailand

Der Staatsstreich in Thailand ist ruhig verlaufen, das putschende Militär hat sich bislang an seine Ankündigungen gehalten. Sicherheitshalber ermahnen nun die USA und die EU das Land zur Demokratie.

Die USA und die Europäische Union haben die Militärregierung in Thailand aufgefordert, das Land schnellstmöglich wieder in die Demokratie zu führen. Die Regierung in Washington setzte zudem Finanzhilfen für das südostasiatische Land in Höhe von 24 Millionen Dollar aus.

Der Sprecher des US-Außenministeriums, Sean McCormack, sagte, der Schritt stehe im Einklang mit einem US-Gesetz, wonach die Finanzhilfe für Länder mit einem Militärputsch eingeschränkt würden. Er deutete aber an, dass die Finanzhilfen wieder aufgenommen würden, sobald Thailand wieder demokratisch regiert werde. Gestrichen werde die Hilfe für militärische Ausbildung, Friedenseinsätze und Waffenkäufe. Humanitäre Hilfe werde aber weiter gezahlt.

Die EU forderte die Militärregierung auf, den Ausnahmezustand ohne weitere Verzögerung aufzuheben. In einer Erklärung der finnischen EU-Ratspräsidentschaft hieß es, die Militärregierung müsse zu Gesetz und Ordnung zurückkehren sowie die Menschen- und Bürgerrechte achten. Die EU werde das weitere Vorgehen genau beobachten.

Das thailändische Militär hatte die Regierung von Ministerpräsident Thaksin Shinawatra am 19. September abgesetzt. Die Putschisten haben aber zugesagt, die Regierung binnen zwei Wochen in zivile Hände zu übergeben.